Streit um „Griaß di“ könnte in Spanien entschieden werden

Der Streit über den beliebten und von einer deutschen Firma patentierten Gruß „Griaß di“ könnte möglicherweise im spanischen Alicante entschieden werden.

Nach Bekanntwerden der ungewöhnlichen Diskussion Anfang August hatte die Tiroler Wirtschaftskammer (WK) die Löschung beantragt. Noch bis 26. Dezember habe der deutsche Rechteinhaber Zeit, in der Causa Stellung zu nehmen, berichtete die „Tiroler Tageszeitung“ (Donnerstag-Ausgabe).

Präzedenzfall „Bonsoir“

Bis dato habe die Gegenseite auf einen Brief mit dem Anliegen, freiwillig auf die Marke zu verzichten, nicht reagiert, so der Leiter der Abteilung Innovation und Technologie in der WK Tirol, Gernot Bock. Damit beginne das Verfahren beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) in Spanien zu laufen. Wenn nötig werde das Europäische Markenamt in einer mündlichen Verhandlung entscheiden, sagte Bock gegenüber der Zeitung.

Die Chancen auf Aufhebung des Markenschutzes beurteilte er als intakt. „Das kommt öfter vor“, sagte der Abteilungsleiter und führte aus, dass sich die Kammer unter anderem auf eine Entscheidung des deutschen Bundespatentgerichts vom Vorjahr, wonach das französische „Bonsoir“ (Guten Abend, Anm.) nicht zu schützen sei, stütze.

Für Empörung hatte die Causa in der Tiroler Bevölkerung gesorgt, als ein Einheimischer mit dem Druck der Grußformel auf T-Shirts beinahe rechtliche Schwierigkeiten bekommen hätte.