Ausland

„Brexit“-Gespräche: Tusk trifft May

Auf der Suche nach einem Durchbruch bei den „Brexit“-Verhandlungen trifft EU-Ratspräsident Donald Tusk heute erneut mit der britischen Premierministerin Theresa May zusammen. Tusk will Zugeständnisse Großbritanniens bei Trennungsfragen bis spätestens Anfang Dezember. Sonst könne der nächste EU-Gipfel kurz vor Weihnachten nicht die Gespräche über die künftigen Beziehungen einläuten.

Die EU hatte Großbritannien ursprünglich eine Frist von zwei Wochen gesetzt. Diese Frist läuft eigentlich heute aus. EU-Diplomaten betonen, es gebe Spielraum. Aber je später sich London äußere, desto schwieriger werde ein Startsignal im Dezember. Tusk und May kommen am Rande des EU-Gipfels zur Östlichen Partnerschaft zusammen.

Söder: Lösung im CSU-Machtkampf in den nächsten Tagen

Der Machtkampf in der deutschen CSU soll nach den Worten von Bayerns Finanzminister Markus Söder in den kommenden Tagen endgültig gelöst werden. „In zehn Tagen circa soll dann weißer Rauch aufsteigen und ein geschlossenes und einiges Ergebnis zum Parteitag präsentiert werden“, sagte Söder gestern Abend dem ZDF.

Die CSU sei keine gespaltene Partei, und es gebe auch keine unterschiedlichen Lager, versicherte er. Es gebe jedoch viele, die sich Sorgen um die Zukunft der CSU machten.

Seehofer lässt Zukunftspläne offen

CSU-Chef Horst Seehofer will sich unterdessen zunächst nicht über Pläne für seine politische Zukunft äußern. „Wir haben sowohl in der Landtagsfraktion und im Parteivorstand vereinbart, dass wir genau zu dieser Frage oder auch Personen keine Debatte führen“, sagte er nach einer Sondersitzung des CSU-Vorstandes in München.

Ziel sei eine gemeinschaftliche Lösung, die CSU zusammenzuführen und bestehende Gräben zu überwinden - daran wolle er mitwirken. „Darauf warten unsere Anhänger, aber das erfordert ein bisschen Zeit“, betonte Seehofer.

Bis Anfang Dezember wolle er nun die Zeit nutzen, um gemeinsam mit einem Beraterkreis gemeinsame Lösungen zu finden. In dem Gremium sind neben Seehofer auch die beiden Ehrenvorsitzenden Edmund Stoiber und Theo Waigel sowie Landtagspräsidentin und CSU-Vize Barbara Stamm.

Katalonien: Puigdemonts Partei für Gespräche mit Madrid

Die Partei des abgesetzten katalanischen Regionalpräsidenten Carles Puigdemont bevorzugt Medienberichten zufolge nun Gespräche mit Madrid über eine Unabhängigkeit der spanischen Region. Das gehe aus dem Programmentwurf der Katalanischen Europäischen Demokratischen Partei (PDeCAT) für die Wahl in Katalonien hervor, berichteten spanische Medien gestern.

Auch Puigdemonts ehemaliger Koalitionspartner, die Bewegung Republikanische Linke Kataloniens (ERC), wolle auf die bisher geforderte einseitige Abspaltung von Spanien verzichten. Der Wahlkampf beginnt am 5. Dezember.

Unabhängigkeitsbefürworter könnten Mehrheit verlieren

Puigdemont wollte bei der Wahl am 21. Dezember mit einer einheitlichen Liste von Unabhängigkeitsbefürwortern antreten, die ERC lehnte das aber ab. Meinungsumfragen zufolge könnten die Anhänger der Unabhängigkeit ihre bisherige absolute Mehrheit im katalanischen Parlament verlieren.

Puigdemont, der sich nach Belgien abgesetzt hat, forderte den spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy im Radio auf, sich mit ihm in Brüssel zu treffen. Die spanische Regierung sollte ihre Energie nicht in politische Verfolgung stecken, sondern in den Dialog. Ein politisches Problem brauche politische Lösungen. Er betrachte sich weiter als Chef der Regierung Kataloniens.

Mnangagwa tritt Mugabes Nachfolge in Simbabwe an

Nach dem Rücktritt von Staatschef Robert Mugabe in Simbabwe tritt sein von ihm entlassener Vizepräsident Emmerson Mnangagwa heute seine Nachfolge an. Der 75-jährige Mnangagwa wird bei einer Zeremonie im 60.000 Menschen fassenden Nationalstadion seinen Amtseid ablegen.

Mugabe hatte am Dienstag dem wachsenden Druck nachgegeben und seinen Rücktritt erklärt. Er regierte Simbabwe 37 Jahre lang zunehmend autokratisch. Zuvor hatte er seinen Stellvertreter Mnangagwa entlassen, um seine Frau Grace zu seiner designierten Nachfolgerin zu machen. Die Armee entmachtete Mugabe daraufhin.

Inland

Stelzer steht zu Sparmaßnahmen in Oberösterreich

Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) steht trotz Protesten zur Wiedereinführung von Gebühren für den Nachmittagskindergarten in seinem Bundesland. Die schwarz-blaue Landesregierung wolle „keine neuen Schulden“, und dazu würden alle einen Beitrag leisten müssen. Dass Veränderungen nicht alle freuen, sei verständlich, aber das sei „der richtige Weg“, sagte Stelzer gestern in der ZIB2.

In der ZIB2 verteidigte Stelzer das Vorgehen von Schwarz-Blau. Zudem nahm er zu den Koalitionsgesprächen auf Bundesebene Stellung.

Er verwies darauf, dass es auch in sieben anderen Bundesländern Nachmittagsgebühren gebe. Vom Brief jener oberösterreichischen Mutter, die geklagt hatte, dass sie durch die Gebühren den Betreuungsplatz für ihr Kind verlieren würde und damit ihren Job nicht mehr ausüben könne, zeigte sich der Landeshauptmann unbeeindruckt. Er verwies darauf, dass der Mutter vom Bürgermeister der Nachbargemeinde ein Betreuungsplatz angeboten worden sei.

Demonstration in Linz

Rund 1.000 Personen waren am Nachmittag laut Polizei dem Aufruf mehrerer Gewerkschaften in Linz gefolgt und protestierten gegen die geplante Wiedereinführung von Gebühren für den Nachmittagskindergarten.

Mehr dazu in ooe.ORF.at

Kern: Zusatzsalär, „weil ich Parteivorsitzender bin“

Christian Kern (SPÖ) hat das Zusatzsalär, das er von seiner Partei zusätzlich zum Abgeordnetengehalt bekommt, mit seiner Position als Parteichef begründet. Die 6.100 Euro von der SPÖ bekomme er, „weil ich Parteivorsitzender bin“, sagte Kern im Puls-4-Interview. Diesen Job übe er zusätzlich zu seiner Tätigkeit als Mandatar aus und das werde „üblicherweise abgegolten“.

Mit seinen 14.885 Euro monatlich brutto „gehöre ich nicht zu den Top-20-Verdienern im Parlament“, so Kern. Außerdem käme er netto auf 7.000 Euro. Und das sei ein Wert, den er verantworten könne.

„Presse“: Postenschacher-Vorwürfe in Familienministerium

Mitarbeiter des Familienministeriums erheben den Vorwurf der Postenschacherei gegen ÖVP-Ministerin Sophie Karmasin. In einem Schreiben an Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) und Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen behaupten sie, dass mehrere Führungsposten nach parteipolitischer Gunst vergeben worden sind, berichtet die „Presse“ (Freitag-Ausgabe).

„Fehlen von Fachkompetenz“

„Mit 17. Juli 2017 wurde eine Sektionsleitung bestellt, deren Grundlage eine Stellenausschreibung war, die durch das Fehlen von Fachkompetenz gekennzeichnet war“, heißt es in dem Schreiben. Es geht um Sektionschefin Bernadett Humer, die ab 2015 Karmasins stellvertretende Kabinettschefin war und als eine ihrer engsten Vertrauten gilt.

Ein weiterer Vorwurf ist, dass nun durch die vorzeitige Nationalratswahl alles nur Erdenkliche versucht werde, um Mitarbeiter der Ministerin noch schnell zu versorgen. Ohne Ausschreibung der Stellen hätten bisher Mitarbeiter ihres Büros Planstellen erhalten, auf die andere schon lang warten würden, heißt es.

Ministerium: Vier Planstellen noch nicht besetzt

Auf „Presse“-Nachfrage erklärte das Ministerium, dass 2017 vier Planstellen geschaffen wurden, die noch nicht besetzt sind - man suche hausintern nach dem geeigneten Personal. Eine öffentliche Ausschreibung sei bei interner Besetzung nicht notwendig.

Mit 1. Dezember 2017 wird eine Mitarbeiterin des Ministerbüros mit der geschäftsführenden Leitung der Abteilung Jugendpolitik betraut. Der bisherige langjährige geschäftsführende Abteilungsleiter soll seines Postens enthoben werden. Ohne dass er sich etwas zuschulden hätte kommen lassen, heißt es. Das Ministerium dementiert abermals. Es handle sich nur um die Beendigung einer interimistischen Leitung.

Sport

Fußball: ÖFB-Frauen lassen Israel keine Chance

Österreichs Frauen-Nationalteam befindet sich weiter auf einem guten Weg in Richtung WM 2019 in Frankreich. Gegen Israel fuhr die Mannschaft von Cheftrainer Dominik Thalhammer gestern in der Südstadt einen Pflichtsieg ein.

Die EM-Semifinalistinnen waren wie erwartet klar überlegen, hatten mit den äußerst defensiven Gegnerinnen aber ihre Mühe. Zweimal wurde der israelische Abwehrriegel schließlich geknackt. Bereits am Dienstag tritt Österreich in Spanien zum ersten Duell um Platz eins in Gruppe 7 an.

Mehr dazu in sport.ORF.at

Europa League: Milan fertigt Austria nach Rückstand ab

Die Austria hat gestern in der UEFA Europa League zwar die erwartet klare Auswärtsniederlage beim AC Milan kassiert, darf aber weiter von der K.-o.-Runde träumen. Die Wiener gingen in Mailand durch einem kuriosen Treffer in Führung, noch vor der Pause drehte Milan aber die Partie und fixierte so den Gruppensieg. Da sich AEK Athen und HNK Rijeka die Punkte teilten, kommt es am letzten Spieltag zu einem direkten Duell um den zweiten Aufstiegsplatz.

Mehr dazu in sport.ORF.at

Ski alpin: Herren bangen um Weltcup-Speed-Auftakt

Im kanadischen Lake Louise spielt das Wetter weiter verrückt. Auch das zweite für gestern geplante Abfahrtstraining der Herren für den Weltcup-Speed-Auftakt musste wegen anhaltend warmer Temperaturen und Regens abgesagt werden. Die Schonung der weichen Piste hatte Priorität. Schön langsam wird allerdings die Zeit knapp. Falls auch heute nichts geht, müsste das vom FIS-Regelwerk vorgeschriebene Pflichttraining notfalls unmittelbar vor dem Rennen durchgepeitscht werden.

Mehr dazu in sport.ORF.at

Ski nordisch: Stadlober drängt in die Weltspitze

Mit Sprintbewerben startet heute auch der Weltcup der Langläufer in die Olympiasaison. Aus österreichischer Sicht trägt Teresa Stadlober die Hoffnungen auf eine Topplatzierung. Die 24-jährige Salzburgerin drängt heuer noch mehr in die Weltspitze. „Die Top Ten sind mein Ziel“, definiert Stadlober für den Gesamtweltcup ihre persönliche Vorgabe. Das Highlight bleibt aber Olympia. Der Grundstein zu einer erfolgreichen Saison wurde vor allem in der Kraftkammer gelegt.

Mehr dazu in sport.ORF.at

Wirtschaft

Gericht vertagt Entscheidung in Aldi-Streit

Nach rund acht Stunden Verhandlung hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) im deutschen Bundesland Schleswig-Holstein gestern eine Entscheidung im Familienstreit bei der deutschen Supermarktkette Aldi Nord vertagt. Am 7. Dezember soll noch ein Zeuge gehört werden.

Das OVG verhandelt die Berufung gegen eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Schleswig unter anderem über die Zusammensetzung des Vorstandes einer wichtigen Familienstiftung, die 19,5 Prozent der Anteile an Aldi Nord hält. Nach dem plötzlichen Tod von Gründersohn Berthold Albrecht kämpfen Mitglieder seiner Familie um ihren Einfluss auf die Jakobus-Stiftung.

Der Zeuge, der nun noch gehört werden soll, ist ein ehemaliges Vorstandsmitglied der Jakobus-Stiftung, das bei der entscheidenden Satzungsänderung erkrankt war. Berthold Albrecht hatte daraufhin in dessen Namen der Änderung zugestimmt. Das ist nach Ansicht der Erben jedoch nicht zulässig. Durch die Satzungsänderung war die Macht der Familie in diesem Gremium spürbar eingeschränkt worden.

2.500 Air-Berlin-Beschäftigte erhalten Kündigung

Etwa 2.500 Piloten und Bodenbeschäftigte der insolventen Air Berlin erhalten seit gestern ihre Kündigungen. Mit Beginn des Insolvenzverfahrens am 1. November waren sie zunächst freigestellt worden, nun sind die Sozialplanverhandlungen für sie abgeschlossen, hieß es.

Personalchefin Martina Niemann rief die Betroffenen in einer internen Mitteilung auf, sich arbeitslos zu melden, um Arbeitslosengeld zu erhalten.

Zudem verwies die Managerin auf ausgeschriebene Stellen bei easyJet und Condor sowie eine weitere Jobmesse an diesem Freitag in der Air-Berlin-Zentrale mit Unternehmen wie Daimler, Rolls-Royce und DER Touristik.

Noch keinen Sozialplan gibt es für etwa 3.500 Flugbegleiter - für sie laufen noch Gespräche. Nach Niemanns Angaben sind rund 300 Bodenbeschäftigte in die Transfergesellschaft gewechselt, in der sie sechs Monate Zeit haben, sich neu zu orientieren.

AMS-Vorstand Buchinger gegen Aus für „Aktion 20.000“

AMS-Vorstand Herbert Buchinger hat sich gegen ein Ende der „Aktion 20.000“ für Langzeitarbeitslose über 50 ausgesprochen. Die 20.000 seien „ein sehr ehrgeiziges Ziel, das wir wahrscheinlich ohnehin nicht schaffen“, so Buchinger im „Kurier“ (Freitag-Ausgabe).

„Wenn die neue Regierung das also so will, kann man das Programm schon redimensionieren, sollte es aber keinesfalls einstampfen“, wird Buchinger zitiert.

Jobbonus für Kopf „nicht mehr notwendig“

AMS-Vorstand Johannes Kopf hatte sich angesichts der gut laufenden Wirtschaft zuvor dafür ausgesprochen, den Beschäftigungsbonus zu streichen und die „Aktion 20.000“ für Langzeitarbeitslose deutlich zurückzufahren. Er würde damit zwei SPÖ-Prestigeprojekte kürzen. Statt dieser Beschäftigungsmaßnahmen forderte er im „Standard“ (Donnerstag-Ausgabe) mehr Geld für Qualifizierungsprogramme.

Die „Aktion 20.000“ sollte in Gemeinden 20.000 Jobs für Langzeitarbeitslose über 50 schaffen. Sie kostet 780 Mio. Euro, wobei nach Darstellung des Sozialministeriums davon 580 Mio. Euro das ohnehin fällige Arbeitslosengeld darstellen, die Mehrkosten also bei 200 Mio. Euro liegen. 1.500 Menschen wurden damit bisher vermittelt. Kopf will daraus eine „Aktion 5.000 oder 8.000“ machen. Denn es drohe, dass die geförderten Personen Jobs auf dem freien Markt verdrängen.

Chronik

U-Boot: Wiener Behörde erfasste mutmaßliche Explosion

Die in Wien ansässige Organisation des Vertrags über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (CTBTO) hat vergangene Woche im Südatlantik auf der vermuteten Position des verschollenen argentinischen U-Boots „ARA San Juan“ wohl eine Explosion registriert. Das gab die Organisation gestern bekannt.

Zwei Unterseesonden hätten am 15. November um 14.51 Uhr (MEZ) ein ungewöhnliches Schallereignis „impulsiver Art“ in der Nähe der letztbekannten Position des U-Boots registriert. Die Beschreibung entspreche einem nicht natürlich erzeugten Vorfall, wahrscheinlich einer Explosion.

Marine: „Verdächtiges Geräusch“ aufgezeichnet

Das Signal sei von den CTBTO-Stationen der Ascencion-Insel im Atlantik und der Crozetinseln im Indischen Ozean registriert worden, sagte der argentinische Botschafter in Wien, Rafael Grossi. Er leitete den Bericht an das Außenministerium in Buenos Aires weiter.

Auch die argentinische Marine hatte zuvor erklärt, dass es wenige Stunden nach dem letzten Kontakt mit dem U-Boot ein „verdächtiges Geräusch“ im Südatlantik gegeben habe. Das könne laut Experten auf eine Explosion hindeuten.

Mehr dazu in Lage für Besatzung „sehr gefährlich“

Sexuelle Belästigung: Künstlerinnenprotest in Norwegen

„Schande und Schuld“ verdienten die Täter und ihre Beschützer: Rund 1.000 norwegische Musikerinnen haben ihre Stimmen gegen sexuelle Belästigung erhoben. In der Tageszeitung „Aftenposten“ berichteten sie gestern von ihren Erfahrungen mit Vergewaltigungen, tätlichen Übergriffen und unangemessenem Verhalten.

Die „Aftenposten“ veröffentlichte zwei Manifeste, von denen eines mehr als 700 Unterzeichnerinnen fand. „Sogar in Norwegen“, das in puncto Geschlechtergerechtigkeit weltweit an zweiter Stelle steht, „gibt es keinen Grund zu glauben, dass die Musikgemeinschaft hier besser ist“, hieß es darin.

Berichte über Übergriffe

Neben den beiden Erklärungen druckte die „Aftenposten“ auch einige anonyme Berichte von Künstlerinnen ab. Viele von ihnen berichteten von Belästigung und Übergriffen im Laufe ihrer Karrieren.

„Ich habe ununterbrochen Kommentare zu meinem Aussehen und meiner Sexualität bekommen“, schrieb eine Sängerin. „Ich bekam unzählige Nachrichten von Kollegen, die nur über mein Aussehen und nicht über meine Arbeit schrieben.“

Auch Schauspielerinnen gingen an Öffentlichkeit

In einem ähnlichen Schritt hatten in der vergangenen Woche bereits 500 norwegische Schauspielerinnen den unangemessenen Umgang mit Frauen in ihrer Branche angeprangert. Auch im benachbarten Schweden erhoben fast 2.000 Musikerinnen ihre Stimme gegen sexuelle Belästigung.

Jedes Jahr veröffentlicht das Weltwirtschaftsforum einen Bericht, der die Gleichstellung der Geschlechter auf der Welt analysiert. Untersucht werden Faktoren wie Einkommensunterschiede und die Repräsentation von Frauen in Politik und Wirtschaft.

Im diesjährigen „Global Gender Gap“-Ranking landete Norwegen hinter Island auf dem zweiten Platz. Mit Finnland auf Platz drei und Schweden auf Platz fünf belegten die skandinavischen Staaten die obersten Ränge der Liste.

A4-Prozess: Hauptangeklagter beschuldigt Polizei

Im Prozess am Gericht im südungarischen Kecskemet gegen eine Schlepperbande hat der Hauptangeklagte gestern die Polizei angegriffen. Diese habe einen vermeintlichen Mittäter nach vorhergehender Verhaftung wieder freigelassen. In seinen Vorwürfen behauptete der 30-Jährige, die Polizei hätte über ausreichende Beweise für eine Mittäterschaft des 26-jährigen Mannes verfügt.

Bei dem Flüchtigen aus Afghanistan handelt es sich um einen der drei Männer, gegen die separat ermittelt worden war, bis das Verfahren im Oktober in den A4-Prozess um den Erstickungstod von 71 Flüchtlingen in einem Kühl-Lkw eingegliedert wurde. Bei den zwei weiteren Beschuldigten handelt es sich um zwei Männer aus Bulgarien (34 und 33). In U-Haft befindet sich lediglich der 34-jährige Bulgare.

Der Flüchtige soll in der Schlepperorganisation auf der oberen Stufe der Hierarchie und damit noch über dem afghanischen Hauptangeklagten im Parndorf-Prozess gestanden sein. Der flüchtige Afghane hatte nach Erkenntnissen der Behörden von Mai bis 27. August 2015 systematisch und gegen Entgelt Schleusungen von Flüchtlingen von Serbien nach Ungarn und weiter nach Österreich und Deutschland organisiert. Er sei auch bei der Schleppung der 71 Menschen in dem Kühl-Lkw einer der Organisatoren gewesen.

Gesundheit

Kultur

Briten wegen Aus bei Kulturhauptstadt-Wettbewerb empört

Britische Städte kommen nach dem „Brexit“ nicht mehr als Europäische Kulturhauptstadt infrage - diese Erkenntnis hat in Großbritannien für Erstaunen und Empörung gesorgt. „Das ist eine verrückte Entscheidung der Europäischen Kommission“, polterte der britische Unterstaatssekretär für Kunst, John Glen, gestern.

Schottlands Regierungschefin Nicola Sturgeon teilte mit, sie sei „absolut bestürzt“. Parlamentsabgeordnete sprachen von „perfiden Absichten“ und „bösartigem Gehabe“ vonseiten der EU-Kommission. Ein Regierungssprecher teilte mit, der Titel sei bereits in Länder wie Norwegen, die Türkei und Island gegangen, die ebenfalls keine EU-Mitglieder seien.

Drittstaaten können nicht mitmachen

Dundee, Nottingham, Leeds, Milton Keynes und die nordirischen Städte Belfast, Derry und Strabane hatten sich um den Titel im Jahr 2023 beworben. Die EU-Kommission hatte diese Woche einen Brief an das Londoner Ministerium für Kultur geschickt, in dem es hieß: „Infolge des Austritts aus der Europäischen Union wird eine Teilnahme des Vereinigten Königreichs an den Aktivitäten (...) nicht möglich sein.“ Drittstaaten könnten nicht mitmachen.

Die EU-Kommission machte in dem Brief an London klar, dass Ausnahmen nur für EU-Beitrittskandidaten und Mitglieder der Europäische Freihandelsassoziation beziehungsweise des Europäischen Wirtschaftsraums infrage kommen. Die britische Regierung schließt einen solchen Status bisher für sich aus.

Panorama

3,5 Millionen bei New Yorker Thanksgiving-Parade

Millionen Menschen haben gestern in New York unter strengsten Sicherheitsvorkehrungen die traditionelle Parade zum Thanksgiving Day verfolgt.

Thanksgiving-Parade

APA/AP/Mary Altaffer

In Medienberichten war von mehr als 3,5 Millionen Zuschauern die Rede, die den über 8.000 Teilnehmern des Umzugs zujubelten: Blaskapellen, Tänzer, Clowns, Festwagen - dazu die riesigen aufblasbaren Comicfiguren. Viele Familien in den USA begehen den Feiertag an jedem vierten Donnerstag im November mit einem großen Truthahnessen.

Polizeigroßaufgebot im Einsatz

Dieses Jahr folgte Thanksgiving nur wenige Woche nach dem Kleintransporteranschlag vom 31. Oktober auf einem New Yorker Radfahrweg. Dabei wurden acht Menschen getötet.

Die Polizei war mit einem ungewöhnlich großen Aufgebot im Einsatz. Auf dem vier Kilometer langen Marschparcours waren schwer bewaffnete Polizisten, besonders ausgebildete Sprengstoffhunde, Beobachterteams sowie Scharfschützen auf den Dächern postiert. An sensiblen Stellen waren Kipplastwagen geparkt, anderswo gab es Betonpoller.