Nationalrat: Korruptionssondersitzung am 8. November
Die von den Grünen beantragte Sondersitzung des Nationalrats zum Thema Politische Korruption in Österreich findet laut APA-Angaben am 8. November statt. Beginn der Sitzung ist demnach um 10.15 Uhr, am Nachmittag wird dann die „Dringliche Anfrage“ an die Justizministerin, Beatrix Karl (ÖVP), aufgerufen.
Von den Grünen wurde bereits Ende vergangener Woche angekündigt, das Thema Korruption einmal mehr im Nationalrat debattieren zu wollen - und sie brachten einen entsprechenden Antrag auf eine Sondersitzung ein.
Die Sondersitzung gehört nicht zur Reihe jener drei Sitzungen, die die Oppositionsparteien in Folge des U-Ausschusses gemeinsam beantragen - es handelt sich um einen eigenständigen Antrag der Grünen. Heute steht bereits eine Sondersitzung auf Antrag der FPÖ auf dem Programm - mit dem Thema Asyl und Kriminalität.
Publiziert am 29.10.2012