Kosovo fordert UNO-Resolution zu seinem Status

Der kosovarische Außenminister, Skender Hyseni, hat sich gestern bei einem Treffen mit UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon in New York dafür eingesetzt, die derzeit geltende UNO-Sicherheitsratsresolution 1244 aus dem Jahr 1999 durch eine neue zu ersetzen.

Der Außenminister habe erklärt, dass der Antrag nicht gegen die UNO-Mission UNMIK gerichtet sei, die im Kosovo gute Arbeit geleistet habe. Vielmehr beruhe er auf den grundlegenden Veränderungen der Umstände nach der Unabhängigkeitserklärung des Kosovo und dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofes (IGH), teilte das Außenministerium in Pristina in einer Aussendung mit.

Kosovo will zur UNO

Der IGH hatte in seinem Gutachten festgestellt, dass die einseitige Kosovo-Unabhängigkeitserklärung von 2008 nicht gegen die UNO-Resolution 1244 verstößt, was bedeutet, dass diese weiter in Kraft ist. Das wiederum läuft darauf hinaus, dass das Kosovo noch kein unabhängiger Staat ist und es weiterer Statusverhandlungen bedarf.

Die Resolution 1244 garantierte Belgrad die territoriale Unversehrtheit und sah vor, dass die Bestimmungen so lange zu gelten haben, bis der Sicherheitsrat eine andere Entscheidung getroffen hat. Darauf stützen sich die Vetomächte Russland und China, die das Kosovo nicht als unabhängigen Staat anzuerkennen bereit sind.

Hyseni hat laut Außenamtsaussendung den UNO-Generalsekretär auch darüber informiert, dass das Kosovo nach dem IGH-Gutachten die Aufnahme in die Vereinten Nationen zum Ziel habe.