Sparpaket für ÖBB „schrumpft“

Das von Infrastrukturministerin Doris Bures (SPÖ) vorgelegte Sparpaket bei den ÖBB ist offenbar deutlich kleiner als ursprünglich angenommen.

Bures hatte am Dienstag Einsparungen von 1,5 Mrd. Euro angekündigt, davon 525 Mio. Euro durch den Frühpensionierungsstopp. Damit würde allein das Aus der Frühpensionierungen 0,5 von zehn angepeilten Sparmilliarden aufbringen. Wie der APA in beiden Koalitionsparteien bestätigt wurde, ist das tatsächliche Sparpotenzial bei den Frühpensionen allerdings deutlich niedriger: Demnach macht die Ersparnis heuer gerade einmal 35 Mio. Euro aus und steigt dann jährlich um weitere 35 Mio. Euro an.

Komplizierte Rechenmodelle

Eine halbe Milliarde Euro an Einsparungen bei den ÖBB-Frühpensionen ergibt sich laut APA nur bei kumulierter Berechnung der jährlichen Sparbeträge bis 2016. Die tatsächlich jedes Jahr eingesparten Summen seien deutlich niedriger. Budgetwirksam werden demnach nur 35 Mio. Euro im ersten Jahr der Konsolidierung 2012, 70 Mio. Euro im zweiten Jahr, 105 Mio. Euro im dritten, 140 Mio. Euro im vierten und schließlich 175 Mio. Euro im Jahr 2016.

Im Büro der Infrastrukturministerin wurde der APA auf Anfrage lediglich bestätigt, dass sich die 525 Mio. Euro kumulativ über fünf Jahre (also nicht als jährlicher Sparbeitrag) verstehen. Ob auch die restlichen Einsparungen bei der Infrastruktur kumulativ gerechnet werden oder tatsächlich als jährliche Einsparungen, wollte man nicht kommentieren. „In welchen Jahren welcher Betrag budgetwirksam wird, ist jetzt noch Teil des Fine-Tunings“, hieß es.