Serbien als EU-Beitrittskandidat empfohlen

Die EU-Kommission hat vorgeschlagen, Serbien den Status eines Beitrittskandidaten zu verleihen. Das teilte EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle heute in Brüssel mit. Im Gegenzug fordert Brüssel von Belgrad jedoch Fortschritte bei den Vermittlungsgesprächen mit dem Kosovo.

Serbien hatte mit der Festnahme und Überstellung des früheren bosnisch-serbischen Armeechefs Ratko Mladic an das UNO-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag eine Grundforderung der EU erfüllt. Die Regierung in Belgrad hatte im Dezember 2009 den Antrag auf einen EU-Beitritt gestellt. Beitrittsverhandlungen mit der serbischen Regierung sollten aber erst gestartet werden, wenn der Dialog mit dem Kosovo Fortschritte mache, betonte Füle.

Verhandlungsstart mit Montenegro

Auch ein weiteres Balkanland macht Fortschritte auf dem Weg in die EU: Füle schlägt den Start von Aufnahmeverhandlungen mit Montenegro vor, das bereits den Status eines Beitrittskandidaten innehat. Anfang September hatte das Parlament von Montenegro nach vierjähriger Debatte ein Wahlgesetz verabschiedet, das als eine der Hauptvoraussetzungen für die Eröffnung von Beitrittsverhandlungen mit der EU galt.

Den von Füle vorgeschlagenen Schritten für Serbien und Montenegro müssen die 27 EU-Länder noch zustimmen.