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Plötzlicher Meinungswandel
„Nach Beratungen beschloss Premier Mirko Cvetkovic, den Menschenrechtsbeauftragten Sasa Jankovic als seinen Emissär nach Oslo zu schicken“, berichtete die staatliche Presseagentur Tanjug am Freitag. Cvetkovic hatte zuvor in Brüssel die ursprüngliche Entscheidung Serbiens, die Friedensnobelpreisverleihung in Oslo zu boykottieren, mit „taktischen“ Motiven und den „strategischen Beziehungen“ seines Landes zu China zu erklären versucht. Außerdem wies er darauf hin, dass Belgrad auch die Verleihung des Friedensnobelpreises an den ehemaligen finnischen Präsidenten Martti Ahtisaari boykottiert hatte.
EU-Kommission „enttäuscht“
Bei der Preisverleihung an Ahtisaari im Dezember 2008 habe auch niemand die Frage gestellt, warum Serbien nicht der Feierlichkeit beigewohnt habe, meinte der serbische Regierungschef noch vor der Meinungsänderung. Ahtisaari war UNO-Vermittler in den Kosovo-Verhandlungen und verfasste den Statusvorschlag zur „überwachten Unabhängigkeit“ des Kosovo - ein Schlag ins Gesicht für die serbischen Ansprüche in dem Gebiet.
Die Europäische Kommission hatte am Mittwoch - nachdem bereits in Serbien selbst Proteste laut geworden waren - die Ankündigung Serbiens kritisiert, die Verleihung des Friedensnobelpreises an Liu zu boykottieren. „Wir sind enttäuscht, wir sind besorgt“, sagte Angela Filote, Sprecherin von EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle.
Boykottländer auch rund um Europa
Von einem potenziellen Kandidatenland erwarte die EU, dass es gänzlich die Werte der EU teile. Dazu zähle auch der Schutz der Menschenrechte, so Filote. Die Sprecherin verwies darauf, dass die EU geschlossen an der Friedensnobelpreis-Zeremonie in Oslo teilnehme.
Dieselbe Botschaft wolle die EU auch anderen Partnerländern im Rahmen der europäischen Nachbarschaftspolitik vermitteln, betonte die Kommissionssprecherin. Die damit gemeinten Länder sind vor allem Ägypten und Marokko. Auch sie haben - vor allem aus wirtschaftlichen Motiven - Chinas Boykottaufruf befolgt. Die Ukrainer wollten ebenfalls am Boykott teilnehmen, das Außenministerium will nun aber doch einen Vertreter nach Oslo schicken. Aus Algerien hieß es zunächst, man könne wegen „Terminproblemen“ nicht an der Zeremonie teilnehmen. Das wurde von der Regierung aber dementiert. Das Land werde mit einem Repräsentanten vertreten sein.
„Über 100 Länder“ auf Chinas Seite?
Neben China und den genannten vier Ländern wollen außerdem Russland, Kasachstan, Kolumbien, Tunesien, Saudi-Arabien, Pakistan, der Irak, der Iran, Vietnam, Afghanistan, Venezuela, die Philippinen, der Sudan und Kuba die Preiszeremonie boykottieren. Laut dem Nobelkomitee bedeutet das, dass die meisten der etwa 50 eingeladenen Länder bei der Verleihungszeremonie im Osloer Rathaus vertreten sein werden.
Aus der Sicht Pekings nimmt jedoch „eine große Mehrheit“ der internationalen Ländergemeinschaft nicht an der Verleihung teil, wie es bei einer Pressekonferenz am Dienstag hieß. Einer Regierungssprecherin zufolge unterstützen „über 100 Länder“ die chinesische Position. Die Sprecherin warf dem Nobelkomitee in Oslo vor, auf eigene Faust eine „Anti-China-Farce“ zu inszenieren.
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Publiziert am 10.12.2010