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Team Stronach will noch wachsen
Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ) gab sich vorerst zurückhaltend und wies zurück, dass die Klubgründung auf jeden Fall genehmigt werden müsste. Doch das Team Stronach soll nach den Wünschen seines Gründers, dem austrokanadischen Milliardär Frank Stronach, offenbar noch mehr wachsen.
Zehn Abgeordnete angepeilt
Noch vor der Wahl will man auf zehn aktive Abgeordnete kommen. Genaugenommen gibt es im Parlament bereits schon sechs Stronach-Getreue, neben den fünf Ex-BZÖlern - vor Markowitz waren schon Robert Lugar, Erich Tadler, Christoph Hagen und Elisabeth Kaufmann-Bruckberger gewechselt - ist auch der frühere Sozialdemokrat Gerhard Köfer bei Stronach an Bord.
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In anderen Worten: Die Parteigänger Stronachs rechnen sich noch Chancen auf vier weitere Überläufer aus. Aus dem BZÖ soll jedoch kein weiterer kommen. Laut dem Abgeordneten Robert Lugar will die Partei bis zur Wahl „breiter werden“. Für die Zukunft strebe man eine Plattform an, die unabhängig von ideologischen Schranken agiere und nicht parteipolitisch denke, so Lugar.
„Einige ÖVP-Abgeordnete“ im Visier
Mit einigen ÖVP-Abgeordneten und auch einem SPÖ-Mandatar habe man bereits Gespräche geführt, so Lugar. Er schloss auch nicht aus, einen FPÖ-Abgeordneten für das Team Stronach gewinnen zu können. Bei den Grünen rechnet er sich hingegen keine großen Chancen aus. Die Bildung eines eigenen Parteiprofils ist allerdings noch wenig fortgeschritten. Die Stronach-Abgeordneten taten sich einigermaßen schwer damit, inhaltliche Unterschiede zum BZÖ darzustellen.
Als größter Unterschied zwischen der ehemaligen und der neuen politischen Heimat wurde die von Stronach geforderte und in seinen Unternehmen angewandte Mitarbeiterbeteiligung genannt. Auch beim Thema Europa gebe es Unterschiede. So wolle Stronach nicht einen Nord- und Südeuro, sondern den Euro retten. Allerdings sei nicht mehr die Frage, ob, sondern wann der Euro zusammenbrechen werde. Für eine Lösung des Problems gebe es mehrere Ansätze, meinte Lugar.
„Durchaus historischer Tag“
Lugar geht jedenfalls davon aus, dass sich Nationalratspräsidentin Prammer dem Antrag auf Klubgründung nicht verschließen könne. Nachdem man nun fünf Abgeordnete der gleichen wahlwerbenden Gruppe habe, sei die Geschäftsordnung „eindeutig“. Theoretisch müsste nach Ansicht Lugars Prammer gar keine Entscheidung treffen, sondern den Klub nur „zur Kenntnis nehmen“. In einer Aussendung erklärte die Partei bereits „Klubgründung jetzt fix“.
Damit werde es „das erste Mal in der bald 100-jährigen Geschichte des Parlaments sechs Parteien“ geben, so die Stronach-Aussendung. Es sei „ein durchaus als historisch zu bezeichnender Tag“. Zu den Bedenken Prammers, die noch genau prüfen will, weil zwei der fünf Abgeordneten nicht direkt vom BZÖ gewechselt sind, sondern „wilde“ Abgeordnete waren, stellte Lugar fest, jeder Abgeordneter sei ein „wilder Abgeordneter“, sobald er aus einem Klub austrete. Der Zeitraum dafür könne nicht entscheidend sein.
Lugar meldet sich als Klubobmann an
Lugar bekräftigte, dass er als Klubobmann zur Verfügung stehe. Allerdings werde die Entscheidung demokratisch im Klub getroffen, betonte er. Mit der eidesstattlichen Erklärung der Mandatare, weder Geld erhalten noch angeboten zu haben, geht Lugar nun davon aus, dass man mit diesen „haltlosen Anschuldigungen“ nicht mehr „belästigt“ werde. Auch Markowitz versicherte, dass Geld „nie in keiner Art und Weise“ ein Thema für seinen Wechsel gewesen sei. Ein finanzielles Angebot wäre für ihn auch „eine Beleidigung“ gewesen.
„Bucher nicht durchsetzungsstark“
Entscheidend für den Wechsel war für Markowitz laut eigenen Angaben „die Vision“ Stronachs und die Möglichkeit, in Österreich etwas verändern zu können. Zudem sei BZÖ-Obmann Josef Bucher für ihn nicht mehr zugänglich gewesen. Im Gegensatz zu Bucher habe er nun mit Stronach eine „Galionsfigur“, die schon gezeigt habe, wie man Arbeitsplätze schafft. Auch Lugar nannte als Grund für seinen Wechsel, dass man bei Stronach „mehr bewegen“ könne. Stronach könne Dinge umsetzen, Bucher sei hingegen nicht durchsetzungsstark.
Im Gegensatz zum BZÖ und auch zu allen anderen Parteien sei Stronach unabhängig. Auch ÖVP-Obmann Michael Spindelegger habe Vertrauen in Stronach, sonst würde er ihm nicht die ÖBB anvertrauen wollen, meinte Lugar. Ein Problem im BZÖ sehen Lugar und Markowitz vor allem in den „Einflüsterern“ Buchers. Konkret nannten sie EU-Mandatar Ewald Stadler, der die Macht in der Partei übernehmen wolle, den steirischen Abgeordneten Gerald Grosz und Pressesprecher Heimo Lepuschitz.
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Publiziert am 22.10.2012