Ausland

Moskau meldet Test mit Interkontinentalrakete

Russland hat gestern nach eigenen Angaben erfolgreich eine neue Interkontinentalrakete getestet. Das Verteidigungsministerium in Moskau teilte mit, das zwölf Meter lange Geschoß des Typs Bulawa sei von einem U-Boot in der Barentssee abgefeuert worden und wie geplant auf einem Militärübungsplatz auf der Halbinsel Kamtschatka im Fernen Osten Russlands niedergegangen.

Die Rakete kann mit Atomsprengköpfen bestückt werden und soll zum Kernstück des russischen Nuklearwaffenarsenals werden. Bereits im September war die Bulawa („Keule“) erfolgreich getestet worden. Zuvor hatten mehrere Fehlstarts das Projekt aber zurückgeworfen.

Aufregung über russische Kriegsschiffe

Zuvor hatte es bereits Aufregung gegeben, weil Russland mit einer Übung der Kriegsmarine im Ärmelkanal seine seit Wochen andauernden militärischen Muskelspiele fortsetzte. Mehrere russische Fregatten sind derzeit im Ärmelkanal unterwegs.

Der Schiffsverband der russischen Nordflotte soll laut Angaben Moskaus bei seiner Fahrt Übungen durchführen. Militärische Manöver würden jedoch nicht durchgeführt, bestätigte die NATO. Zwar verstößt Russland mit der Marinepräsenz gegen kein internationales Recht. Trotzdem bemängelt der Westen die fehlende „Bereitschaft zur Deeskalation“.

Mehr dazu in „Keine militärischen Manöver“

UNO-Komitee kritisiert Polizeigewalt gegen Schwarze in USA

Das UNO-Komitee gegen Folter hat die Polizeigewalt gegen Schwarze in den USA kritisiert. „Das Komitee ist besorgt über die zahlreichen Berichte über Polizeibrutalität und den unverhältnismäßigen Einsatz von Gewalt durch die Sicherheitskräfte, insbesondere gegen Menschen bestimmter rassischer und ethnischer Gruppen“, schrieb das Komitee in einem gestern veröffentlichten Bericht.

Es forderte Washington auf, sicherzustellen, dass alle derartigen Fälle „umgehend, effektiv und unabhängig“ untersucht und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden.

„Zutiefst besorgt“

Das Komitee in Genf untersucht regelmäßig die Situation in den 156 Unterzeichnerstaaten der UNO-Konvention gegen Folter. Am 12. und 13. November wurde die Lage in den USA überprüft. Dabei waren auch die Eltern des schwarzen Jugendlichen Michael Brown anwesend, der im August in der US-Stadt Ferguson nach einem Handgemenge von einem weißen Polizisten auf offener Straße erschossen worden war. Eine Jury verzichtete am Montag auf eine Anklage, da sie zu dem Schluss kam, dass dem Polizisten kein Fehlverhalten nachzuweisen sei.

„Wir haben gewisse Bedenken, dass Ermittlungen nicht richtig zu Ende geführt und Sicherheitskräfte nicht effektiv bestraft werden, wenn sie die (rote) Linie überschritten haben“, sagte das Komitee-Mitglied Jens Modvig vor Journalisten in Genf.

Ein anderer führender Ermittler, Alessio Bruni, sagte, man sei „zutiefst besorgt“ über die häufigen tödlichen Schüsse von Polizisten auf unbewaffnete Schwarze. Das Komitee beklagte auch die gezielte Kontrolle von Personen aufgrund ihrer Hautfarbe sowie die „zunehmende Militarisierung“ der Polizei.

Finnlands Parlament stimmt für Homoehe

Das finnische Parlament hat sich für die Einführung der gleichgeschlechtlichen Ehe ausgesprochen. Mit 105 zu 92 Stimmen nahmen die Abgeordneten gestern den Vorschlag einer Bürgerinitiative an.

Damit ist nun der Weg frei für eine Gesetzesänderung, die 2016 in Kraft treten könnte. Regierungschef Alexander Stubb äußerte sich erfreut über das Votum. Finnland folge damit in dieser „schwierigen Frage“ den Nachbarstaaten und anderen westlichen Ländern.

Nach Unterschriftenkampagne

Die Aktivisten hatten während ihrer Kampagne mehr als 160.000 Unterschriften gesammelt, mehr als dreimal so viel wie nötig, um eine Entscheidung im Parlaments zu erreichen.

Unterstützt wurde der Antrag von den meisten Abgeordneten der Regierungskoalition aus Sozialdemokraten und Konservativen. Die Grünen votierten einstimmig dafür, die euroskeptischen „Wahren Finnen“ lehnten den Vorschlag ab.

18 Flüchtlinge im Mittelmeer vermisst gemeldet

Im Mittelmeer sind 18 Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa als vermisst gemeldet worden. Es werde befürchtet, dass die Migranten aus Afrika und dem Nahen Osten tot seien, erklärte die Internationale Organisation für Migration (IOM) gestern.

Am Vortag waren zwei Boote mit 320 Flüchtlingen bzw. 182 Migranten an Bord in die sizilianischen Häfen Augusta und Porto Empedocle geleitet worden. Allein im November wurden damit 8.000 Flüchtlinge im Mittelmeer gerettet. Mindestens 3.200 weitere wurden aber seit Jahresbeginn als vermisst gemeldet.

Fischerboot mit Drogenladung

Die EU-Marineoperation „Triton“ brachte unterdessen ein Fischerboot im Mittelmeer auf, das 15 Tonnen Haschisch an Bord hatte. Wie die italienischen Behörden mitteilten, wurde das 25 Meter lange Boot von der Besatzung eines Hubschraubers entdeckt.

Als es sich etwa 100 Seemeilen (185 Kilometer) südlich der Küste Sardiniens befand, griffen die italienische Finanzpolizei und die spanische Küstenwache zu. Den Angaben zufolge wurden an Bord neun ägyptische Schmuggler festgenommen und 370 Pakete Haschisch mit einem Gesamtgewicht von 15 Tonnen gefunden.

Allerdings sei zugleich im Maschinenraum ein Leck entdeckt worden, infolgedessen das Boot innerhalb kurzer Zeit untergegangen sei, sagte der Einsatzleiter Antonino Iraso. Die Polizisten hätten lediglich 1.600 Kilogramm Haschisch bergen können.

Inland

Grüner Bundeskongress startet mit Sozialschwerpunkt

Die Grünen starten heute in Wien ihren zweitägigen Bundeskongress. Im Mittelpunkt steht ein Leitantrag, mit dem ein Rechtsanspruch auf soziale Leistungen gefordert wird. Wahlen stehen diesmal so gut wie keine an, lediglich die Nachfolge von Johannes Rauch im Bundesvorstand wird im Kongresszentrum der Wiener Messe geregelt.

Zu den Forderungen der Grünen, die beschlossen werden sollen, zählt ein gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro sowie eine Grundpension von 850 Euro. Am zweiten Tagn sind Reden von Bundessprecherin Eva Glawischnig und der deutschen EU-Mandatarin Ska Keller angesetzt. Anträge gibt es zum fairen Anteil und zur Frauenquote im Parlament.

Fortpflanzungsmedizin: „Breite Zustimmung“ im ÖVP-Klub

Rund vier Stunden hat der ÖVP-Klub gestern Nachmittag über die geplante Liberalisierung des Fortpflanzungsmedizingesetzes diskutiert. Auch Experten kamen dabei zu Wort. Der Entwurf finde breite Zustimmung, berichtete ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka im Anschluss. Das Nein von Behindertensprecher Franz Josef Huainigg werde im Klub akzeptiert.

Eine Entscheidung, ob die Abstimmung für die ÖVP-Abgeordneten im Nationalrat tatsächlich freigegeben wird, wie es Parteichef Reinhold Mitterlehner in der Vorwoche angeregt hatte, gab es nicht: Diese Frage sei von niemandem gestellt worden, und deshalb brauche man das auch nicht entscheiden, so Lopatka.

Laut einer Aussendung des Parlamentsklubs hat sich Behindertensprecher Huainigg einmal mehr kritisch geäußert: „Hier wird das Leben in wertes und unwertes Leben unterschieden.“ Es hat laut Lopatka in der Diskussion auch kritische Wortmeldungen gegeben, aber außer Huainigg habe niemand gesagt, dass er gegen das Gesetz stimmen werde - auch nicht Finanzsprecher Andreas Zakostelsky, der das vor der Sitzung noch angedeutet hatte.

Gesetz soll Kommerzialisierung verhindern

Man mache es sich in der ÖVP nicht leicht und sei gerade deshalb auch für klare Rahmenbedingungen und genaue Vorgaben für die Fortpflanzungsmedizin, so der Klubchef. Entschieden wehrte sich Lopatka gegen Falschmeldungen, in denen etwa von Designerbabys die Rede sei. „All das wird durch das neue Fortpflanzungsmedizingesetz dezidiert ausgeschlossen.“

Die Regelungen im neuen Gesetz, um Missbrauch und Kommerzialisierung im Bereich der Fortpflanzungsmedizin zu vermeiden, hob auch ÖVP-Familiensprecher Georg Strasser hervor. ÖVP-Gesundheitssprecher Erwin Rasinger wies darauf hin, dass die Präimplantationsdiagnostik bis auf wenige Ausnahmen weiterhin verboten bleibe.

Wirtschaft

Heimische Wirtschaft überraschend geschrumpft

Die heimische Wirtschaft ist im dritten Quartal überraschend geschrumpft, wie das Wirtschaftsforschungsinstitut (WIFO) gestern mitteilte. Zuvor war die Prognose noch von einem Nullwachstum ausgegangen.

Die neue Berechnung habe aber ein Minus von 0,1 Prozent ergeben. Österreich schlittert damit weiter auf eine Rezession - laut Definition ein Minuswachstum in zwei aufeinanderfolgenden Quartalen - zu. Auch die Aussichten für das vierte Quartal sind alles andere als rosig. Eine weitere Verschlechterung der Lage wird erwartet.

Mehr dazu in Rezession immer wahrscheinlicher

Saab-Eigner wollen Fristverlängerung

Die chinesischen Eigner des schwer angeschlagenen schwedischen Autokonzerns Saab wollen Aufschub für die Sanierung des Unternehmens. „Wir wollen am Montag um eine Verlängerung bitten“, sagte ein Sprecher des Konsortiums National Electric Vehicle Sweden (NEVS) gestern der Deutschen Presse-Agentur (dpa).

Eigentlich läuft heute die gerichtliche Frist von drei Monaten für NEVS ab, neue Investoren vorzustellen. „Danach entscheidet das Gericht über das Ende der Sanierung, wenn keine Verlängerung beantragt wird“, heißt es in einer Mitteilung des Gerichts.

Produktion steht seit Mai still

NEVS brauche mehr Zeit, sagte der Sprecher. „Vermutlich wird das Gericht ein Treffen für eine Woche später festlegen.“ Die Saab-Eigner verhandeln schon länger mit zwei asiatischen Autobauern über die Zukunft des Unternehmens, das seinen Zulieferern inzwischen fast eine halbe Milliarde schwedische Kronen (54 Mio. Euro) schuldet.

Laut einem Radiobericht handelt es sich bei den potenziellen Investoren um den indischen Hersteller Mahindra und das chinesische Unternehmen Dongfeng. Die Produktion im schwedischen Trollhättan steht seit Mai still. Im August hatte das Gericht ein Sanierungsverfahren unter Gläubigerschutz genehmigt.

Sport

Fußball: Harnik glänzt bei VfB-Befreiungsschlag

Das Comeback von Ex-Salzburg-Coach Huub Stevens als Cheftrainer des VfB Stuttgart hätte gestern kaum besser laufen können - nicht zuletzt dank Martin Harnik.

Der österreichische Stürmer, der wie sein ÖFB-Teamkollege Florian Klein durchspielte, traf beim überzeugenden 4:1-Befreiungsschlag der krisengebeutelten Schwaben im Doppelpack. Eine Rote Karte gegen Freiburg holte Harnik noch dazu heraus.

Mehr dazu in sport.ORF.at

Erste Liga: LASK überwintert auf Platz eins

Mit einem 2:2-Auswärtsremis gegen Hartberg hat sich der erste Aufstiegsaspirant LASK gestern vor dem SV Mattersburg zum „Winterkönig“ der Sky Go Erste Liga gekrönt. Da unmittelbar zuvor die Burgenländer ihr letztes Pflichtspiel im Jahr 2014 in Horn mit 1:0 gewonnen hatten, beträgt der Vorsprung der Linzer noch einen Zähler. Nach Punkten gleichauf mit Mattersburg überwintert der FC Liefering, der sich zu Hause gegen den FAC durchsetzte.

Mehr dazu in sport.ORF.at

Eishockey: Salzburg ringt Caps im Finish nieder

Die Vienna Capitals haben gestern im Schlager der Erste Bank Eishockey Liga (EBEL) bei Red Bull Salzburg bis knapp vor Schluss geführt, schließlich aber noch mit 1:3 verloren.

Der ÖEHV-Meister schaffte in der 57. Minute den Ausgleich und in der Schlussminute zwei weitere Treffer. Damit erhöhte der Tabellenführer seinen Vorsprung auf den ersten Verfolger aus Wien auf drei Punkte.

Mehr dazu in sport.ORF.at

Skispringen: Kofler schrammt an Podest vorbei

Andreas Kofler hat gestern als Vierter des ersten Einzel-Springens in Kuusamo das Podest knapp verpasst. Der Tiroler war im ersten Durchgang mit 144,5 Metern die Tageshöchstweite geflogen, hatte für die Landung allerdings deutliche Abzüge kassiert.

Im Finale erwies sich dann der Schweizer Simon Ammann einmal mehr als nervenstark. Der vierfache Olympiasieger verteidigte seine Halbzeitführung souverän und siegte vor den Japanern Daiki Ito sowie Noriaki Kasai. Michael Hayböck wurde als zweitbester Österreicher hinter Kofler Fünfter.

Mehr dazu in sport.ORF.at

Chronik

Ferguson: Proteste legen Einkaufszentrum lahm

Mitten in der traditionellen Rabattschlacht zum Black Friday haben in der US-Stadt Ferguson Demonstranten die Schließung eines Einkaufszentrums erzwungen. „Hört auf zu shoppen und schließt Euch der Bewegung an“, riefen die Demonstranten, die aus Solidarität mit dem im August von einem Polizisten erschossenen schwarzen Jugendlichen Michael Brown einen Einkaufsboykott forderten.

Rund hundert Protestteilnehmer streckten sich in Erinnerung an die mehr als vier Stunden, die Browns Leiche auf der Straße liegen blieb, auf dem Boden der Einkaufspassage aus.

Geschäfte sperrten zu

Aus Sorge vor Unruhen schlossen die Geschäfte, bevor die Demonstranten nach einer Stunde das Gebäude verließen. Als die Polizei eintraf, räumte sie offiziell das Einkaufszentrum. Der Black Friday ist der Freitag nach Thanksgiving.

Traditionell locken die Geschäfte in den USA an diesem Tag Scharen von Käufern mit hohen Rabatten. Mehrere prominente Schwarze machten sich im Vorfeld dieses Jahr jedoch für einen Boykott der Einkaufsschlacht stark.

Der Fall des 18-jährigen Brown, der am 9. August nach einem Handgemenge von dem weißen Polizisten Darren Wilson erschossen worden war, erregt seit Monaten die Gemüter. Die Wut kochte am Montag über, als eine Jury bekannt gab, dass sie auf eine Anklage gegen Wilson verzichten werde, da sie kein Fehlverhalten feststellen konnte. Die Tötung des unbewaffneten Schwarzen führte zu einer landesweiten Debatte über Rassismus und Polizeigewalt.

Medien

30 Jahre 3sat: Im Anfang war Vera Russwurm

„Was die Österreicher und die Deutschen trennt, ist die gemeinsame Sprache“, meinte Karl Kraus einst in Anlehnung an Mark Twain. Womit er nicht kalkulierte in seiner „Gemeinsamkeitsrechnung“, war die Schweiz. Dass diese drei Länder aber viel Gemeinsames schaffen trotz oder wegen der „gemeinsamen“ Sprache, zeigt ein Sender seit gut 30 Jahren.

Was als Kulturprogramm via Satellit für 8.000 Haushalte begann, ist mittlerweile ein öffentlich-rechtliches Grundangebot für 40 Millionen Haushalte. 3sat, die Kooperation zwischen ORF, ZDF und Schweizer Fernsehen, später auch mit der ARD im Verbund, ist 30 Jahre alt. Und die erste 3Sat-Anchor-Woman für Österreich: Vera Russwurm.

Mehr dazu in Kult- und Kulturmarke

Kultur

Mexikanischer Komiker Gómez Bolaños gestorben

Der mexikanische Schauspieler und Komiker Roberto „Chespirito“ Gomez Bolanos ist tot. Er sei im Alter von 85 Jahren in Cancun gestorben, berichtete sein langjähriger Arbeitgeber Televisa. Er hatte bereits einige Jahre mit gesundheitlichen Problem zu kämpfen. Zu einer Ehrung für sein Lebenswerk 2012 erschien er im Rollstuhl und mit Atemgerät.

Goóez Bolanos war einer der beliebtesten Komiker Lateinamerikas. Seine bekannteste Figur ist „El Chavo del Ocho“, ein Bub der in einem Fass lebt. Die Serie wurde seit 1971 ausgestrahlt und für Cartoons und Videospiele adaptiert. Zitate aus dem Programm wurden in der gesamten spanischsprachigen Welt in die Alltagssprache übernommen.

Erster „Star Wars“-Trailer veröffentlicht

Der erste, von Fans sehnsüchtig erwartete Trailer für „Star Wars: Das Erwachen der Macht“ ist gestern via iTunes veröffentlicht worden.

Der nicht einmal einminütige Clip zur legendären „Force Theme“ von Filmkomponist John Williams lässt die einzelnen Hauptfiguren aufblitzen und gewährt einen kurzen Blick auf die Millennium Falcon, das kultige Raumschiff von Han Solo.

Mehr dazu in oe3.ORF.at

Gesundheit

WHO rät Ebola-Infizierten zu sexueller Enthaltsamkeit

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat alle Ebola-Infizierten aufgerufen, rund drei Monate nach den ersten Symptomen sexuell enthaltsam zu bleiben oder zumindest Präservative zu benutzen. Einige Studien hätten gezeigt, dass das Sperma möglicherweise bis zu 82 Tage lang das Virus übertragen könne, erklärte die UNO-Behörde gestern.

Deshalb sollte in der Zeit nach Möglichkeit ebenso auf Oralsex verzichtet werden, auch wer masturbiere, solle extrem vorsichtig sein, warnte die WHO.

„Reine Vorsichtsmaßnahme“

Sie wies darauf hin, dass es sich um eine reine Vorsichtsmaßnahme handle, da die wenigen Studien zu den Ansteckungsgefahren durch Sperma nur bedingt Aussagekraft besäßen. Unter anderem wies im Jahr 1995 das Sperma eines Ebola-Patienten aus der Demokratischen Republik Kongo noch 82 Tage nach Beginn der Infektion Spuren des Virus auf.

Ebola-Schnelltest soll Ergebnis in 15 Min. liefern

Die britische Regierung kündigte unterdessen Versuche mit einem neuen Ebola-Schnelltest an, der das Virus bereits nach 15 Minuten nachweisen kann statt der bisher üblichen zwei Stunden. Die Versuche würden in den kommenden Wochen in einem Ebola-Zentrum der Hauptstadt von Guinea, Conakry, beginnen. Vorgenommen würden sie von Experten des in Dakar stationierten Pasteur-Instituts, teilten das britische Entwicklungsministerium und die Wohltätigkeitsorganisation Wellcome Trust in London mit.

Die neuen Tests sind den Angaben zufolge robust genug, um später selbst in einfachen Krankenstationen auf dem Land ausgewertet zu werden, in denen oftmals der Strom und damit die Kühlsysteme ausfallen. Die herkömmlichen Tests müssen in Labors ausgewertet werden.

Leute

Fünf Mitarbeiter wegen Fotos von Hollande und Gayet versetzt

Wegen der Fotos von Frankreichs Präsident Francois Hollande mit der Schauspielerin Julie Gayet werden fünf Mitarbeiter im Elysee-Palast versetzt. Die Mitglieder des „privaten Dienstes“ des Staatschefs würden nach der Veröffentlichung der Fotos „neu eingeteilt“, hieß es bei der Präsidentschaft in Paris.

Die Zeitung „Liberation“ hatte gemeldet, die Mitarbeiter würden alle versetzt, weil nicht herauszufinden sei, wer die offensichtlich mit einem Handy vom Elysee-Palast aus gemachten Aufnahmen geschossen habe. Vier der fünf Mitarbeiter seien noch von Hollandes konservativem Vorgänger Nicolas Sarkozy eingestellt worden.

Keine Aufnahme durch Drohne

Das Klatschmagazin „Voici“ hatte die drei Fotos von Hollande und Gayet auf einer Terrasse vor den Privatzimmern des Präsidenten im Elysee-Palast vor rund einer Woche veröffentlicht. „Voici“-Chefredakteurin Marion Alombert versicherte danach: „Die Fotos wurden nicht vom Inneren des Elysee-Palastes aus aufgenommen.“ Es sei aber auch keine „Drohne“ im Spiel gewesen. Nähere Einzelheiten wollte sie nicht preisgeben.

Die Fotos hatten auch die Diskussion über die Sicherheit des französischen Präsidenten neu entfacht. Die Sicherheit war bereits nach der Enthüllung seiner heimlichen Liebesaffäre mit Gayet im Jänner entbrannt, denn der Staatschef hatte sich nachts auf einem Motorroller in Paris zu der Schauspielerin bringen lassen.

Nach der Enthüllung hatte sich Hollande von seiner langjährigen Lebensgefährtin Valerie Trierweiler getrennt. Zu seinem Verhältnis zu Gayet äußerte sich Hollande öffentlich bisher nicht.