Ausland

Berichte: Anschlag auf Moschee in Mekka verhindert

Saudi-arabische Sicherheitskräfte haben laut Angaben von TV-Sendern einen Anschlag auf die Große Moschee in der Stadt Mekka verhindert. Die Behörden hätten heute zwei Terroristengruppen in Mekka ausfindig gemacht und eine dritte Gruppe in der Stadt Dschidda, berichtete der Sender al-Arabija. Der Anschlag habe Gläubige der Moschee zum Ziel gehabt. Auch der staatliche TV-Sender al-Echbarija berichtete entsprechend.

Forderungskatalog: Katar weist Vorwürfe zurück

Katar hat den Vorwurf zurückgewiesen, eine Liste mit Forderungen Saudi-Arabiens und anderer arabischer Staaten an das Emirat öffentlich gemacht zu haben. Der Sprecher des katarischen Außenministeriums, Ahmed bin Said al-Rumaihi, machte dafür heute stattdessen in mehreren Twitter-Nachrichten die Länder verantwortlich, die Katar seit Anfang des Monats blockieren.

Sie setzten ihre Kampagne gegen sein Land fort, so Rumaihi. Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE), Bahrain und Ägypten hatten vor mehr als zwei Wochen eine Blockade über Katar verhängt. Medienberichten zufolge ließen sie dem Emirat über den Vermittler Kuwait einen Forderungskatalog übergeben.

Darin sollen sie unter anderem von Katar verlangen, die Unterstützung von Terroristen einzustellen und den von Doha finanzierten Nachrichtenkanal al-Jazeera zu schließen. Der Außenminister der VAE, Anwar Gargasch, warf Katar vor, die Informationen an Medien weitergegeben zu haben.

Uganda erhält von Geberkonferenz weniger Geld als erhofft

Angesichts fast einer Million Flüchtlinge aus dem Südsudan hat die internationale Gemeinschaft Uganda Hilfsgelder in Höhe von 320 Millionen Euro zugesagt - weitaus weniger als erhofft. UNO-Generalsekretär Antonio Guterres rief bei einer Geberkonferenz in Kampala heute zur „Solidarität“ mit dem ostafrikanischen Staat auf. Die Organisatoren der Konferenz hatten auf Hilfszusagen in Höhe von zwei Milliarden Dollar (1,8 Mrd. Euro) gehofft.

Uganda hat nach Angaben der Vereinten Nationen bereits mehr als 947.000 Menschen aufgenommen, die vor der Gewalt im benachbarten Südsudan geflüchtet sind. Zwei Milliarden Dollar an Hilfsgeldern werden Schätzungen zufolge für das kommende Jahr benötigt, acht Milliarden für die kommenden vier Jahre. Guterres sagte, die internationale Gemeinschaft müsse anerkennen, dass Uganda eine „beispielhafte“ Flüchtlingspolitik betreibe.

Der Südsudan war 2011 vom Sudan unabhängig geworden. Im Dezember 2013 entflammte in dem neu gegründeten Land ein blutiger Konflikt. Seitdem wurden bei Kämpfen und ethnisch motivierten Massakern Zehntausende Menschen getötet und mehr als 3,7 Millionen weitere vertrieben.

Mehr als 40 Tote nach Anschlägen in Pakistan

Kurz vor dem Ende des islamischen Fastenmonats Ramadan ist Pakistan von mehreren blutigen Anschlägen erschüttert worden. In Parachinar im Nordwesten Pakistans detonierten zwei Sprengsätze. In der Großstadt Quetta explodierte eine Bombe. Insgesamt starben dabei mindestens 42 Menschen.

Parachinar an der Grenze zu Afghanistan ist die Hauptstadt des halbautonomen Stammesgebietes Kurram, in dem es immer wieder gewaltsame Konflikte zwischen Sunniten und Schiiten gibt. Der Doppelanschlag ereignete sich in einem mehrheitlich von Schiiten bewohnten Gebiet.

Taliban und IS aktiv

Zunächst bekannte sich niemand zu dem Doppelanschlag. Pakistans Premierminister Nawaz Sharif verurteilte die Bluttat scharf. Kein Muslime könne sich jemals vorstellen, eine solch „abscheuliche“ Tat zu begehen, so der Regierungschef.

Die Detonation in Quetta ereignete sich vor dem Büro des örtlichen Polizeichefs und galt offenbar einem Polizeifahrzeug. Zu dem Anschlag bekannten sich sowohl die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) als auch ein Ableger der pakistanischen Taliban.

Kampf gegen Aufständische

Quetta ist die Hauptstadt der Unruheprovinz Balutschistan, eine Hochburg islamistischer Aufständischer. In der rohstoffreichen Region kämpft die pakistanische Regierung seit 2004 gegen islamistische und nationalistische Aufständische. Die Bewohner der im Südwesten des Landes gelegenen Provinz fühlen sich bei der Verteilung der Einnahmen aus den Gas- und Erzvorkommen benachteiligt.´

A4-Prozess: Komplize sieht sich als „Sündenbock“

Auch der dritte Angeklagte im ungarischen Prozess um 71 tote Flüchtlinge in einem im burgenländischen Parndorf abgestellten Schlepper-Lkw hat die Aussage vor Gericht verweigert. Deshalb wurde heute erneut das Einvernahmeprotokoll verlesen.

Der Fahrer des Vorläuferautos, das etwa den mit Abstand dahinter fahrenden Schlepper-Lkw auf Polizeikontrollen aufmerksam machen soll, betrachtet sich als „unschuldig“ und als „Sündenbock“ - doch die Menschen hätten ihm leidgetan.

Mehr dazu in Drittangeklagter an der Reihe

Frankreichs Versagen in der Flüchtlingspolitik

Während in der EU viel von Schließung der Schlepperrouten, Rückführung in Lager außerhalb Europas und Umsiedlung zwischen den Mitgliedsländern gesprochen wird, ist die Lage vieler Flüchtlinge auch innerhalb der EU-Grenzen prekär. Vor allem Frankreich hat diesbezüglich einen dringenden Handlungsbedarf.

Denn obwohl dort im Verhältnis nur wenige um Asyl ansuchen, ist man mit der Abwicklung der Anträge und der Unterbringung heillos überfordert. Nicht nur in Calais, wo die Situation des als „Dschungel“ bekannten Lagers großes Thema im Präsidentschaftswahlkampf war - auch in Paris campieren Tausende unter katastrophalen Bedingungen auf der Straße.

Mehr dazu in Das Niemandsland im Norden von Paris

Inland

Pröll-Privatstiftung: Kritischer Bericht des Landes-RH

Der Bericht des Landesrechnungshofs zu den Förderungen des Landes Niederösterreich und der Dr. Erwin Pröll Privatstiftung ist offenbar kritischer ausgefallen, als zunächst berichtet wurde. Der Landesrechnungshof monierte in seinem Bericht, der heute im Internet publiziert wurde, Abweichungen von den Förderrichtlinien und Interessenskollisionen.

Die Erwin Pröll Privatstiftung war 2007 mit Spendengeldern zum 60. Geburtstag des damaligen Landeshauptmanns Erwin Pröll (ÖVP) gegründet worden. Von 2008 bis 2016 beschloss die Landesregierung jährlich eine Subvention von 150.000 Euro für die Stiftung, wovon die Förderungen für 2009 und 2010 überwiesen wurden, in Summe 300.000 Euro. Im Mai wurde die Stiftung nach einer Reihe von kritischen Medienberichten schließlich aufgelöst. Der Hauptzweck, eine Akademie zur Förderung des ländlichen Raumes, sei nach Prölls Rücktritt im heurigen Frühjahr „mittelfristig nicht realisierbar“, so die Begründung.

Von Richtlinien abweichend

Zuvor wurden die Landesförderungen an die Stiftung bereits vom Landesrechnungshof geprüft. Dieser hielt in seinem nun veröffentlichten Bericht zusammenfassend fest, „dass die Förderung im Rahmen der Privatwirtschaftsverwaltung abgewickelt wurde, dass die Vorgangsweise von den Allgemeinen Richtlinien für Förderungen des Landes Niederösterreich abwich, ohne dass dies in den Regierungsbeschlüssen ausdrücklich ausgesprochen wurde, sich auf kein Förderungsgesetz stützen konnte und mit Interessenskollisionen behaftet war“.

Der Landesrechnungshof erkennt zwar eine grundsätzliche Förderungswürdigkeit und hält fest, dass sich der Zweck der Dr. Erwin Pröll Privatstiftung und die in den Regierungsbeschlüssen angeführte Begründung mit den allgemeinen Voraussetzungen für Förderungen des Landes Niederösterreich in Einklang bringen ließen. „Im Hinblick auf den allgemein gehaltenen Stiftungszweck wäre allerdings die Anwendung aller in Betracht kommenden Förderungsgesetze, Richtlinien und Regierungsbeschlüsse zu prüfen gewesen.“

Fehlende Unterlagen

Darüber hinaus kritisiert der Landesrechnungshof, dass in den Förderungsakten der Finanzabteilung des Landes „keine weiteren Unterlagen zu den schriftlichen Ansuchen der Privatstiftung vorlagen, insbesondere nicht für ein bestimmtes Vorhaben“. Demnach fehlten Unterlagen und Entscheidungsgrundlagen, die auch nach den Allgemeinen Richtlinien für Förderungen des Landes Niederösterreich erforderlich gewesen wären. Darüber hinaus kam in den Regierungsbeschlüssen nicht zum Ausdruck, dass von den Richtlinien abgewichen werden sollte, heißt es im Prüfbericht.

Förderung rückgefordert

Bisher nicht bekannt war der Umstand, dass die Finanzabteilung des Landes in einem Schreiben vom 17. Mai die ausgezahlten Förderungen in der Höhe von 300.000 Euro zuzüglich Zinsen in Höhe von 21.007 Euro von der Pröll-Stiftung zurückgefordert hatte. Laut Landesrechnungshof wurde für die Rückzahlung eine Frist von zwei Wochen gesetzt. Als Grund für die Rückforderung wurde angeführt, dass „das Projekt nicht verwirklicht worden ist“. Die Auflösung der Stiftung wurde von Stiftungsanwalt Christian Grave am 24. Mai bekanntgegeben. Am 19. Juni gingen beim Land NÖ die zurückgeforderten 321.007 Euro ein. „Mit der Rückzahlung der Förderung samt Zinsen lag eine zweckmäßige Bereinigung vor“, so der Landesrechnungshof.

Das Kontrollorgan übt aber nicht nur Kritik am Förderverfahren rund um die Pröll-Stiftung, sondern ortet generell Defizite bei der Förderpraxis des Landes Niederösterreich. Niederösterreich wendete im Jahr 2016 rund 1,88 Milliarden Euro für Förderungen auf. „Die Förderungsabwicklung erwies sich als mangelhaft. Von den 534 Förderungsfällen wiesen nur 125 ordnungsgemäße, vollständige Unterlagen auf“, so der Landesrechnungshof.

Türkei hat ab Juli wieder Botschafter in Wien

Die Türkei hat ab 4. Juli wieder einen Botschafter in Wien. Außenministeriumssprecher Thomas Schnöll bestätigte heute einen Bericht der „Kleinen Zeitung“ (Onlineausgabe), wonach Mehmet Ferden Carikci offiziell designiert ist.

Im August des vergangenen Jahres hatte die Türkei ihren damaligen Botschafter in Wien, Hasan Gögüs, zu Konsultationen nach Ankara zurückgerufen, um „über die Beziehungen zu Österreich zu beraten“. Hintergrund war die seit dem gescheiterten Putsch angespannte Beziehung zwischen den beiden Ländern.

Vergangenen Sommer stand auch der Vorwurf der Türkei im Raum, Österreich sei in Zusammenhang mit einer Kurdendemo untätig im Umgang mit terroristischen Vereinigungen. Das österreichische Außenministerium hatte die Vorwürfe entschieden zurückgewiesen.

Geleakte Dokumente: Kritik an EU-Japan-Handelsabkommen

Geleakte Dokumente zum geplanten EU-Japan-Handelsabkommen (JEFTA) sorgen einmal mehr für scharfe Kritik an der EU und ihren Freihandelsabkommen. Greenpeace Niederlande veröffentlichte 205 Seiten aus den geheimen Verhandlungen. Laut Recherchen von WDR, NDR und „Süddeutscher Zeitung“ kämpfen die Japaner gegen die in Europa immer wieder versprochenen Investitionsgerichtshöfe. Von mehr Transparenz, die die EU nach der Kritik an den Verhandlungen der Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) und mit Kanada (CETA) versprochen hatte, kann keine Rede sein.

Laut Greenpeace könnten die in JEFTA vorgesehenen Sonderklagerechte für ausländische Investoren noch problematischer ausfallen als in CETA. Zudem kritisieren die Umweltschützer, dass die EU-Kommission das Beenden des Walfangs in Japan und den Schutz europäischer Wälder nicht zur Bedingung gemacht hat. Auch vor einem Aufweichen des Verbraucherschutzes wird gewarnt.

Kritik an Intransparenz

Greenpeace kritisiert, bei den Verhandlungen herrsche keine Transparenz. Auch hier spielen wieder die Schiedsgerichte eine große Rolle.

Es sind nicht die ersten geleakten Dokumente zu JEFTA. ORF.at hatte bereits im März Einblick in geheime Unterlagen. Auch da kritisierten NGOs wie Attac etwa die umstrittenen Investitionsschutzklauseln.

Mehr dazu in Erste Details zu „TTIP mit Japan“

Verhandlungen in der Zielgraden?

Die Verhandlungen über ein umfassendes Handelsabkommen zwischen der EU und Japan sind offenbar auf der Zielgeraden. Zumindest die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet davon, dass die EU noch bis Anfang Juli die Verhandlungen abschließen will. Aus der EU-Kommission gab es dazu keine Bestätigung, in der Gipfel-Erklärung von heute heißt es, es habe Fortschritte bei den Verhandlungen gegeben.

Die Verträge seien noch nicht beschlussreif, sagte Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) nach dem EU-Gipfel heute in Brüssel. Vor dem G-20-Gipfel im Juli werde das EU-Japan-Abkommen daher nicht abgeschlossen. Man dürfe aber nicht hinter die Standards des Abkommens mit Kanada, CETA, zurück, insbesondere bei der Frage des Investorenschutzes, sagte er.

Kein Kommentar zum Inhalt

Auf Nachfrage von ORF.at wollte ein Sprecher der Kommission heute nicht auf den Stand der Verhandlungen eingehen. Die Verhandler seien „ständig und auf allen Ebenen“ miteinander in Kontakt. Es gebe „eine klare Verpflichtung beider Seiten, so rasch wie möglich zu einem Abschluss zu kommen“, aber der Inhalt habe „immer Vorrang“.

Auch auf die inhaltlichen Knackpunkte wollte der Kommissionssprecher nicht eingehen. Auch nicht darauf, ob es bei einem der umstrittensten Punkte, dem Schiedsgericht, das beide Seiten im Falle von Streitfällen anrufen können sollen, eine Einigung gibt. Hier will die EU ihr eigenes Modell durchsetzen, während Japan ein bestehendes System festschreiben will.

Gerade die Schiedsgerichte sind Kritikern internationaler Handelsabkommen ein besonderer Dorn im Auge. Sie argumentieren, damit würden Staaten ihre Souveränität aufgeben. Konzerne dagegen fordern, nur so könnten ihre Investitionen vor möglicher nationaler Willkürgesetzgebung geschützt und Rechtssicherheit gewährleistet werden.

Linke ÖH-Koalition geht in die Verlängerung

Die linke Koalition in der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) erlebt eine Neuauflage. Nach turbulenten Verhandlungen einigten sich der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ), Grüne und Alternative StudentInnen (GRAS) und Fachschaftslisten (FLÖ) heute am Beginn der konstituierenden Sitzung der ÖH-Bundesvertretung.

Zur ÖH-Chefin wurde Johanna Zechmeister (FLÖ) gewählt. Sie soll nach der Hälfte der zweijährigen Funktionsperiode mit der zur zweiten stellvertretenden Vorsitzenden gekürten VSStÖ-Vertreterin Hannah Lutz die Ämter tauschen. Als erste Stellvertreterin fungiert beide Jahre Marita Gasteiger (GRAS).

AktionsGemeinschaft mit meisten Mandaten

Bei der ÖH-Wahl erreichte der VSStÖ zwölf Mandate, die GRAS neun und die FLÖ acht. Das ergibt eine Mehrheit von 29 Sitzen in der 55-köpfigen Bundesvertretung, dem österreichweiten Studentenparlament. Die VP-nahe AktionsGemeinschaft (AG) kam auf 15 Sitze und die Jungen liberalen Studierenden (JUNOS) auf sieben Mandate. Je einen Sitz halten zwei konkurrierende kommunistische Studentenverbände, der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) und die Spaßfraktion No Ma’am.

Die anschließenden Koalitionsverhandlungen waren dann von Geplänkel geprägt. Unter anderem waren offenbar schon Koalitionen aus AG/VSSTÖ/FLÖ, AG/GRAS/FLÖ sowie diverse Minderheitenexekutiven fertig ausverhandelt - unter anderem zwischen AG und FLÖ mit Duldung der JUNOS. Erst praktisch zeitgleich mit dem Beginn der konstituierenden Sitzung wurde die linke Koalition per Unterschrift besiegelt.

„ÖH in derzeitiger Form unerträglich“

Weniger lustig fanden das die leer ausgegangenen Fraktionen: Die AG fand sich „bestätigt, dass die ÖH auf Bundesebene in der derzeitigen Form nicht nur für viele Studierende, sondern auch für uns als größte Fraktion unerträglich ist“. Die JUNOS kritisierten, dass „Machterhalt um jeden Preis wieder einmal über den Interessen der Studierenden steht“.

Sport

Radsport: Strasser erklärt Faszination RAAM

Bereits zum vierten Mal hat der Steirer Christoph Strasser das Race Across America (RAAM) gewonnen und sich mit dem Vorsprung von mehr als 700 Kilometern erneut in die Rekordbücher eingetragen. Im ORF.at-Interview sprach der 34-Jährige unter anderem über seinen Zustand im Ziel, die Qualen auf dem rund 5.000 Kilometer langen Weg von Oceanside nach Annapolis, den Schlafentzug, die Grenzen zur Sucht und den recht kargen Lohn. Strasser erklärte aber auch, warum er lieber „schlechter bezahlt und glücklich ist als überbezahlt und frustriert“.

Mehr dazu in sport.ORF.at

Messis Haftstrafe wird in Geldbuße umgewandelt

Die spanische Staatsanwaltschaft hat sich heute bereiterklärt, die 21-monatige Haftstrafe für Fußballstar Lionel Messi in eine Geldbuße umzuwandeln. 255.000 Euro muss der Barcelona-Stürmer bezahlen, sein ebenfalls wegen Steuerbetrugs verurteilter Vater Jorge 180.000 Euro.

Messi wurde im vergangenen Jahr wegen Hinterziehung von 4,1 Millionen Euro zu 21 Monaten im Gefängnis verurteilt. Spaniens Oberster Gerichtshof hat das Urteil im Mai bestätigt. Haftstrafen von bis zu zwei Jahren werden in Spanien bei nicht vorbestraften Angeklagten jedoch zur Bewährung ausgesetzt.

Wie die Nachrichtenagentur EFE unter Berufung auf Gerichtsquellen berichtete, führte die Staatsanwaltschaft an, dass Messi davor unbescholten war. Der Argentinier hätte seine Schulden mit einer Zahlung von 3,7 Millionen Euro auch beglichen.

Der Vorschlag der Umwandlung der Haftstrafe in eine Geldbuße sei bereits dem zuständigen Gericht in der katalanischen Metropole vorgelegt worden. Für gewöhnlich folgen Spaniens Richter den Empfehlungen der Staatsanwaltschaft.

Wirtschaft

EZB: Italienische Krisenbanken sollen abgewickelt werden

Die zwei kleineren italienischen Krisenbanken Banca Popolare di Vicenza und Veneto Banca sollen laut der Europäischen Zentralbank (EZB) nach italienischem Insolvenzrecht abgewickelt werden. Die Bedingungen für eine Rettung seien nicht gegeben, teilte die Zentralbank heute Abend mit. Grund sei mangelndes Kapital.

Die europäische Bankenabwicklungsbehörde SRB (Single Resolution Board) habe entschieden, dass die Rettungsbedingungen nicht gegeben seien, hieß es weiter. Die italienische Regierung werde Maßnahmen unter anderem zum Schutz von Kontoinhabern ergreifen, teilte das italienische Finanzministerium mit. Auch die EU-Kommission erklärte, dass sie im Gespräch mit Italien über die Banken sei.

Faule Kredite

Die venezianischen Banken leiden wie viele andere Kreditinstitute im Land unter einem Berg fauler Kredite. Sie brauchen früheren Angaben zufolge insgesamt mehr als sechs Milliarden Euro an frischem Kapital. Italien hatte zuletzt versucht, die beiden Geldhäuser zu retten und dabei Sparer und Anleihebesitzer zu schützen, ohne gegen europäische Regeln für Staatshilfen zu verstoßen. Diese verbieten staatliche Rettungsaktionen für Banken.

Markenrechtsstreit zwischen Alnatura und dm beigelegt

Der Dauerstreit über die Rechte an der Biomarke Alnatura ist beigelegt. Der Gründer der Drogeriekette dm, Götz Werner, hat eine entsprechende Klage beim Oberlandesgericht Frankfurt gegen seinen Schwager und Alnatura-Gründer Götz Rehn fallen gelassen. Auch der frühere Chef der Supermarktkette Tegut, Wolfgang Gutberlet, verfolgt die Klage nach einer einvernehmlichen Einigung nicht mehr, wie heute bekanntwurde.

Die drei Kaufleute hatten seit den 1980er Jahren eng zusammengearbeitet und ihre Unternehmen mit einer frühen Orientierung auf Biolebensmittel erfolgreich gemacht. Sie streiten seit einigen Jahren, als dm begann, die Alnatura-Produkte auszulisten und durch Eigenmarken zu ersetzen.

Alnatura wechselte Vertriebspartner

Alnatura hatte sich daraufhin neue Vertriebspartner gesucht und verkauft nun in Deutschland zum Beispiel über die Edeka-Geschäfte und die Müller-Drogeriekette. In Österreich sind Alnatura-Produkte seit zwei Jahren auch bei den REWE-Töchtern Billa und Merkur erhältlich und seit Kurzem auch bei Bipa.

Ein zweiter Prozess zwischen den Unternehmen dm und Alnatura ist aber nach wie vor anhängig. Hier geht es um einen Kooperationsvertrag aus den 1980er Jahren, der dm möglicherweise Einfluss auf Vertriebsentscheidungen der Alnatura einräumen könnte. Hier hat Alnatura in erster Instanz gewonnen und wartet nun auf die Berufung.

Quick-Funktion auf Bankkarten wird Ende Juli eingestellt

Ende Juli kommt das Ende der elektronischen Geldbörse, mit der man kleine Beträge ohne PIN-Code bezahlen kann. Das Bezahlsystem Quick wird nach über 20 Jahren eingestellt. Das kontaktlose Zahlen mit NFC-Technologie soll seinen Platz einnehmen.

Restguthaben können Kunden aber noch länger via Bankomatkarte auf das eigene Konto zurücküberweisen, heißt es vom Betreiber. Der Bankomat feiert dieser Tage übrigens ein rundes Jubiläum: Am 27. Juni 1967 nahm die Barclays Bank in London das erste Modell in Betrieb.

Chronik

Türkei: Fünf Menschen starben durch Stromschlag in Pool

Im Nordwesten der Türkei sind heute fünf Menschen durch einen Stromschlag in einem Wasserpark gestorben. Drei Teenager befanden sich in einem Pool, als sie durch Strom starben. Der Besitzer des Wasserparks und sein Sohn sprangen ins Wasser, um die jungen Schwimmer zu retten. Alle fünf wurden ins Spital gebracht, doch keiner konnte gerettet werden, wie türkische Medien berichteten.

Der Strom im Areal in der Provinz Sakarya wurde abgeschaltet. Wie der Pool unter Strom geraten konnte, war noch unklar.

Fünf Hochhäuser in London wegen Brandgefahr evakuiert

Hunderte Bewohner von fünf Hochhäusern in London müssen ihr Zuhause wegen Brandgefahr vorsichtshalber verlassen. Der Grund seien „dringende Arbeiten zur Brandsicherheit“, teilten die Behörden heute mit. Die Bewohner sollten vorübergehend anderswo untergebracht werden.

Die Arbeiten an den nun geräumten Gebäuden im nördlichen Stadtbezirk Camden sollen drei bis vier Wochen dauern, wie Georgia Gould vom Bezirksrat sagte. Die Maßnahme steht vor dem Hintergrund der Brandkatastrophe im Grenfell Tower mit mindestens 79 Todesopfern. Der Brand war nach Angaben der Polizei durch einen defekten Kühlschrank ausgelöst worden.

Genaue Zahl unklar

Unklar ist weiterhin, wie viele Menschen sich genau im Grenfell Tower befunden hatten. Berichten zufolge sollen möglicherweise zahlreiche Menschen illegal in dem Hochhaus gelebt haben.

Mehr dazu in Brandursache geklärt

Schwere Unwetter in der Steiermark

Heftige Unwetter haben heute die Steiermark heimgesucht. In Graz und im Raum Liezen bzw. im Murtal waren etliche tausend Haushalte ohne Elektrizität. Monteure wurden aus der Oststeiermark herangeholt, um die Schäden zu beheben. In Oberhaus im Bezirk Liezen wurde eine 300 Quadratmeter große Dachkonstruktion eines Wirtschaftsgebäudes abgedeckt und auf das Wohngebäude daneben geschleudert. Es entstand hoher Sachschaden. Glücklicherweise wurden keine Personen verletzt.

Zuvor waren bereits über der Südsteiermark starke Unwetter niedergegangen. Auch hier waren rund 20.000 Haushalte ohne Strom.

Mehr dazu in steiermark.ORF.at

Gesundheit

Science

IT

Google will Gmails nicht mehr für Werbung scannen

Google hat angekündigt, für personalisierte Werbung künftig nicht mehr die Inhalte der Gmail-Konten von Nutzern auszulesen. Stattdessen werde den Nutzern künftig gezielte Werbung gezeigt, die auf anderen Daten wie etwa deren Suchanfragen oder dem Surfverhalten im Internet basiere, teilte der US-Konzern heute in einem Blogeintrag mit.

Datenschutzaktivisten hatten das Scannen der E-Mails seit langem als ungerechtfertigten Lauschangriff auf die Nutzer kritisiert. Danny Sullivan, Gründer des Blogs „Search Engine Land“, bezeichnete die Abkehr Googles von dieser Auslese-Praxis als „großen Wandel“ in der Firmenpolitik. „Andererseits, beruhigt es Kunden, zu wissen, dass Google jetzt bessere Informationen dazu hat, wie man sie gezielt adressiert, als durch das Lesen ihrer E-Mails?“, gab er zu bedenken.

Google-Managerin Diane Greene wies in dem Blogeintrag darauf hin, dass Nutzer ihre Einstellungen, welche Daten sie mit dem Unternehmen teilen, ändern könnten.

Deutschland bekommt Gesetz gegen Hetze im Netz

Nach langem Gezerre hat die Große Koalition in Deutschland die letzten strittigen Punkte beim Gesetz zur Bekämpfung von Falschmeldungen und Hetze im Internet ausgeräumt. Das Gesetz, das kommende Woche verabschiedet werden kann, nimmt Internetkonzerne wie Facebook in die Pflicht, rechtswidrige Inhalte schneller zu löschen.

„Dieses Gesetz löst nicht alle Probleme, und doch ist es ein wichtiger Schritt zur Bekämpfung von Hasskriminalität und strafbaren Fake News in Sozialen Netzwerken“, so Deutschlands Justizminister Heiko Maas.

Kritiker des Gesetzes hatten befürchtet, dass Internetkonzerne im Zweifel auch rechtmäßige Inhalte löschen, um Bußgelder in Höhe von bis zu 50 Millionen Euro zu vermeiden. Die Nachbesserungen an dem Gesetzentwurf sehen nun unter anderem eine Lockerung der Siebentagefrist zur Löschung von strafwürdigen Inhalten vor, um den Konzernen mehr Spielraum zu geben. Außerdem müsse gerade bei Meinungsäußerungen nun auch der Kontext bei der Überprüfung der Inhalte einbezogen werden.

Kultur

Neuer Zündstoff für Spekulationen über Banksys Identität

Wer der geheimnisvolle Graffiti-Künstler Banksy ist, weiß wohl nur eine Handvoll Menschen. Einer davon könnte der britische DJ und Musikproduzent Goldie sein. In einem Interview auf dem Podcast „Distrction Pieces“ könnte Goldie nun Banksys Identität möglicherweise ausgeplaudert haben, wie britische Medien berichteten.

Das Gespräch kam auf den Unbekannten und die Kommerzialisierung von Kunst, und Goldie nannte in diesem Zusammenhang den Namen „Rob“. „Gib mir einen Blasenbuchstaben, drucke ihn auf ein T-Shirt und schreibe Banksy dazu. Fertig, das können wir verkaufen“ so Goldie. „Nichts gegen Rob, er ist ein brillanter Künstler. Ich denke, er hat die Kunstwelt auf den Kopf gestellt.“ Einen Nachnamen gab es nicht, auch keine Nachfrage des Moderators.

Zwei Kandidaten

Nun spekulieren Kenner und Medien, wer „Rob“ sein könnte. Zwei Persönlichkeiten kristallisieren sich dabei heraus: Der Musiker Robert Del Naja, Mitglied der britischen Band Massive Attack. Das Gerücht, der ehemalige Graffiti-Künstler sei Banksy, besteht bereits seit rund einem Jahr. Damals hatte ein schottischer Journalist die These aufgestellt, dass Banksys Werke stets dort auftauchen, wo Massive Attack eine Tour starten.

Der zweite Kandidat ist ein Künstler aus Bristol, Robin Gunningham. Auch Gunningham wurde bereits mehrfach als Banksy „enttarnt“. Zunächst hatte die britische Boulevardzeitung „Daily Mail“ 2008 Gunningham mit Banksy in Verbindung gebracht. 2016 wollen auch Wissenschaftler der Londoner Queen-Mary-Universität mit Hilfe kriminalwissenschaftlicher Methoden herausgefunden haben, das Gunningham der mysteriöse Streetart-Künstler sei.

Die „Verschwörung“ der Freimaurer

„Fake News“ und Verschwörungstheorien sind in aller Munde, vor allem seit der Flüchtlingskrise in Europa und dem letzten US-Wahlkampf. Besonders beliebt sind seit mittlerweile 300 Jahren die Freimaurer - geht es nach der Gerüchteküche, unterwandern sie von jeher Regierungen, ermorden Machthaber und sind wahrscheinlich sogar für das schlechte Wetter verantwortlich. Während ein Experte im Gespräch mit ORF.at Einblick in die Kultur- und Verschwörungsgeschichte der Freimaurer gibt, kann man sich nun online seine eigene Verschwörungstheorie zusammenbasteln.

Mehr dazu in Clowns, Jörg Haider und die Freimaurer

Lifestyle

Religion

Neue Kirchen-Jugendzeitung warnt vor Smartphones

Mit der Aufforderung, das eigene Smartphone-Nutzungsverhalten zu reflektieren, hat sich die neue Zeitschrift „Movi“ der Dienststelle Junge Kirche in der Erzdiözese Wien zu einem für Heranwachsende besonders relevanten Thema geäußert. Es sei höchste Zeit, „sich Regeln zu überlegen, die helfen, Handys bestmöglich zu nutzen, statt uns davon terrorisieren zu lassen“.

Mehr dazu in religion.ORF.at

Leute

Witz über Attentat auf Trump: Johnny Depp zeigte Reue

Hollywood-Star Johnny Depp hat sich für einen Witz über ein Attentat auf US-Präsident Donald Trump entschuldigt. Seine Bemerkungen seien „nicht so herübergekommen, wie ich das wollte“, bedauerte Depp heute in einer vom Promimagazin „People“ veröffentlichten Erklärung. Er entschuldige sich für „den schlechten Witz, den ich gestern Abend mit schlechtem Geschmack über Präsident Trump gemacht habe“. Depp hatte vor einer johlenden Menge beim Glastonbury-Kulturfestival in England gesagt: „Wann war das letzte Mal, dass ein Schauspieler einen Präsidenten umgebracht hat? (...) Es ist eine Weile her, und vielleicht ist es an der Zeit.“

Johnny Depp in Glastonbury

APA/AP/Invision/Grant Pollard

Depp spielte damit auf die Ermordung von Abraham Lincoln an. Der US-Präsident war 1865 in einem Theater in Washington von dem Schauspieler John Wilkes Booth erschossen worden. Zum Abschluss seines Witzes sagte der 54-Jährige vor den rund 1.500 Zuschauern: „Ich will klarstellen, ich bin kein Schauspieler. Ich lüge, um meinen Lebensunterhalt zu bestreiten.“

Trump: „Sad“

In seiner späteren Entschuldigung betonte der Hollywood-Star, er habe „nichts Böses“ im Sinn gehabt. Vielmehr habe er nur versucht, lustig zu sein. Seine Absicht sei es nicht gewesen, „irgendjemandem zu schaden“.

Auch Trump selbst hatte zuvor auf den Witz reagiert. Er verurteile jede Form von Gewalt und sei traurig („sad“), dass andere wie Depp diesem Beispiel nicht folgten, hieß es aus dem Weißen Haus. Trump hoffe, dass einige Kollegen von Depp sich gegen diese Art von Rhetorik genauso vehement aussprechen, wie wenn sie gegen einen Demokraten gerichtet wäre.

Prinz Philip sagte weiteren Termin ab

Prinz Philip (96) muss sich weiter von seiner Infektion erholen. Der Ehemann von Königin Elizabeth II. hat nach Angaben des Buckingham-Palastes deshalb einen Termin im Zoo der britischen Hauptstadt für Mittwoch abgesagt. Der 96-Jährige gehört der Zoologischen Gesellschaft von London an.

Der Herzog von Edinburgh hatte zwei Nächte im Spital verbracht. Woran er genau litt, teilte der Palast nicht mit.

Prinz Philip hatte in den vergangenen Jahren mehrfach gesundheitliche Probleme, darunter eine Blasenentzündung. Für sein Alter ist er aber rüstig. Er hatte angekündigt, im Herbst in Pension zu gehen.