„Stresstest“ zeigt Schwächen auf

Das wochenlange Hin und Her um die „Stresstests“ für Banken in Europa hat es vor Augen geführt: Eine europäische Bankenaufsicht mit starken Rechten ist nötiger denn je. Das offenkundige Ringen der nationalen Behörden aus den 27 EU-Staaten um Methoden und Kommunikation der gemeinsamen Übung säte Argwohn und stiftete Verwirrung an den Finanzmärkten.

Während die US-Bankenaufsicht im vergangenen Jahr mit gezielten schriftlichen Informationen über ihre Belastungstests zwei Wochen vor der Veröffentlichung für Ruhe sorgte, werden über den europäischen Probelauf seit einem Monat teils widersprüchliche Details nur häppchenweise bekannt.

Angesichts der großen Zahl der beteiligten Verantwortlichen - Aufseher und Finanzministerien der 27 EU-Staaten - gelingt weder eine rasche Entscheidung noch eine klare Kommunikation. Der langwierige Prozess droht den erhofften Effekt, das Vertrauen in Europas Banken wiederherzustellen, in sein Gegenteil zu verkehren.

Erstmals ein Weisungsrecht

Das könnte sich ändern, wenn die zwischen EU-Staaten und Europäischem Parlament noch umstrittene Reform der Finanzaufsicht in Europa gelingen würde. Ab dem kommenden Jahr würde aus dem jetzt mit der Koordination des Tests betrauten Ausschuss der nationalen Bankaufsichtsbehörden CEBS unter Leitung von Giovanni Carosio die Europäische Bankenaufsichtsbehörde EBA.

Sie hätte erstmals Weisungsrechte gegenüber den bisher allein zuständigen nationalen Aufsichtsbehörden. Doch ist zweifelhaft, ob die neue Institution unabhängig genug wird, um das Kernproblem einer europaweiten Aufsicht zu lösen - dagegen stehen gegenläufige Interessen der nationalen Aufseher und ihrer Bankenmärkte.

Diskret und klein

Der „Stresstest“ sollte eigentlich wie im vergangenen Jahr diskret im Verborgenen ablaufen. Nur 25 Großbanken sollten auf ihre Widerstandsfähigkeit gegenüber Schocks wie einer Rezession untersucht werden. Als Ergebnis war nur ein pauschales Urteil geplant. Doch dann kam die Politik ins Spiel. Die spanische Regierung drängte ihre EU-Partner Mitte Juni dazu, Einzelergebnisse zu veröffentlichen und den Test auch noch auf Dutzende kleinere Banken auszuweiten.

Keine Standards, viele Vorbehalte

Damit musste der CEBS in Windeseile eine Vergleichbarkeit herstellen, die es bisher noch gar nicht gibt - denn die zu veröffentlichende Kernkapitalquote zum Beispiel ist national unterschiedlich definiert. Neben methodischen Problemen bremsten Vorbehalte aus den einzelnen Ländern rasche Entscheidungen.

So sträubten sich deutsche Banken zunächst gegen die Bekanntgabe der Daten. Frankreich wollte nicht offenbaren, wie stark die Banken des Landes in Staatsanleihen der schwächelnden südeuropäischen Euro-Länder engagiert sind. Der CEBS ist hier auf die Einigung der Mitgliedsstaaten angewiesen. Das Gremium hat bisher keine rechtlichen Befugnisse. Es besteht aus Abteilungsleitern der nationalen Aufsichtsbehörden mit einem kleinen Sekretariat in London.

„Embryonales Stadium“

Schon im vergangenen Jahr hatte die Expertengruppe um den ehemaligen französischen Notenbankchef Jacques de Larosiere in ihrer Ursachenanalyse der Finanzkrise der Kooperation der nationalen Aufsichtsbehörden ein Armutszeugnis ausgestellt. Der bezweckte Austausch unter ihnen sei in einem „embryonalen“ Stadium. Als die Krise Fahrt aufnahm, seien die Aufseher nicht bereit gewesen, mit der notwendigen Offenheit über die Schwächen ihrer Banken zu sprechen.

Das habe zu einem Vertrauensschwund unter den Ländern geführt. Die Schwäche des CEBS und der Aufsichtsausschüsse für Versicherungen und Wertpapierhandel sei damit zu erklären, dass die Gremien viel zu wenig Ressourcen und keine rechtlichen Kompetenzen hätten.

Nationale Info-Hoheit

Dieses Manko würde mit einer zentralen Behörde EBA behoben. Doch ein anderes bleibt. Denn Finanzaufsicht sei immer auch Wettbewerbspolitik, sagte ein EU-Experte. Das Misstrauen unter den nationalen Aufsehern sei mit der Sorge zu erklären, wichtige Informationen über heimische Institute preiszugeben, die diese etwa zum Ziel einer Übernahme machen könnten.

Das wäre nur zu verhindern, wenn es eine europäische supranationale Bankenaufsicht gäbe. Doch genau das soll die neue EU-Aufsicht nicht werden. Das EBA-Lenkungsgremium wird aus den Chefs der nationalen Aufsichtsbehörden bestehen. Die Larosiere-Gruppe forderte für die neue EU-Behörde politische Unabhängigkeit. Mehr Distanz der Politiker hätte auch die Glaubwürdigkeit des „Stresstests“ gestärkt. Einmischung schürt den Verdacht, dass die Ergebnisse geschönt werden.

Ilona Wissenbach, Reuters

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