„Gespenstisch und bizarr“

Ohne Plan und ohne Zeugen hat der Korruptionsuntersuchungsausschuss am Mittwoch getagt. Entsprechend kurz dauerte die Sitzung: Nach nur zehn Minuten kamen die Abgeordneten wieder aus dem Ausschusslokal heraus.

Die Opposition ließ es sich trotzdem nicht nehmen, den wenigen Journalisten, die anwesend waren, über den Sitzungsverlauf zu berichten. „Es war gespenstisch und bizarr“, sagte FPÖ-Fraktionsführer Harald Vilimsky. Es finde eine Sitzung statt, man dürfe aber keine Zeugen befragen. Nachdem die Regierungsparteien das Ende des Ausschuss mit 16. Oktober festgelegt hatten, kamen dem Ausschuss wenig überraschend die Zeugen abhanden. Sie ließen sich im Wissen, dass sie nicht mehr geladen werden, einfach für die noch verbleibenden Ausschusstage entschuldigen.

Stefan Petzner (BZÖ) zeigte sich trotz des Abdrehens des Ausschusses guter Laune und betonte, wie „toll der Ausschuss gearbeitet hat“. Die Abgeordneten hätten bisher ganze 1.579.360 Aktenseiten gelesen und studiert. Es sei „schade, dass die Arbeit jetzt abrupt beendet wird“, so Petzner in Richtung Regierungsfraktionen.

Kommt Schlaff?

Ganz zu Ende ist es aber noch nicht. Am Donnerstag soll Investor Martin Schlaff zu den Telekom-Austria-Ostgeschäften befragt werden. Dieser hat sein Kommen zugesagt, einige Ausschussmitglieder sind dennoch skeptisch, ob der öffentlichkeitsscheue Schlaff wirklich erscheinen wird.

Aber selbst danach wird der Ausschuss das Parlament noch eine Zeit lang beschäftigten. Angesichts der „internationalen Fluchtbewegung von Regierungsmitgliedern“ vereinbarten die drei Oppositionsparteien die Einberufung von drei Nationalratssondersitzungen, bei denen die noch ausständigen Untersuchungsgegenstände behandelt werden, berichtete der Grüne Peter Pilz.

Suche nach Terminen

Derzeit ist vorgesehen, dass in der ersten Sitzung Landwirtschaftsminister Nikolaus Berlakovich (ÖVP) zu seinen Inseratenschaltungen befragt wird. Die Dringliche Anfrage wird dabei vom BZÖ eingebracht. Da Berlakovich länger im Ausland (Indien und Luxemburg) ist, gab es zunächst Streit über den Termin für die erste Sondersitzung. Der Freitag, der ebenfalls als Termin in Diskussion stand, fiel wegen der SPÖ-Bundesfrauenkonferenz im Vorfeld des SPÖ-Parteitags am Samstag weg - mehr dazu in oe1.ORF.at.

Streit über Berlakovich

Die Aussagen von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ) am Mittwoch, wonach Berlakovich seine Reise umbuchen könnte, damit die Sondersitzung kommende Woche einberufen werden kann, wies ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf zunächst zurück. Es sei für ihn nicht nachvollziehbar, warum Prammer die gebotene Objektivität ihrer Funktion verlasse, indem sie eine SPÖ-Parteiveranstaltung gegen eine UNO-Konferenz ausspiele.

„Wo steht denn geschrieben, dass nicht ein Minister sich auch einmal am Parlament orientiert und auch seine Reisen danach ausrichtet?“, so Prammer. Der Freitag jedenfalls ist ihrer Ansicht nach nicht machbar, „weil ich schon großen Wert darauf lege, dass man auf wichtige Termine, die die einzelnen Parteien haben, Rücksicht nehmen muss“.

Schließlich erklärte sich Berlakovich am Mittwochnachmittag dazu bereit, seine Reise nach Indien um einen Tag nach hinten zu verlegen, womit die Sitzung am Montag stattfinden kann. Prompt folgte das Lob von ÖVP-Klubchef Kopf: „Trotz wichtiger bilateraler Termine“ stehe Berlakovich dem Parlament zur Verfügung.

Dringliche Fragen an Faymann

Die zweite Sondersitzung soll sich den Themen Staatsbürgerschaftskäufe und Telekom-Austria-Ostgeschäfte widmen. Die Dringliche wird von den Grünen eingebracht. In der dritten Sitzung wird Kanzler Werner Faymann (SPÖ), der sich im Ausschuss der Befragung nicht gestellt hat, von der FPÖ dringlich zu seinen Inseraten befragt.

Links:

• U-Ausschuss zu Korruption (Parlament)
• SPÖ
• ÖVP
• FPÖ
• Die Grünen
• BZÖ