Der scheidende baden-württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger soll nach Angaben von Diplomaten in der künftigen EU-Kommission das Energieressort erhalten. Der Zuständigkeitsbereich werde zudem erweitert, sagten die EU-Vertreter gestern der Nachrichtenagentur Reuters.
Kommissionspräsident Jose Manuel Durao Barroso käme damit deutschen Wünschen nach. Die Bundesregierung wollte Diplomaten zufolge für den CDU-Politiker ein wichtiges Wirtschaftsressort sichern und war demnach an Wirtschaft und Finanzen sowie Energie interessiert.
Wirtschaft, Finanzen und Währung geht an den bisherigen Erweiterungskommissar Olli Rehn. Der Finne löse den Spanier Joaquin Almunia ab, der ins Ressort Wettbewerb wechsle, sagten die Diplomaten weiter. Die beiden Posten zählen zu den mächtigsten innerhalb der Kommission, die in vielen Bereichen Vorschläge für die gemeinsame Politik der EU macht.
Belgier als Handelskommissar?
Wettbewerbshüterin war bisher die Niederländerin Neelie Kroes, die von ihrem Heimatland erneut für einen Posten nominiert wurde. Den weiteren Angaben zufolge will Barroso dem belgischen Entwicklungshilfekommissar Karel de Gucht das Ressort Handel anvertrauen.
Der ehemalige französische Außenminister Michel Barnier übernehme die Verantwortung für den Binnenmarkt. Ihm werde möglicherweise auch der wichtige Finanzdienstleistungsmarkt zugeschlagen, wenn dieser Bereich nicht ins Währungsressort eingehe, sagten die Diplomaten. Die Verhandlungen darüber dauerten an.
Die neue EU-Kommission soll am 1. Jänner startbereit sein. Alle 27 Mitgliedsstaaten nominierten Kandidatinnen und Kandidaten für das neue Exekutivorgan der Gemeinschaft.