Ausland

Trump ernennt General McMaster zum Sicherheitsberater

US-Präsident Donald Trump hat Generalleutnant Herbert Raymond „H. R.“ McMaster zum neuen Nationalen Sicherheitsberater ernannt. Das gab Trump gestern bekannt. Tags davor hatte er mit insgesamt vier Kandidaten Gespräch geführt.

Trump muss den Posten nach dem Rücktritt von Michael Flynn neu besetzen. Hintergrund waren dessen möglicherweise strafbaren Kontakte zum russischen Botschafter vor Amtsantritt der neuen US-Regierung.

Trumps Favorit, Vizeadmiral Robert Harward, hatte die Stelle abgelehnt. Der Nationale Sicherheitsberater nimmt unter anderem Einfluss auf die US-Außenpolitik. Ein Bestätigung der Ernennung durch den Senat ist nicht erforderlich.

US-Vize auf Kuschelkurs mit EU

Nachdem Trump zuletzt unter anderem mit seinem Lob für den „Brexit“ für Irritationen quer durch die EU gesorgt hat, ist gestern US-Vizepräsident Mike Pence in Brüssel um Beruhigung bemüht. Mit einer „persönlichen“ Botschaft von Trump beschwor Pence eine „Fortsetzung der Zusammenarbeit und Partnerschaft“ mit der EU. Ob die herzliche Stimmung hält, wird sich spätestens im Mai, beim ersten Besuch Trumps in Europa, zeigen.

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Britische Regierung hält an Einladung für Trump fest

Die Opposition im britischen Parlament hat die Einladung an den neuen US-Präsidenten Donald Trump zu einem Staatsbesuch als verfrüht und „furchtbar falsch“ kritisiert. Während der Debatte über eine Petition, in der gefordert wird, den Besuch Trumps herabzustufen, demonstrierten Tausende Menschen vor dem Parlament gegen einen pompösen Empfang für den US-Präsidenten. Die Regierung will dagegen an der Einladung festhalten.

Abgeordnete der Labour-Partei warfen der konservativen Regierung vor, aus der Einladung an Trump spreche Verzweiflung. Angesichts des geplanten EU-Ausstiegs werbe Premierministerin Theresa May mit allen Mitteln für ein exklusives Handelsabkommen mit den USA. Sie verschließe dabei die Augen vor Trumps Positionen, die mit britischen Werten nicht vereinbar seien.

Labour: Falsches Signal

Der Labour-Abgeordnete Paul Flynn bezeichnete die Einladung an Trump als „furchtbar falsch“. Sie würde den Eindruck erwecken, „das britische Parlament, das britische Volk, der britische Souverän würde das Handeln von Donald Trump befürworten“, sagte Flynn. Insbesondere Trumps Aussagen zu Frauen und Muslimen im US-Präsidentschaftswahlkampf zogen die Kritik der Parlamentarier auf sich.

Mehr als 1,8 Millionen Menschen hatten eine Petition unterzeichnet, in der eine Herabstufung des geplanten Staatsbesuchs gefordert wird. Darin heißt es, „Donald Trumps gut dokumentierte Frauenfeindlichkeit und seine Vulgarität disqualifizieren ihn, von Ihrer Majestät, der Queen, oder dem Prinzen von Wales (Prinz Charles) empfangen zu werden“.

„Besuch sollte und wird stattfinden“

Trotzdem verteidigte die Regierung die Einladung an Trump. „Der Besuch sollte und wird stattfinden“, sagte Staatssekretär Alan Duncan vom Außenministerium.

Serbischer Regierungschef gewinnt Machtkampf

Der serbische Regierungschef Aleksandar Vucic hat den dramatischen Machtkampf mit Staatschef Tomislav Nikolic gewonnen. Das berichteten die Medien gestern Abend übereinstimmend in Belgrad.

Das amtierende Staatsoberhaupt Nikolic verzichtete demnach auf das höchste Staatsamt, nachdem sich sein politischer Ziehsohn Vucic für diese Position beworben hatte. Für die im nächsten April vorgesehene Wahl hatten die beiden wichtigsten Politiker des Landes ihre Kandidatur bekanntgegeben.

Ein Wahlkampf der langjährigen Weggefährten gegeneinander, die beide der heute alles beherrschenden Fortschrittspartei (SNS) entstammen, hätte die innenpolitische Landschaft in diesem Balkanstaat von Grund auf erschüttert. Denn damit wäre eine Spaltung der SNS wahrscheinlich geworden. Nach dem Rückzug von Nikolic wird Regierungschef Vucic ein haushoher Sieg bei der Präsidentenwahl vorausgesagt.

Russlands UNO-Botschafter überraschend gestorben

Russlands UNO-Botschafter Witali Tschurkin ist tot. Der Diplomat starb gestern überraschend an seinem Arbeitsplatz in New York, wie das Außenministerium in Moskau mitteilte. US-Berichten zufolge hatte Tschurkin in seinem Büro in Manhattan plötzlich Herzprobleme. Eine Bestätigung der Behörden zur Todesursache lag zunächst nicht vor. Tschurkin wäre morgen 65 Jahre alt geworden.

Seit elf Jahren diplomatischer Vertreter

Das russische Außenministerium sprach Tschurkins Familie in der Erklärung sein Beileid aus und würdigte ihn als „herausragenden russischen Diplomaten“. Tschurkin hatte Russland seit 2006 bei den Vereinten Nationen und im UNO-Sicherheitsrat vertreten, wo das Land einen ständigen Sitz hat. Er brachte bereits eine langjährige Erfahrung im diplomatischen Dienst mit.

Tschurkin arbeitete unter anderem im Außenministerium in Moskau, war Gesandter in Ex-Jugoslawien, Botschafter in Belgien und bei der NATO sowie Botschafter in Kanada.

Am Sitz der UNO in New York reagierten viele Menschen traurig und schockiert auf die unerwartete Nachricht. Mehrere Diplomaten, die ein Routinetreffen abhielten, legten spontan einen Schweigemoment für Tschurkin ein. UNO-Sprecher Farhan Haq sprach Tschurkins Angehörigen ebenfalls sein Beileid aus. Der Tod des russischen Diplomaten mache ihn „fassungslos“, fügte er hinzu.

Betrugsvorwurf: Polizei durchsucht Front-National-Zentrale

Die Polizei hat die Parteizentrale der rechtsextremen Front National in Paris durchsucht. Grund sei der Verdacht auf Missbrauch von Geldern des Europäischen Parlaments, erfuhr die Nachrichtenagentur Reuters gestern aus Parteikreisen.

Der Verdächtigte Kunstdieb

APA/AP/Thibault Camus

Die Front National warf den Behörden in einer Stellungnahme vor, die Aktion wirke wie der Versuch, den Präsidentschaftswahlkampf zu stören. Der Europaabgeordneten und Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen wird vorgeworfen, eine Sekretärin im Parlament als Assistentin bezeichnet und dann wesentlich höhere Gehälter vom Parlament kassiert zu haben.

In einem zweiten Fall soll ein Leibwächter als Parlamentsassistent deklariert worden sein. Le Pen hat die Vorwürfe zurückgewiesen. Das Europäische Parlament hatte Ende Jänner entschieden, dass Le Pen fast 300.000 Euro zurückzahlen muss.

Auch Büroräume Fillons durchsucht

Ende Jänner waren auch die Büroräume des konservativen Kandidaten Francois Fillon durchsucht worden. Ihm wird die Scheinanstellung seiner Ehefrau vorgeworfen, die dabei 831.400 Euro kassiert haben soll. Der in Umfragen für die Stichwahl bis dahin führende Fillon war nach den Vorwürfen der Scheinbeschäftigung in der Wählergunst abgestürzt.

In einer nun veröffentlichten Umfrage konnte er allerdings wieder zu dem unabhängigen Kandidaten Emmanuel Macron aufschließen. Damit ist ungewiss, wer in die Stichwahl gegen Le Pen kommt, die den Erhebungen zufolge den ersten Wahlgang gewinnen dürfte.

Ungarn wirft Wien „illegale“ Abschiebungen vor

Ungarn wirft Österreich vor, 58 Flüchtlinge, die in Österreich aufgegriffen wurden, „illegal“ über die Grenze nach Ungarn zurückgeschoben zu haben. Aus österreichischer Sicht war das Vorgehen legal.

„Gemäß den Schengen-Regeln können derartige Abschiebungen nur in Absprache mit den ungarischen Behörden erfolgen“, sagte der Leiter der Grenzschutzabteilung der ungarischen Polizei, Laszlo Balazs, gestern im staatlichen ungarischen Fernsehen laut dpa. Eine solche Absprache habe es aber nicht gegeben. Der Vorfall hatte sich bereits am Sonntag nahe dem Grenzübergang Hegyeshalom ereignet.

Zurückweisung, keine Rückschiebung

Daniela Landauer, Pressesprecherin der Landespolizeidirektion Burgenland, erklärte auf Anfrage der APA: „Es hat am Wochenende Zurückweisungen gegeben.“ Dabei habe es sich nicht um Rückschiebungen gehandelt, betonte sie. Laut Landauer wurden 39 Personen zurückgewiesen. „Die ungarischen Behörden wurden von uns verständigt“, sagte Landauer. Zurückweisungen seien „eine ganz normale, gängige Praxis“, sie verstehe den Unmut der ungarischen Behörden nicht.

Bei einer Zurückweisung werden Fremde, welche die Einreisevoraussetzungen nicht erfüllen, im Rahmen einer Grenzkontrolle an der Einreise gehindert. 2016 wies Österreich mehr als 3.700 Personen an seinen Grenzen ab, nur rund 130 davon an den Grenzen zu Ungarn.

Kims Halbbruder: Mord offenbar lückenlos auf Video

Der Tod von Kim Jong Nam, dem Halbbruder des nordkoreanischen Diktators Kim Jong Un, ist offenbar komplett auf Überwachungskameras des Flughafens von Kuala Lumpur dokumentiert.

Zu sehen ist sowohl die Attacke auf den 45-Jährigen als auch, wie er noch selbst beim Flughafenpersonal Hilfe sucht - und schließlich, wie er wenig später von Ersthelfern versorgt werden muss. Nordkorea bestreitet allerdings weiterhin alles. Dabei wurde auch bekannt, dass die Diktatur offenbar mehr Agenten nach Kuala Lumpur geschickt hatte als bisher bekannt.

Mehr dazu in Autopsie soll weitere Aufschlüsse bringen

Unicef: 1,4 Millionen Kindern droht Hungertod

Rund 1,4 Millionen Kindern in den Ländern Nigeria, Sudan, Südsudan und Jemen droht in diesem Jahr nach Angaben des UN-Kinderhilfswerks Unicef der Hungertod. Besonders dramatisch ist die Lage demnach im Jemen und im Nordosten Nigerias, wie Unicef warnte.

Im Jemen, wo seit fast zwei Jahren ein Bürgerkrieg zwischen den Huthi-Rebellen und den Truppen von Präsident Abd Rabbo Mansour Hadi tobt, seien rund 462.000 Kinder akut unterernährt, im Nordosten Nigerias 450.000 Kinder.

Dem Hungersnot-Frühwarnsystem, Fews Net, der UN-Organisation zufolge, sind einige entlegene Regionen des nigerianischen Teilstaats Borno bereits seit Ende vergangenen Jahres von einer Hungersnot betroffen. Es werde immer schlimmer, da Hilfsorganisationen nicht bis in die Regionen vordringen könnten.

In Somalia seien wegen Dürre 185.000 Kinder akut bedroht, in den kommenden Monaten könne diese Zahl auf bis zu 270.000 anwachsen, erklärte Unicef. Im Südsudan seien mehr als 270.000 Kinder unterernährt. In Teilen des nördlichen Teilstaates Unity, wo rund 20.000 Kinder lebten, herrsche bereits Hungersnot.

Unicef-Direktor Anthony Lake rief die Weltgemeinschaft zu schneller Hilfe auf. „Wir können noch viele Leben retten“, sagte Lake.

Inland

Wirtschaft

EU-Minister beraten über gemeinsame Steueroasenliste

Die EU-Finanzminister werden heute unter anderem über den Kampf gegen Steuervermeidung diskutieren. Bei dem Treffen soll es unter anderem um eine gemeinsame EU-Liste von Steueroasen gehen. Diese soll nach ursprünglichem Plan bis Ende des Jahres fertiggestellt werden.

Die Idee hatte nach den Enthüllungen der sogenannten Panama Papers im vorigen Jahr Fahrt aufgenommen. Dabei war die Existenz zahlreicher Briefkastenfirmen in Panama ans Licht gekommen. Briefkastenfirmen sind nicht illegal, sie können aber für Steuerhinterziehung genutzt werden. Zuletzt war die konkrete Ausarbeitung der Liste etwas ins Stocken geraten.

Portugal zahlt Hälfte der IWF-Hilfsgelder früher zurück

Portugal hat früher als erwartet eine weitere Tranche von 1,7 Milliarden Dollar an Hilfskrediten aus der Zeit der Schuldenkrise an den Internationalen Währungsfonds (IWF) zurückgezahlt.

Der um sechs Monate vorgezogene Schritt spiegle „die robusten wirtschaftlichen und finanziellen Bedingungen“ wider, erklärte das Finanzministerium gestern. Damit hat Portugal inzwischen die Hälfte der 2011 vergebenen Gelder des IWF zurückgezahlt. Die Regierung in Lissabon hatte in der vergangenen Woche für 2016 ein Haushaltsdefizit von 2,1 Prozent des BIP angegeben und war damit erstmals unter der EU-Vorgabe von drei Prozent geblieben.

Günstiges Umfeld durch niedrige Zinsen

In der Schuldenkrise hatte das Euro-Land insgesamt 78 Milliarden Euro von der Europäischen Union und dem IWF erhalten. Etwa ein Drittel stammt vom Währungsfonds, der dafür höhere Zinsen verlangt als die EU. Seit 2015 zahlt Portugal den IWF-Anteil vorzeitig zurück mit Geldern, die es zu günstigeren Konditionen am Markt aufnehmen konnte.

Air-France-Piloten stimmten für neue, günstigere Tochter

Die Piloten der französischen Fluglinie Air France haben sich für die Gründung einer neuen Langstreckentochter mit niedrigeren Kosten offen gezeigt. In einer Abstimmung stellten sich 58,1 Prozent der Teilnehmer gegen die Position der Pilotengewerkschaft SNPL und akzeptierten grundsätzlich die Schaffung der neuen Fluglinie, die den stark wachsenden Golfairlines Paroli bieten soll.

Wie die Gewerkschaft gestern mitteilte, beteiligten sich 73,8 Prozent der Air-France-Piloten an der Befragung.

Air France-KLM hatte die neue Airline im November angekündigt. Sie soll ausdrücklich nicht als Billigairline antreten, aber günstiger arbeiten und so auf besonders umkämpften Märkten gegen Konkurrenten wie Emirates bestehen können. Dazu sollen auch die Mitarbeiter Zugeständnisse machen.

Zustimmung von Gewerkschaft nötig

Die SNPL, die die Befragung organisiert hatte, nahm das Ergebnis zur Kenntnis und kündigte an, dass der Gewerkschaftsrat sich am Mittwoch damit befassen werde. Das Resultat sei keine Blankovollmacht für das Unternehmen, hieß es in der Mitteilung - das Management müsse Garantien geben. Die Gewerkschaft wolle nun über die Details verhandeln, sagte ein Sprecher. Wegen bestehender Vereinbarungen brauche Air France die Zustimmung der SNPL, um die Pläne umzusetzen.

Sport

Ski-WM: Die Highlights von St. Moritz

Die alpine Ski-WM in St. Moritz ist gelaufen, und sie ist recht gut gelaufen - für die Veranstalter ebenso wie für den Österreichischen Skiverband (ÖSV). Stimmung und Wetter im Oberengadin passten fast immer, die Schweiz und Österreich holten sich zudem unter allen teilnehmenden Nationen mit Abstand die meisten Medaillen.

Für Aufsehen sorgten vor allem „Überflieger“ Marcel Hirscher, ein anderer Flieger sowie die berühmt-berüchtigte „Maloja-Schlange“.

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Bundesliga: Bei Salzburg stimmt die Richtung

Nachdem Red Bull Salzburg zum Frühjahrsauftakt der tipico-Bundesliga vor einer Woche erstmals in dieser Saison die Tabellenführung übernommen hat, ist der Vorsprung am Sonntag auf drei Punkte angewachsen.

Dass das mit einem 6:1-Kantersieg in Ried gelang, lässt die Hoffnungen auf eine erfolgreiche Titelverteidigung zusätzlich steigen. Trainer Oscar Garcia kennt den Weg: „Es ist unser Ziel, in jedem Spiel bis zum Saisonende so aufzutreten“, sagte der Coach.

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Motorrad: KTM setzt auf Dreijahresplan

Mit dem ersten Rennen der neuen Saison Ende März in Katar wird es ernst: Der oberösterreichische Hersteller KTM geht mit einem Werksteam in die MotoGP-Saison. Um langfristig, so wie in der Moto3 und Moto2, auch an der Spitze der „Königsklasse“ mitzumischen, setzt man auf einen Dreijahresplan. „In den kommenden drei Jahren wollen wir uns dem Podium annähern und das Podium auch berühren“, so Firmenchef Stefan Pierer bei der Präsentation des Teams.

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Chronik

Fünf Tote nach Absturz eines Flugzeugs in Melbourne ab

Beim Absturz eines Kleinflugzeugs auf ein zu dieser Zeit noch geschlossenes Einkaufszentrum im australischen Melbourne sind alle fünf Insassen der Maschine ums Leben gekommen.

Das Unglück heute Früh sei wohl auf einen „verhängnisvollen Triebwerkausfall“ zurückzuführen, sagte der stellvertretende Polizeikommissar des Bundesstaats Victoria, Stephen Leane. Angesichts des großen Feuerballs sei es ein unbeschreibliches Glück, dass niemand in den Geschäften oder auf dem Parkplatz gewesen und verletzt worden sei.

Vier US-Touristen unter Opfern

Medienberichten zufolge sind unter den Opfern vier US-Touristen und der australische Pilot. Die US-Botschaft in Canberra und australische Behörden wollten die Nationalitäten zunächst jedoch nicht bestätigen. Polizeikommissar Leane sagte dem Sender ABC, darüber hinaus habe es keine weiteren Opfer gegeben. Es sehe aber so aus, dass alle fünf Menschen an Bord der Chartermaschine ums Leben gekommen seien.

Der Premier von Victoria, Daniel Andrews, sagte, es handele sich um den schlimmsten Unfall der zivilen Luftfahrt in dem Staat seit 30 Jahren. Der durch den Absturz ausgelöste Brand sei von 90 Feuerwehrleuten gelöscht worden. Polizeiinspektor Mick Frewen zufolge hatte es kurz nach dem Start einen Notruf gegeben.

Die Feuerwehr kämpfte stundenlang gegen die Flammen, die das Flugzeug sowie Teile des Gebäudes und einen nahen Parkplatz zerstörten. Das australische Verkehrssicherheitsamt teilte mit, es untersuche den Unfall.

Offene Rechnungen: Streit um weltgrößte Segeljacht

Gerade zwei Wochen war die brandneue größte Segeljacht der Welt auf dem Meer unterwegs, nun ist sie in Gibraltar beschlagnahmt worden. Laut Medienberichten blieb ihr Besitzer, der russische Milliardär Andrej Melnitschenko, der Kieler Werft Rechnungen im Wert von 15 Mio. Euro schuldig.

Sein Sprecher versicherte, dass es sich um ein Missverständnis handle - man rechne damit, dass „diese unglückliche Episode“ bald vorbei sei. Morgen soll der Supreme Court entscheiden, was mit der Megajacht weiter passiert.

Mehr dazu in Designerschiff muss im Hafen bleiben

D: Sechs Jahre Haft für tödliche Teufelsaustreibung

Wegen einer angeblichen Teufelsaustreibung mit tödlichem Ausgang an einer 41-jährigen Südkoreanerin hat das Landgericht Frankfurt am Main die Hauptangeklagte zu sechs Jahren Haft verurteilt. Der 16-jährige Sohn des Opfers und vier weitere Angehörige kamen mit Bewährungsstrafen davon. Den qualvoll langsamen Tod der Frau wertete das Gericht als Körperverletzung mit Todesfolge.

Misshandelt und erstickt

Die Tat ereignete sich am 5. Dezember 2015 in einem Frankfurter Hotel. Als die 41-Jährige mitten in der Nacht begann, Selbstgespräche zu führen und um sich zu schlagen, entschieden sich ihre fünf Angehörigen zu einer Teufelsaustreibung. Dabei sollen sie die Frau auf den Boden gedrückt, sie geschlagen, getreten und ihr ein Handtuch sowie einen mit Stoff bezogenen Kleiderbügel in den Mund geschoben haben - woran die Frau erstickte.

Der Staatsanwaltschaft zufolge hatte das Opfer zuvor eine zweistündiges, schmerzvolles Martyrium erlitten. Angeklagt waren neben dem 16-jährigen Sohn der Frau noch dessen ebenfalls 16 Jahre alter Cousin sowie die 44-jährige Cousine der getöteten Frau, deren 22 Jahre alter Sohn und ihre 19-jährige Tochter.

Die 44-Jährige war dem Urteil zufolge Haupttäterin. Sie hatte sich der Anklage zufolge „angemaßt, über Leben und Tod zu entscheiden“, sie sei die treibende Kraft bei der Teufelsaustreibung gewesen und habe dem Opfer zuletzt auch das Tuch und den Kleiderbügel in den Mund gesteckt.

Kultur

Albertina zeigt Schiele, wie man ihn nicht kennt

In ihrer aktuellen Ausstellung zeigt die Wiener Albertina 160 Zeichnungen und Aquarelle von Egon Schiele, die ein überraschend facettenreiches Bild seines künstlerischen Schaffens geben. Zu sehen sind nicht nur die Akte in ihrer überwältigenden Direktheit, sondern auch Kinderdarstellungen aus den Wiener Elendsquartieren und wunderbare Blumenaquarelle. Allein sie lohnen schon den Besuch dieser Ausstellung.

Mehr dazu in oe1.ORF.at

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