Roma: Frankreich weist Vorwürfe zurück

Die französische Regierung hat Kritik des EU-Parlaments an der Ausweisung von Roma scharf zurückgewiesen. „Frankreich hat nichts gegen Roma unternommen. Roma würden nicht als eigene Gruppe betrachtet, sondern als Staatsangehörige ihrer jeweiligen Heimatländer“, betonte Einwanderungsminister Eric Besson heute in Bukarest nach einer Mitteilung seines Pariser Ministeriums.

Er kritisierte die „sich häufenden Lügen und karikaturhaften Darstellungen“, die zu der Resolution des EU-Parlaments geführt hätten. Frankreich wolle lediglich die Zunahme illegaler Lager verhindern, betonte er. Bei etwa drei Viertel der Ausweisungen handle es sich um freiwillige Rückkehrer, die ohne Polizeieskorte in ihre Herkunftsländer reisten.

Ausweisungen stoppen

Frankreich soll nach dem Willen des Europaparlaments „unverzüglich“ die Ausweisung von Roma in ihre Heimatländer stoppen. Diese Massenausweisungen verstießen gegen die EU-Verträge und gegen die Europäische Menschenrechtskonvention, hieß es in einer Entschließung von Sozialdemokraten, Liberalen, Grünen und Linken, die das Parlament in Straßburg mit 337 Stimmen bei 245 Gegenstimmen verabschiedete.