Ausland

Die israelische Armee hat nach eigenen Angaben bei dem Einsatz im Shifa-Krankenhaus in Gaza mehr als 40 Kämpfer der Terrororganisation Hamas getötet und mehr als 200 Terrorverdächtige festgenommen. Diese Zahlen gab der Sprecher der israelischen Armee, Daniel Hagari, gestern Abend bekannt.

Mehr als 20 Terroristen seien bei dem nächtlichen Einsatz im Krankenhausbereich getötet worden, darunter Faik al-Mabhuh, Leiter einer Abteilung für innere Sicherheit der Hamas. Weitere mehr als 20 Terroristen seien in der Umgebung der Klinik in der Stadt Gaza im Norden des Küstengebiets eliminiert worden, sagte Hagari. Die Angaben des israelischen Militärs konnten unabhängig zunächst nicht überprüft werden.

Patienten als menschliche Schutzschilde

Von der Hamas gab es zunächst keine offizielle Bestätigung für den Tod von Al-Mabhuh. Die Terrororganisation kämpfe weiterhin systematisch von Krankenhäusern und zivilen Einrichtungen aus und nutze Zivilisten und Patienten als menschliche Schutzschilde, sagte der israelische Armeesprecher weiter.

Sie habe versucht, ihre Basis in dem Shifa-Krankenhaus, dem größten in Gaza, wieder aufzubauen und es als Zufluchtsort für fliehende Terroristen zu nutzen. „Wir werden dies nicht zulassen und werden überall dort zuschlagen, wo die Hamas versucht, ihre Kontrolle wiederzuerlangen“, sagte der Armeesprecher.

Im Krisenstaat Haiti greift die Gewalt zunehmend auch auf die bisher weitgehend friedlichen Viertel der Oberschicht über. Bandenmitglieder rückten gestern in die Viertel Laboule und Thomassin im Süden der Hauptstadt Port-au-Prince vor, wie mehrere örtliche Medien übereinstimmend berichteten.

Sie hätten mehrere Häuser und eine Bankfiliale geplündert. Als die Polizei die Viertel wieder unter Kontrolle gebracht habe, seien mindestens 14 Leichen auf den Straßen gefunden worden, hieß es in den Berichten.

Die Krise in Haiti eskalierte in den vergangenen Wochen immer weiter. Die mächtigen Banden des Karibikstaats verhinderten zuletzt die Rückkehr von Interimspremierminister Ariel Henry von einer Auslandsreise. Henry trat daraufhin zurück.

UNO: 362.000 Vertriebene

Derzeit verfügt Haiti über keine funktionierende Regierung. Ein Präsidialrat aus Vertretern verschiedener Parteien und gesellschaftlicher Gruppen soll nun vorübergehend die Amtsgeschäfte übernehmen. Inzwischen haben die Banden nach Angaben der Vereinten Nationen rund 80 Prozent von Port-au-Prince unter ihrer Kontrolle.

Nach UNO-Angaben sind etwa 362.000 Haitianerinnen und Haitianer innerhalb des Landes vertrieben, mehr als die Hälfte davon Kinder. Fast die Hälfte der rund elf Mio. Einwohnerinnen und Einwohner Haitis leidet unter akutem Hunger.

Der frühere US-Präsident Donald Trump kann nach Angaben seiner Anwälte derzeit keine Garantie für die Zahlung einer Geldstrafe aus einem Betrugsprozess in Höhe von mehr als 450 Millionen Dollar (etwa 415 Mio. Euro) geben.

Trotz großer Anstrengungen und Verhandlungen mit rund 30 Firmen sei es bisher nicht gelungen, eine solche Bürgschaft zu bekommen, hieß es in einem Schreiben seines Anwaltsteams an das zuständige Gericht in New York, aus dem US-Medien gestern übereinstimmend zitierten. Es sei „praktisch unmöglich“, sei argumentiert worden.

Die Anwälte baten das Gericht deswegen, die Zahlung der in einer Woche fälligen Strafe entweder auszusetzen oder vorerst eine Garantie über die Zahlung von lediglich 100 Millionen Dollar zu akzeptieren. Der zuständige Richter reagierte nicht.

Trump legte Revision ein

Im Februar war Trump, der im November erneut zum US-Präsident gewählt werden will, in dem Betrugsprozess zu einer Strafe von mehr als 350 Millionen Dollar verurteilt worden. Mit Zinsen beläuft sich die Gesamtsumme auf mehr als 450 Millionen Dollar. Der Richterspruch beinhaltet zudem, dass der Immobilienunternehmer drei Jahre lang keine Firma im Bundesstaat New York führen darf. Trump legte Revision ein.

In dem Zivilprozess war Trump, dessen Söhnen und Mitarbeitern vorgeworfen worden, den Wert der Trump Organization jahrelang manipuliert zu haben, um an günstigere Kredite und Versicherungsverträge zu kommen.

Großbritannien hat russischsprachige Berichte zurückgewiesen, in denen behauptet worden war, König Charles III. sei gestorben. „Wir möchten Sie darüber informieren, dass die Nachrichten über den Tod von König Charles III. falsch sind“, teilte die britische Botschaft in der Ukraine gestern auf X (Twitter) mit. Auch die britische Vertretung in Russland schrieb, die Berichte seien falsch.

Die falsche Todesnachricht verbreitete sich ab Mittag zunächst im russischsprachigen Teil des Internets, befeuert durch Telegram-Kanäle, die auf Sensationsberichterstattung spezialisiert sind. Als Beleg wurde eine angebliche Mitteilung des Buckingham-Palasts als Faksimile gezeigt.

Auch die Onlineausgaben russischer Boulevardmedien griffen die Nachricht auf, bevor sie als Fake enttarnt wurde. „Jetzt ist bekannt, dass der Screenshot falsch war und der König lebt“, schrieb Mash.

Gerüchte um britisches Königshaus

Das britische Königshaus sieht sich derzeit immer wieder mit Gerüchten und Verschwörungstheorien konfrontiert. Charles wird wegen einer Krebserkrankung behandelt, führt aber die Staatsgeschäfte fort und wurde dabei auch fotografiert. Seine Schwiegertochter Prinzessin Kate erholt sich von einer Operation und soll erst nach Ostern wieder öffentliche Termine wahrnehmen.

Nach ihrem Krankenhausaufenthalt war Kate etwa in einem Auto neben ihrer Mutter Carole Middleton fotografiert worden. Das Boulevardblatt „Sun“ veröffentlichte gestern Abend Videoaufnahmen, die sie mit ihrem Mann, Thronfolger Prinz William, bei einem Einkauf zeigen sollen.

Der Kensington-Palast selbst hatte vor rund einer Woche ein Foto von Kate und ihren Kindern veröffentlicht, das wegen Bildbearbeitungen in die Kritik geraten war.

Inland

Nur vier der 14 gestern Abend zu Ende gegangenen Volksbegehren haben die für eine Behandlung im Nationalrat erforderliche Hürde von 100.000 Unterschriften erreicht. Geschafft haben das laut den vorläufigen Ergebnissen des Innenministeriums die Initiativen „Essen nicht wegwerfen!“ (126.767 Unterschriften), „Glyphosat verbieten“ (121.734), „Kein NATO-Beitritt“ (109.089) und „Nein zu Atomkraft-Greenwashing“ (105.955 Unterschriften).

„Essen nicht wegwerfen“ fordert ein Verfassungsgesetz, wonach Lebensmittelhersteller und Supermärkte verpflichtet werden sollen, nicht mehr verkaufsfähige, aber noch genießbare Lebensmittel an gemeinnützige Organisationen zu spenden.

„Glyphosat verbieten“ verlangt ebenfalls ein Verfassungsgesetz – in diesem Fall nach einem „ausnahmslosen Glyphosatverbot nach dem Vorbild Luxemburgs“. Den Verfassungsgesetzgeber will auch die Initiative „Kein NATO-Beitritt Österreichs“ bemühen und „zusätzlich zum bestehenden Neutralitätsgesetz“ explizit einen Beitritt zur NATO untersagen.

„Nein zu Atomkraft-Greenwashing“ macht es ebenfalls nicht unter einem Verfassungsgesetz: Hier soll die Anerkennung von Atomstrom als nachhaltige Energieform durch die EU verhindert werden.

Unter der geforderten Schranke blieben dagegen die Volksbegehren „Frieden durch Neutralität“ (98.123), „Energiepreisexplosion jetzt stoppen“ (97.918), „Tägliche Turnstunde“ (96.211), „Das Intensivbettenkapazitätserweiterungs-Volksbegehren“ (91.851 Unterschriften), „Kein Elektroauto-Zwang“ (80.299), „CO2-Steuer abschaffen“ (72.667), „Parteienförderungen abschaffen“ (71.678), „Energieabgaben streichen“ (69.165), „Neutralität Österreich stärken“ (65.040) und „Bist du gescheit“ (43.754).

Das Verfahren der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) gegen den ehemaligen Finanzminister und nunmehrigen Chef der Finanzmarktaufsicht (FMA), Eduard Müller, ist laut gestrigem „Kurier“ (Onlineausgabe) eingestellt worden.

Die WKStA bestätigte auf Anfrage, dass das Verfahren beendet wurde. In der Sache geht es um eine Steuercausa rund um den Unternehmer Siegfried Wolf, der seitens der WKStA verdächtigt wird, eine Finanzbeamtin bestochen zu haben.

Rechtslage geändert

Ein WKStA-Sprecher betonte, dass man nach einer anonymen Anzeige gegen Müller Ende 2021 aufgrund fehlenden Anfangsverdachts gar keine Ermittlungen einleiten habe wollen. Zwischenzeitlich habe sich aber die Rechtslage geändert und die vorgenommenen Überprüfungen der WKStA wurden als Ermittlungen gewertet – daher musste die WKStA diese nun auf Weisung der Oberstaatsanwaltschaft einstellen.

In der Causa geht es um eine Reduktion einer Steuernachzahlung für den steirischen Autoindustriellen Wolf im Juni 2018 – von rund elf auf sieben Millionen Euro. Dieser wollte sich aber auch noch die Zinsen in der Höhe von rund 700.000 Euro ersparen.

Das hat Wolf zwar nicht durchgesetzt, dafür wurde ihm aber ungefähr derselbe Betrag an weiteren Steuern nachgelassen. Der Verdacht gegen Müller lautete, in dem Zusammenhang eine Finanzbeamtin bestochen zu haben. Und zwar, indem er mitgeholfen habe, dass sie ihren Wunschposten als Chefin eines anderen Finanzamts ergatterte.

Anonyme Anzeige Ende 2021

Im Dezember 2021 wurde Müller anonym angezeigt. Vermutet wurde eine Mitwirkung an den Delikten Amtsmissbrauch (wegen des Steuernachlasses) und Bestechlichkeit (weil jene Beamtin, die diesen gewährt hat, auf eigenen Wunsch versetzt wurde), so der „Kurier“ mit Verweis auf die ihm vorliegenden Dokumente.

Allerdings, schreibt die WKStA in der Einstellungsbegründung laut dem Bericht, gibt es „vorliegend keine ausreichenden Hinweise und daher auch keine Beweise“. Als Tatverdächtige hat die WKStA noch den damaligen Generalsekretär im Finanzministerium, Thomas Schmid, Unternehmer Wolf und besagte Beamtin im Visier.

EU

Die EU will erstmals Sanktionen gegen radikale israelische Siedler im Westjordanland verhängen. Außenminister der Mitgliedsstaaten verständigten sich gestern bei einem Treffen in Brüssel auf entsprechende Pläne, wie mehrere Diplomatinnen und Diplomaten der dpa am Abend sagten.

Diese sollen nun in den kommenden Tagen formalisiert werden. Ungarn habe angekündigt, das Vorgehen nicht weiter blockieren zu wollen, hieß es weiter.

Mit den Sanktionen folgt die EU dem Beispiel der USA. Diese haben bereits Strafmaßnahmen verhängt, die sich gegen extremistische israelische Siedler richten. Die USA werfen den Betroffenen unter anderem vor, sich im Westjordanland an Gewalt gegen palästinensische Zivilisten und Zivilistinnen beteiligt zu haben.

Ungarn hebt Blockade auf

Die EU-Strafmaßnahmen sollen mit Hilfe des EU-Sanktionsinstruments zur Ahndung von schweren Menschenrechtsverstößen verhängt werden. Von Personen, die betroffen sind, müssen dann in der EU vorhandene Konten und andere Vermögenswerte eingefroren werden. Zudem dürfen die Personen nicht mehr in die EU einreisen und keine Geschäfte mehr mit EU-Bürgerinnen und -Bürgern machen.

Die Sanktionen gegen Siedler hätten eigentlich bereits vor Wochen beschlossen werden sollen. Die ungarische Regierung, die in der EU als besonders israelfreundlich gilt, signalisierte allerdings erst heute auf Spitzenebene, dass sie die Pläne nicht weiter blockieren will. Teil der Einigung ist, dass es auch neue Strafmaßnahmen gegen die Hamas gibt.

Wirtschaft

Die japanische Zentralbank hat ein Ende ihrer jahrelangen Negativzinspolitik beschlossen. Die Bank of Japan (BoJ) entschied heute nach zweitägiger Sitzung, die Spanne für die kurzfristigen Zinssätze geringfügig auf null bis 0,1 Prozent anzuheben.

Mit der ersten Anhebung seit 17 Jahren ist die Bank die letzte der großen Zentralbanken der Welt, die sich von der Politik der Negativzinsen verabschiedet. Diese hatte sie erstmals 2016 im Kampf gegen die Deflation eingeführt. Das Ziel, eine stabile Inflation von zwei Prozent zu erreichen, sei in Sicht, hieß es.

Die bisherige Politik der BoJ stand im Gegensatz zu anderen Zentralbanken, die in den vergangenen zwei Jahren die Zinssätze stark angehoben haben, um die durch die Pandemie, den Ukraine-Krieg und Lieferkettenprobleme ausgelöste Inflation zu bekämpfen.

Die aggressiv gelockerte Geldpolitik der japanischen Zentralbank hatte zu einem rasanten Kursverfall des Yen beigetragen. Die Folgen trafen die Haushalte hart, sodass die Notenbank zunehmend unter Druck geriet, Maßnahmen zur Eindämmung der Inflation zu ergreifen.

Die börsennotierte Immobiliengesellschaft S Immo prüft einen Ausstieg aus dem deutschen Immobilienmarkt. Vorstand und Aufsichtsrat haben gestern entschieden, das seit Herbst 2022 laufende Verkaufsprogramm in Deutschland auf das gesamte deutsche Portfolio auszuweiten.

In diesem Zusammenhang prüfe die Gesellschaft Einzel- und Portfolioverkäufe ebenso wie einen möglichen kompletten Rückzug aus dem deutschen Immobilienmarkt, teilte die S Immo AG mit.

Die S Immo trennt sich seit Ende 2022 von deutschen Wohnimmobilien und weitete die Verkäufe später auch auf Gewerbeimmobilien aus. Der Immobilienmarkt hatte 2022 infolge der gestiegenen Zinsen in der Eurozone eine Kehrtwende hingelegt und den jahrelangen Boom beendet.

Um die Gasversorgung sicherzustellen, sehen die Wirtschaftskammer (WKO) und die Industriellenvereinigung (IV) akuten Handlungsbedarf. Die Durchleitungsverträge durch die Ukraine laufen mit Jahresende aus.

Wenn am 1. Jänner 2025 kein russisches Gas mehr durch die Ukraine geleitet werde, sei das früher als politisch geplant, sagte WKO-Generalsekretär Karlheinz Kopf gestern. Daher bestehe akuter Handlungsbedarf.

„Österreich ist säumig“

„Wir haben zwei Jahre nicht genützt und nicht gehandelt“, sagte IV-Generalsekretär Christoph Neumayer. „Es muss zumindest jetzt und konsequent gehandelt werden“, stimmte er Kopf zu. Andere Länder hätten bereits Maßnahmen getroffen, die Kapazitäten ausgebaut, „aber Österreich ist säumig“, so Neumayer.

Ungarn habe in Leitungskapazitäten investiert, Italien beziehe etwa Gas aus Nordafrika, Deutschland verfüge über ein LNG-Terminal, führte Kopf als Beispiele an.

Im Rahmen trinationaler Verhandlungen müsste das Klimaministerium mit Ungarn und der Slowakei entsprechende Lösungen erarbeiten, merkte Neumayer an. Der Ausbau der West-Austria-Gasleitung („WAG-Loop“) soll bis 2027 realisiert sein. Diese Pipeline war aber bereits 2022 am Limit.

Kritik an Gasspeicherumlage

Zwar sei ein rascher Ausstieg aus der Gasabhängigkeit geboten, sagte Kopf, aber das müsse ohne Verlust der Wettbewerbsfähigkeit erfolgen. Vor allem müsse sich Österreich gegen die von Deutschland verhängte Gasspeicherumlage wehren, die den Gasgroßhandelspreis um sieben Prozent verteuere.

Diese Umlage sei rechtswidrig, so Kopf, und verteuere über die Merit-Order auch den Strompreis. Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne) müsse daher ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland anstoßen, merkte der WKO-Generalsekretär an. Denn nicht nur Deutschland sei auf die Idee mit der Gasspeicherumlage gekommen, auch Italien habe eine ähnliche Abgabe in Betracht gezogen. Dort gebe es aktuell jedoch eine Nachdenkphase.

Chronik

Nach zwei Bärenangriffen hat ein Touristenort in der Slowakei gestern den Notstand ausgerufen. Wie eine Sprecherin des Ortes Liptovsky Mikulas mitteilte, hatte ein Bär am Sonntag dort fünf Menschen attackiert, darunter ein Kind. Am Freitag war eine 31-jährige Frau in der Umgebung des Ortes zu Tode gestürzt, als sie von einem Bären verfolgt wurde.

Liptovsky Mikulas liegt rund 300 Kilometer von Bratislava entfernt am Fuße der Tatra und in der Nähe von beliebten Skigebieten. Nach Angaben der Sprecherin trieb sich der Bär am Sonntag im Zentrum des Ortes herum und attackierte fünf Menschen, bevor er sich in die umliegenden Wälder zurückzog. Unter den Opfern war ein zehnjähriges Kind, ein 72-jähriger Mann musste anschließend im Krankenhaus behandelt werden.

Die Behörden wiesen die Menschen an, besonders abends und morgens die Wohngebiete nicht zu verlassen, da der Bär weiterhin frei herumlaufe. Patrouillen aus Jägern, Polizisten und Wildtierexperten suchten nach dem Raubtier. Nach Angaben der Sprecherin waren sie mit einem Nachtsichtgerät, Waffen und Fallen ausgerüstet.

Fachleute schätzten den Bärenbestand in der Slowakei im vergangenen Jahr auf rund 1.275 Tiere. Anfang des Monats veröffentlichte das Umweltministerium in Bratislava neue Richtlinien für den Abschuss von Bären.

Leute

Rund eine Woche nach der Veröffentlichung eines aufsehenerregenden bearbeiteten Fotos der britischen Prinzessin Kate sind am Montag neue Aufnahmen der 42-Jährigen veröffentlicht worden, die sie lächelnd neben ihrem Ehemann Prinz William zeigen.

Auf einem Video, das unter anderem von der Boulevardzeitung „Sun“ veröffentlicht wurde, und auf einem Foto ist Kate lächelnd mit offenem Haar in einer schwarzen Leggins und einem schwarzen Pullover zu sehen.

Gerüchte über Gesundheitszustand

Um den Gesundheitszustand von Kate gibt es seit Wochen Gerüchte und Spekulationen. Britischen Medien zufolge wurden die Aufnahmen der Prinzessin und ihres Mannes, dem britischen Thronfolger, am Samstag vor einem Bauernmarkt in Windsor gemacht. Bereits vergangene Woche Montag war Kate mit William in einem Auto fotografiert worden.

Die 42 Jahre alte Kate hatte sich am 16. Jänner in einer Londoner Privatklinik einer Bauch-OP unterzogen. Der Kensington-Palast hatte keinen genauen Grund für die Operation genannt und zugleich erklärt, die Prinzessin werde ihre offiziellen Pflichten nicht vor Ostern aufnehmen. Die lange Abwesenheit führte zu Spekulationen über ihren Gesundheitszustand.

Für Aufsehen sorgte vor rund einer Woche die Veröffentlichung des ersten offiziellen Fotos von Kate seit ihrem Krankenhausaufenthalt im Jänner, das sich als bearbeitet herausstellte. Die 42-Jährige entschuldigte sich daraufhin.