Kosovo: KFOR auf Ausschreitungen vorbereitet

Die NATO-Friedenstruppen im Kosovo sind auf eventuelle Gewalttaten nach der für heute erwarteten Stellungnahme des Internationalen Gerichtshofs (IGH) zur Rechtmäßigkeit der einseitig ausgerufenen Unabhängigkeit der ehemaligen serbischen Provinz eingerichtet.

Noch gebe es keine Hinweise auf mögliche Ausschreitungen, sagte KFOR-Kommandant Markus Bentler gestern. Dennoch würden die Truppen deutlich präsent sein. Der Deutsche kommandiert 10.000 KFOR-Soldaten.

Seit 1999 unter UNO-Verwaltung

Ziel der multinationalen Mission ist es, gewaltsame Kämpfe zwischen Serben und Kosovo-Albanern zu verhindern. Die damalige serbische Provinz Kosovo war nach dem Ende der NATO-Luftangriffe im Jahr 1999 unter UNO-Verwaltung gestellt worden. 2008 erklärte sich das Kosovo einseitig für unabhängig, was unter anderem von Serbien, Russland und China nicht anerkannt wird. Andererseits haben 69 Staaten, darunter die USA und 22 der 27-EU-Mitgliedstaaten, die Unabhängigkeit anerkannt.

Das Rechtsgutachten des IGH ist nicht bindend. Es wird erwartet, dass die 15 Richter des wichtigsten Rechtsorgans der Vereinten Nationen keinen Präzedenzfall schaffen wollen, der andere Minderheiten veranlassen könnte, ebenfalls ihre Unabhängigkeit zu erklären und sich abzuspalten.

Publiziert am 21.07.2010