Ausland

Frankreich erwartet heute neuerliche Proteste der „Gelbwesten“-Bewegung. Gewalttätige Ausschreitungen sollen mithilfe von Demonstrationsverboten in Paris und anderen Städten verhindert werden. Es wäre bereits das 19. Wochenende in Folge, an dem die Bewegung gegen die Reformpolitik von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron protestiert.

Vergangene Woche war es bei Protesten in Paris zum wiederholten Mal zu schweren Ausschreitungen gekommen. Die Regierung hatte daraufhin einen härteren Kurs angekündigt. So hat die Polizei nun Demonstrationen rund um den Prachtboulevard Champs-Elysees, am Triumphbogen sowie rund um Präsidentenpalast und Parlament verboten. Deshalb wollten die „Gelbwesten“ unter anderem von Süden nach Norden bis in das Künstlerviertel Montmartre mit seiner berühmten Basilika Sacre-Cœur ziehen.

Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien ist nach Angaben von US-Präsident Donald Trump „zu 100 Prozent“ besiegt. Trump präsentierte gestern vor Journalisten eine Landkarte der Region, die das ehemalige Ausbreitungsgebiet des IS zeigte, sowie eine zweite mit der aktuellen Lage, die kein Gebiet unter Kontrolle des IS zeigt. „Das Kalifatsgebiet in Syrien ist zu 100 Prozent beseitigt“, sagte Trumps Sprecherin Sarah Sanders.

US-Präsident Donald Trump
AP/Carolyn Kaster

Die von den USA unterstützten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) setzten nach eigenen Angaben indes ihre Angriffe gegen IS-Kämpfer in Syrien fort. Einige Kämpfer hielten sich noch in der Gegend von Baghus versteckt, sagte SDF-Kommandant Adnan Afrin. „Es gibt noch vereinzelt Gefechte mit verbliebenen IS-Kämpfern, die sich geweigert haben, sich zu ergeben.“ Baghus ist der letzte Ort, der vom riesigen Herrschaftsgebiet des IS in Syrien und im Irak übrig geblieben war.

Trump hatte in den vergangenen Wochen mehrfach einen baldigen kompletten Sieg über den IS in Syrien in Aussicht gestellt. Mehrere Fristen, die er dafür nannte, waren aber ergebnislos verstrichen.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hält sich an diesem Wochenende zu einem zweitägigen Besuch in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) und in Kuwait auf. Themen seiner Gespräche werden vor allem Wirtschaftsfragen, aber auch die regionalen Konflikte in Syrien und im Jemen und ihre Folgen sein.

Kurz wird heute in Abu Dhabi mit dem Kronprinzen dieses größten der sieben Emirate, Mohamed Bin Zayed al Nahyan, und mit Außenminister Abdullah bin Zayed zusammentreffen sowie Gespräche mit Vertretern der Staatsholding sowie der nationalen Ölgesellschaft führen. Begleitet wird der Kanzler von Vertretern heimischer Konzerne. Die VAE sind der größte Handelspartner Österreichs in der Golfregion, österreichische Unternehmen sind bereits mit zahlreichen Niederlassungen vertreten.

Die deutsche Polizei hat im Rhein-Main-Gebiet mehrere Salafisten festgenommen, die einen Terroranschlag geplant haben sollen. Sie wurden gestern nach Anti-Terror-Durchsuchungen in Hessen und in Rheinland-Pfalz gefasst.

Nach bisherigen Erkenntnissen sollen sie „gemeinsam verabredet haben, einen islamistisch-terroristisch motivierten Anschlag unter Einsatz eines Fahrzeugs und Schusswaffen zu verüben und dabei so viele ‚Ungläubige‘ wie möglich zu töten“, wie eine Sprecherin der Frankfurter Staatsanwaltschaft sagte.

Insgesamt wurden elf Menschen festgenommen. Einer von ihnen offensichtlich in anderem Zusammenhang, denn die Ermittlungen richten sich lediglich gegen zehn Beschuldigte zwischen 20 und 42 Jahren. Hauptverdächtige sind zwei 31 Jahre alte Brüder aus Wiesbaden und ein 21-Jähriger aus Offenbach, die jeweils die deutsche Staatsangehörigkeit haben, wie die Sprecherin berichtete.

Verdächtige mit Waffenhändlern in Kontakt

Zur Vorbereitung des Anschlags sollen die Männer bereits Kontakt zu verschiedenen Waffenhändlern aufgenommen, ein größeres Fahrzeug angemietet und Geld gesammelt haben. Weitere Angaben dazu, wie konkret die Anschlagspläne entwickelt waren, gab es nicht.

Verdeckte Ermittlungen hätten auf die Spur der Beschuldigten geführt, hieß es. Ihnen würden Terrorismusfinanzierung und das Verabreden zu einem Verbrechen zur Last gelegt. Es bestehe der Verdacht der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat, so die Staatsanwaltschaft. Bei der Festnahme hätten die Beschuldigten keinen Widerstand geleistet.

EU

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wirft den EU-Partnern mangelndes Engagement im Kampf gegen die Klimakrise vor. Die gestern beim EU-Gipfel verabschiedete Erklärung zum Thema sei „äußerst unzulänglich“ und lediglich der am „wenigsten schlimmste“ Kompromiss, sagte Macron bei der Abschlusspressekonferenz in Brüssel.

Man stehe weder klar zu den bei der Pariser Klimakonferenz im Jahr 2015 gegebenen Zusagen noch reagiere man auf die jüngsten wissenschaftlichen Erkenntnisse und die „legitime Ungeduld“ der Jugend, die sich jede Woche bei den Klimaprotesten in den Hauptstädten zeige. Die EU müsse bei dem Thema aufwachen, forderte Macron.

In der Gipfelerklärung hatten sich die EU-Staaten lediglich noch einmal zum Pariser Abkommen bekannt und betont, dass es wichtig sei, dass die EU spätestens 2020 eine ehrgeizige langfristige Strategie vorlegt. Dabei sollten „spezifische Interessen der Mitgliedsstaaten und die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie berücksichtigt werden“, heißt es in den Gipfelschlussfolgerungen. Macron hält das angesichts der fortschreitenden Erderwärmung für zu wenig. Das Thema soll nun erneut beim Juni-Gipfel diskutiert werden.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat gestern eine „Asymmetrie“ im Handel mit China beklagt. Die chinesischen Märkte seien europäischen Produkten gegenüber nicht offen genug. EU-Ratspräsident Donald Tusk forderte China auf, industrielle Beihilfen als wesentlichen Teil der WTO-Reform anzuerkennen.

Der EU-Gipfel befasste sich mit dem bevorstehenden EU-China-Gipfel Anfang April. Juncker sagte, die Beziehungen der EU mit China seien ausgezeichnet. Doch beim Handel gebe es eben Ungleichgewichte. Es fehle die erforderliche Gegenseitigkeit beim Handel. Es fehlten die gleichen Spielregeln.

Juncker für Investitionsabkommen

Juncker will deshalb mit China ein Investitionsabkommen abschließen. Die chinesischen Märkte seien den europäischen Produkten gegenüber nicht offen genug. „Sie haben uns weitgehend ausgeschlossen.“ Juncker erklärte, China könne sich an den öffentlichen Marktvergaben in Europa beteiligen. „Es wäre normal, wenn wir das auch in China tun könnten. Die öffentlichen Märkte in China sind ja eine große Sache.“

EU-Gipfel behandelt Brexit und China

Der EU-Gipfel in Brüssel konnte sich nach den Brexit-Verhandlungen schließlich auch mit dem Thema China beschäftigen.

Dabei gehe es um 800 Milliarden Euro, aber die EU sei nur zu zehn Milliarden Euro beteiligt. Daher gebe es den Vorschlag, internationale Instrumente für öffentliche Märkte vorzusehen.

Kurz für geschlossenes Auftreten der EU

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) forderte ein geschlossenes Auftreten der EU gegenüber China. Er habe sich dafür eingesetzt, dass die EU mit einer Stimme spreche, und von anderen EU-Staaten eine stärkere Akkordierung eingefordert, „damit wir gegenüber China überhaupt die Möglichkeit haben, auf Augenhöhe zu verhandeln“, sagte Kurz in Brüssel.

Die Wettbewerbsfähigkeit der EU sei „die Basis für alles andere“. Ohne sie gebe es keine Arbeitsplätze, keinen Wohlstand, und Europa hätte kein internationales Gewicht, so Kurz.

Inland

Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) geht trotz der Konjunkturabschwächung nicht von Problemen für das Budget aus. Natürlich sei das Erreichen des administrativen Überschusses 2019 „noch herausfordernder“, weil die Planung auf ursprünglich zwei Prozent BIP-Wachstumsprognose gefußt habe, nun aber zuletzt die EU-Kommission die Prognose für Österreich auf 1,6 Prozent gesenkt habe, sagte Löger gestern.

Wie die EU-Kommission im Februar gingen zuletzt auch die Ökonomen der Bank Austria für heuer von nur noch 1,6 Prozent realem Wirtschaftswachstum aus. Wirtschaftsforschungsinstitut (WIFO) und Institut für Höhere Studien (IHS), die im Dezember noch 2,0 bzw. 1,7 Prozent prognostiziert hatten, werden in einer Woche wohl einen gedämpften Ausblick vorlegen.

„Werden soliden Budgetplan einhalten“

Er gehe davon aus, dass die neue BIP-Prognose des WIFO kommende Woche „etwa in einer ähnlichen Dimension“ wie jene der EU-Kommission liegen wird, sagte Löger im Klub der Wirtschaftspublizisten. „Ein Wachstum von 1,6 Prozent ist etwas, mit dem man arbeiten kann. Auch mit 1,5 Prozent bin ich noch in keiner Bedrohungslage“, versicherte er. „Auch im kommenden Budget, für 2020, werden wir den soliden Budgetplan halten“, zeigte sich der Minister überzeugt. Zudem sagte Löger, seine Digitalsteuerpläne auf nationaler Ebene weiterführen zu wollen.

Der grüne Bundessprecher Werner Kogler hat eine Wiedervereinigung seiner Partei mit der von ihr abgespaltenen Jetzt ausgeschlossen. „Das würde ich juristisch für gar nicht möglich halten“, antwortete Kogler gestern in Wien auf eine entsprechende Journalistenfrage. Er betonte: „Wir repräsentieren hier die Grünen.“ Gleichzeitig sei er „gesprächsbereit mit allen“.

Kogler schließt Wiedervereinigung mit Jetzt aus

Die EU-Spitzenkandidaten der Grünen kritisieren die Klimapolitik der Regierung und betonen, es gebe nur „eine grüne Partei“.

Der europäische Kospitzenkandidat der Grünen für die Europawahl im Mai, der Niederländer Bas Eickhout, unterstützte bei der Pressekonferenz seinen Kollegen Kogler, der die österreichischen Grünen in die EU-Wahl führt: „Hier in Österreich gibt es eine Grüne Partei.“ Es gebe „nur eine Partei, die die Glaubwürdigkeit hat, um den Klimawandel anzugehen.“ Für das Bündnis Jetzt – Initiative 1 Europa geht der frühere langjährige grüne EU-Mandatar Johannes Voggenhuber ins Rennen.

„Diese Wahlen werden Klimawahlen“

Bezüglich der Schwierigkeiten im Wahlkampf für die nicht mehr im Nationalrat vertretenen Grünen gab sich Kogler tatkräftig: „Die Plakate, die wir haben, müss’ ma halt selber picken. Blut, Schweiß und Tränen.“ Die Zeit von Blut und Tränen sei allerdings schon vorbei, „jetzt kommt der Schweiß“, sagte er in Anspielung auf das berühmte Zitat des britischen Premiers Winston Churchill.

Der Europaabgeordnete Eickhout unterstrich: „Diese (EU-)Wahlen werden Klimawahlen werden.“ Kogler übte seinerseits heftige Kritik an der Klimapolitik der Regierung. Österreich sei mittlerweile an letzter Stelle bei der Erfüllung der Klimaschutzziele. Die ÖVP-FPÖ-Regierung habe keinen Klimaplan geliefert, sondern ein „Klimaschutzloch“.

Sport

Das 13. Länderspiel in seiner Amtszeit hat für ÖFB-Teamchef Franco Foda einen unglücklichen Ausgang gehabt. Wie seinen Spielern war auch dem Deutschen die Enttäuschung über die 0:1-Niederlage am Donnerstag zum Auftakt der Fußball-EM-Qualifikation ins Gesicht geschrieben. Ein Remis gegen Polen wäre verdient gewesen, davon war Foda überzeugt. Seine Zuversicht ist aber angesichts der Leistung ungebrochen.

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Speed-Ass Nicole Schmidhofer stellt sich einer neuen Herausforderung. Die Siegerin des alpinen Abfahrtsweltcups wird noch einen Gang höher schalten und bei der Speedski-WM im französischen Vars ihren Mut beweisen. Ziel der Steirerin ist die 200-km/h-Marke, die sie als erste Österreicherin auf zwei Latten und Schnee knacken würde. In der Qualifikation gestern riss sie als kleinen Vorgeschmack schon den österreichischen Frauenrekord an sich.

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Wirtschaft

Der Onlinefotodienst Pinterest treibt die Vorbereitungen für seinen Börsengang voran. Das Start-up aus San Francisco will seine Aktien unter dem Tickerkürzel „PINS“ an der New York Stock Exchange listen lassen, wie aus dem gestern bei der US-Börsenaufsicht SEC eingereichten Wertpapierprospekt hervorgeht.

Erstmals legte das Unternehmen in dem Antrag seine Geschäftszahlen offen: 2018 stieg der Umsatz im Jahresvergleich um 60 Prozent auf 755,9 Millionen Dollar (663,83 Mio. Euro). Pinterest schreibt rote Zahlen, der Verlust wurde jedoch verglichen mit dem Vorjahr von 130 Millionen auf 63 Millionen Dollar verringert.

Im vierten Quartal brachte es Pinterest auf 265 Millionen monatlich aktive Nutzerinnen und Nutzer. Der Fotodienst versteht sich als eine Art visuelle Suchmaschine, in der Menschen nach Ideen etwa für die Inneneinrichtung oder Urlaube suchen und Bilder zu ihren Interessen finden können. Geld nimmt Pinterest vor allem durch Werbeanzeigen ein.

Mitarbeiter von Deutscher Bank (DB) und Commerzbank wollen nach einem Bericht des „Handelsblatts“ gemeinsam Widerstand gegen eine Fusion der zwei größten deutschen Privatbanken leisten. Darauf hätten sich die bei der Gewerkschaft ver.di organisierten Arbeitnehmervertreter beider Geldhäuser bei einem Treffen am Donnerstag verständigt, schreibt die Zeitung unter Berufung auf „mehrere mit dem Thema vertraute Personen“.

Mit dem Slogan „Getrennt in den Farben, gemeinsam in den Zielen“ wollten Mitarbeiter von Deutscher Bank und Commerzbank in den kommenden Wochen deutlich machen, warum eine Fusion aus ihrer Sicht falsch wäre. Die Planungen von ver.di sähen vom 28. März an Warnstreiks im Zuge der laufenden Tarifrunde vor – an jedem Arbeitstag in einer anderen Stadt, wie es hieß. Ver.di befürchtet bei einer Fusion den Verlust von Tausenden Arbeitsplätzen.

Die beiden Banken hatten kürzlich bekanntgegeben, in Gesprächen über einen Zusammenschluss zu stehen.

Chronik

Ein katholischer Priester ist in der kanadischen Metropole Montreal während eines live im Fernsehen übertragenen Gottesdienstes mit einem Messer attackiert worden. Der 77 Jahre alte Priester sei mit mehreren nicht lebensbedrohlichen Stichwunden ins Krankenhaus gebracht worden, teilte die Polizei gestern mit. Der 26 Jahre alte, polizeibekannte Angreifer sei festgenommen worden. Sein Motiv war noch unklar.

Polizeiauto vor der Kirche Saint Joseph’s Oratory in Montreal
APA/AFP/Sebastien St-Jean

Der Gottesdienst in der Kirche Saint Joseph’s Oratory, der größten in Kanada, war live von einem katholischen TV-Sender übertragen worden. „Was für eine schreckliche Attacke“, schrieb Kanadas Premierminister Justin Trudeau per Kurznachrichtendienst Twitter und wünschte dem Priester rasche Genesung.

Nach den verheerenden Überschwemmungen durch den Wirbelsturm „Idai“ im südlichen Afrika hat UNO-Generalsekretär Antonio Guterres die Staatengemeinschaft zu verstärkten Hilfsleistungen aufgerufen. Die bisherigen Anstrengungen nationaler und internationaler Rettungsteams nannte Guterres gestern „ermutigend“. Jetzt seien aber auch Hilfsfonds erforderlich.

Immer mehr Tote nach Wirbelsturm in Ostafrika

In Mosambik und Simbabwe werden nach dem verheerenden Wirbelsturm Idai immer mehr Tote geborgen.

„Wir alle müssen unsere Solidarität mit Mosambik, Malawi und Simbabwe bekunden“, erklärte der Generalsekretär der Vereinten Nationen. Er erinnerte daran, dass die UNO eine erste Nothilfe in der Höhe von 20 Millionen Dollar (17,7 Mio. Euro) bereitgestellt habe. Allerdings werde eine „sehr viel größere internationale Hilfe“ benötigt.

Menschen gehen auf zerstörter Straße
AP/Tsvangirayi Mukwazhi

Der Zyklon „Idai“ hatte die Region in der vergangenen Woche heimgesucht. Nach amtlichen Angaben kamen in Mosambik und Simbabwe fast 400 Menschen ums Leben, doch wurde noch mit weiteren Todesopfern gerechnet.

Ein 35-jähriger US-Countrysänger hat sich bei einem Videodreh unabsichtlich selbst erschossen. Aus einer Waffe, die als Requisite dienen sollte, habe sich ein Schuss gelöst und Justin Carter tödlich am Auge getroffen, berichten US-Quellen. Der Vorfall passierte bereits am Sonntag in seiner Wohnung in Houston, teilte Carters Management nun mit.

Triple Threat Management hatte den Sänger erst vor Kurzem unter Vertrag genommen, er arbeitete gerade an seinem Debütalbum. Er hätte das Potenzial gehabt, der nächste Garth Brooks zu werden, so sein Management. Der ehemalige Soldat war erst vor einem halben Jahr ins Musikbusiness eingestiegen.

IT

Einige Smartphones der Marke Nokia haben durch einen Fehler des Herstellers HMD Global bei der Installation versucht, Aktivierungsdaten nach China zu übermitteln. Eine einzelne Lieferung des Modells Nokia 7 Plus sei fälschlicherweise mit der Geräteaktivierungssoftware für ein anderes Land ausgestattet worden, erklärte HMD Global gestern.

„Diese Daten wurden jedoch nie weiterverarbeitet, und mit ihnen hätten keine Personen identifiziert werden können“, betonte das Unternehmen. Der Fehler der „Einzelcharge“ sei im Februar behoben worden. „Wir können bestätigen, dass keine persönlichen Daten an Dritte weitergegeben wurden.“

Nutzer machte Fernsehsender aufmerksam

Der Fall wurde durch einen Bericht des norwegischen Senders NRK öffentlich, der von einem Nutzer auf die seltsame Datenübermittlung aufmerksam gemacht worden war. NRK zufolge kontaktierten die Geräte die Adresse Vnet.cn, die vom chinesischen Mobilfunknetzbetreiber China Mobile genutzt wird. Der Domainname ist auf ein „China Internet Network Information Center“ registriert.

Die Telefone hätten versucht, Daten wie die SIM-Kartennummer, die Geräteidentifikationsnummer (IMEI), den Standort des Funkmasts und auch die MAC-Identifikationsnummer für das WLAN zu übermitteln, hieß es bei NRK. Die finnische Datenschutzbehörde erwägt, Ermittlungen aufzunehmen.

Medien

Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) erkennt aktuell keine Grundlage für finanzielle Folgen für das Bundesbudget, die aus der bevorstehenden Reform des ORF-Gesetzes resultieren könnten. Das sagte er gestern im Klub der Wirtschaftspublizisten.

Daher sehe er derzeit auch keine Notwendigkeit für einen budgetären Rahmen bzw. keine Grundlage, aus dem Budget etwas in Vorsorge zu bringen, so der Minister.

Diskussion über Abschaffung der ORF-Gebühren

In der Diskussion über die Abschaffung der ORF-Gebühren, die von der FPÖ gefordert wird, meldet sich nun Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) zu Wort. Die Pläne der FPÖ sehen vor, den ORF künftig direkt aus dem Budget zu finanzieren.

Zugleich betonte Löger: „Die Unabhängigkeit des ORF darf und kann auch in dieser Reform nicht infrage gestellt werden.“ Sein Verständnis sei, dass es dabei – lediglich – um eine Strukturreform gehe. Das sei Aufgabe von Medienminister Gernot Blümel (ÖVP), so der Finanzminister.

Science

Am Montag ist „Internationaler Gedenktag an die Opfer der Sklaverei“. Dabei wird an die rund zwölf Millionen Menschen erinnert, die dem transatlantischen Sklavenhandel ab dem 16. Jahrhundert zum Opfer fielen. Doch viele nahmen ihr Schicksal keineswegs passiv hin. Auch nicht die Frauen, sie hatten eigene Widerstands- und Fluchtstrategien.

Mehr dazu in science.ORF.at

Kultur

Der deutsche Schauspieler Jens Harzer (47), Ensemblemitglied am Thalia Theater Hamburg und wiederholt bei den Salzburger Festspielen zu sehen, ist der neue Träger des Iffland-Rings. Er wurde von Bruno Ganz, dem Mitte Februar verstorbenen bisher letzten Träger dieser Auszeichnung, als sein Nachfolger als „würdigster“ Schauspieler des deutschen Sprachraums bestimmt.

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Leute

Startenor Jonas Kaufmann ist erneut Vater geworden. Auf seiner Facebook-Seite veröffentlichte der Opernsänger gestern Abend zwei Fotos, die ihn mit einem schlafenden Baby im Arm zeigen. Tags zuvor war Kaufmann noch mit Anna Netrebko auf der Bühne des Royal Opera House in London gestanden, bei einer Neuinszenierung von Giuseppe Verdis Drama „La forza del destino“.

Der Premierenabend von „Die Macht des Schicksals“ sei gelungen, schrieb Kaufmann auf Facebook, „dank eines noch weiteren süßen Daumenpaars, das gedrückt wurde“.

Diagonale