Ausland

Verbrechen in Ukraine-Krise: Österreicher in Polen in Haft

Ein Österreicher soll wegen mutmaßlicher Verbrechen im Ukraine-Konflikt in Polen festgenommen worden sein. Der 25-Jährige, nach dem wegen mehrerer Tötungsdelikte gefahndet wurde, sei heute in Dorohusk aufgegriffen worden, teilte der polnische Grenzschutz laut Nachrichtenagentur AFP mit.

Ermittlungen wegen „Teilnahme an Kampfhandlungen“

Er habe versucht, am dortigen Grenzübergang in die Ukraine einzureisen. Der Mann wird beschuldigt, an der Seite der prorussischen Rebellen in der Ostukraine gekämpft und mehrere Verletzte und Gefangene getötet zu haben.

Gegen ihn wird „im Zusammenhang der aktiven Teilnahme an Kampfhandlungen an internationalen Konflikten“ ermittelt. Das bestätigte der Sprecher des Innenministeriums, Karl-Heinz Grundböck. Bei Fragen zu weiteren Hintergründen verwies Grundböck auf die Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt.

Identität bestätigt

Er solle nun nach Österreich ausgeliefert werden, hieß es. Das Außenministerium in Wien bestätigte die Identität des Mannes. Der Mann wurde mittels Europäischen Haftbefehls gesucht, sagte Ministeriumssprecher Thomas Schnöll.

Die ukrainische Armee kämpft seit drei Jahren gegen prorussische Aufständische, die weite Gebiete im Osten des Landes kontrollieren. In dem Konflikt wurden bereits mehr als 10.000 Menschen getötet, die Bemühungen um eine friedliche Lösung stecken fest.

Macron und Le Pen bringen sich für Stichwahl in Stellung

Im Endspurt des französischen Wahlkampfs bringen sich die zwei verbliebenen Präsidentschaftskandidaten in Stellung. Marine Le Pen vom rechtsextremen Front National (FN) präsentierte am Wochenende den EU-Skeptiker Nicolas Dupont-Aignan als möglichen Premierminister.

Gemeinsam mit ihm, der im ersten Wahlgang 4,7 Prozent der Stimmen bekommen hatte, stellte Le Pen ein „patriotisches“ Programm für die Stichwahl am nächsten Sonntag vor. Darin relativierte sie ihre Forderung, zu einer nationalen Währung zurückzukehren. Ein Ausstieg aus dem Euro sei keine „Vorbedingung“ für jegliche Wirtschaftspolitik, heißt es in dem Programm. In einem Interview der französischen Zeitung „Le Parisien“ erklärte Le Pen, anstelle des Euro eine nationale und eine Gemeinschaftswährung für den internationalen Handel einführen zu wollen.

Macron bemüht sich um Abgrenzung

Der Liberale Macron richtete seinen Wahlkampf am Wochenende verstärkt auch gegen Le Pens Vater Jean-Marie. Der Gründer des FN hatte in den vergangenen Tagen wieder mit umstrittenen Äußerungen von sich reden gemacht.

Macron nutzte das zu einer bewussten Abgrenzung von der Partei. Er kündigte aus Anlass des Nationalen Gedenktags der Opfer der Deportation den Besuch von zwei Pariser Gedenkstätten an. Für den 1. Mai, den Tag der Arbeit, planen beide Kandidaten große Kundgebungen. Die Gewerkschaften riefen zu Demonstrationen gegen den FN auf. Nicht alle warben klar für Macron, da sie seine Positionen für zu wirtschaftsfreundlich halten. Umfragen sehen den Sozialliberalen derzeit vorne.

Mehr als 150 Festnahmen nach Protesten gegen Putin

Nach Demonstrationen gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin sind landesweit mehr als 150 Menschen festgenommen worden.

Bei Protesten in Moskau hatte die Polizei gestern erst nicht eingegriffen, obwohl die Behörden die Aktion nicht genehmigt hatten. In rund 30 russischen Städten forderten die Demonstranten Putin auf, bei der Präsidentenwahl 2018 nicht für eine vierte Amtszeit zu kandidieren. Zu dem Protest hatte die Bewegung Offenes Russland von Kreml-Kritiker und Ex-Geschäftsmann Michail Chodorkowski aufgerufen.

Seit 17 Jahren an der Macht

Putin ist seit dem Jahr 2000 an der Macht. Von 2008 bis 2012 war er vorübergehend Regierungschef. Er hat sich zwar noch nicht dazu geäußert, ob er wieder antreten wird, das gilt aber als wahrscheinlich.

Weniger friedlich als in Moskau verlief die Aktion in St. Petersburg. Dort wurden dem oppositionsnahen Portal OWD-Info zufolge rund 115 Menschen festgenommen. Auch in anderen Städten gab es Festnahmen. In Kaliningrad beschlagnahmte die Polizei eine Urne mit Briefen an Putin, wie die Organisatoren mitteilten.

„Brexit“: EU stellt London harte Bedingungen

Mit klaren Forderungen, die London erfüllen muss, bevor es überhaupt Gespräche über die künftige Zusammenarbeit geben kann - so demonstrierten die EU-27 seltene Einigkeit. Die Forderungen sind für London teils harte Kost.

Bisher verläuft der „Brexit“ gar nicht nach dem Geschmack von Premierministerin Theresa May. Die erste Hürde ist, dass die EU-27 von London ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht für ihre in Großbritannien lebenden Bürger fordern.

Mehr dazu in Londons Taktik unterlaufen

De Maiziere legt Thesen für „Leitkultur“ vor

Der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere hat einen Zehnpunkte­katalog für eine deutsche Leitkultur vorgelegt.

„Es gibt so etwas wie eine Leitkultur für Deutschland“, schrieb de Maiziere in einem Gastbeitrag für die deutsche „Bild am Sonntag“. Er wolle daher mit „einigen Thesen“ zu einer Diskussion dazu einladen.

„Wer sich seiner Leitkultur sicher ist, ist stark“, so der CDU-Politiker. Im ersten Punkt des Innenministers geht es um „soziale Gewohnheiten“, die Ausdruck einer „bestimmten Haltung“ seien: „Wir sagen unseren Namen. Wir geben uns zur Begrüßung die Hand“, schrieb de Maiziere, und fügte hinzu: „Wir sind eine offene Gesellschaft. Wir zeigen unser Gesicht. Wir sind nicht Burka.“

Religion „Kitt“, nicht „Keil“

Zur Rolle der Religion schrieb der deutsche Innenminister unter anderem, sie müsse „Kitt und nicht Keil der Gesellschaft“ sein. „Unser Staat ist weltanschaulich neutral, aber den Kirchen und Religionsgemeinschaften freundlich zugewandt.“ Grundlage für den religiösen Frieden im Land sei aber der „unbedingte Vorrang des Rechts über alle religiösen Regeln im staatlichen und gesellschaftlichen Zusammenleben“.

De Maiziere definierte auch, was er unter „wir“ versteht: „Wir - das sind zunächst einmal die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes. Nicht jeder, der sich für eine gewisse Zeit in unserem Land aufhält, wird Teil unseres Landes.“ Kritik an dem Begriff Leitkultur wies der Minister zurück. Stärke und innere Sicherheit der eigenen Kultur führt zu Toleranz gegenüber anderen, argumentier er.

Israel riegelt Palästinensergebiete für drei Tage ab

Israel hat die Palästinensergebiete für drei Tage abgeriegelt. Die Maßnahme solle bis Dienstag um Mitternacht gelten, berichtete der israelische Rundfunk heute.

Hintergrund sind der Soldatengedenktag und die direkt anschließend beginnenden Unabhängigkeitsfeiern in Israel. Die Übergänge zum Westjordanland und Gazastreifen sollten bis auf humanitäre Ausnahmefälle für Palästinenser geschlossen bleiben. Israel sperrt die Übergänge in die Palästinensergebiete an jüdischen Feiertagen routinemäßig und begründet das mit der Sorge vor Anschlägen.

Genehmigungen zurückgezogen

Einreisegenehmigungen für 225 Palästinenser, die in Tel Aviv an einer Zeremonie der Organisation „Kämpfer für den Frieden“ teilnehmen wollten, wurden von der zuständigen israelischen Behörde Cogat wieder zurückgezogen. Hintergrund der Entscheidung sei der Anschlag eines jungen Palästinensers in Tel Aviv vor einer Woche, hieß es. Dabei waren vier Menschen verletzt worden. Die israelische Zeitung „Haaretz“ schrieb, der 18-Jährige habe mit Hilfe der Organisation Natural Peace Tours eine eintägige Reisegenehmigung in Israel erhalten.

Angeblich Schweizer Spion in Deutschland festgenommen

Die deutsche Bundesanwaltschaft ermittelt einem Zeitungsbericht zufolge gegen einen mutmaßlichen Spion des Schweizer Geheimdienstes wegen der Bespitzelung von deutschen Steuerfahndern. Der mutmaßliche Agent sei aufgrund der Ankäufe von „Steuer-CDs“ in Deutschland eingesetzt worden sein, berichtet die deutsche „Welt“ (Onlineausgabe).

Der 54-jährige Daniel M. sei am Freitag in Frankfurt am Main von Beamten des Bundeskriminalamts (BKA) wegen des Verdachts der „geheimdienstlichen Agententätigkeit“ festgenommen worden. Ein Hotelzimmer, Wohnungen und mehrere Geschäftsräume seien durchsucht worden. Nach Angaben der Bundesanwaltschaft stehe M. im Verdacht, seit Anfang 2012 für eine „fremde Macht“ spioniert zu haben, berichtet das Blatt.

Ankauf von Daten über Steuersünder

M. soll laut „Welt“ für den Nachrichtendienst des Bundes (NDB), den Schweizer Geheimdienst, gearbeitet haben. Er sei als Spion im deutschen Finanzsektor und Bankenwesen unter anderem aufgrund der von deutschen Behörden angekauften Schweizer Steuer-CDs eingesetzt worden. Sein Auftrag sei gewesen, deutsche Steuerfahnder zu identifizieren, die am Ankauf der Daten beteiligt waren.

Seit Jänner 2006 haben mehrere deutsche Bundesländer, darunter Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz, Steuersünder-CDs aus der Schweiz und Liechtenstein gekauft. Das sorgte für Verstimmungen in den Beziehungen zwischen Deutschland und der Schweiz.

Inland

Stimmungstief bei SPÖ nach Wien-Parteitag

Die schlechten Ergebnisse für Landesparteichef Michael Häupl und das Präsidium beim gestrigen Landesparteitag der Wiener SPÖ sitzt der Bundespartei offenbar noch in den Knochen. Am Tag danach wollte sich von der Bundesparteiebene gegenüber der APA niemand zu Wort melden.

Kein „Nobelpreis für Geschlossenheit“

Anfragen der APA in der Bundesparteizentrale, dem Bundeskanzleramt oder im Parlamentsklub wurden heute zwar beantwortet, Statements zu diesen Ergebnissen und ihren Folgen für die SPÖ gab es allerdings keine. Ludwig räumte im Ö1-Mittagsjournal ein: „Einen Nobelpreis für Geschlossenheit haben wir gestern nicht gewonnen.“ Mit einem neuerlichen Pfeifkonzert morgen auf dem Wiener Rathausplatz rechnet er zwar nicht, appellierte aber vorsorglich an alle, dass es nicht wieder zu einer derartigen „Entgleisung“ wie im Vorjahr kommt.

In der Tageszeitung „Österreich“ erklärte die Nationalratspräsidentin und SPÖ-Bezirkschefin in Wien-Liesing, Doris Bures: „Zeiten der Veränderung sind immer schwierig, aber notwendig. Nun ist es wichtig, dass wir in die Zukunft und auf die Wiener Wahl 2020 blicken.“ Auf die Frage, ob sie Bürgermeisterin in der Bundeshauptstadt werden wolle, erklärte sie: „Ich liebe Wien, aber bin mit großem Engagement Nationalratspräsidentin.“

Nur 77,4 Prozent für Häupl

Parteichef Häupl erzielte bei seiner letzten Wahl zum Vorsitzenden am Samstagabend nur 77,4 Prozent. Wohnbaustadtrat Michael Ludwig, er wird auch als Häupl-Nachfolger gehandelt, bekam nur 67,8 Prozent und auch die Ergebnisse der anderen Präsidiumsmitglieder waren nicht berauschend.

Mehr dazu in Nur Meidlinger kratzt an 90-Prozent-Marke

Mikl-Leitner will keine Nationalratswahl im Frühjahr

Die neue niederösterreichische Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) ist dagegen, dass eine vorgezogene Nationalratswahl im Frühjahr 2018 stattfindet.

Im März wird nämlich in ihrem Bundesland gewählt, ein Zusammenfallen der Termine wäre nicht ideal, erklärte sie heute in der ORF-„Pressestunde“. Sie betonte dabei auch, dass die niederösterreichische ÖVP auch künftig ein gewichtiges Wort im Parteivorstand habe.

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Eurofighter: Vorwürfe gegen Ministeriumsbeamten verjährt

Die Ermittlungen gegen einen Beamten aus dem Wirtschaftsministerium, der 2003 interne Informationen an die Eurofighter-Firma EADS weitergegeben haben soll, sind eingestellt worden. Als Grund hierfür nannte die Staatsanwaltschaft Wien gegenüber der „Kronen Zeitung“ (Sonntag-Ausgabe) Verjährung.

Der Mann soll zugegeben haben, EADS im Jahr 2003 über die Verhandlungsstrategie des damaligen Wirtschaftsministers Martin Bartenstein (ÖVP) in Bezug auf den Eurofighter-Gegengeschäftsvertrag informiert zu haben. Die Ermittlungen wegen Verdachts des Amtsmissbrauchs wurden 2015 eingeleitet, schließlich jedoch aufgrund von Verjährung eingestellt.

Sport

Fußball: Titel Balsam für Bayerns Seele

Innerhalb von zwei Wochen hat Bayern München ein Wechselbad der Gefühle durchleben müssen. Zunächst scheiterten David Alaba und Co. im Champions-League-Halbfinale an Real Madrid und zogen auch im DFB-Pokal gegen Borussia Dortmund den Kürzeren. Gerade recht kam den Bayern deshalb der vorzeitige Gewinn der deutschen Meisterschaft. „Es kann keine schlechte Saison sein, wenn man den Titel gewinnt“, so Bayern-Kapitän Philipp Lahm, der mit seinem Rücktritt in München nun einen Umbruch einleitet.

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Golf: Nächster Topplatz für Wiesberger

Bernd Wiesberger hat eine Woche nach seinem Sieg bei den Shenzhen Open beim Turnier in Peking den nächsten Topplatz nachgelegt. Der Burgenländer verbesserte sich bei den China Open in der chinesischen Hauptstadt mit einer starken Schlussrunde noch auf den vierten Platz und verpasste dabei das entscheidende Stechen um den Sieg nur um zwei Schläge. Das Duell um den Sieg wurde zu einer französisch-südafrikanischen Angelegenheit.

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Wirtschaft

Paketdienste: Wenn der Postmann gar nicht klingelt

Private Paketlieferdienste sorgen regelmäßig für Konsumentenfrust. Lieferungen kommen beschädigt oder werden nicht an die Wohnadresse zugestellt. Stattdessen findet man eine Verständigung an Tür oder Briefkasten: Der Empfänger sei nicht angetroffen worden, man könne das Paket bei einer nahegelegenen Abholstation abholen. Bei schlampiger Paketzustellung haben Verbraucher häufig das Nachsehen.

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Chronik

Mehrere Tote durch Tornados in Texas

Mindestens fünf Menschen sind bei einer Serie von Tornados im Osten des US-Bundesstaats Texas ums Leben gekommen. Außerdem wurden laut dem Chef der Feuerwehr der Stadt Canton östlich der Metropole Dallas, Brian Hortin, Dutzende weitere Menschen verletzt. Es gebe außerdem mehrere Vermisste.

Der Nationale US-Wetterdienst registrierte mehrere Wirbelstürme.

Der Nationale Wetterdienst der USA bestätigte laut Medienberichten, dass mindestens drei Tornados die Gegend östlich von Dallas getroffen hätten. Die Stürme zogen über mehrere Bezirke hinweg, darunter Henderson, Rains und Van Zandt. Zahlreiche Häuser wurden beschädigt, auf der Autobahn Interstate 20 wirbelten die Stürme Autos durch die Luft. Aus Sicherheitsgründen wurden in dem Gebiet die Autobahnen gesperrt.

Der Tornado, der den Bezirk Van Zandt und die dort gelegene Stadt Canton heimsuchte, dehnte sich nach Angaben eines Meteorologen auf einer Breite von bis zu einer halben Meile (etwa 800 Meter) aus und zog eine 40 Meilen (etwa 64 Kilometer) lange Schneise.

Tierschützer sprangen in Delfinbecken

Eine Rauchbombe während der Show und Protestplakate im Delfinbecken: Tierschutzaktivisten haben im Nürnberger Tiergarten in Deutschland für Aufregung gesorgt. Ein Mann und zwei Frauen im Alter von 27 bis 44 Jahren seien während einer Delfinvorstellung in Neoprenanzügen in das Becken der Tiere gesprungen, teilte die Polizei heute mit.

Zuvor hatten sie eine Rauchbombe gezündet und dann vom Becken aus mit Plakaten gegen die Haltung der Delfine protestiert. Nach dem Ende der Show ließen sie sich widerstandslos festnehmen. Auf sie wartet laut Polizei nun ein Ermittlungsverfahren wegen Hausfriedensbruchs und Verstoßes gegen das bayerische Versammlungsgesetz.

Kultur

Nach Erpressung: Hacker verbreitet Folgen von Netflix-Serie

Ein Hacker hat am Wochenende zehn bisher noch nicht gesendete Folgen der Netflix-Serie „Orange Is the New Black“ im Internet veröffentlicht. Der US-amerikanische Streamingdienst habe eine Geldforderung des Hackers ignoriert, berichtete die „New York Times“ heute.

Eine Netflix-Sprecherin verwies die Nachrichtenagentur dpa lediglich auf eine frühere Stellungnahme, in der das Unternehmen erklärt hatte: „Wir wissen von der Situation. Sie hat sich aus einem Sicherheitseinbruch bei einer Nachproduktionsfirma ergeben, der sich etliche größere Fernsehstudios bedienen. Die zuständigen Strafverfolgungsorgane sind eingeschaltet.“

Bei den gehackten Folgen handelt es sich um Teile der fünften Staffel von „Orange Is the New Black“, die dem Publikum vom 9. Juni an vorgestellt werden sollten.

Dichte Dichter: Schreiben im Rausch

Dass Ernest Hemingway und Charles Bukowski gesoffen haben, weiß man, und die Drogenexperimente der Beat Generation sind ebenfalls sattsam bekannt. Aber auch in Österreich gibt es „rauschhaftes“ Schreiben im Doppelsinn, und das nicht erst seit gestern.

Georg Trakl etwa ließ nichts aus, bis er sich wegen einer Überdosis Kokain dem Club 27 anschloss; der Alkohol beflügelte manch andere - einige brachte er um, etwa Werner Schwab. Aber es müssen nicht immer Substanzen sein, die Schriftsteller euphorisieren.

Mehr dazu in „Die sanfte Landung des dunklen Vogels“

Religion

Science

Leute

Extrembergsteiger Ueli Steck auf Mount Everest getötet

Der Schweizer Extrembergsteiger Ueli Steck ist laut Medienberichten im Himalajamassiv tödlich verunglückt. Der 40-Jährige sei während einer Erkundungstour ausgerutscht und abgestürzt, meldete heute der Schweizer „Blick“ unter Berufung auf einen entsprechenden Bericht der „Himalayan Times“.

Extrembergsteiger Ueli Steck

APA/AFP/Jean-Pierre Clatot

Steck, wegen seiner extremen Touren als „The Swiss Machine“ bezeichnet, hätte demnächst den höchsten Berg der Welt, den 8.848 Meter hohen Mount Everest, und danach den Lhotse (8.516 Meter) innerhalb von 48 Stunden besteigen wollen.

Panorama

Streit über Personenzähler in Venedig

Venedig ist eines der am meisten überlaufenen Destinationen. Nun ist ein Streit über geplante Maßnahmen, mit denen die Lagunenstadt der Millionen Touristen Herr werden will, entbrannt. Neben Personenzählern und mehr Polizeikontrollen sollen Eintrittskarten für den Markusplatz kommen. Die Regierung in Rom ist aber dagegen: „Die italienischen Stadtkerne müssen offen und frei zugänglich sein“, sagt Kulturminister Dario Franceschini.

Mehr dazu in Kulturminister lehnt ab