Belgien: Regierungsbildung erneut gescheitert?

Fast drei Monate nach vorgezogenen Neuwahlen in Belgien sind die Gespräche zur Regierungsbildung gescheitert. Das meldeten mehrere belgische Medien heute. Unter den sieben Parteien gab es demnach keine Einigung. Der mit den Sondierungsgesprächen beauftragte Chef der frankophonen Sozialisten, Elio di Rupo, galt als aussichtsreichster Anwärter für den Posten des Ministerpräsidenten. Derzeit führt der abgewählte Regierungschef Yves Leterme weiter die Regierungsgeschäfte.

Über eine Regierungsbildung verhandelt hatten die Sozialisten in der Wallonie von di Rupo (PS), die flämischen Sozialisten (SP.A), die Neue flämische Allianz (N-VA) von Bart De Wever, die frankophone CDH (Centre Democrate Humaniste), die flämischen Christdemokraten CD&V sowie die französischsprachigen Grünen (Ecolo) und die flämischsprachigen Grünen (Groen).

Schwierigster Punkt der Verhandlungen war eine von den flämischen Parteien geforderte Staatsreform und die Neuregelung der Rechte Frankophoner in Brüssel und seinen Umlandgemeinden.