Inland

Eurofighter üben Abfangmanöver im Überschallbereich

Zwei Tage vor Beginn der Zeugen-Befragungen im Eurofighter-U-Ausschuss startet das Bundesheer heute mit Luftraumübungen, bei denen die Eurofighter „verstärkt und hörbar“ im österreichischen Luftraum unterwegs sein werden.

Bis insgesamt 9. Juni werden Abfangmanöver im Überschallbereich sowie sogenannte Display-Flüge zur Teilnahme an internationalen Flugshows geübt. Geflogen werden soll über dem ganzen Bundesgebiet, über Ballungsgebieten jedoch nur im Unterschallbereich.

Reale Belastungen für Piloten

Für das Üben der Abfangmanöver im Überschallbereich sind pro Tag jeweils zwei Überschallflüge zwischen 8.00 Uhr und 16.00 Uhr vorgesehen. Die Piloten würden unter realen körperlichen Belastungen trainieren, welche im Simulator nicht dargestellt werden könnten.

Keine Störung der Wochenendruhe

Um den Geräuschpegel im Überschall möglichst gering zu halten, wird in großen Höhen um die 12.500 Meter trainiert. Zur Reduzierung der Lärmbelastung im bodennahen Bereich wurden einige Maßnahmen getroffen: So wird die Schallverteilung laufend dokumentiert, um die Belastung derselben Räume auf ein Minimum zu reduzieren. Im Zeitraum zwischen 11.30 Uhr und 13.30 Uhr sowie am Wochenende erfolgen keine Trainingsflüge mit Überschallgeschwindigkeit.

Nicht nur in Zeltweg

Die erste Phase des Displaytrainings für die Teilnahme an mehreren internationalen Flugshows beginnt am Donnerstag, 1. Juni. Um die Bevölkerung in Zeltweg, dem Heimatfliegerhorst der Eurofighter, und die Umgebung nicht zu stark zu belasten, werden die Trainings auch auf anderen Flugplätzen und über dem NÖ-Truppenübungsplatz Allentsteig durchgeführt.

Aus Witterungsgründen kann es an manchen Tagen zu Verlegungen von Displaytrainings auf die Flughäfen Zeltweg, Graz und Linz kommen. Dabei seien keine Flüge im Überschallbereich vorgesehen.

Brandstetter drängt auf Sicherheitspaket

ÖVP-Vizekanzler Wolfgang Brandstetter appelliert an die Regierung im Scheidungskrieg, beim Ministerrat morgen „wieder ausführlicher miteinander zu reden“. Als Erstes sollten dann gleich die „weitgehend unstrittigen“ Themen im Bereich Sicherheit und Fremdenrecht abgearbeitet werden, forderte Brandstetter.

Nur Formales auf Tagesordnung

Auf der Tagesordnung für die Regierungssitzung steht de facto nur Formales und kein großes Vorhaben. Vergangene Woche war der Ministerrat zum Unmut der ÖVP von roter Seite überhaupt abgesagt worden, stattdessen wurden bei einem Sechsparteiengespräch auf Einladung von Kanzler Christian Kern (SPÖ) parlamentarische Mehrheiten für Verfassungsmaterien ausgelotet.

Gespräche mit der Opposition über Zweidrittelmaterien sollten zwar parallel weitergeführt werden, findet Brandstetter, er plädiert aber nun für eine Fokussierung auf jene Themen, die allein mit den Stimmen von SPÖ und ÖVP umsetzbar sind. „Die Bundesregierung braucht einen Fahrplan und klare Prioritäten.“ Ob Gesetzesinitiativen formal vom Ministerrat oder direkt vom Parlament ausgehen, sei ihm nicht so wichtig, meinte Brandstetter, es stehe „die pragmatische Sacharbeit“ im Vordergrund. „Es würde positiv auffallen, wenn sich die Regierung - möglichst frei von Emotionen - verstärkt und nach außen erkennbar um die Sachpolitik kümmert. Da ist noch mehr drin. Davon bin ich überzeugt.“

Sicherheitspaket im Fokus

Mit Verweis auf aktuelle Aussagen des Direktors des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT), Peter Gridling, forderte Brandstetter erneut, die geplanten Sicherheitsmaßnahmen rasch umzusetzen.

Konkret geht es Brandstetter um die Reform der Strafprozessordnung mit einer Ausweitung der Überwachung von Internetkommunikation von Verdächtigen sowie ums Sicherheitspolizeigesetz, das eine Vernetzung von Überwachungskameras und die automatische Kennzeichenerfassung bringen soll. Umgesetzt werden solle außerdem das Fremdenrechtspaket.

Rendi-Wagner hofft auf Einigung zur Primärversorgung

Gesundheitsministerin Pamela Rendi-Wagner (SPÖ) hofft, dass ihr Gesetz zur Primärversorgung noch vor der Wahl beschlossen wird. Heute startet sie neue Gespräche mit Koalitionspartner, Sozialversicherung und Ärztekammer. Die Ärztekammer hatte sich zuletzt wieder quergelegt - und zwar wegen der Frage der Verträge und Honorierungssysteme, sagte Rendi-Wagner gestern in der ORF-„Pressestunde“.

„Am Ende geht es immer ums Geld“

Bei den Primärversorgungszentren gilt es, die Ärztekammer zu überzeugen, die dem Entwurf anfangs zustimmte, in der Begutachtung aber dagegen auftrat. „Am Ende des Tages geht es immer ums Geld“, merkte Rendi-Wagner an - und führte den Meinungswandel auch auf die Änderung der „äußeren Rahmenbedingungen“, die Veränderungen auf Regierungsebene, zurück.

Die 365 Begutachtungsstellungnahmen wurden vergangene Woche analysiert. „Wichtige und vernünftige Punkte“ sollen in die Vorlage noch eingebaut werden. Die Ministerin hält eine Einigung für sehr wichtig. Die geplanten Primärversorgungszentren seien eine „maßgebliche Weichenstellung“, um die Gesundheitsversorgung für die Zukunft sicherzustellen.

Evaluierung des Ärztemangels

Denn bis 2025 gehen 60 Prozent der Hausärzte in Pension. Zur Frage, ob es ausreichend Ärzte gibt, habe Rendi-Wagner eine Studie in Auftrag gegeben. Deren Ergebnisse sollen im Juni vorliegen, anschließend werde man beurteilen, ob Österreich überhaupt an einem Ärztemangel leide. Dann werde man auch sehen, ob etwa dadurch ein Problem entsteht, dass der Großteil deutscher Medizinstudenten Österreich nach dem Abschluss wieder verlässt.

Prinzipiell sei die Ärztedichte in Österreich nämlich sehr hoch, „wir haben genug im Land, aber offenbar nicht an der richtigen Stelle“. Ein weiteres „ganz wichtiges Thema“ ist für die Ministerin, die Wartezeiten für Operationen zu verkürzen. Als Frauenministerin bekräftigte Rendi-Wagner ihre Unterstützung für das geplante „Frauenvolksbegehren 2.0“. Sie werde dieses unterschreiben, sicherte sie zu.

Gemischte Reaktionen bei Opposition

Teils enttäuscht, teils unterstützend fielen die Reaktionen der Opposition auf Rendi-Wagners Aussagen aus. Für FPÖ-Gesundheitssprecherin Dagmar Belakowitsch-Jenewein war der Auftritt Rendi-Wagners „eher nichtssagend und oberflächlich“. „Kaum eine Frage konnte konkret beantwortet werden, die Ministerin blieb die Antworten schuldig und verwies dabei lieber auf ‚die Zukunft‘“, beklagte sie in einer Aussendung.

„Ankündigungen alleine werden die Probleme nicht lösen“, merkte Ulla Weigerstorfer (Team Stronach) an - unter Hinweis darauf, dass sich das Gesundheitssystem auf der Intensivstation befinde, mit langen Wartezeiten, überfüllten Ambulanzen, Gangbetten und einem medizinisch ausgehungerten ländlichen Raum.

Die grüne Gesundheitssprecherin Eva Mückstein sicherte Rendi-Wagner Unterstützung beim Primärversorgungsgesetz zu. Die Primärversorgung sei „ein wesentliches Element der Gesundheitsreform und darf nicht in letzter Minute von der ÖVP auf Zuruf der Ärztekammer zu Fall gebracht werden“. Das Gesetz müsse noch verbessert und etabliert werden.

Ausland

Putin trifft Macron in Versailles

Rund drei Wochen nach seiner Wahl empfängt Frankreichs neuer Präsident Emmanuel Macron den russischen Staatschef Wladimir Putin heute in Versailles.

Die Gespräche könnten schwierig werden, die Beziehungen zwischen ihren beiden Ländern waren angesichts tiefer Differenzen über das russische Vorgehen in Syrien und der Ukraine zuletzt angespannt.

Während des französischen Wahlkampfs unterstützte der Kreml nach Ansicht zahlreicher Beobachter außerdem Macrons Gegnerin, die Rechtspopulistin Marine Le Pen. Im März war sie von Putin im Kreml empfangen worden. Macron hatte Russland dagegen eine „gefährliche Außenpolitik“ vorgeworfen. Das Treffen der Staatschefs findet im Grand Trianon, einem Lustschloss im Park von Versailles, statt.

Neuer Schachzug von Temer in Brasiliens Korruptionsskandal

Neuer Schachzug im brasilianischen Politdrama: Der durch einen Korruptionsskandal schwer angeschlagene Präsident Michel Temer hat ausgerechnet einen Ex-Richter zum neuen Justizminister ernannt. Zuständig für das Ressort werde der frühere Richter am Wahlgerichtshof, Torquato Jardim, teilte das Präsidialamt gestern (Ortszeit) mit.

Die Ernennung erfolgte wenige Tage vor einem wichtigen Termin an diesem Gericht, der Temer das Amt kosten könnte. Der bisherige Justizminister Osmar Serraglio werde anderswo eingesetzt, hieß es.

Gericht berät über mögliche Wahlannullierung

Der Wahlgerichtshof entscheidet ab dem 6. Juni über die mögliche Annullierung der Wahl von 2014 wegen illegaler Finanzierung der Kampagne von Temer und seiner Vorgängerin Dilma Rousseff. Temer wurde damals als Vizepräsident der 2016 des Amtes enthobenen Staatschefin gewählt.

Die Absetzung Temers auf diesem Weg wird seit Tagen als möglicher Ausweg aus der politischen Krise in dem von zahlreichen Korruptionsskandalen erschütterten Land gehandelt. Gegen den Staatschef wird wegen Korruptionsverdachts ermittelt, er verweigert aber einen Rücktritt. Von der Ernennung Jardims erhoffe sich Temer nun bessere Kontakte zum Wahlgerichtshof, spekulierte die Zeitung „Folha de Sao Paulo“.

Manchester-Anschlag: 19-Jähriger festgenommen

Nach dem Selbstmordanschlag in Manchester hat die britische Polizei einen weiteren Verdächtigen festgenommen. Dem 19-Jährigen würden Verstöße gegen die Anti-Terror-Gesetze vorgeworfen, teilten die Ermittler gestern Abend mit. Die Festnahme erfolgte demnach nach einer Hausdurchsuchung im Viertel Gorton im Südosten von Manchester.

Damit sind mittlerweile 13 Verdächtige im britischen Polizeigewahrsam. In Libyen wurden außerdem der Bruder und der Vater des Attentäters Salman Abedi festgenommen. Zuvor war am Samstag ein 25-jähriger Mann festgenommen worden. Außerdem gab es laut Polizei eine Durchsuchung im Stadtviertel Moss Side.

Bericht: Bruder des Attentäters plante Anschlag

Der jüngere Bruder des Attentäters von Manchester hat einer britischen Zeitung zufolge einen Terroranschlag auf den deutschen UNO-Libyen-Gesandten Martin Kobler geplant. Der für Anfang dieses Jahres vorgesehene Angriff auf einen Konvoi konnte rechtzeitig verhindert werden, wie der „Telegraph“ (Sonntag-Ausgabe) berichtete.

Am Dienstag festgenommen

Die Zeitung beruft sich auf Diplomatenkreise. Der 20-jährige Haschim Abedi sei ein wichtiges Mitglied einer Dschihadistengruppe. Libysche Sicherheitskräfte hätten diese Gruppe über Monate beobachtet. Der 20-Jährige war am Dienstag - einen Tag nach dem Anschlag seines Bruders Salman Abedi in Manchester - in der libyschen Hauptstadt Tripolis festgenommen worden. Auch der Vater wurde festgesetzt.

Haschim Abedi soll bei Vernehmungen angegeben haben, dass er und sein Bruder Salman die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) unterstützten. Über die Anschlagspläne seines Bruders sei er informiert gewesen, schreibt die Zeitung. Im Dezember soll Haschim in Deutschland gewesen sein.

Polizei veröffentlichte Bilder

Die Polizei in Manchester veröffentlichte unterdessen Bilder des Attentäters, die ihn kurz vor seinem Selbstmordanschlag auf ein Popkonzert zeigen. Auf den zwei Fotos von Videoüberwachungskameras trägt der 22-Jährige Brite libyscher Abstammung einen Rucksack. Gekleidet ist er in eine schwarze Daunenweste, Jeans und Turnschuhe; zudem trägt er eine Baseballkappe, eine Brille und Bart.

Halbmarathon als Zeichen gegen den Terror

Zehntausende Sportler und Zuschauer haben in Manchester gesetzt ein beeindruckendes Zeichen gegen den Terror gesetzt. Sechs Tage nach dem Selbstmordanschlag versammelten sie sich in der englischen Stadt zu einem Halbmarathon. Mehr als 30.000 Läufer nahmen an der durch ein massives Polizeiaufgebot gesicherten Sportveranstaltung teil.

Israel: Regierung billigt Seilbahn zu Klagemauer

Die israelische Regierung hat die umstrittenen Pläne für den Bau einer Seilbahn in die Jerusalemer Altstadt gebilligt. Bei einem Sondertreffen an der Westmauer (Klagemauer) stimmte das Kabinett von Regierungschef Benjamin Netanjahu gestern der ersten Bauphase der Seilbahn zu, deren Endhaltestelle in der Nähe der Maumer liegen soll. Dafür veranschlagte das Tourismusministerium rund 200 Millionen Schekel (50 Mio. Euro).

Stündlich bis zu 3.000 Passagiere

Die Seilbahn soll von einer Station im Westen Jerusalems 1,4 Kilometer weit in die Altstadt führen und ab dem Jahr 2021 stündlich 3.000 Passagiere befördern. Mit dem Kabinettstreffen an der Westmauer, die zu den heiligsten Stätten des Judentums zählt, erinnerte Israels rechtsgerichtete Regierung an die Eroberung der Jerusalemer Altstadt im Sechstagekrieg vor 50 Jahren.

Israel hatte Ostjerusalem damals besetzt und später annektiert. Dieser Schritt wurde von der internationalen Gemeinschaft nie anerkannt.

Seit Jahren diskutiert

Der Status von Jerusalem zählt zu den größten Streitpunkten im Nahost-Konflikt. Die israelische Regierung sieht in Jerusalem die unteilbare Hauptstadt des Landes, die Palästinenser erheben aber Anspruch auf den Ostteil der Stadt als Hauptstadt eines zukünftigen Palästinenserstaates.

Infrastrukturprojekte der israelischen Behörden in Ostjerusalem ziehen immer wieder harsche Kritik der Palästinenser wie auch der internationalen Gemeinschaft nach sich. Der Bau der Seilbahn wurde schon seit Jahren diskutiert. Die israelischen Behörden machen geltend, dass die Seilbahn angesichts der vielen Besucher an der Westmauer den Zugang erleichtern soll.

Indischer Bundesstaat wehrt sich gegen Kuhschlachtverbot

Der südindische Teilstaat Kerala will gegen das kürzlich von der Regierung in Neu-Delhi verhängte De-facto-Schlachtverbot von Kühen vor das Oberste Gericht bringen. „Wir werden unsere Klage nächste Woche einreichen“, sagte der Landwirtschaftsminister von Kerala, V.S. Sunil Kumar, gestern der Nachrichtenagentur AFP.

Das Umweltministerium in Neu-Delhi hatte am Freitag eine Verordnung erlassen, wonach der Kauf und Verkauf von Kühen verboten ist, wenn das Tier geschlachtet werden soll. Kühe gelten den Hindus als heilig.

Schlachtverbot betrifft nicht nur Kühe

Regierungschef Narendra Modi von der hinduistischen Bharatiya Janata Party (BJP) ist 2014 auch mit dem Ziel angetreten, die Kühe im Land besser zu schützen. In den meisten Teilstaaten ist die Schlachtung von Kühen sowie der Besitz und der Verzehr von Rindfleisch bereits verboten - Zuwiderhandlungen werden hart bestraft.

Kerala dagegen sowie einige andere Teilstaaten erlauben die Schlachtung von Kühen und den Verzehr von Rindfleisch, obwohl die Mehrheit der Bevölkerung hinduistisch ist. Das Schlachtverbot betrifft nicht nur Kühe, sondern auch Büffel und Kamele. In Indien kommt es häufig zu Auseinandersetzungen wegen der Verehrung der Kuh: Mindestens ein dutzend Menschen, vor allem Muslime, sind bereits getötet worden, weil ihnen vorgeworfen worden war, sie hätten Rindfleisch gegessen oder eingeschmuggelt.

Sport

Bundesliga: Ried erwischt es im Abstiegskrimi

In der letzten Bundesliga-Runde ist gestern die Entscheidung im Tabellenkeller gefallen. Erwischt hat es im Abstiegskrimi die SV Ried, die zu Hause gegen Mattersburg verlor. Schützenhilfe hätten die Innviertler von Rapid erhalten: Die Hütteldorfer schlugen St. Pölten, das aufgrund der Rieder Pleite dennoch den Klassenerhalt schaffte. Das Fernduell um Platz zwei ging an die Austria, die Sturm Graz mit einem Schützenfest bei der Admira auf Distanz hielt.

Mehr dazu in sport.ORF.at

Wirtschaft

EU-Staaten wollen Regeln für Autozulassung verschärfen

Die EU-Industrieminister wollen sich heute auf neue Regeln für die Zulassung von Automodellen verständigen. Als Lehre aus dem Skandal um geschönte Abgaswerte soll dabei zum Beispiel die Überprüfung von Wagen verstärkt werden, die schon auf dem Markt sind.

Außerdem sollen sich die Mitgliedstaaten stärker untereinander kontrollieren. Wenn die Minister sich auf eine gemeinsame Position verständigen, müssen sie sich noch mit dem EU-Parlament einigen.

Ermittlungen gegen Banken in Causa Alpine eingestellt

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft hat die Ermittlungen gegen Banken wegen Emissionen von Alpine-Anleihen in den drei Jahren vor der Pleite eingestellt. Das berichtete „Die Presse“ (Onlineausgabe) gestern.

Tausende Anleger, die in den drei Jahren vor der Alpine-Pleite im Juni 2013 Anleihen des Baukonzerns gezeichnet hatten, hatten Millionenklagen gegen die Emissionsbanken eingebracht. Die Anleger hatten den Verdacht, dass die Banken von der wirtschaftlichen Schieflage des Baukonzerns wussten. Für die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft hat sich dieser Verdacht jedoch nicht erhärtet, darum hat sie die Ermittlungen gegen die Banken eingestellt.

Damit hätten sich die Chancen der Banken verbessert, mit ihren eigenen Klagen gegen die Republik Österreich durchzukommen, schreibt „Die Presse“. Die Banken hätten im November 2013 die Republik auf Zahlung von 71,5 Mio. Euro (plus acht Prozent Zinsen jährlich) geklagt - mit diesem Betrag hatte die Republik für Kredite der Banken an die Alpine gehaftet. Doch die Finanzprokuratur als Anwalt des Bundes verweigerte die Zahlung bisher eben mit dem Argument, dass die Banken um die Schieflage des Baukonzerns gewusst hätten.

Russischer Passagierjet absolvierte Jungfernflug

In Russland hat das neue Mittelstrecken-Passagierflugzeug MS-21 des Herstellers Irkut Corporation gestern seinen Jungfernflug absolviert. Es sei das erste große russische Verkehrsflugzeug seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion, berichtete die Nachrichtenagentur Reuters.

Weil Russland durch die westlichen Sanktionen wegen seiner Rolle im Ukraine-Konflikt in Bedrängnis geraten ist, versucht das Land seine eigene Industrieproduktion wiederzubeleben, um die Abhängigkeit von ausländischen Unternehmen zu reduzieren.

Putin gratulierte

Der Hersteller Irkut Corporation und seine staatlich kontrollierte Muttergesellschaft United Aircraft Corporation (UAC) gaben nun in einer überraschenden Erklärung bekannt, dass das Modell MS-21-300 einen 30-minütigen Testflug in einer Höhe von 1.000 Metern und mit einer Geschwindigkeit von 300 km/h durchgeführt habe.

Präsident Wladimir Putin gratulierte Irkut-Generaldirektor Oleg Demchenko telefonisch zu dem „bedeutenden Ereignis“. Die zweimotorige Maschine soll in zwei Varianten gebaut werden; der MS-21-300 mit 160 bis 211 Sitzen und der MS-21-200 mit 130 bis 165 Sitzen. Die Produktion soll voraussichtlich in den nächsten zwei Jahren beginnen.

Nach Angaben von Irkut gibt es bereits fixe Bestellungen für 175 Flugzeuge, die alle bereits im Voraus bezahlt worden seien.

Chronik

Science

Kultur

Mauer Start für „Fluch der Karibik“

Gleich zwei potenzielle Filmsommerhits haben an den US-Kinokassen enttäuscht: Der fünfte Teil der „Fluch der Karibik“-Reihe konnte sich zwar an die Spitze der Kinocharts setzen. Er blieb aber mit geschätzt rund 62 Millionen Dollar (55 Mio. Euro) Einnahmen zum Start deutlich hinter den letzten drei Teilen der Serie zurück. Laut Box Office Mojo kostete der Film 230 Millionen Dollar.

Nur Platz drei für „Baywatch“

Einen noch schlimmeren Bauchfleck erlebten die Rettungsschwimmer von „Baywatch“. Die Actionkomödie mit Dwayne „The Rock“ Johnson und Zac Efron konnte nur den dritten Rang erobern. Der Film kam laut Box Office Mojo auf etwa 18 Millionen Dollar zum Start und dürfte es sehr schwer haben, die geschätzt 70 Millionen Dollar Produktionskosten einzuspielen. Er startet am Donnerstag in den österreichischen Kinos.

„Guardians of the Galaxy 2“ auf Rang zwei

Auf Platz zwei liegt „Guardians of the Galaxy 2“ mit rund 20 Millionen Dollar in der vierten Woche. Auf Rang vier folgt Vorwochensieger „Alien - Covenant“, der mit etwa 10,5 Millionen Dollar Einspielergebnis um mehr als 70 Prozent nachgab. Auf Platz fünf liegt die Jugendbuchverfilmung „Du neben mir“ mit rund 6,2 Millionen Dollar. Kommendes Wochenende startet mit der Comic-Verfilmung „Wonder Woman“ in rund 4.000 Kinos die nächste Blockbusterhoffnung der US-Filmbranche.

„Die Schöne und das Biest“ unter „Topverdienern“

Auf den unteren Plätzen gab es gute Nachrichten für den Disney-Konzern. Etwa 1,6 Millionen Dollar in der elften Woche bedeuten für „Die Schöne und das Biest“, dass die Realverfilmung nun mehr als 500 Millionen Dollar eingespielt hat. Das ist in der Filmgeschichte zuvor erst sieben anderen Streifen gelungen.

Panorama

„Foodporn“: Von Pizza und Eis mit Pommes

Wer in Sachen Essen hip sein will, für den gibt es klare Vorgaben: Eis und Pommes werden in diesem Sommer gleichzeitig gegessen, für zwischendurch gibt es Spaghetti-Donuts und am Abend eine Jause in dem als Smorging bekannten schwedischen Stil.

Von Zutatenkauf auf Vorrat kann aber abgeraten werden. Im Netz geortete Trends haben häufig eine kurze Lebenszeit, unter den pausenlos geposteten Essensbildern in den als Gradmesser dienenden Sozialen Netzwerken wartet bereits die nächste kulinarische Neuheit nur noch auf ihre Entdeckung. Das Beispiel Pizza zeigt aber auch: Auf der landläufig mit „Foodporn“ umschriebenen virtuellen Tafel hat auch Altbekanntes einen festen Platz.

Mehr dazu in „Vergesst Cronuts“