Italienische Schiffe sollen „Aquarius“ nach Spanien begleiten

Die 629 Menschen an Bord der „Aquarius“ sollen von Schiffen der italienischen Marine nach Valencia begleitet werden. Das twitterte die Hilfsorganisation SOS Mediterranee, der die „Aquarius“ gehört, heute Früh. Die „Aquarius“ soll bis dahin von einem italienischen Schiff mit Lebensmitteln und Treibstoff beliefert werden.

Flüchtlinge an Bord der "Aquarius"

AP/SOS Mediterranee/Kenny Karpov

Nach einem eintägigen Patt hatte die Regierung des sozialistischen spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sanchez tags zuvor mitgeteilt, dass das Schiff im Hafen von Valencia an der Ostküste Spaniens anlegen dürfe. Italiens Innenminister Matteo Salvini sagte, das Schiff werde „so bald wie möglich“ in Richtung Spanien abfahren. Derzeit befinde sich die „Aquarius“ in maltesischen Gewässern.

Die 629 Flüchtlinge waren am Wochenende aus Seenot gerettet worden. Sie seien in sieben verschiedenen Einsätzen gerettet worden, sagten Hilfsorganisationen. Neben Valencia erklärte sich unterdessen auch Korsika bereit, die Flüchtlinge aufzunehmen.

Ärzte ohne Grenzen fordert rasche Lösung

Während die politische Verantwortung für die Geretteten an Bord der „Aquarius“ weiter diskutiert wird, forderte die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen (MSF) eine rasche Lösung. Die Kapazitätsgrenze sei überschritten, berichtete der MSF-Projektleiter auf dem Schiff, Aloys Vimard.

Dieses Element ist nicht mehr verfügbar

Der gesundheitliche Zustand der Menschen sei derzeit stabil, aber bei einigen Patienten könnte er sich ohne weitgehendere medizinische Behandlung verschlechtern, sagte Vimard laut Aussendung von Ärzte ohne Grenzen. „Wir haben mehrere Menschen in kritischem Zustand behandeln müssen, darunter einige, die fast ertrunken wären, sowie Personen mit Verätzungen. Wir mussten einige Menschen wiederbeleben.“ Einige der ernsten Fälle müssten „sofort“ in einen sicheren Hafen gebracht werden, so Vimard.

EU will schnelle Lösung für Asylkonflikt

Mit Blick auf das abgewiesene Rettungsschiff rief die EU-Kommission zu einer schnellen Lösung des festgefahrenen Asylkonflikts auf europäischer Ebene auf. „Wichtige Entscheidungen brauchen zwar Zeit, aber wir können Entscheidungen nicht unbegrenzt aufschieben“, sagte Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans im Europaparlament in Straßburg.

„Schande“, „Signal“ und Klagsdrohung

Die Entscheidung Italiens, die „Aquarius“ nicht anlegen zu lassen, bezeichneten Abgeordnete als „Schande“ und als „Skandal“. Die Position Italiens sei „inakzeptabel“ und „außerhalb jedes Rechtsrahmens“, kritisierte auch der ÖVP-Europaabgeordnete Heinz Becker. Sie widerspreche allen Regeln, die derzeit in der EU gelten. Die Europäische Volkspartei (EVP) werde in ihrem Wahlprogramm verlangen, dass Asylanträge in Zukunft außerhalb der EU-Grenzen geprüft werden, sagte Becker.

FPÖ-Delegationsleiter Harald Vilimsky begrüßte higegen die Entscheidung Salvinis. Die „Aquarius“ sei „ein Signal“, den betroffenen Menschen nur noch medizinische Hilfe zukommen zu lassen und sie nach Libyen zurückzubringen, anstatt eine „Politik des Schlepperunwesens“ zu verfolgen, so Vilimsky.

Der Vizepräsident der Sozialdemokraten im Europaparlament, Josef Weidenholzer, drohte dem Rat der EU-Staaten mit einer Klage, wenn es weiter keine Lösung in der Asylfrage gebe. Der Lissabon-Vertrag lasse diese Möglichkeit zu, sagte er. Jeder wisse, „dass Dublin tot ist. Das gefährdet die Existenz Europas.“

Der grüne Kodelegationsleiter Michel Reimon warnte, die EU drohe machtlos darauf zuzuschlittern, „dass Fälle von Seenot und Tote an unseren Grenzen zunehmen werden“. Ziel könne nur eine gemeinsame Regelung sein, in der es keinen Spielraum für nationale Egoismen gebe.