Unruhen in Ostjerusalem

Weniger als eine Woche vor der Wiederaufnahme von Nahost-Direktgesprächen in Washington sind heute im arabischen Ostteil von Jerusalem Unruhen ausgebrochen. Nach israelischen Polizeiangaben sollen palästinensische Einwohner des Silwan-Viertels Steine und Brandflaschen auf Sicherheitskräfte geworfen haben.

Nach palästinensischer Darstellung setzte die Polizei Tränengas und Blendgranaten gegen die Demonstranten ein. Ausgelöst hätten die Ausschreitungen Versuche jüdischer Siedler, in eine Moschee einzudringen. In Silwan leben 300 israelische Siedler inmitten von 55.000 Palästinensern.

Für den Bau von rund tausend Siedler-Wohneinheiten sollen in Silwan Häuser palästinensischer Familien abgerissen werden. Aus israelischer Sicht wurden sie „illegal“ errichtet, die Bewohner argumentieren, es sei unmöglich, israelische Baugenehmigungen zu erhalten. Israel hatte den Ostteil von Jerusalem im Sechstagekrieg 1967 erobert und später ohne völkerrechtliche Wirksamkeit annektiert.

Verlängerung des Siedlungsbau-Moratoriums?

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu will laut Medienberichten das Ende September auslaufende Siedlungsbau-Moratorium im Westjordanland offenbar teilweise verlängern, um die von US-Präsident Barack Obama gewünschten Gespräche mit den Palästinensern nicht zu gefährden.

Wie die Tageszeitung „Yedioth Ahronoth“ berichtete, erwägt Netanjahu, das auf zehn Monate begrenzte - nur teilweise eingehaltene - Moratorium nach dessen Ende am 26. September für vereinzelte Siedlungen aufrechtzuerhalten. Dagegen solle für den weiteren Ausbau von Siedlungsblöcken, deren Annexion durch Israel geplant ist, grünes Licht gegeben werden.