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„Hier bricht etwas auf“
In einem „Focus“-Interview erklärte Sarrazin, er gehe davon aus, dass sich Wulff nicht ohne eine Anhörung einem Schnellverfahren anschließen werde. „Der Bundespräsident wird sich genau überlegen, ob er eine Art politischen Schauprozess vollenden will, der anschließend von den Gerichten kassiert wird.“ Wulff wies diesen Vorwurf zurück. „Das Verfahren wird selbstverständlich und ausschließlich nach Recht und Gesetz durchgeführt“, sagte sein Sprecher Olaf Glaeseker der „Bild am Sonntag“.
Doch Sarrazin hat mit seinem Buch „Deutschland schafft sich ab“, in dem er die deutsche Einwanderungs- und Integrationspolitik scharf kritisiert, einen Stein ins Rollen gebracht, der sich langsam zu einer Lawine auswächst. So ist laut einer aktuellen Befragung die Mehrheit der Deutschen der Meinung, dass Sarrazin mit seinen Äußerungen über Migranten berechtigte Denkanstöße gibt. 62 Prozent der Befragten würden seinen Äußerungen sogar zustimmen.
„Probleme müssen klar angesprochen werden“
Auch Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sagte, Sarrazin dürfe nicht verdammt werden, und forderte eine ehrliche Debatte über Integration. Wo Probleme seien, müssten sie klar angesprochen werden. „Und die größten Probleme haben wir zweifellos bei einem Teil der Muslime aus der Türkei.“ Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel, die die Sarrazin-Aussagen scharf kritisiert hatte, gerät zunehmend in Bedrängnis. Zurzeit schickten CDU-Anhänger tausende Briefe und E-Mails in die CDU-Zentrale, so Sarrazin gegenüber „Focus“: „Da spürt sie: Hier bricht was auf, was schwer zu beherrschen ist.“
Kluft zwischen Politik und Bevölkerung wächst
Die Integrationsbeauftragte der Regierung, Maria Böhmer, räumte ein, dass die Parteien Probleme bei der Vermittlung der Zuwanderungspolitik hätten: „Die Kluft zwischen der Bevölkerung und der Politik macht mir Sorge“, sagte sie gegenüber „Focus“. Der baden-württembergische CDU-Landtagsfraktionschef Peter Hauk bestätigte: Neun von zehn Zuschriften gäben Sarrazin recht. Deshalb reiche es nicht aus, ihn zu kritisieren. Und auch der CSU-Ehrenvorsitzende Edmund Stoiber warnte im „Spiegel“, die Politik habe in der Asyldebatte der 90er-Jahre schon einmal die Ängste der Bevölkerung ignoriert und sei dafür bestraft worden.
AP/Gero BreloerSarrazin hat mit seinem Buch „Deutschland schafft sich ab: Wie wir unser Land aufs Spiel setzen“, DVA-Verlag, heftige Reaktionen in Deutschland ausgelöst.Auch aus Sarrazins eigener Partei, die anfänglich vehement seinen Austritt gefordert hatte, werden nun Stimmen laut, die zumindest Diskussionsbereitschaft signalisieren. So forderte der Bürgermeister des Berliner Stadtbezirks Neukölln, Heinz Buschkowsky (SPD), im „Tagesspiegel“ eine breite Debatte über Bildung und Integration. „Wir verschließen die Augen vor den Brandherden der Zukunft“, warnte er. SPD-Chef Sigmar Gabriel forderte am Samstag die Schaffung eines jährlichen Integrationsberichts.
Keine Reaktion der Vorstandskollegen
Während die Politik um neue Linien in der Integrationsfrage ringt, kämpft Sarrazin weiter verbissen um seinen Fortbestand als Bundesbankvorstand. Das Vorstandsgremium, das vergangene Woche geschlossen seine Ablöse gefordert hatte, sei im Voraus über das umstrittene Buch informiert gewesen. Sarrazin habe den gesamten Vorstand am 16. August schriftlich über die geplante Veröffentlichung von „Deutschland schafft sich ab“ in Kenntnis gesetzt, berichtete die Zeitung „Bild am Sonntag“ („BamS“). Allerdings habe weder Bundesbank-Präsident Axel Weber noch ein anderes Vorstandsmitglied darauf reagiert und sich nach dem Inhalt des Buches erkundigt.
„Bürgerpost“ statt Bankgeschäften
Sarrazin wollte am Montag laut „BamS“ wie gewohnt seinen Dienst in der Frankfurter Zentrale der Bundesbank versehen. Schließlich werde der Antrag auf Sarrazins Abberufung erst rechtsgültig, wenn Bundespräsident Christian Wulff diesen unterschrieben habe. Nachdem Sarrazin alle Geschäftsbereiche entzogen worden seien, beantworte er zurzeit an die Bundesbank adressierte „Bürgerpost“-Briefe, schrieb das Blatt weiter.
Links:
- Deutsche Bundesbank
- Thilo Sarrazin (Wikipedia)
- Deutsche Kanzlerin
- Deutsches Innenministerium
- SPD
- CSU
- CDU
- Bild am Sonntag
- Focus
- „Spiegel“-Themenseite
Publiziert am 05.09.2010