Wehrpflicht: BZÖ-Antrag für Volksbefragung gescheitert

Dem BZÖ kann es mit der Abschaffung der Wehrpflicht gar nicht schnell genug gehen. Das Bündnis versuchte heute Nachmittag im Rahmen einer Kurzdebatte des Nationalrats einen Fristsetzungsantrag durchzubringen, mit dem bis Ende Februar im Parlament über eine Volksbefragung abgestimmt werden hätte müssen.

Während die FPÖ trotz Gegnerschaft zum Freiwilligenheer und Grüne trotz ihres Fokus auf eine Volksabstimmung zustimmten, lehnte die Koalition ab.

Regierungsparteien wollen noch diskutieren

SPÖ-Wehrsprecher Stefan Prähauser wandte sich gegen ein überhastetes Vorgehen, gebe es doch noch „gewaltigen Diskussionsbedarf“. Gleich argumentierte ÖVP-Mandatar Johann Höfinger. Zuerst müsse man sich über die Kernaufgaben des Heers und in der Folge über dessen Struktur klar werden. Dann könne man die Frage einer Volksbefragung neu stellen.