Themenüberblick
Die „Schlacht“ blieb bisher aus
Am Freitag zelebrierten die Wiener Freiheitlichen ihren Wahlkampfauftakt, am Samstag folgt die SPÖ, demnächst die ÖVP und die Grünen. Spätestens dann wird wohl auch klar sein, welche Inhalte den Wahlkampf beherrschen werden. Von denen fehlt nämlich noch jede Spur.
Streit zwischen FPÖ und SPÖ bisher Hauptthema
Geprägt waren die vergangenen Wochen von der heftiger werdenden Auseinandersetzung zwischen FPÖ und SPÖ, allen voran mit den umstrittenen Plakaten der Freiheitlichen und den Attacken von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache gegen SPÖ-Bürgermeister Michael Häupl. Merkbare atmosphärische Störungen waren auch in der Bundesregierung zu spüren, das Hickhack zwischen SPÖ und ÖVP nahm deutlich zu. Allerdings liefern sich die beiden Parteien eher in der Steiermark ein Duell, in Wien ist die ÖVP traditionell in der Außenseiterrolle.
SPÖ mit Umsetzung der Volksbefragung
Vor dem offiziellen Auftakt am Samstag hielt sich die SPÖ mit klassischem Wahlkampf eher zurück. Untätig war man freilich nicht: Die Umsetzung der Volksbefragungsergebnisse im Februar hat man terminlich günstig gewählt: Die Nacht-U-Bahn nimmt in Wien am Wochenende ihren Betrieb auf, die ersten neuen Hausbesorger werden angestellt. Schon seit Monaten finden auffällig viele, zumeist kostenlose Veranstaltungen in der Stadt statt, und auch die Ablichtungsdichte von SPÖ-Politikern in Stadtmedien hat deutlich angezogen.
„Wir werden unsere Vorstellungen zu Wirtschaft, Bildung, Sicherheit und Zusammenleben in der Stadt präsentieren“, kündigte Häupl an. Mit der politischen Konkurrenz, also etwa der FPÖ, werden sich die SPÖ-Wahlplakate nicht direkt auseinandersetzen. „Das heißt aber nicht, dass wir uns jede Beleidigung gefallen lassen.“ Glaubt man den Meinungsforschern, wird die SPÖ zwar vielleicht ein paar Federn lassen müssen, sitzt aber nach wie vor fest im Sattel.
Wiener ÖVP mit klassischem Spagat
Die ÖVP versucht in Wien, mit Familienstaatssekretärin Christine Marek zumindest ihr Ergebnis vom letzten Mal (19 Prozent) zu halten und dann in einer Koalition mit der SPÖ unterzukommen. Sie kämpft mit einem ähnlichen Problem wie ihr Vorgänger Johannes Hahn. Sie will sich als städtische Liberalkonservative positionieren, wirkt dabei aber bei „harten Themen“ wie Sicherheit nicht unbedingt authentisch. Als Plakatsujet ausgerechnet Bürgermeister Häupl zu wählen, der zwar im Gegenwind grafisch gealtert dargestellt wurde, wird von vielen nicht als ganz glücklich bewertet.
Kämpferische FPÖ
Die FPÖ wiederum bläst zum vollen Angriff auf die SPÖ. Die von Experten erwartete Provokation ließ mit dem „Wiener Blut“-Plakat auch nicht lange auf sich warten. Die FPÖ werde ob der schlechten Vergleichsergebnisse aus dem Jahr 2005, als sich das BZÖ abgespalten hatte, zulegen und zu den Siegern zählen, meinen Meinungsforscher.
Platz zwei scheint ihnen fast sicher zu sein, alles unter 20 Prozent wäre aber „ein Flop“. Dementsprechend kämpferisch zeigte sich Strache auch bei seinem Wahlkampfauftakt in der Lugner-City – mehr dazu in wien.ORF.at. Allerdings habe man bei Veranstaltungen der FPÖ auch schon mehr Leute und mehr Begeisterung gesehen, meinten Beobachter am Ort des Geschehens.
Katerstimmung bei den Grünen
Den Grünen, die in Wien eigentlich auf ein breites Stammwählerpublikum vertrauen können, droht angesichts der Turbulenzen der vergangenen Wochen eher Stagnation. Nach den Abspaltungen in zwei Wiener Bezirken und dem Abgang von Bundesrat Stefan Schennach zur SPÖ herrscht Katerstimmung. Die Wiener Parteichefin Maria Vassilakou und Bundessprecherin Eva Glawischnig versuchen sich nun in Schadensbegrenzung – mehr dazu in wien.ORF.at.
Es droht aber ein Rückfall in das alte Image, die Grünen seien ein einziger zerstrittener Haufen. Und es wird bezweifelt, ob die Partei vor lauter Beschäftigung mit sich selbst und ihren Problemen einen überzeugenden Wahlkampf zustande bringen kann.
Sechs Parteien treten an
Auch BZÖ und KPÖ legten die notwendigen Unterschriften vor und komplettieren schließlich die sechs Parteien, die um die Sitze rittern. Das LIF hingegen scheiterte in letzter Minute und wird in drei von 18 Wahlkreisen nicht kandidieren - mehr dazu in wien.ORF.at.
Für das orange Bündnis wird es wohl schwierig, obwohl man mit dem ehemaligen Fernsehjournalisten Walter Sonnleitner einen einigermaßen bekannten Spitzenkandidaten gefunden hat. Die KPÖ will am Wochenende bei ihrem traditionellen Volksstimmefest im Prater ihre Themen ans Volk bringen. Ziel ist, die Zahl von derzeit zwei Bezirksräten zu steigern.
Links:
Publiziert am 03.09.2010