Themenüberblick

Ähnlicher Protest vor wenigen Tagen

Der Aktion japanischer Aktivisten, die am Sonntag auf einer der umstrittenen Senkaku-Inseln im Ostchinesischen Meer an Land gegangen sind, war ein ähnlicher Protest - lediglich unter vertauschten Rollen - vorangegangen. Denn erst am Freitag wies Japan 14 chinesische Aktivisten in ihr Heimatland aus, die am Mittwoch auf einer der umstrittenen Inseln festgenommen worden waren.

Die Gruppe hatte die Inselgruppe (die auf Chinesisch Diaoyu heißt) am Mittwoch per Schiff erreicht, woraufhin einige Mitglieder nach Medienberichten eine chinesische Flagge auf einer der unbewohnten Inseln hissten. Die Aktivisten wurden daraufhin wegen Verstoßes gegen die japanischen Einwanderungsgesetze festgenommen und am Donnerstag auf die südjapanische Insel Okinawa gebracht.

Nach Hongkong ausgewiesen

Japan wies die Aktivisten schließlich am Freitag in ihr Heimatland aus. Sieben der Festgenommenen hätten den Flughafen von Naha im Süden Japans in Richtung Hongkong verlassen, die anderen würden von Naha aus zunächst zur Insel Ishigaki und zu ihrem Boot gebracht, erklärte eine Sprecherin der Einwanderungsbehörden. Zuvor hatte der japanische Ministerpräsident Yoshihiko Noda nach Angaben der Regierung einen „detaillierten Bericht über die illegale Einreise“ der Gruppe erhalten und daraufhin eine Empfehlung der zuständigen Behörden zur Ausweisung gebilligt.

„Trotz mehrmaliger Warnungen“ eingedrungen

Japan hätte die Sache auch an die Justizbehörden des Landes weiterleiten und so eine Verlängerung der Inhaftierung der Chinesen erreichen können. Nodas Anordnung zur Ausweisung wurde nun als Versuch gewertet, den Streit nicht ausufern zu lassen. Seit die Gruppe am Mittwoch festgenommen worden war, hatte Peking umgehend die Auslieferung der Aktivisten gefordert. Ein Regierungssprecher sagte am Freitag, Noda habe seine Entscheidung nicht auf einer „emotionalen“ Basis, sondern „strikt nach den Inlandsgesetzen“ getroffen. Noda selbst sagte bei einem Sondertreffen des Kabinetts, es sei „bedauerlich“, dass die Aktivisten „trotz mehrmaliger Warnungen“ illegal in japanische Gewässer eingedrungen seien.

Die Aktivisten aus Hongkong waren am Mittwoch nach Angaben der Küstenwache auf der zu der Gruppe gehörenden Insel Uotsurijima wegen Verstoßes gegen die Einreisebestimmungen in Gewahrsam genommen worden. Sie wollten nach eigenen Angaben den Anspruch Chinas auf die Inselgruppe unterstreichen.

Auch mit Südkorea Streit um Inseln

Indes will Japan einen wieder aufgeflammten Inselstreit mit Südkorea vor den Internationalen Gerichtshof der Vereinten Nationen (IGH) bringen. Der japanische Außenminister Koichiro Gemba habe einen entsprechenden Vorschlag dem südkoreanischen Botschafter in Tokio unterbreitet, berichteten japanische Medien am Freitag. Anlass war kürzlich der überraschende Besuch des südkoreanischen Präsidenten Lee Myung Bak auf der von Südkorea kontrollierten Dokdo-Inselgruppe im Japanischen Meer. Er hatte in Tokio Empörung ausgelöst. Tokio beansprucht die in Japan Takeshima genannten Inseln für sich. Nach Medienberichten ist Seoul aber nicht bereit, Japans Vorschlag zur Anrufung des IGH zuzustimmen.

Links: