Immer mehr EU-Abgeordnete wollen nur in Brüssel tagen

Die „Anti-Straßburg-Welle“ innerhalb der 754 Europaabgeordneten hat in den letzten Jahren zugenommen. Das Ziel der zahlenmäßig immer stärker werdenden Gruppe von EU-Abgeordneten ist es, den Sitz des EU-Parlaments ausschließlich nach Brüssel zu verlegen und die Tagungen in Straßburg und Luxemburg zu streichen.

War 2010 nur ein Drittel der Parlamentarier dafür, votierten zuletzt im Rahmen der Abstimmungen über den mehrjährigen Finanzrahmen 2014 bis 2020 bereits mehr als 500 Mandatare für nur einen einzigen Sitz des Europaparlaments.

Widerstand aus Frankreich

Gestern hatten sich Dutzende Abgeordnete neuerlich zu dem Thema getroffen. Dabei wurde erwogen, die Sitzfrage auch zum Thema im Wahlkampf für die EU-Wahl 2014 zu machen. Die Bürger sollten Druck auf ihre Länder ausüben, damit diese für einen Sitz in Brüssel eintreten. Laut EU-Vertrag müssten die 27 Staats- und Regierungschefs einstimmig eine entsprechende Vertragsänderung herbeiführen.

Da Frankreich strikt dagegen ist, Straßburg aufzugeben, dürfte es auch auf längere Sicht kaum eine Änderung geben. Die Parlamentarier wollen selbst über die Sitzfrage entscheiden und das nicht weiterhin dem Rat - also den Regierungen der einzelnen EU-Staaten - überlassen.