UBS-Steuerstreit zwischen Schweiz und USA vor dem Ende

Der Streit zwischen der Schweiz und den USA über die Herausgabe der Namen von mutmaßlichen Steuersündern mit Konten bei der UBS nähert sich seinem Ende. Die Eidgenössische Steuerverwaltung schloss diese Woche fristgerecht die Prüfung der Bankunterlagen von 4.450 der Steuerhinterziehung verdächtigen UBS-Kunden ab, wie das Finanzministerium gestern mitteilte. Rund die Hälfte der Akten sei bereits an die US-Behörden übergeben worden, die restlichen sollen bis Herbst folgen.

Klage wird wohl zurückgezogen

Dann dürfte die größte Schweizer Bank endgültig ein Problem vom Tisch haben, wegen dem zahlreiche Kunden ihr Geld von ihren UBS-Konten gezogen hatten und das die Bank in eine tiefe Krise gestürzt hatte. Die US-Behörden hatten der UBS mit einem Strafverfahren wegen Beihilfe zu Steuerhinterziehung gedroht.

Die Drohung wurde erst zurückgezogen, als sich die Schweizer Regierung einschaltete und schließlich den Vergleich mit der Herausgabe der Namen aushandelte. Eine vor dem US-Zivilgericht eingereichte Klage gegen die UBS ruhte bis zur Erfüllung des Vergleichs. Nun seien beide Vertragsparteien zuversichtlich, dass die US-Behörden diese Zivilklage endgültig zurückziehen werde, teilte das Finanzministerium in Bern weiter mit.

Publiziert am 26.08.2010