EU: Rohstoffsteuer soll Wirtschaft ankurbeln

Die Europäische Kommission plant nach einem Bericht der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ („FAZ“) von heute eine Verbrauchssteuer auf Rohstoffe. Die Brüsseler Behörde will laut einem internen Papier Haushalte und Industrie zu einer effizienteren Nutzung bewegen.

Das soll jedoch nicht primär dem Klimaschutz dienen, sondern zusätzliches Wirtschaftswachstum generieren und die Wettbewerbsfähigkeit steigern. Betroffen sein sollen nachwachsende Rohstoffe wie Holz, ebenso Metalle, Wasser und fossile Brennstoffe.

Die Förderung von Rohstoffen sei von 1980 bis 2005 von 40 Mrd. auf 58 Mrd. Tonnen gestiegen. 2020 könnten es 80 Mrd. Tonnen im Jahr sein. Die Europäer verbrauchen dem Papier zufolge je Kopf dreimal so viele Rohstoffe wie Menschen in Schwellenländern, produzieren aber nur doppelt so viel wie diese.

Ein Prozent Wirtschaftswachstum möglich

Würden Ressourcen in der EU um 20 Prozent effizienter genutzt, würde das nach Einschätzung der Autoren des Papiers ein zusätzliches Wirtschaftswachstum von einem Prozent erzeugen.

Die Kommission sagte gegenüber der „FAZ“, eine Entscheidung über eine Rohstoffsteuer sei noch nicht gefallen. Es sei aber richtig, dass die EU ihre Ressourcen effizienter nutzen müsse, wenn sie im Wettbewerb bestehen wolle.