Ausland

Russland und Türkei fliegen erstmals gemeinsam Angriffe

Russland und die Türkei haben nach Angaben aus Moskau erstmals gemeinsam Luftangriffe im Syrien-Krieg geflogen. An dem Einsatz bei der Ortschaft al-Bab in der Provinz Aleppo beteiligten sich neun russische und acht türkische Kampfflugzeuge, wie das Verteidigungsministerium in Moskau heute mitteilte.

Dabei seien 36 Ziele bombardiert worden, sagte Sergej Rudskoj vom russischen Generalstab der Agentur Interfax zufolge. Seinen Angaben zufolge richtete sich der Einsatz gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS).

Russland unterstützt die syrische Armee im Kampf gegen Rebellen seit September 2015 mit Luftangriffen. Die Türkei hatte 2015 einen russischen Kampfjet im Grenzgebiet zu Syrien abgeschossen und damit eine tiefe Krise zwischen Ankara und Moskau ausgelöst. Seit der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan im Juni 2016 sein Bedauern über den Abschuss geäußert hatte, nähern sich einander beide Seiten wieder an.

Für kommende Woche in der Ex-Sowjetrepublik Kasachstan geplante Syrien-Gespräche werden von Russland und der Türkei vermittelt. Moskau stützt die syrische Regierung, Ankara die Opposition.

Syrien-Gespräche: Radikale Gruppe verweigert Teilnahme

Die radikalislamische Gruppe Ahrar al-Scham wird nach eigener Aussage nicht an den neuen Syrien-Verhandlungen in Kasachstan teilnehmen. Ahrar al-Scham nannte als Grund unter anderem die brüchige Waffenruhe in dem Bürgerkriegsland. So seien die Mitglieder der Gruppierung nördlich von Damaskus immer wieder Angriffen der Regierung ausgesetzt.

Die heute veröffentlichte Stellungnahme kritisierte auch Russlands Rolle als Garantiemacht der Verhandlungen in Astana, weil Moskau weiterhin Luftangriffe fliege.

Die Gespräche sollen am 23. Jänner auch mit zahlreichen Rebellengruppen beginnen. Russland und die Türkei wollen in Kasachstan die Verhandlungen über eine politische Lösung des seit fast sechs Jahren dauernden Konflikts wieder in Gang setzen. Moskau ist der wichtigste Verbündete der Regierung in Damaskus, Ankara unterstützt die Opposition.

Trump dürfte bereits am Freitag erste Dekrete erlassen

Donald Trump dürfte seinem Sprecher zufolge noch am Tag seiner Vereidigung zum neuen US-Präsidenten erste Erlasse unterzeichnen. Es gebe „vermutlich etwa vier oder fünf davon, die wir uns für Freitag anschauen“, sagte Sean Spicer heute.

Zwar seien einige davon logistischer Natur. Andere beträfen jedoch Fragen, die hoch auf Trumps Prioritätenliste stünden. Einzelheiten nannte der Sprecher nicht. Trump hatte angekündigt, direkt nach der Amtseinführung per Dekret Teile der Politik seines Vorgängers Barack Obama rückgängig zu machen.

Ein US-Präsident kann mit Hilfe von „executive orders“ innerhalb gewisser Grenzen Anordnungen treffen, die faktisch Gesetzeskraft haben. Sie können durch Gesetze des Kongresses oder Anordnungen späterer Präsidenten aufgehoben werden. Das ist nicht ungewöhnlich: Obama unterschrieb dem Pew Institute zufolge selbst 30 Erlasse, die frühere änderten oder außer Kraft setzten.

Bericht: Befehl zum Istanbul-Anschlag kam aus al-Rakka

Der Hauptverdächtige beim Angriff auf den Istanbuler Club Reina in der Silvesternacht hat seine Befehle nach einem Bericht aus der syrischen Hochburg der Terrormiliz Islamischer Staat (IS), al-Rakka, erhalten. Abdulgadir Mascharipow habe sich im zentraltürkischen Konya aufgehalten, als er eine Anweisung aus al-Rakka bekommen habe, berichtete die Zeitung „Hürriyet“ heute unter Berufung auf das Verhörprotokoll.

Das eigentliche Ziel sei der Taksim-Platz im Zentrum Istanbuls gewesen, dort seien aber zu hohe Sicherheitsvorkehrungen getroffen worden, habe Mascharipow gesagt. „Ein Anschlag schien nicht möglich zu sein.“ Als neues Ziel sei der Club Reina ausgewählt worden. Der IS hatte den Anschlag für sich reklamiert.

Fotos zeigen blutverschmierten Verdächtigen

Unklar war, unter welchen Umständen die Aussage zustande kam. Gestern hatte die regierungsnahe Zeitung „Sabah“ auf dem Kurznachrichtendienst Twitter Fotos veröffentlicht, die Mascharipow bei seiner Festnahme Montagnacht im Istanbuler Stadtteil Esenyurt zeigen sollen. Darauf ist das Gesicht des Verdächtigen geschwollen und blutverschmiert. Heute veröffentlichten türkische Medien ein zweites Foto. Im Gesicht des mutmaßlichen Angreifers sind noch stärkere Verletzungen zu sehen. Auf der rechten Gesichtshälfte ist ein Bluterguss zu sehen, und das Auge ist völlig zugeschwollen.

Irak: Militär verkündet Sieg über IS in Ostmossul

Die irakische Armee hat im Kampf gegen die Extremistenmiliz Islamischer Staat (IS) nach eigenen Angaben den Osten von Mossul zurückerobert. Seine Soldaten hätten dort alle Ziele erreicht, sagte heute der Kommandeur der Anti-Terror-Sondereinheit CTS, General-Leutnant Talib Schaghati, vor Journalisten in der umkämpften Metropole. Das Ostufer des Tigris sei nun unter Kontrolle der Regierung. In einigen nordöstlichen Bezirken der Stadt gebe es allerdings noch Gefechte mit Islamisten, die sich verschanzt hätten.

Mossul wird vom Tigris in zwei Hälften geteilt. Die Regierungstruppen rücken von Osten gegen die letzte IS-Hochburg im Irak vor. Die Niederlage des IS dort zeichnete sich seit Tagen ab, die Islamisten haben sich im Westen der Stadt zurückgezogen. Ministerpräsident Haider al-Abadi hatte am Dienstag erklärt, die Armee sei erstmals dorthin vorgerückt. Einzelheiten nannte er nicht.

Der Fall Mossuls könnte Experten zufolge das Ende des sogenannten IS-Kalifats einläuten, das sich über den Irak und Syrien erstreckt. An der von den USA unterstützen Offensive sind rund 100.000 irakische Soldaten, schiitische Milizen und kurdische Kämpfer beteiligt.

Mindestens 47 Tote bei Selbstmordattentat in Mali

Bei einem Selbstmordanschlag nahe einem Militärstützpunkt im Norden von Mali sind mindestens 47 Menschen getötet worden. Der Attentäter sprengte sich heute in der Stadt Gao vor einem Lager in die Luft, als sich malische Streitkräfte und frühere Rebellen für eine gemeinsame Patrouille versammelten. Das geht aus einer im staatlichen Fernsehen verlesenen Erklärung der Regierung hervor.

Es soll zudem viele Verletzte geben. Präsident Ibrahim Boubacar Keita ordnete eine dreitägige Staatstrauer an, wie sein Büro auf Twitter erklärte.

In Mali sind auch österreichische Soldaten im Einsatz. Im Rahmen der EU-Trainingsmission EUTM bilden 14 Soldaten einheimische Kollegen aus. Seit 2016 sind (derzeit sechs) Bundesheer-Soldaten auch als Blauhelme im Rahmen der Stabilisierungsmission in Mali (MINUSMA) aktiv.

Inland

Rechner für neues Kindergeld online

Knapp eineinhalb Monate vor dem Start des Kindergeldkontos ist nun auch ein neuer Rechner online gegangen. Das Tool soll Eltern bei der Entscheidung helfen, wie sie sich die Gesamtsumme von maximal 16.449 Euro (inkl. Partnerschaftsbonus) aufteilen. Auch kann man den Antrag zum Kinderbetreuungsgeld online mit elektronischer Signatur (Bürgerkarte oder Handysignatur) stellen.

Das einkommensabhängige Kindergeld bleibt bestehen, statt der vier Pauschalvarianten gibt es aber ab 1. März ein flexibleres Konto: Es gibt eine fixe Summe, die Bezugsdauer kann zwischen rund zwölf und 28 Monaten für einen Elternteil bzw. zwischen rund 15,5 und 35 Monaten für beide Elternteile gewählt werden.

Partnerschaftsbonus bei Aufteilung der Betreuung

Zur Grundsumme von bis zu 15.449 Euro kommen noch 1.000 Euro Partnerschaftsbonus, wenn man die Betreuung zumindest 60:40 aufteilt. Neu ist auch, dass Väter im Rahmen der „Familienzeit“ (Papamonat) direkt nach der Geburt ihres Kindes zwischen 28 und 31 Tage lang durchgehend zu Hause bleiben können, dafür gibt es 700 Euro.

Um das neue System zu bewerben, startete Familienministerin Sophie Karmasin nun eine Informationskampagne - mit Video, Printsujets, einer 400 Quadratmeter großen Projektion auf die Ministeriumshauswand, Großplakatwerbung, Karten und Foldern. Insgesamt kostet die erste Welle der Kampagne rund 200.000 Euro, hieß es bei einer Pressekonferenz auf Nachfrage.

Dass der neue Kindergeldrechner etwas spät komme, stellte die Ministerin in Abrede: Man habe für die Betroffenen seit Monaten Informationen auf der Homepage und in den Beratungsstellen bereitgestellt, sagte sie. Der Rechner sei ein „Zusatzangebot“.

Daten aus dem Kindergarten: Hürden bei Schuleinschreibung

Dieser Tage steht in zahlreichen Schulen Österreichs die Anmeldung jener Kinder an, die ab Herbst in die Schule gehen müssen. Bei der Einschreibung wird die Schulreife des Kindes überprüft. Es lernt dabei meist seine künftige Lehrerin oder seinen künftigen Lehrer kennen. Das Prozedere läuft seit vielen Jahren gleich ab, doch heuer gibt es Neuerungen: Zwischen Kindergärten und Schulen sollen mehr Informationen fließen, Eltern daher Dokumentationsunterlagen aus dem Kindergarten vorlegen. Die Umsetzung scheint allerdings da und dort mit Anlaufschwierigkeiten verbunden zu sein.

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Wirtschaft

EU verhängte 2016 Kartellstrafen in Rekordhöhe

Die EU-Wettbewerbshüter haben 2016 so hohe Kartellstrafen verhängt wie nie zuvor. Insgesamt wurden Firmen Geldbußen von 3,73 Milliarden Euro aufgebrummt, wie aus Daten der EU-Kommission hervorgeht. Im Jahr zuvor waren es rund 365 Millionen Euro. Die jetzige EU-Kommission trat ihr Amt erst Ende 2014 an.

2014 und 2013 beliefen sich die Strafen auf jeweils rund 1,7 Milliarden Euro. Der weitaus größte Batzen entfiel 2016 auf die Teilnehmer eines Lkw-Kartells, die insgesamt die Rekordsumme von fast drei Milliarden Euro zahlen mussten. Allein Daimler wurde dabei zu einer Strafe von gut einer Milliarde Euro verdonnert.

Einer Studie der Anwaltskanzlei Allen & Overy zufolge verhängten Aufsichtsbehörden 2016 weltweit insgesamt sechs Milliarden Euro an Geldbußen wegen unerlaubter Absprachen von Firmen. Hauptgrund sei die „aggressive Kartellverfolgung der EU“ gewesen.

18-Tage-Fahrt: Erster Güterzug aus China traf in London ein

Nach 18-tägiger Reise ist erstmals ein Güterzug aus China in London eingetroffen. Der Zug rollte heute Mittag unter Konfettiregen im Bahnhof Barking ein. Er war am 1. Jänner in der Industriestadt Yiwu in der Küstenprovinz Zhejiang losgefahren und transportierte hauptsächlich Textilien und andere Konsumgüter.

Loks und Wagen mussten mehrmals getauscht werden

Auf seinem Weg durchquerte der Güterzug Kasachstan, Russland, Weißrussland, Polen, Deutschland, Belgien und Frankreich und fuhr schließlich durch den Eurotunnel unter dem Ärmelkanal nach London. Den letzten Abschnitt von Duisburg bis in die britische Hauptstadt übernahm die Deutsche-Bahn-Frachtsparte DB Cargo. Während der langen Reise mussten Lokomotiven und Wagen mehrmals ausgetauscht werden, weil die Eisenbahnstrecken in den früheren Staaten der Sowjetunion andere Spurweiten haben.

Betreiber des Güterzugs, der zunächst testweise verkehrt, ist die Interrail Gruppe aus der Schweiz im Auftrag der chinesischen Containergesellschaft CRIMT. Die Verbindung von Yuwi nach London gehört zur längsten Eisenbahnstrecke der Welt mit verschiedenen Start- und Zielbahnhöfen in China und Europa. London ist die 15. Stadt, die an die Strecke angeschlossen wurde.

Billiger als Luftfracht

Der Gütertransport auf der Schiene gilt als billiger als Luftfracht und zugleich schneller als der Transport per Schiff. Laut der Deutschen Bahn wird die Eisenbahnverbindung zwischen China und Europa vor allem von Kunden mit „zeitsensiblen Gütern“ wie Aktionsware der Bekleidungsindustrie sowie für „kapitalintensive Güter“ wie Autoteile und Elektronik genutzt.

Wien bewirbt sich als Sitz für EU-Arzneimittelagentur

Im Zuge des „Brexit“ muss die in London ansässige European Medicines Agency (EMA) mittelfristig übersiedeln. Eine breite Allianz heimischer Player will in Brüssel dafür lobbyieren, die EU-Agentur, die für Zulassungen und die Überwachung von Arzneimitteln zuständig ist, nach Wien zu holen. Nach Bundesregierungsvertretern betonten heute auch die Sozialpartner die Vorteile, die ein Umzug nach Wien brächte.

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Semperit zieht sich aus Thailand zurück

Der in Wien ansässige Gummi- und Kautschukhersteller Semperit zieht sich aus der Handschuhproduktion in Thailand zurück. Hintergrund sind jahrelange Rechtsstreitigkeiten mit dem thailändischen Geschäftspartner.

Semperit und Sri Trang unterzeichneten heute einen Vertrag zur Beendigung des Joint Ventures Siam Sempermed, gab das börsennotierte Unternehmen bekannt. Die bisher zusammen betriebene Handschuhproduktion in Thailand übernimmt nun Sri Trang.

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Sport

Ski alpin: Nyman sorgt für Streif-Bestzeit

Steven Nyman hat im Abfahrtstraining auf der legendären Streif für die erste Bestzeit gesorgt. Der US-Amerikaner verwies heute den Schweizer Beat Feuz auf Platz zwei, der Franzose Johan Clarey wurde bei strahlendem Sonnenschein und perfekter Piste Dritter.

Dahinter reihten sich die von Vincent Kriechmayr angeführten Asse des Österreichischen Skiverbands (ÖSV) auf den Rängen vier, fünf und sieben ein. Zufrieden bei ihrer Rückkehr auf die Streif durften nicht zuletzt die Vorjahressturzopfer Hannes Reichelt und Max Franz sein. Einen Schreckensmoment erlebte diesmal der Kärntner Otmar Striedinger.

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Fußball: Verkehrte Welt in türkischer Liga

Letztes Jahr hat Leicester als krasser Außenseiter den Titel in der englischen Premier League erobert, in Deutschland hat sich heuer zur Halbzeit RB Leipzig als erster Verfolger von Bayern München etabliert.

Auch in der Türkei bietet sich ein anderes Bild als gewohnt. Denn nicht Besiktas, Fenerbahce oder Galatasaray, die normalerweise den Titel unter sich ausmachen, führt die Spitze an, sondern Lokalrivale Basaksehir. Der Club hat zwar wenige Zuschauer, dafür aber einen mächtigen Fan.

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Chronik

Jugendlicher eröffnet Feuer in mexikanischer Schule

In einer Schule in der Stadt Monterrey im Norden von Mexiko hat ein 15-jähriger Schüler das Feuer eröffnet und drei Mitschüler sowie eine Lehrerin verletzt. Diese Opfer seien „extrem schwer verletzt“, hätten aber überlebt, hieß es von den Behörden, die zunächst von Toten gesprochen hatten.

Auch der Täter habe eine Schussverletzung erlitten, sagte der Stabschef der Regierung des Bundesstaates Nuevo Leon, Florentino Gonzalez, heute im Radiosender Formula. Er habe vergeblich versucht, sich selbst zu töten.

Zu den Beweggründen des Täters wurde zunächst nichts bekannt. In Mexiko kommen Gewaltverbrechen mit Waffen häufig vor; solche Bluttaten an Schulen sind aber vergleichsweise selten. „Das ist eine beispiellose Situation, so etwas hat es noch nicht gegeben“, sagte Aldo Fasci von den Sicherheitsbehörden.

Paris lässt Gebäude wegen Kältewelle im Dunkeln

Angesichts einer womöglich angespannten Lage bei der Stromversorgung in Frankreich geht die Hauptstadt Paris mit gutem Beispiel voran und schaltet die Außenbeleuchtung von rund 330 öffentlichen Gebäuden ab. Das sei ein Schritt der Solidarität und solle dazu beitragen, Stromabschaltungen im Land zu verhindern, teilte die Stadt Paris heute mit.

Wie eine Sprecherin ergänzte, ist der Eiffelturm als Wahrzeichen der Kapitale von der Sparmaßnahme ausgeschlossen. Angesichts einer harten Kältewelle hatten Stromgigant EDF, Netzbetreiber und Umweltministerium die Verbraucher bereits zur Sparsamkeit aufgerufen. Mehrere Reaktoren der französischen Atomkraftwerke sind wegen Überprüfungen vom Netz. Die französische Energie- und Umweltministerin Segolene Royal versicherte, es werde keine Elektrizitätsabschaltungen geben.

IT

Science

Kultur

Chamisso-Preis an Abbas Khider und Barbi Markovic

Der Adalbert-von-Chamisso-Preis der Robert Bosch Stiftung geht im Jahr 2017 an den irakischen Schriftsteller Abbas Khider. Die in Österreich lebende Serbin Barbi Markovic erhält ebenso wie Senthuran Varatharajah aus Sri Lanka einen Förderpreis.

Khider, 1973 in Bagdad geboren und aus politischen Gründen verfolgt, floh 1996 aus dem Land und zog vier Jahre lang als Flüchtling durch Jordanien, Libyen und die Türkei. 2000 beantragte er in Deutschland Asyl, studierte in München und Potsdam Philosophie und Literaturwissenschaft und lebt heute in Berlin. Er veröffentlichte Gedichte in arabischer und in deutscher Sprache. Der mit 15.000 Euro dotierte Hauptpreis würdigt das bisherige Gesamtwerk.

Markovic: „Skurril“ und „böse“

Markovic, geboren 1980 in Belgrad, studierte Germanistik in Belgrad und Wien, den mit 7.000 Euro dotierten Förderpreis erhält sie für den teils auf Deutsch, teils auf Serbisch verfassten Roman „Superheldinnen“ über drei Frauen, die sich von ihrem schmerzlichen migrantischen Hintergrund zu emanzipieren versuchen: „Der skurrile, mit bösem Humor nicht geizende Text besitzt Witz, Ironie, Tempo und Schwung“, heißt es in der Begründung der Jury.

Ein weiterer Förderpreis geht an Senthuran Varatharajah, seit den 80ern in Deutschland lebender Sri-Lankese, für seinen „originellen, als Facebook-Dialog aufgebauten Roman ‚Vor der Zunahme der Zeichen‘“.

Geglückter Kulturwechsel

Mit dem Chamisso-Preis ehrt die Robert Bosch Stiftung seit 1985 herausragende auf Deutsch schreibende Autoren, deren Werk von einem Kulturwechsel geprägt ist. Die Preisträger verbindet zudem „ein außergewöhnlicher, die deutsche Literatur bereichernder Umgang mit Sprache“.

2017 wird der Preis zum 33. und letzten Mal verliehen. Die Preisverleihung findet am 9. März in der Allerheiligen-Hofkirche der Münchner Residenz statt. Am 10. März treten die Preisträger im Literaturhaus München auf und lesen aus ihren Werken.

Religion

Aufregung um geplante Moschee in Villa in Florenz

In Florenz sorgen Pläne der islamischen Gemeinschaft zur Errichtung einer Moschee in einem historischen Palazzo im Herzen der Stadt für Aufregung. Der Imam von Florenz und Präsident der Union der islamischen Gemeinschaften in Italien, Izzedin Elzir, will die historische Villa Basilewsky erwerben und in eine Moschee umwandeln. Die ausländerfeindliche Oppositionspartei Lega Nord rief den Bürgermeister von Florenz, Dario Nardella, auf, die Pläne des Imams zu stoppen.

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Gesundheit

Leute

Berichte: Ex-US-Präsident Bush im Krankenhaus

Der frühere US-Präsident George H. W. Bush liegt Medienberichten zufolge in einem Krankenhaus. Der 92-Jährige sei stabil und es gehe ihm gut, berichteten der Sender KHOU und die Zeitung „Houston Chronicle“ in der Nacht auf heute (Ortszeit) unter Berufung auf Bushs Stabschefin, Jean Becker.

Er könne voraussichtlich in wenigen Tagen das Krankenhaus in der texanischen Metropole Houston wieder verlassen, sagte Becker demnach. Es war zunächst unklar, weshalb der Ex-Präsident sich behandeln lassen muss. Die Ärzte hätten „ein paar Theorien zu Bushs Zustand“, schrieb das Blatt.

Der Vater des späteren Präsidenten George W. Bush war von 1981 bis 1989 Vizepräsident unter Ronald Reagan und anschließend vier Jahre lang Staatsoberhaupt in Washington. Vor rund eineinhalb Jahren brach er sich bei einem Sturz in seinem Ferienhaus einen Halswirbel.