Obama schnürt 350-Milliarden-Dollar-Konjunkturprogramm

Zwei Monate vor den Kongresswahlen in den USA schnürt Präsident Barack Obama ein 350 Millarden Dollar (273 Mrd. Euro) schweres Konjunkturprogramm. 50 Mrd. Dollar sollen in die US-Infrastruktur gepumpt werden. Für private Investitionen in Anlagen und Betriebsmittel sind weiters Steuererleichterungen in der Höhe von 200 Mrd. Dollar geplant. Forschung und Entwicklung dürfen mit Steuerzuckerln in der Höhe von 100 Mrd. Dollar rechnen. Im Gegenzug sollen Öl-und Gasfirmen mehr Steuern zahlen.

Das Infrastrukturpaket wurde schon gestern von Obama der Öffentlichkeit vorgestellt. Das Geld solle innerhalb der nächsten sechs Jahre zum massiven Ausbau von Straßen, Eisenbahnlinien und Flughäfen eingesetzt werden und Arbeitsplätze schaffen. Über 240.000 Kilometer Straßen sowie 6.400 Kilometer Schienennetz sollten ausgebaut werden. Auch ein Aufstocken der Summe wird nicht ausgeschlossen. „Ich möchte, dass Amerika die beste Infrastruktur der Welt hat“, so Obama.

Steuererleichterungen für Firmen geplant

Als weitere Maßnahme zur Ankurbelung der Wirtschaft plant Obama massive Steuererleichterungen für Unternehmen. Firmen, die in Anlagen und Betriebsmittel investieren, sollen diese Investitionen bis 2011 abschreiben können. Im Weißen Haus hofft man damit, den richtigen Anreiz für Investitionen zu setzen. Das würde Steuererleichterungen von 200 Mrd. Dollar mit sich bringen, so der Regierungsvertreter.