EU-Weisenrat: Kommissionschef direkt wählen

Der Chef des von den EU-Mitgliedsstaaten eingesetzten „Weisenrates“ über die Zukunft der Europäischen Union, Spaniens Ex-Ministerpräsident Felipe Gonzalez, hat sich für eine Direktwahl des EU-Kommissionspräsidenten ausgesprochen.

Es sollten europäische politische Parteien gebildet werden, die bei den Wahlen zum Europaparlament mit einem eigenen Kandidaten für den Chef der Brüsseler Behörde an den Start gehen, schlug der spanische Sozialist am Sonntagabend bei einer internationalen Konferenz im slowenischen Bled vor.

„Einfache Schritte“

„Wenn man mehr Demokratie in Europa will, gibt es zwei einfache Schritte: Man bildet europäische Parteien, und sie stellen dann Kandidaten (für das Amt des Kommissionspräsidenten, Anm.) bei den Europawahlen auf“, sagte Gonzalez bei einer Podiumsdiskussion zur Zukunft der EU im Rahmen des „Bled Strategic Forum“.

Derzeit seien die EU-Spitzenpolitiker „von Delegierten nominierte Funktionäre“, kritisierte der langjährige Regierungschef. Der Kommissionspräsident wird von den EU-Mitgliedsstaaten mit qualifizierter Mehrheit ernannt, allerdings müssen sie dabei das Ergebnis der Europawahlen berücksichtigen. Die EU-Kommission muss sich nämlich einem Zustimmungsvotum in der europäischen Volksvertretung stellen.