Ausland

Dutzende Terrorverdächtige in Saudi-Arabien in Haft

Saudi-Arabien hat nach eigenen Angaben seit Ende Dezember fast 100 Terrorverdächtige festgenommen und mehrere Anschläge vereitelt. Insgesamt seien bis Mitte April in verschiedenen Regionen des Landes 93 Verdächtige, darunter eine Frau, festgenommen worden, teilte das Innenministerium heute mit.

Angeblich Anschlag auf US-Botschaft geplant

Zumeist hätten sie Verbindungen zur Dschihadistengruppe Islamischer Staat (IS) im Irak und Syrien gehabt. Die Planung von Anschlägen sei „im fortgeschrittenen Stadium“ gewesen, hieß es.

Laut Innenministerium wurde unter anderem ein Autobombenanschlag auf die US-Botschaft in Riad vereitelt. Ein Saudi und zwei Syrer seien in das Komplott verwickelt gewesen. Im März hatte die US-Botschaft eine Woche lang ihre konsularischen Dienste in Riad sowie in den Konsulaten in Dschiddah und Dahran wegen Sicherheitsbedenken geschlossen. Auch Pläne für Anschläge auf Sicherheitskräfte und Wohnviertel sollen bestanden haben.

Iran beschoss US-Frachtschiff in Straße von Hormus

Der Iran hat nach einem Bericht des saudi-arabischen Senders al-Arabija heute das Feuer auf ein US-Frachtschiff im Golf eröffnet und es anschließend aufgebracht. Der Frachter sei gezwungen worden, die iranische Hafenstadt Bandar Abbas anzulaufen. Eine „iranische Einheit“ habe das Feuer auf den Frachter eröffnet. An Bord des US-Schiffes seien 34 Seeleute.

Keine Amerikaner an Bord

Ein Sprecher des US-Verteidigungsministeriums erklärte, iranische Soldaten seien an Bord des Schiffes „MV Maersk Tigris“ gegangen, das unter der Flagge der Mashall-Inseln gefahren sei. Zuvor habe ein iranisches Patrouillenboot Schüsse vor den Bug des Schiffes abgegeben und es tiefer in iranische Hoheitsgewässer gezwungen.

An Bord des Schiffes befänden sich keine US-Bürger, sagte der Sprecher. Der Zwischenfall habe sich in der Straße von Hormus ereignet. Seitens iranischer Behörden gab es vorerst keinen Kommentar.

In der Vergangenheit hatte der Iran im Atomstreit wiederholt mit der Sperre der Straße von Hormus gedroht. Die Meerenge liegt zwischen dem Iran und Oman und ist für den Erdöltransport aus den Golf-Staaten von großer Bedeutung. Sie ist an der engsten Stelle 33 Kilometer breit.

Die Beziehungen zwischen dem Iran und den USA hatten sich zuletzt leicht entspannt. In monatelangen Verhandlungen hatten sich die USA und weitere Staaten mit dem Iran auf ein vorläufiges Rahmenabkommen im Atomstreit geeinigt. Derzeit wird ein abschließender Vertrag vorbereitet, der sicherstellen soll, dass der Iran seine Nukleartechnik nur friedlich nutzt.

Orban erwägt Einführung der Todesstrafe in Ungarn

Ungarns rechtsnationaler Ministerpräsident Viktor Orban erwägt eine Wiedereinführung der Todesstrafe in seinem Land. Man müsse „die Todesstrafe auf der Tagesordnung behalten“, denn es habe sich gezeigt, dass die von seiner Regierung durchgesetzte Verschärfung des Strafrechts ungenügend sei, sagte Orban heute im südwestungarischen Pecs nach Angaben der staatlichen Agentur MTI.

Orban reagierte mit seinen Äußerungen auf einen brutalen Mordfall im nahe gelegenen Kaposvar. Dort hatte ein Mann eine Trafik überfallen und die 21-jährige Verkäuferin getötet. Man müsse „den Verbrechern klarmachen, dass Ungarn vor nichts zurückschreckt, wenn es darum geht, die Bürger zu schützen“, sagte Orban. Das von Orban durchgesetzte neue Strafrecht sieht unter anderem vor, dass Kriminelle lebenslängliche Haftstrafen unter allen Umständen tatsächlich absitzen müssen.

Griechische Regierung kündigt Steueramnestie an

Die griechische Regierung bereitet eine Amnestie für Steuerflüchtlinge vor. Finanzminister Gianis Varoufakis sagte heute in Athen, ein entsprechendes Gesetz solle Bürger dazu bewegen, den Behörden ihre Auslandsguthaben zu melden.

15 statt 46 Prozent Steuer?

Für die nachdeklarierten Gelder sollen Steuersätze zwischen 15 und 20 Prozent gelten. Bisher müssen die Steuerflüchtlinge mit einer Steuerbelastung von 46 Prozent und einer Strafe in gleicher Höhe rechnen. Wegen der finanziellen Turbulenzen des Landes haben die Griechen seit 2010 Milliardensummen ins Ausland verschoben.

Ein Teil des Geldes liegt bei Schweizer Banken. Varoufakis sagte nach einem Treffen mit Schweizer Regierungsvertretern, nach der Verabschiedung des Gesetzes werde die Regierung eine Vereinbarung mit der Schweiz treffen, die Vermögenswerte von Griechen offenzulegen. „Wir wollen die griechischen Bemühungen unterstützen“, sagte der Schweizer Staatssekretär für internationale Finanzangelegenheiten, Jacques de Watteville.

EU verschärft Kampf gegen Terror und Cyberkriminalität

Die EU will ihren Kampf gegen Terrorismus, organisiertes Verbrechen und Cyberkriminalität verstärken. Der Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermans, und EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos präsentierten heute in Straßburg vor dem EU-Parlament eine entsprechende Sicherheitsagenda.

Gemeinsames Zentrum zur Terrorabwehr

Bei der EU-Polizeibehörde soll ein Europäisches Zentrum zur Terrorabwehr eingerichtet werden. Es soll Europol bei der Verfolgung von „ausländischen Kämpfern“, der Terrorfinanzierung, von extremistischen Onlineaktivitäten und dem illegalen Waffenhandel unterstützen.

Im Kampf gegen die Radikalisierung sieht der Plan etwa die Schaffung eines europäischen Expertenzentrums vor, über das Wissen ausgetauscht werden soll. Außerdem soll der bestehende Anti-Terrorismus-Rahmenbeschluss der EU überarbeitet werden, um besonders auf die Situation der „ausländischen Kämpfer“ einzugehen, sagte Avramopoulos.

Mit den zuständigen nationalen Behörden und Europol will die EU stärker zusammenarbeiten, um die Terrorfinanzierung abzuschneiden und kriminelles Vermögen zu beschlagnahmen. Mit der IT-Industrie soll ein Forum eingerichtet werden, um Terrorpropaganda im Internet wirksamer zu bekämpfen.

TTIP: Brüssel will Investorenschutz verbessern

Die EU-Kommission will mit Klarstellungen beim umstrittenen Schutz für Investoren auf die Kritiker des geplanten Handelsabkommens TTIP mit den USA zugehen.

Der Chefunterhändler der Brüsseler Kommission, Ignacio Garcia Bercero, sagte heute in Berlin, es sei wichtig, die Regeln für die Investor-Staat-Schiedsverfahren zu überarbeiten. Es müsse etwa mehr Transparenz bei der Auswahl der beteiligten Juristen geben, ebenso eine Berufungsinstanz.

Kritiker befürchten, dass Konzerne bei TTIP Sonderrechte bekommen und vor Schiedsgerichten Staaten auf Milliardenschadenersatz klagen könnten, wenn ihnen Gesetze nicht passen. Zum Zeitplan, wann TTIP fertig sein könnte, ging Bercero nicht konkret ein.

Die EU-Kommission wolle im laufenden Jahr in den Gesprächen mit Washington so weit kommen wie möglich, sagte der Spanier. Ob eine von Brüssel ursprünglich bis Ende 2015 angepeilte Einigung gelingt, gilt als fraglich. In New York ging gerade die neunte Verhandlungsrunde zu Ende.

Inland

Geschwärzte Hypo-Akten dürften vor VfGH landen

Die zahlreichen geschwärzten Akten im Hypo-Untersuchungsausschuss dürften bald vor dem Verfassungsgerichtshof (VfGH) landen. Eine Aussprache der Parlamentarier mit Vertretern von Finanzministerium und Finanzmarktbeteiligungs-AG (FIMBAG) heute Nachmittag brachte nämlich keinen Frieden in die unterschiedlichen Rechtsansichten.

Erst 14-tägige Frist

„Am Ende des Tages, glaube ich, muss das vom Verfassungsgerichtshof entschieden werden“, sagte SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer gegenüber Journalisten. Laut Verfahrensordnung muss der Ausschuss die strittigen Stellen betreffend aber zunächst eine Frist von 14 Tagen setzen, die Akten anders - also ohne Schwärzungen - vorzulegen. Krainer rechnet damit, dass der U-Ausschuss diese Nachforderung in seiner Sitzung am 6. Mai beschließt.

Weil FIMBAG und Finanzministerium auch nach der Aussprache im Hohen Haus auf ihrer Rechtsmeinung bestehen, ist davon auszugehen, dass sich das auch während dieser Frist nicht ändern wird. Das heißt, dass letztlich der VfGH in einem Eilverfahren entscheiden muss, welche Schwärzungen zulässig sind und welche nicht. Der U-Ausschuss dürfte inzwischen weiterarbeiten.

Kogler will Beamte vor Ausschuss laden

Auch ÖVP-Fraktionsführerin Gabriele Tamandl glaubt, dass man rechtlich klären müsse, ob man aus Gründen des Bankgeheimnisses Dokumente unkenntlich machen darf oder nicht. Sie sprach sich ebenfalls dafür aus, als ersten Schritt nun die Frist zu setzen, die Akten lückenlos nachzuliefern. Das sieht auch FPÖ-Fraktionsführer Elmar Podgorschek so. Der grüne Ausschuss-Frontmann Werner Kogler kann sich auch nach wie vor vorstellen, die für die Schwärzungen zuständigen Personen vor den Ausschuss zu laden.

Geht es nach Team-Stronach-Mandatar Robert Lugar, hätte man das Höchstgericht sowieso schon längst anrufen sollen. Auch NEOS wäre da dabei, Abgeordneter Rainer Hable gab allerdings zu bedenken, dass der VfGH ob der Masse der umstrittenen Akten praktisch lahmgelegt würde. Man habe „gelernt, unter erschwerten Bedingungen zu arbeiten“, meinte er. „Wir lassen uns durch diese Behinderung nicht abhalten.“

Finanzverhandlungen: Streit in Kärntner FPÖ

Die Finanzverhandlungen Kärntens mit dem Bund haben in der Kärntner FPÖ den schwelenden Machtkampf zwischen Obmann Christian Ragger und Klubobmann Christian Leyroutz eskalieren lassen. Leyroutz forderte den Abbruch der Gespräche. Ragger pfiff ihn zurück.

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SPÖ-Vorstand: Zukunftsfonds angreifen?

In Klagenfurt hat unterdessen der SPÖ-Vorstand getagt. Hauptthema war einmal mehr die Finanzkrise des Landes und vor allem das Damoklesschwert der Landeshaftungen in Höhe von 10,2 Milliarden Euro. Der Zukunftsfonds scheint nicht mehr unberührbar.

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Schelling: Gläubiger müssen sich an Kärnten wenden

Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) will Kärnten bei seinen milliardenschweren Haftungen für die Hypo nicht aus der Verantwortung lassen. Das Bundesland habe sich Garantien für Anleihen der Hypo-Nachfolgerin Heta selbst auferlegt, sagte Schelling heute.

„Fest steht: Die Republik Österreich haftet für diese Bonds nicht. Es kann keine Gespräche in Richtung Haftung für die Bonds geben.“ Sollten Gläubiger aufgrund der bis 2017 laufenden Verpflichtung Geld zurückfordern, müssten sie sich an Kärnten wenden.

Faymann: „Lassen Kärnten nicht zappeln“

Die Bundesregierung ist unterdessen zuversichtlich, in den Finanzverhandlungen mit Kärnten eine Lösung zu finden. Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) verwehrte sich gegen Darstellungen, man lasse Kärnten „zappeln“.

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Wirtschaft

Ex-Manager von Textilkette NKD zu Haft verurteilt

Ein früherer Manager der Textilkette NKD ist wegen Untreue zu einer Haftstrafe von sechs Jahren verurteilt worden. Die Wirtschaftsstrafkammer am Landgericht Hof sah es als erwiesen an, dass der Angeklagte mit fingierten Rechnungen 3,7 Mio. Euro veruntreute.

Der 38-Jährige und seine Anwälte hatten in dem Verfahren dagegen erklärt, mit dem Geld seien geheime Preis- und Brancheninformationen bezahlt worden. Keiner der befragten Zeugen habe jedoch Kenntnis von diesen angeblichen Informationen gehabt, sagte der Vorsitzende Richter Siegberg Übelmesser in seiner Urteilsbegründung heute.

Der Prozess hatte bereits am 18. März 2014 begonnen. Das Urteil fiel am 61. Verhandlungstag. Die Staatsanwaltschaft hatte neun Jahre Haft gefordert, die Verteidigung auf Freispruch plädiert. Die Anwälte kündigten Revision gegen das Urteil an. Sie hatten im Prozess erklärt, die Vorwürfe seien einer Intrige gegen den Angeklagten entsprungen. Auch das wies Richter Übelmesser zurück: „Die Kammer sieht keine Anhaltspunkte dafür, dass der Angeklagte Opfer eines Komplotts geworden ist.“

WHO: Luftverschmutzung kommt Europa teuer zu stehen

Die gesundheitlichen Folgen der Luftverschmutzung kommen Volkswirtschaften in der EU teuer zu stehen. Auf jährlich 1,6 Billionen Dollar (1,47 Billionen Euro) schätzt die Weltgesundheitsorganisation (WHO) die Gesamtkosten durch Krankheiten und vorzeitige Todesfälle infolge verschmutzter Luft.

Zehntel des EU-BIP

Das entspreche fast einem Zehntel des Bruttoinlandsprodukts (BIP) der EU im Jahr 2013, erklärte das Europaregionalbüro der WHO heute zur Veröffentlichung einer entsprechenden Studie. Schmutzige Luft erhöht den Angaben zufolge vor allem das Risiko für Herz- und Lungenkrankheiten.

Demnach starben 2010 in den 53 Ländern der „europäischen Region“ der WHO rund 600.000 Menschen vorzeitig durch Krankheiten, als deren Auslöser die Luftverschmutzung angesehen wurde. Das verdeutliche einen „zwingenden Handlungsbedarf für die zuständigen Entscheidungsträger in allen Politikbereichen“, sagte die WHO-Regionaldirektorin Zsuzsanna Jakab.

Die erste Untersuchung dieser Art wurde im Auftrag des WHO-Regionalbüros und der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) durchgeführt und nun bei einer Konferenz im israelischen Haifa vorgestellt. Zur WHO-Europaregion gehören unter anderem mit Israel, Usbekistan und der Russischen Föderation auch einige Länder, die geografisch ganz oder teilweise außerhalb Europas liegen.

Neue EU-Richtlinie für weniger Plastiksackerln

Der Verbrauch von Plastiksackerln in der EU soll bis 2025 drastisch eingeschränkt werden. Das Europaparlament verabschiedete heute eine entsprechende Richtlinie abschließend.

Die Neuregelung sieht vor, dass der jährliche Pro-Kopf-Verbrauch von derzeit rund 200 dünnen Kunststofftaschen bis 2019 auf 90 reduziert wird. Bis 2025 soll der maximale Verbrauch auf durchschnittlich 40 Sackerln pro Jahr und Bürger gedrosselt werden.

Die EU gibt nur das Ziel vor, über den Weg dahin kann jeder Mitgliedsstaat entscheiden. Regierungen können beispielsweise bestimmte Arten von Sackerln verbieten oder etwa Preise vorschreiben, die für den Verbraucher abschreckend sind. Auf diesen Kompromiss hatten sich die EU-Staaten bereits im Dezember geeinigt. Mit dem abschließenden Votum des Europaparlaments ist der Weg für die Neuregelung nun frei.

Ziel der Richtlinie ist es, die Umwelt besser vor Plastikmüll zu schützen. Nach Angaben der Brüsseler Kommission nutzen EU-Bürger derzeit jährlich rund 100 Milliarden Plastiksackerln. Davon werden acht Milliarden nicht ordnungsgemäß entsorgt, sondern landen in der Natur - vor allem in Flüssen, Seen und Meeren. Das Plastik zersetzt sich anschließend zu einer Suppe aus Mikropartikeln, die in die Nahrungsmittelkette gelangt - bis zurück zum Menschen.

Sport

Tennis: Erfolgserlebnis für Thiem nach Krimi

Dominic Thiem ist heute ein wichtiges Erfolgserlebnis auf der ATP-Tour gelungen. Der 21-jährige Niederösterreicher setzte sich beim Turnier in München in der ersten Runde gegen den Kanadier Vasek Pospisil nach einem Krimi im dritten Satz durch und feierte damit seinen ersten Sieg auf Sand in dieser Saison.

Nach seinen Niederlagen in Monte Carlo und Barcelona musste Thiem auch im entscheidenden Tiebreak zwei Matchbälle abwehren, ging aber am Ende doch noch als Sieger vom Platz.

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Handball: ÖHB-Team baut auf treffsichere Flügel

Robert Weber führt vor Raul Santos die Torschützenliste in der hochkarätigen deutschen Handball-Bundesliga an. Mit dem österreichischen Nationalteam kämpft die Flügelzange (Weber rechts, Santos links) im „Doppel“ gegen Finnland um die verbliebenen Chancen in der EM-Qualifikation. Morgen (17.30 Uhr) in Vantaa und am Samstag in Bregenz (20.20 Uhr, beide Spiele live in ORF Sport +) wird beiden eine gewichtige Rolle zukommen.

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Eishockey: Letzter ÖEHV-Erfolgscoach erwartet schwere WM

In Prag versucht das Eishockey-Nationalteam ab Freitag, bei einer WM wieder einmal aus dem Fahrstuhl zwischen A- und B-Gruppe auszusteigen. Zum letzten Mal blieb eine rot-weiß-rote Auswahl 2004 ausgerechnet in Prag im Oberhaus. Teamchef war damals Herbert Pöck.

„Ein Highlight“, so der Kärntner im Interview mit ORF.at. Dass das Auf und Ab heuer ein Ende nimmt, glaubt Pöck nur bedingt: „Für diese Mannschaft wird es sehr schwer.“ Denn in Österreich fehlt für den bisher letzten Erfolgscoach bei einer A-WM weiterhin die Basis.

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Chronik

Waldbrand nähert sich Reaktorruine Tschernobyl

Ein außer Kontrolle geratener Waldbrand droht auf die nähere Umgebung der Ruine des ukrainischen Atomreaktors Tschernobyl überzugreifen. Innenminister Arsen Awakow sagte heute, die Situation habe sich am Abend zugespitzt, und das Feuer fresse sich immer weiter auf die 20-Kilometer-Zone um die Reaktorruine vor. Die Lage werde durch starken Wind verschärft.

In Tschernobyl war im April 1986 ein Reaktor explodiert und hatte zur größten Atomkatastrophe in der Geschichte der Atomenergie geführt. Der Reaktor ist von einem zunehmend brüchigen Betonmantel umgeben, der bis 2016 ersetzt werden soll.

Gesundheit

Science

70 Jahre Kriegsende: Selbstmord im Führerbunker

Am 8. Mai 1945 hat der Zweite Weltkrieg mit der Kapitulation Nazi-Deutschlands sein Ende gefunden. Eine Woche zuvor hatte sich Adolf Hitler der irdischen Gerechtigkeit entzogen: „Es wird festgestellt, dass Adolf Hitler, geboren am 20. April 1889 in Braunau am Inn, tot ist. Als Zeitpunkt seines Ablebens wird der 30. April 1945 festgestellt“. Diese dürre Todeserklärung des Amtsgerichts Berchtesgaden markiert das Ende des „Führers“.

Mit einem Pistolenschuss hatte der Mann, der den Zweiten Weltkrieg entfesselt und den Tod von Dutzenden Millionen Menschen verursacht hatte, im Alter von 56 Jahren auf einem Sofa sitzend seinem Leben ein Ende gesetzt. Neben ihm saß vergiftet Eva Braun, die er am Tag zuvor geheiratet hatte. Kurz nach dem Selbstmord wurden die Leichen ins Freie getragen und - wie von Hitler befohlen - in Brand gesteckt.

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Religion

Lesbensegnung: Schweizer Pfarrer fügt sich Kirche

In einem aufsehenerregenden Streit über die Segnung eines lesbischen Paares hat ein katholischer Geistlicher in der Schweiz sich dem Druck seiner Kirchenführung gebeugt. Pfarrer Wendelin Bucheli werde „zukünftig weder öffentlich noch heimlich die Segnung eines gleichgeschlechtlichen Paares durchführen“, heißt es in einer heute verbreiteten gemeinsamen Erklärung.

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Kultur

Biennale in Titos Bunker

Kunst im Atombunker - das ist der besondere Charme der Biennale zeitgenössischer Kunst in Bosnien-Herzegowina, die heuer Österreich und Albanien gemeinsam ausgerichtet haben. Ort der Ausstellung ist der Bunker, der dem kommunistischen Diktator Josip Broz Tito und seinem Führungsstab als Kommandozentrale bei einem Atomkrieg gedient hätte. Gezeigt werden in dem Bunker bei der Ortschaft Konjic auch die Werke von vier Künstlern aus Österreich.

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Song Contest

Für Moderatorinnen „keine Show wie jede andere“

Ob die Moderation des Song Contest Fluch oder Segen ist, werden Mirjam Weichselbraun, Alice Tumler und Arabella Kiesbauer erst nach dem 23. Mai wissen. Bis dahin gibt sich das Frauentrio bewusst gelassen und voller Vorfreude. Im Gespräch mit songcontest.ORF.at sagen sie, warum sie keinen Mann in ihrer Mitte brauchen und was die größte Herausforderung bei der ganzen Sache ist.

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IT

Mysteriöse Störungen des Internets in China

Das Internet erlebt in China mysteriöse Störungen, mit denen massenhaft Onlineverkehr fehlgeleitet wird. Wenn Nutzer eine Website mit einem blauen Facebook-Symbol besuchen wollen, werden sie automatisch weitergeleitet.

Man landet meist auf der Open-Source-Softwareseite Wpkg.org oder manchmal auch bei einem privaten Reiseblog eines polnischen Paares - wo inzwischen aber nur noch eine Fehlermeldung angezeigt wird.

Die Störungen lösten heute Spekulationen aus, dass Veränderungen an der „Großen Firewall“ - wie die Blockade unliebsamer Webinhalte genannt wird - hinter der Umleitung stecken könnte. Andere Experten vermuten auch eine fehlerhafte Konfiguration hinter dem Problem.

Leute