Roma-Ausweisungen: EU-Kommission besorgt

Die Europäische Kommission hat sich besorgt über die Ausweisung von Roma durch Frankreich gezeigt. Die für Justiz und Grundrechte zuständige EU-Kommissarin Viviane Reding kündigte heute in Brüssel an, das Vorgehen der französischen Regierung unter die Lupe nehmen zu wollen. Reding will dem Kollegium der 27 EU-Kommissare kommende Woche detailliert Bericht erstatten.

Reding erklärte, es stehe jedem EU-Land frei, gegen Kriminalität vorzugehen und für die Sicherheit seiner Bürger zu sorgen. „Es ist aber auch klar, dass niemand mit Ausweisung konfrontiert werden sollte, nur weil er zu den Roma gehört“, betonte die Luxemburger Kommissarin.

Frankreich hatte im Juli eine härtere Gangart gegen straffällig gewordene Roma angekündigt. Seitdem schickte die Regierung mehr als 680 Menschen nach Rumänien und Bulgarien zurück. Besorgt ist die Kommission auch über die Debatte in anderen europäischen Ländern, wie etwa Italien. Reding bedauerte die „offen diskriminierende und teilweise aufstachelnde Rhetorik“ in einigen Staaten.