Ausland

Melenchon warnt nun vor Wahl Le Pens

Der in der ersten Runde der französischen Präsidentschaftswahl ausgeschiedene Linksaußen-Politiker Jean-Luc Melenchon hat seine Anhänger davor gewarnt, in der Stichwahl die Rechtspopulistin Marine Le Pen zu wählen. In einem Interview mit dem Fernsehsender TF1 gestern Abend sagte Melenchon, es wäre ein „schrecklicher Fehler“, der Kandidatin des Front National die Stimme zu geben.

„Ich würde nicht den Front National wählen, ich bekämpfe den Front National“, sagte Melenchon. „Und ich sage zu allen, die mir zuhören: Begeht nicht den schrecklichen Fehler, eine Stimme für den Front National abzugeben, weil ihr das Land in einen Flächenbrand treiben würdet, dessen Ende niemand absehen kann.“

Keine Wahlempfehlung abgegeben

Melenchon hatte es nach seiner Niederlage im ersten Wahlgang abgelehnt, eine Wahlempfehlung auszusprechen. Die rund sieben Millionen Wähler, die für ihn stimmten, könnten bei der Stichwahl eine wichtige Rollen spielen. Sie werden deswegen von Macron und Le Pen umworben. Melenchons Sprecher Alexis Corbiere hatte schon am Freitag gesagt, keine Stimme dürfe an den Front National gehen.

Die rechtspopulistische EU-Gegnerin Le Pen war bei der ersten Wahlrunde am 23. April mit 21,3 Prozent auf den zweiten Platz gekommen. Der parteilose, sozialliberale Proeuropäer Macron landete mit 24 Prozent vorne und ist laut Umfragen Favorit für die zweite Wahlrunde am 7. Mai. Einer am Freitag veröffentlichten zufolge büßte Macron vier Punkte seines Vorsprungs ein und liegt nun bei 59 Prozent.

Renzi schaffte Wiederwahl zum Parteivorsitzenden

Italiens Ex-Premier Matteo Renzi ist gestern Abend wieder zum Chef der Demokratischen Partei (PD) gewählt worden. Renzi behauptete sich bei den Parteiwahlen mit einer unerwartet hohen Beteiligung von fast zwei Millionen Wählern mit über 70 Prozent der Stimmen, wie aus vorläufigen Angaben aus der PD-Zentrale in Rom hervorging.

Renzi eroberte somit den Posten des PD-Vorsitzenden zurück, den er von Dezember 2013 bis vergangenen Februar bekleidet hatte. Der 42-Jährige, der als klarer Favorit ins Rennen um den PD-Chefposten gegangen war, behauptete sich gegen Justizminister Andrea Orlando und gegen den Präsidenten der süditalienischen Region Apulien, Michele Emiliano.

Beteiligung über den Erwartungen

10.000 Wahlstellen waren in ganz Italien eingerichtet, um die Stimmen der Wählerschaft zu sammeln. Alle italienischen Wählerinnen und Wähler konnten an den PD-Wahlen teilnehmen, sie mussten dafür einen Beitrag von zwei Euro entrichten. Die Beteiligung lag über den Erwartungen. Renzi sprach von einem „Fest der Demokratie“. Sein Parteikollege, Premier Paolo Gentiloni, gratulierte ihm telefonisch zum Erfolg.

Nach seiner Wiederwahl zum PD-Vorsitzenden hat der im Dezember vom Premieramt zurückgetretene Renzi beste Chancen, zum Premierkandidaten des Mitte-links-Blocks für die Parlamentswahlen aufzurücken. Diese werden im Frühjahr 2018 stattfinden. Renzi hatte Italien bereits zwischen Februar 2014 bis Dezember 2016 regiert.

Zwei Extremisten in Tunesien getötet

Bei einem Einsatz tunesischer Sicherheitskräfte gegen mutmaßliche al-Kaida-Verbündete sind gestern zwei mutmaßliche Islamisten getötet worden. Einer der beiden sprengte sich in die Luft, nachdem er von einer Kugel getroffen wurde, der andere wurde erschossen, wie der Sprecher der Nationalgarde, Khalifa Chibani, heute der Nachrichtenagentur AFP sagte.

Beide seien „gefährliche Terroristen“ gewesen, der eine sei ein Anführer einer mit al-Kaida im islamischen Maghreb verbündeten Gruppe (Aqmi) gewesen. Der Einsatz fand in der zentraltunesischen Stadt Sidi Bouzid statt. Die Sicherheitskräfte stürmten ein Haus, das zuvor wochenlang beobachtet worden war.

Suche nach weiteren Verdächtigen

Die Gruppe habe „terroristische Operationen“ während des islamischen Fastenmonats Ramadan geplant, der in diesem Jahr Ende Mai beginnt. Drei weitere Verdächtige wurden den Angaben zufolge festgenommen. Sicherheitskräfte suchten nach weiteren Verdächtigen.

Der tunesische Regierungschef Youssef Chahed sagte, nach den beiden getöteten Männern sei gesucht worden. Er lobte die Sicherheitskräfte für ihren „Mut“. Der Kampf gegen den Terrorismus habe in Tunesien „Priorität“.

Regierung in Venezuela hebt Mindestlohn an

Mitten in einer schweren politischen und wirtschaftlichen Krise hat Venezuelas Präsident Nicolas Maduro eine Erhöhung des Mindestlohns angeordnet. „Ich muss dafür sorgen, dass das Volk Arbeit, Bildung, Gesundheit und Obdach hat“, sagte der sozialistische Staatschef gestern in der Hauptstadt Caracas. Durch ebenfalls erhöhte Lebensmittelsubventionen steige so das Grundeinkommen der Venezolaner real auf 200.000 Bolivar.

Dass damit die schwere Versorgungskrise in dem Land entschärft wird, ist höchst unwahrscheinlich: Wegen der höchsten Inflation der Welt entspricht der Mindestlohn (65.000 Bolivar) nur etwa 80 Euro beim offiziellen Wechselkurs - wegen Devisenmangels ist das Geld auf dem Schwarzmarkt viel weniger wert. Medikamente und viele Grundnahrungsmittel sind in den Geschäften ohnehin kaum zu finden.

Proteste am 1. Mai angekündigt

Das ölreichste Land der Welt wird seit Wochen von schweren Protesten erschüttert. Mehr als 30 Menschen starben bisher, rund 500 wurden verletzt. Hunderttausende Venezolaner forderten auf den Straßen Neuwahlen und die Freilassung politischer Häftlinge. Auslöser der Proteste war die zeitweise Entmachtung des Parlaments, das seit Anfang 2016 von der Opposition kontrolliert wird. Für heute sind wieder Demonstrationen angekündigt.

D: Röttgen gegen EU-Beitrittsgespräche mit Türkei

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im deutschen Bundestag, Norbert Röttgen, hat die Haltung der deutschen Bundesregierung gegenüber der Türkei kritisiert. Der Außenminister spreche sich „dezidiert für die Fortsetzung der Beitrittsverhandlungen aus, obwohl auch er genau weiß, dass sie ohne Inhalt sind, eine Fiktion sind“, sagte Röttgen gestern im ARD-„Bericht aus Berlin“.

Dies führe nicht nur zur Selbstverleugnung, sondern auch dazu, dass Deutschland keine wirkliche Türkeipolitik habe. „Es wird also Zeit, dass wir uns an den Realitäten orientieren und nicht an den Hoffnungen vergangener Zeiten“, sagte der CDU-Politiker. Gleichzeitig zeigte er Verständnis für die Haltung der Kanzlerin Angela Merkel: „Die Bundeskanzlerin hat gesagt, ihre Aufgabe sei auch, Europa zusammenzuhalten, Europa zusammenzuführen. Und das ist noch mal ein etwas anderer Akzent, als der Bundesaußenminister gesetzt hat.“

Verfassungsreferendum als „rote Linie“

Die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei bezeichnete Röttgen als Fiktion. „Es geht also sowieso nur noch um die äußere Hülle. Und meine Meinung ist darum ja auch, dass man nicht auf der Basis einer Fiktion zu einem so wichtigen Land wie der Türkei eine Politik machen kann. Und darum bin ich dafür, dass man diese Verhandlungen aussetzt.“

Die Einführung der Todesstrafe als eine rote Linie zu definieren, kritisierte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses. „Meine Meinung war gewesen, dass die rote Linie das Verfassungsreferendum ist. Denn das Verfassungsreferendum, das nun beschlossen worden ist, das beinhaltet ja praktisch die Abschaffung von Rechtsstaat und Demokratie in der Türkei.“

36 Jesiden im Irak aus den Händen des IS gerettet

36 Jesiden sind nach fast drei Jahren Gefangenschaft im Nordirak aus den Händen der Terrormiliz IS befreit worden. Die Gruppe, zu denen auch Frauen und Kinder gehören, sei in nahegelegene, spezielle Unterkünfte gebracht worden, berichtete das UNO-Nothilfebüro (Ocha) gestern, ohne weitere Details zu nennen.

Rund 1.500 Mädchen und Frauen in Gefangenschaft

Nach Schätzungen von Ocha sind noch immer 1.500 jesidische Mädchen und Frauen in Gefangenschaft der Dschihadisten. Die ethnisch-religiöse Minderheit der Jesiden im Nordirak wurde den Vereinten Nationen zufolge seit 2014 Opfer eines Völkermordes durch den IS.

Tausende Männer wurden getötet, Frauen versklavt. Mit dem Vorrücken irakischer Truppen in der IS-Hochburg Mossul und dem Umland werden immer mehr Zivilisten aus der Hand der Extremisten befreit.

Inland

Mikl-Leitner will keine Nationalratswahl im Frühjahr

Die neue niederösterreichische Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) ist dagegen, dass eine vorgezogene Nationalratswahl im Frühjahr 2018 stattfindet.

Im März wird nämlich in ihrem Bundesland gewählt, ein Zusammenfallen der Termine wäre nicht ideal, erklärte sie gestern in der ORF-„Pressestunde“. Sie betonte dabei auch, dass die niederösterreichische ÖVP auch künftig ein gewichtiges Wort im Parteivorstand habe.

Mehr dazu in noe.ORF.at

Eurofighter: Vorwürfe gegen Ministeriumsbeamten verjährt

Die Ermittlungen gegen einen Beamten aus dem Wirtschaftsministerium, der 2003 interne Informationen an die Eurofighter-Firma EADS weitergegeben haben soll, sind eingestellt worden. Als Grund hierfür nannte die Staatsanwaltschaft Wien gegenüber der „Kronen Zeitung“ (Sonntag-Ausgabe) Verjährung.

Der Mann soll zugegeben haben, EADS im Jahr 2003 über die Verhandlungsstrategie des damaligen Wirtschaftsministers Martin Bartenstein (ÖVP) in Bezug auf den Eurofighter-Gegengeschäftsvertrag informiert zu haben. Die Ermittlungen wegen Verdachts des Amtsmissbrauchs wurden 2015 eingeleitet, schließlich jedoch aufgrund von Verjährung eingestellt.

Sport

Tennis: Nadal für Thiem zu abgebrüht

Dominic Thiem wartet vorerst weiter auf seinen neunten Titel auf der ATP-Tour. Österreichs Nummer eins musste sich gestern im Finale des Turniers von Barcelona dem spanischen Lokalmatador Rafael Nadal in zwei Sätzen beugen. Thiem lieferte der ehemaligen Nummer eins der Welt zwar einen harten Kampf, brachte sich gegen den abgebrühten Nadal mit vielen Fehlern aber um die Früchte seiner Arbeit. Der Spanier holte damit zum zehnten Mal den Titel in seinem „Wohnzimmer“.

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Formel 1: Bottas feiert in Sotschi Premiere

Die Formel 1 hat seit gestern ein neues Siegergesicht. Der Finne Valtteri Bottas fuhr im vierten Saisonlauf beim Grand Prix von Russland in Sotschi erstmals als Sieger durch das Ziel und feierte damit in seinem insgesamt 81. Rennen eine Premiere. Bottas stach die im Qualifying schnelleren Ferraris von Sebastian Vettel und Kimi Räikkönen bereits in der turbulenten Startphase aus. Sein Mercedes-Teamkollege Lewis Hamilton war diesmal der große Verlierer.

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Golf: Nächster Topplatz für Wiesberger

Bernd Wiesberger hat eine Woche nach seinem Sieg bei den Shenzhen Open beim Turnier in Peking den nächsten Topplatz nachgelegt. Der Burgenländer verbesserte sich bei den China Open in der chinesischen Hauptstadt mit einer starken Schlussrunde noch auf den vierten Platz und verpasste dabei das entscheidende Stechen um den Sieg nur um zwei Schläge. Das Duell um den Sieg wurde zu einer französisch-südafrikanischen Angelegenheit.

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Wirtschaft

Chronik

Indische Bräute erhalten Holzschläger zum Schutz

Zum Schutz vor häuslicher Gewalt haben 700 Bräute in Indien einen Holzschläger geschenkt bekommen. Sie erhielten das ungewöhnliche Präsent am Samstag bei einer Massenhochzeit im zentralen Bundesstaat Madhya Pradesh. „Zum Schlagen von Betrunkenen“ stand auf den rund 30 Zentimeter langen Latten, die normalerweise zum Ausklopfen von Kleidung benutzt werden.

Staatsminister Gopal Bhargava riet den Frauen, zuerst das Gespräch mit ihren betrunkenen Männern zu suchen. Falls dies nichts bringe, sollten sie die „Holzschläger sprechen lassen“. Er wolle mit der Aktion auf das Schicksal indischer Frauen in ländlichen Regionen aufmerksam machen, die oftmals von ihren alkoholisierten Ehemännern angegriffen werden.

10.000 Stück sollen verteilt werden

Frauen sollten keineswegs zur Gewalt angestachelt werden, vielmehr solle der Holzschläger Übergriffe verhindern, betonte Bhargava. Der Minister will insgesamt 10.000 Holzschlegel an frisch vermählte Frauen verteilen.

Viele indische Bundesstaaten erließen in den vergangenen Jahren Maßnahmen gegen Alkoholmissbrauch, um die damit einhergehende Gewalt zu bekämpfen. Der Verkauf wurde eingeschränkt oder komplett untersagt. Im westlichen Bundesstaat Gujarat gilt sei Jahrzehnten ein Alkoholverbot.

Kultur

Nach Erpressung: Hacker verbreitet Folgen von Netflix-Serie

Ein Hacker hat am Wochenende zehn bisher noch nicht gesendete Folgen der Netflix-Serie „Orange Is the New Black“ im Internet veröffentlicht. Der US-amerikanische Streamingdienst habe eine Geldforderung des Hackers ignoriert, berichtete die „New York Times“ gestern.

Eine Netflix-Sprecherin verwies die Nachrichtenagentur dpa lediglich auf eine frühere Stellungnahme, in der das Unternehmen erklärt hatte: „Wir wissen von der Situation. Sie hat sich aus einem Sicherheitseinbruch bei einer Nachproduktionsfirma ergeben, der sich etliche größere Fernsehstudios bedienen. Die zuständigen Strafverfolgungsorgane sind eingeschaltet.“

Bei den gehackten Folgen handelt es sich um Teile der fünften Staffel von „Orange Is the New Black“, die dem Publikum vom 9. Juni an vorgestellt werden sollten.

Religion

Science

SpaceX verschiebt Start von Rakete

Das private US-Raumfahrtunternehmen SpaceX hat seinen ersten Raketenstart mit militärischem Hintergrund verschoben. Wegen eines Problems mit einem Sensor sei der ursprünglich für gestern geplante Start einer Falcon-9-Rakete auf heute verschoben worden, sagte ein SpaceX-Sprecher gestern. Es handle sich um eine reine Vorsichtsmaßnahme.

Der Start erfolgt im Auftrag des Nationalen Aufklärungsamtes der USA (NRO), einem militärischen Nachrichtendienst, der Spionagesatelliten herstellt und betreibt. Details zu dem ins All zu befördernden Objekt wurden nicht öffentlich, lediglich der Name NROL-76 ist bekannt.

Bisher hatte die US-Armee Satelliten für die Regierung exklusiv über die United Launch Alliance ins All befördern lassen, einem Zusammenschluss der Luftfahrtriesen Boeing und Lockheed Martin. SpaceX ging gegen diese Vergabepraxis 2014 gerichtlich vor.

Leute

Metallica ersetzt Coverband gestohlene Ausrüstung

Die Heavy-Metal-Band Metallica hat einer Coverband aus dem Schlamassel geholfen: Nachdem der Band Blistered Earth die Ausrüstung gestohlen wurde, sorgten die Metallica-Musiker für Ersatz. „Wenn etwas Schlimmes passiert, bringt das manchmal das Beste im Menschen zum Vorschein“, schrieb Blistered Earth auf ihrer Facebook-Seite.

Anhänger gestohlen

Die Band aus dem US-Bundesstaat Washington tritt mit bekannten Metallica-Liedern auf, und auch äußerlich haben sich die vier Musiker an ihre Vorbilder angepasst. Nach einem Konzert in Portland im Bundesstaat Oregon vergangene Woche wurde der Coverband ein Anhänger mit drei Gitarren, zwei Bassgitarren, einem Schlagzeug sowie Verstärkern und Pedalen gestohlen.

Zwei Tage später hätten James Hetfield und seine Metallica-Kollegen alles ersetzt, wie Blisterd Earth schrieb. „Danke, Leute!“ Metallica äußerte sich zunächst nicht zu der großzügigen Geste.

Extrembergsteiger Ueli Steck auf Mount Everest getötet

Der Schweizer Extrembergsteiger Ueli Steck ist laut Medienberichten im Himalajamassiv tödlich verunglückt. Der 40-Jährige sei während einer Erkundungstour ausgerutscht und abgestürzt, meldete gestern der Schweizer „Blick“ unter Berufung auf einen entsprechenden Bericht der „Himalayan Times“.

Extrembergsteiger Ueli Steck

APA/AFP/Jean-Pierre Clatot

Steck, wegen seiner extremen Touren als „The Swiss Machine“ bezeichnet, hätte demnächst den höchsten Berg der Welt, den 8.848 Meter hohen Mount Everest, und danach den Lhotse (8.516 Meter) innerhalb von 48 Stunden besteigen wollen.

Panorama

San Francisco feiert 50. Jubiläum seines „Summer of Love“

Der Frühling hat gerade begonnen, aber in San Francisco, der einstigen Flower-Power-Metropole, wird bereits der Sommer gefeiert. 50 Jahre ist es her, dass Hunderttausende junger Amerikaner hier zusammenkamen, um inspiriert von Musik gegen den Vietnamkrieg und die Normen ihrer Eltern zu revolutionieren.

Zum diesjährigen Jubiläum des „Summer of Love“ 1967 mit Veranstaltungen unterhalb der Golden Gate Brücke, in der ehemaligen Hippie-Hochburg Haight Ashbury und dem südlich gelegenen Monterey erwartet San Francisco bis zum Herbst viele Tausende Besucher aus aller Welt.