Kosovo-Präsident Sejdiu zurückgetreten

Kosovo-Präsident Fatmir Sejdiu ist zurückgetreten. Das gab der 58-Jährige heute in Pristina bekannt. Er zog damit die Konsequenzen aus einem Urteil des Verfassungsgerichts vom Freitag. Danach hatte Sejdiu gegen die Verfassung verstoßen, als er beim Antritt als Staatschef im Jahr 2006 nicht den Vorsitz in seiner LDK-Partei aufgab. Sejdiu hatte die Führung der größten Partei im Land nur auf Eis gelegt.

Als einer der Schöpfer der geltenden Kosovo-Verfassung sei er nicht der Ansicht, dass er mit dem Einfrieren seines Parteivorsitzes gegen sie verstoßen habe. „Trotzdem akzeptiere ich die andere Einschätzung des Verfassungsgerichts, obwohl ich die Entscheidung offiziell noch gar nicht erhalten habe“, sagte Sejdiu in seiner vom Fernsehen übertragenen Erklärung.

Vorzeitiges Ende der Koalition

Nach Darstellung albanischer Kommentatoren ist wegen des erwarteten Streits über den neuen Staatspräsidenten mit dem Ende der Regierungskoalition zu rechnen, die von Sejdius LDK und der PDK von Ministerpräsident Hashim Thaci gebildet wird. In einer höchstens sechsmonatigen Übergangszeit muss im Parlament ein Sejdiu-Nachfolger bestimmt werden, der dann unabhängig von den Parlamentswahlen fünf Jahre im Amt bleibt.

Es sei damit zu rechnen, dass weder die LDK noch die PDK ihren Kandidaten durchsetzen kann, weil dafür 61 der 120 Stimmen im Parlament erforderlich sind. Scheitert die Wahl des Präsidenten in der dritten Runde, müssen innerhalb von 45 Tagen vorgezogene Parlamentswahlen stattfinden. Übergangspräsident ist der Vorsitzende des Parlaments Jakub Krasniqi, ein Parteifreund von Premier Thaci.