Ausland

Erdogan plant Werbeauftritt in Europa für Präsidialsystem

Nach dem türkischen Ministerpräsidenten Binali Yildirim will nun auch Präsident Recep Tayyip Erdogan selbst in der EU auftreten, um für die geplante Verfassungsreform zu werben. „Unser Staatspräsident beabsichtigt ebenfalls, zu den türkischen Bürgern in Europa zu sprechen“, sagte Yildirim heute in München. In welcher Stadt sei noch nicht klar. „Aber es laufen Vorbereitungen.“

Yildirim-Auftritt vor Anhängern

Yildirim hatte am Vortag vor Tausenden Menschen in Oberhausen für eine Verfassungsreform geworben, die dem Präsidenten deutlich mehr Macht geben soll. Am 16. April soll in einem Referendum darüber abgestimmt werden.

Menschen bei einer Rede des türkischen Premierminister Binali Yildirim

APA/AFP/Alberto Pizzoli

In Deutschland leben 1,4 Millionen der 2,9 Millionen wahlberechtigten Auslandstürken. Erdogan hatte bereits in der Vergangenheit Wahlkampf in Deutschland betrieben und war damit auf scharfe Kritik gestoßen. Ähnlich erging es ihm in Österreich.

Auch Yildirim plant weitere Werbeveranstaltungen in der EU für die Reform. Neben Deutschland könnten diese auch in Belgien, den Niederlanden oder Dänemark stattfinden, sagte er. „Ich glaube nicht, dass das zu irgendwelchen Irritationen führt.“ Der Ministerpräsident lud auch deutsche Politiker ein, in der Türkei Wahlkampf bei den etwa 70.000 dort lebenden Deutschen zu machen. „Es ist doch selbstverständlich und natürlich, dass man sich mit den eigenen Bürgern trifft.“

Hunderte Kubaner seit Jänner aus USA abgeschoben

Seit dem Aus für die Vorzugsbehandlung für illegal in die USA eingereiste Kubaner sind Medienberichten zufolge Hunderte von ihnen in ihre Heimat abgeschoben worden.

Wie die kubanischen Staatsmedien am Wochenende berichteten, wurden seit Mitte Jänner mehr als 680 Kubaner, die versucht hatten, über US-Flughäfen oder das Meer sowie über Mexiko, die Bahamas und die Kaimaninseln einzureisen, zurückgeschickt.

Obama setzte Regelung außer Kraft

Wenige Tage vor Ende seiner Amtszeit hatte der damalige US-Präsident Barack Obama am 12. Jänner eine jahrzehntelange Regelung aufgehoben, die illegal eingereisten Kubanern automatisch eine vereinfachte Aufenthaltsgenehmigung zubilligte. Er bezeichnete die Änderung als weiteren Schritt auf dem Weg zur Normalisierung der Beziehungen der USA mit dem Karibik-Staat.

Allerdings galt die Vorzugsbehandlung seit 1995 ohnehin nur noch für Kubaner, die auf dem Landweg in die USA kamen und nicht mehr für Bootsflüchtlinge.

Israels Verteidigungsminister für Zweistaatenlösung

Israels Verteidigungsminister Avigdor Lieberman hat sich für eine Zweistaatenlösung zur Beilegung des Nahost-Konflikts zwischen Israelis und Palästinensern ausgesprochen. An diesem Konzept habe er keinen Zweifel, sagte Lieberman heute auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Allerdings habe er mit dem vorliegenden Modell ein großes Problem.

Israelischer Verteidigungsminister Avigdor Lieberman

APA/AFP/Christof Stache

Dieses sehe einen homogenen Staat für die Palästinenser vor, ohne einen einzigen Juden. Auf der anderen Seite solle Israel ein binationaler Staat mit einem Anteil von 20 Prozent palästinensischer Bevölkerung werden. Er sei deshalb dafür, Land und auch Bevölkerungen auszutauschen, sagte Lieberman. Ein homogener Palästinenserstaat und ein heterogenes Israel ergäben keinen Sinn.

Das Konzept zur Beilegung des Nahost-Konflikts durch die Gründung eines unabhängigen Palästinenserstaats in friedlicher Koexistenz mit Israel ist die Grundlage internationaler Bemühungen um Frieden in Nahost. Die USA unterstützten diese Zweistaatenlösung bisher mit Nachdruck.

Kurswechsel von Trump

Vergangene Woche vollzog US-Präsident Donald Trump allerdings einen Kurswechsel und sagte nach einem Treffen mit Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu, eine Zweistaatenlösung sei nicht die einzige Möglichkeit für einen Friedensschluss. Er könne sowohl mit einer Zweistaatenlösung als auch mit nur einem Staat leben - diese Äußerungen lösten international scharfen Widerspruch aus.

Mord an Kims Halbbruder: Malaysia verdächtigt Nordkorea

Die malaysischen Ermittlungen haben nach Angaben Südkoreas ergeben, dass Pjöngjang hinter dem mutmaßlichen Giftanschlag auf den Halbbruder von Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un steckt. Das sagte ein Sprecher des südkoreanischen Wiedervereinigungsministeriums am Sonntag in Seoul. Dafür spreche auch, dass fünf Verdächtige aus Nordkorea kämen.

Die malaysische Polizei hatte zuvor mitgeteilt, sie fahnde nach vier weiteren Verdächtigen. Die Nordkoreaner im Alter von 33 bis 57 Jahren seien bereits außer Landes geflohen. Zudem würden drei weitere Nordkoreaner gesucht, von denen sich die Ermittler weitere Erkenntnisse in dem Fall erhoffen.

Bisher vier Festnahmen

Der 45-jährige Halbbruder von Nordkoreas Staatschef wurde am Montag am Flughafen von Kuala Lumpur ermordet. Südkoreanischen Medien zufolge sprühten ihm die Täter Gift ins Gesicht, bevor er an Bord einer Maschine nach Macau gehen wollte. Vier Verdächtige wurden bereits festgenommen: ein 46-jähriger Nordkoreaner, eine 25-jährige Frau mit indonesischem Pass und ihr malaysischer Freund sowie eine 28-jährige Verdächtige mit vietnamesischem Pass.

Der 45-jährige Kim Jong Nam war der ältere Halbbruder von Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un. Beide haben denselben Vater, den früheren Machthaber Kim Jong Il, aber unterschiedliche Mütter. In der nordkoreanischen Herrscherdynastie gab es bereits mehrfach Mordfälle.

Trump-Regierung will Abschiebungen beschleunigen

Die US-Regierung drängt auf eine raschere Abschiebung von Einwanderern, die Asyl beantragen wollen. Das Heimatschutzministerium hat dazu einen neuen Richtlinienkatalog für Mitarbeiter der Einwanderungsbehörden entworfen, der diese zu einem strengeren Umgang mit Neuankömmlingen auffordert.

Demnach sollen sie unmittelbar bei der ersten Befragung an der Grenze zu Mexiko „sämtliche relevanten Informationen entlocken“, um festzustellen, ob ein Bewerber „glaubhaft Angst“ vor einer Verfolgung in seiner Heimat haben muss.

Entwurf noch nicht an Beamte verschickt

Den Beamten wird ein breiter Ermessensspielraum eingeräumt, um zu bewerten, ob ein Asylbewerber große Aussicht auf eine Anerkennung vor Gericht haben könnte. Drei mit dem Entwurf vertraute Personen sagten, Ziel der neuen Anweisungen sei es, die Hürde für Migranten gleich bei der ersten Überprüfung heraufzusetzen.

Die neuen Vorschriften finden sich in einem Dokumentenentwurf, der auf den 17. Februar datiert ist. Er ist noch nicht an die Beamten verschickt worden, an die er sich richtet. Das Heimatschutzministerium lehnte eine Stellungnahme ab. Das Präsidialamt äußerte sich zunächst nicht.

Inland

Brandstetter begrüßt neuen Eurofighter-U-Ausschuss

Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) hat den neuerlichen U-Ausschuss begrüßt. „Wir werden wie beim Hypo-Ausschuss mit dem Parlament mustergültig kooperieren und alle Akten ungeschwärzt zur Verfügung stellen. Dafür sind wir auch damals von den Grünen explizit gelobt worden“, sagte Brandstetter im „Kurier“ (Sonntag-Ausgabe).

„Wir müssen alles aufbieten, damit dieses Verfahren so rasch wie möglich abgeschlossen werden kann. Das erwartet sich der Staatsbürger zu Recht“, ergänzte Brandstetter und versprach der Staatsanwaltschaft Wien zwei Planposten zusätzlich zu dem bisher allein arbeitenden Staatsanwalt zur Aufklärung der Eurofighter-Causa.

„Ich fürchte, dass die Causa Eurofighter wegen der vielen Auslandsbezüge noch komplexer ist als die Causa Hypo“, so Brandstetter. „Ich persönlich traue mir keine Prognose zu, wann es zu einer Anklage kommen könnte.“ Neben den Staatsanwälten könnte es auch zusätzliche Ermittlungsressourcen seitens des Bundeskriminalamtes geben, hofft der Minister. Er will zudem die Kooperation mit den deutschen Behörden intensivieren.

FPÖ zieht mit

Rund um den umstrittenen Kauf der Eurofighter dürfte es einen neuen Untersuchungsausschuss geben. FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl kündigte gestern an, den Antrag der Grünen voraussichtlich zu unterstützen. Der grüne Sicherheitssprecher Peter Pilz will den Antrag Anfang März im Nationalrat einbringen. Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) sagte, alle Unterlagen würden ungeschwärzt zur Verfügung gestellt. Die ÖVP will eine mögliche Unterstützung eines Ausschusses beraten.

Mehr dazu in FPÖ: „Wir werden alles unterstützen“

Sport

Biathlon-WM: Dahlmeier schreibt Geschichte

Laura Dahlmeier hat bei der Biathlon-WM in Hochfilzen Geschichte geschrieben. Die 23-jährige Deutsche gewann heute auch den abschließenden Massenstart und holte damit als erste Biathletin der Geschichte fünf Goldmedaillen bei einer WM.

Überraschungszweite wurde Susan Dunklee, die für das erste Edelmetall der US-Damen überhaupt sorgte. Österreichs einzige Vertreterin, Lisa Theresa Hauser, bot unterdessen eine enttäuschende Leistung.

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Bundesliga: Salzburg peilt in Ried nächsten Sieg an

Vergangenes Wochenende hat sich Red Bull Salzburg erstmals in dieser Saison an die Tabellenspitze der tipico-Bundesliga gesetzt. Dort will der Meister auch nach der heutigen Partie in Ried (16.30 Uhr, live in ORF eins) stehen. Trainer Oscar Garcia fordert gegen den Nachzügler daher volle Konzentration ein, um den sechsten Sieg in Folge nicht in Gefahr zu bringen.

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Bundesliga: St. Pölten beendet Altachs Heimserie

Mit großteils unerwarteten Ergebnissen haben die gestrigen Spiele der 22. Bundesliga-Runde geendet. So fügte etwa St. Pölten mit einem 1:2-Auswärtssieg dem Tabellenzweiten Altach die erste Heimniederlage seit April 2016 zu. Über Tore hätte sich sicher auch Rapid im Heimspiel gegen die Admira gefreut, doch die Hütteldorfer kamen nicht über eine Nullnummer hinaus. Wie man Tore schießt, zeigte Ex-Rapidler Stefan Maierhofer in Mattersburg im Duell mit Wolfsberg. Bereits am Nachmittag war Sturm in ein Heimdebakel gegen die Austria geschlittert.

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Wirtschaft

IWF will Mongolei vor Staatspleite retten

Angesichts einer drohenden Staatspleite hat der Internationale Währungsfonds (IWF) der Mongolei eine Nothilfe in Aussicht gestellt. Gemeinsam mit ihren Partnern will die Organisation das Land mit 5,5 Mrd. Dollar (rund 5,2 Mrd. Euro) unterstützen.

Der IWF selbst werde über einen Zeitraum von drei Jahren rund 440 Mio. Dollar bereitstellen. Die Asiatische Entwicklungsbank, die Weltbank sowie Japan und Südkorea würden bis zu drei Mrd. Dollar zahlen, teilte der IWF heute mit.

Weniger Geld aus Rohstoffgeschäft

Die chinesische Zentralbank werde ihr bereits bestehendes, rund zwei Mrd. Dollar umfassendes Tauschgeschäft mit der Bank der Mongolei zudem um mindestens drei weitere Jahre verlängern. Der IWF-Vorstand muss der Notzahlung allerdings noch zustimmen. Eine Entscheidung wird für März erwartet.

Die von Schulden belastete Wirtschaft der Mongolei ist durch die gesunkenen Rohstoffpreise eingebrochen. Außerdem haben die Investitionen aus dem Ausland stark nachgelassen.

Noch keine fixe Zusagen von Peugeot für Opel-Übernahme

Bei den Opel-Gesprächen zwischen dem französischem Autobauer PSA Peugeot-Citroen und der deutschen Bundesregierung gibt es noch keine wasserdichten Verpflichtungen der Franzosen, was Standorte und Arbeitsplätze bei Opel angeht. Schriftliche Zusagen aus Paris stünden noch aus, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur heute aus Verhandlungskreisen.

Das deutsche Wirtschaftsministerium erklärte auf Anfrage, die Gespräche mit den Franzosen verliefen konstruktiv. Zuvor gab es Medienberichte, Peugeot habe bereits zugesichert, Opel bei einer Übernahme eigenständig weiterzuführen und alle deutschen Standorte zu erhalten.

Großbritannien will mitverhandeln

Unklar ist auch, ob die Franzosen bereits nächsten Donnerstag Eckpunkte für die bevorstehende Übernahme des traditionsreichen deutschen Autoherstellers vorlegen. Zunächst will auch Großbritanniens Premierministerin Theresa May mit PSA-Vorstandschef Carlos Tavares beraten. Die Briten fürchten bei dem Deal um Standorte der Opel-Schwestermarke Vauxhall.

Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel ist für Gespräche mit Tavares ebenfalls offen. Am Donnerstag fliegt Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) nach Paris, um mit ihrem Amtskollegen Michel Sapin auch über Opel zu reden.

Tücken bei Rechtsschutzversicherungen

Ob beim Kauf eines Gebrauchtwagens oder einer Reisebuchung im Internet - ein Streit zwischen Vertragspartnern kann schnell in einem teuren Gerichtsverfahren enden. Rechtsschutzversicherungen sollen in diesem Fall dabei helfen, die Kosten dafür zu decken. Doch immer wieder verweigern Versicherungen die Kostenübernahme oder kündigen sogar den Vertrag. Worauf Konsumenten achten sollten.

Mehr dazu in help.ORF.at

Vatikan fror Millionen Euro aus zweifelhaften Quellen ein

Im Kampf gegen Geldwäsche hat der Vatikan nach eigenen Angaben im vergangenen Jahr zwei Millionen Euro aus zweifelhaften Quellen eingefroren. Seit 2013 seien damit bereits 13 Millionen Euro eingefroren wurde, sagte der Vatikan-Staatsanwalt Gian Pietro Milano gestern.

Vergangenes Jahr hatte die Vatikanische Finanzinformationsbehörde die Schließung von fast 5.000 verdächtigen Konten angekündigt. Die Maßnahme war Teil einer Umstrukturierung des Instituts für religiöse Werke (IOR), auch bekannt als Vatikanbank.

Untersuchung der Vatikanbank

Die interne Untersuchung der Vatikanbank war 2010 vom damaligen Papst Benedikt XVI. eingeleitet worden, Papst Franziskus trieb die Untersuchung seit Beginn seines Pontifikats 2013 mit Nachdruck voran. Gerüchte über Geldwäsche, dubiose Finanztransaktionen und verdächtige Kunden hatten den Ruf der Vatikanbank belastet.

Im Zuge der Untersuchung kam heraus, dass etliche Kunden keinerlei Verbindungen zur Kirche oder ihren wohltätigen Einrichtungen hatten. Nach Meinung vieler Experten wurde die Vatikanbank über Jahre von der italienischen Mafia genutzt, um Gelder aus illegalen Geschäften zu waschen.

Chronik

Deutschland: Mutter mit 1,8 Promille stillte Baby

Eine Mutter aus Hennef bei Bonn hat mit 1,8 Promille Alkohol im Blut ihr Baby gestillt. Polizeibeamte, die in das Haus gerufen worden waren, beobachteten die Szene gestern Abend und schalteten sofort das Jugendamt ein. Der apathisch wirkende, zwei Monate alte Säugling wurde in eine Kinderklinik gebracht.

Auch zwei Geschwister im Alter von vier und sechs Jahren, die „einen sichtlich verhaltensgestörten Eindruck“ machten, kamen in einer Kindernotstelle unter, berichtete die Polizei. Eltern und Großvater waren völlig betrunken.

Die Großmutter des Säuglings war zuvor zu den Nachbarn geflüchtet, weil sie fürchtete, von ihrem betrunkenen Ehemann geschlagen zu werden. Die herbeigerufenen Polizisten fanden in der Wohnung den Mann mit etwa zwei Promille Alkohol im Blut. Außerdem stießen die Beamten auf die 28-jährige betrunken stillende Tochter. Ihr Ehemann im Alter von 32 Jahren hatte ebenfalls rund zwei Promille intus.

Tiger versetzen indische Dörfer in Aufruhr

Zwei Tiger sollen im Norden Indiens in den vergangenen Wochen sieben Menschen getötet und zum Teil gefressen haben. Die Bauern der Region um das Tigerreservat Pilibhit im Bundesstaat Uttar Pradesh trauten sich nur noch mit Stöcken bewaffnet und in größeren Gruppen auf ihre Felder, berichtete die Zeitung „Times of India“ heute. Kinder würden von Verwandten zur Schule begleitet oder blieben zu Hause.

Ein Tiger, der sechs Menschen getötet und teilweise auch gefressen haben soll, wurde nach Angaben der Behörden inzwischen betäubt und in einen Zoo gebracht. Kurz darauf sei eine Frau von einem anderen Tiger angegriffen und getötet worden. Sie habe allerdings eine festgelegte Grenze überschritten und sei bis zu 300 Meter in das Reservat hineingelaufen, um Brennholz zu suchen.

Der Tiger habe sich keinem Dorf genähert, sagten die Behörden, darum solle er auch nicht gejagt werden. Die Bewohner der Region warfen der Verwaltung vor, sich nicht ausreichend um ihre Sicherheit zu kümmern. In Indien leben Schätzungen zufolge bis zu 2.200 Tiger in freier Wildnis, zu Attacken auf Menschen kommt es vor allem dann, wenn diese in das Revier der Tiere eindringen.

Vater tötete in Deutschland offenbar zwei Kinder

Eine Mutter hat ihre beiden vier und fünf Jahre alte Buben tot in der Wohnung des Vaters in Vaihingen an der Enz im deutschen Bundesland Baden-Württemberg gefunden.

Die beiden Kinder wiesen schwere Kopfverletzungen auf, wie die Polizei heute mitteilte. Die Buben hatten das Wochenende bei dem von der Mutter getrennt lebenden 38-Jährigen verbracht. Polizeibeamte nahmen den Mann am Tatort fest. Er hatte sich nach vorläufigem Ermittlungstand auch selbst verletzt und wurde in ein Krankenhaus gebracht.

Medien

Kultur

Berlinale: Goldener Bär an ungarischen Liebesfilm

Der Wettbewerb der 67. Berlinale ist entschieden: Der Goldene Bär ging bei der Gala gestern Abend an die ungarische Regisseurin Ildiko Enyedi für ihren Film „Körper und Seele“ („Teströl es lelekröl“). Topfavoriten wie der finnische Großmeister Aki Kaurismäki mussten sich mit einem Silbernen Bären zufriedengeben. Josef Haders „Wilde Maus“, der durchaus auch Außenseiterchancen eingeräumt worden waren, ging in Sachen Bären leer aus. Nicht aber einer der Darsteller: Georg Friedrich wurde als bester Schauspieler geehrt, allerdings für seine Rolle in einer deutschen Produktion.

Mehr dazu in Georg Friedrich bester Schauspieler

Panorama

Massenandrang am Karnevalswochenende in Venedig

Der Fasching lockt eine Rekordzahl an Touristen nach Venedig. 70.000 Menschen tummelten sich am Wochenende bei Sonnenschein in den Gassen der Lagunenstadt. Dichtes Gedränge herrschte besonders auf den Plätzen, wo die Venezianer in ihren traditionellen Karnevalskostümen Feste und Bälle veranstalteten.

Dichtes buntes Treiben wurde von strengen Sicherheitsmaßnahmen begleitet.

Wegen der unerwartet hohen Besucherzahl musste die Polizei in einigen Gassen und auf bestimmten Brücken einen „Einbahnverkehr“ einführen. Strenge Sicherheitsvorkehrungen wurden ergriffen. Taschen und Rucksäcke der Besucher wurden beim Eingang zum Markusplatz kontrolliert.

Kostümierte in Venedig

APA/AFP/Alberto Pizzoli

Der Karneval, der mit seinen Maskenbällen, Gondelparaden und Feuerwerken zu den wichtigsten Festen von Venedig zählt, dauert dieses Jahr bis zum 28. Februar. Besonders beliebt sind die „klassischen“ Masken und Motive des 17. Jahrhunderts, nicht selten „Produkte hoher Schneiderkunst“, wie eine Venezianerin nicht ohne Stolz meinte. Dazu gehören etwa der bunte Arlecchino, der verschlagene Schurke Brighella oder der „dottore“, der Pestarzt mit der Schnabelnase. Feste werden diese Woche hauptsächlich in den Palazzi abgehalten.

Lifestyle