Debakel für tschechische Koalition bei Regionalwahl

Die tschechische Mitte-Rechts-Regierungskoalition des konservativen (ODS) Premiers Petr Necas hat eine schwere Niederlage bei den Regionalwahlen erlitten. Die Sozialdemokraten (CSSD) oder die Kommunisten (KSCM) gewannen in elf von 13 Kreisen. Vor allem für die KSCM war Abstimmung ein großer Erfolg, weil sie erstmals - in ein bis zwei Kreisen - den Hauptmann stellen könnte.

Necas gestand die Niederlage ein. „Die Niederlage der Rechten ist nicht überraschend. Es handelt sich um eine Folge der erforderlichen Reformen, die die Regierung durchführen muss“, sagte der Premier. Laut dem CSSD-Chef Bohuslav Sobotka zeigen die Wahlergebnisse, dass die Bürger mit den Reformen der Necas-Regierung nicht einverstanden sind.

Der CSSD-Vizechef und südmährischer Kreishauptmann Michal Hasek forderte Necas zum Rücktritt auf. „Es ist offensichtlich, dass die Leute seiner Regierung nicht mehr trauen“, betonte Hasek, der im seinem Kreis den Posten des Hauptmanns verteidigte.