Inland

Laut Ö1-Radio können sich ÖVP und Grüne bei der Nominierung des Vizepräsidenten des Bundesverwaltungsgerichts, Michael Sachs, als neuem Chef der Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) nicht einigen. Die Grünen legen sich quer. Der ehemalige Mitarbeiter im Kabinett von Ex-ÖVP-Kanzler Wolfgang Schüssel ist erstgereiht – obwohl er keine Expertise im Wettbewerbsrecht hat, anders als die derzeitige, parteipolitisch als unabhängig geltende, interimistische Leiterin der BWB, Natalie Harsdorf-Borsch.

Befreundet vs. „sehr gut bekannt“

Der Vorsitzende der Auswahlkommission, der Kartellanwalt Jörg Zehetner, ist laut Ö1 mit Sachs befreundet, dieser selbst spricht von „sehr gut bekannt“. Ein Kanzleipartner Zehetners ist zudem Präsident der ÖG Bau, einer Lobbyingorganisation der Bauwirtschaft, gegen die die Wettbewerbshüter derzeit rund zwei Dutzend Verfahren laufen haben. Vor mehreren Jahren sei Sachs zudem selbst im Vorstand der ÖG Bau gesessen.

Die Grünen gaben demnach ein Gutachten in Auftrag, um eine Grundlage für ihre Entscheidung zu haben. Dieses sei eindeutig zum Schluss gekommen, dass Sachs die geforderte Berufserfahrung für diese Position nicht erfülle. Sofern nicht eine der beiden Regierungsparteien ihre Position noch ändert, steht damit als Ausweg nur eine Neuausschreibung der Position zur Wahl.

Der Generaldirektor der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK), Bernhard Wurzer, hat trotz enormer Kritik des Rechnungshofs die Kassenreform der einstigen ÖVP-FPÖ-Regierung verteidigt. In einem Rohbericht war bemängelt worden, dass die damals propagierte „Patientenmilliarde“ nie Realität geworden ist und stattdessen Mehrkosten entstanden sind. Die Fusion werde am Ende des Tages ein Erfolg sein, sagte Wurzer gestern in der ZIB2.

Generaldirektor Wurzer (ÖGK) zur Kassenreform

Ein Rohbericht des Rechnungshofs zur Krankenkassenreform lässt die Wogen hochgehen. Die von der damaligen ÖVP-FPÖ-Regierung propagierte „Patientenmilliarde“, die den Versicherten hätte zugutekommen sollen, gibt es nicht. Gast in der ZIB2 ist Bernhard Wurzer, Generaldirektor der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK).

Wurzer: Politik versprach Einsparungen zu schnell

Das einzige, was man den damaligen politischen Vertretern möglicherweise vorwerfen könne sei, dass die „Patientenmilliarde“ zu schnell versprochen wurde, gestand Wurzer zwar ein. Dass sich die Erfolge nicht so schnell eingestellt haben wie versprochen, sei aber auch der Pandemie geschuldet. Andere Projekte wie die Übersiedlung in ein einziges Gebäude würden zudem noch andauern und erst später schlagend werden.

FPÖ-Vizeklubchefin Dagmar Belakowitsch verteidigte ebenfalls die Kassenreform in der ZIB2. Diese werde sich langfristig rechnen. Damit konfrontiert, dass sie im September 2018 in einer Aussendung gelobt habe, die „Verwaltungsmilliarde werde zu einer Patientenmilliarde“, stritt Belakowitsch das ab.

Dagmar Belakowitsch zu Positionen der FPÖ

In der ZIB2-Interviewserie mit den Parlamentsparteien vor der Sommerpause des Nationalrats ist die stellvertretende FPÖ-Klubobfrau Dagmar Belakowitsch zu Gast im Studio.

Mehrkosten statt Einsparungen

Laut den Prüfern ist das einstige „Leuchtturmprojekt“ von Türkis-Blau nie Wirklichkeit geworden. Eigentlich hätte die „Patientenmilliarde“ direkt den Versicherten zugute kommen sollen. Stattdessen gab es statt der Einsparung einen Mehraufwand von 214,95 Mio. Euro. Grund dafür sind unter anderem höhere Kosten für Verwaltung und IT.

ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian sieht im Bericht des Rechnungshofs nicht nur die damalige Kritik des Gewerkschaftsbundes bestätigt, auch der Rechnungshof selbst habe damals in der kurzen Begutachtungsphase für die Kassenreform Kritik geäußert.

ÖGB sieht Auftrag an Rauch

Der Auftrag an Sozialminister Johannes Rauch (Grüne) laute für Katzian nun, den Bericht ernst zu nehmen, aktiv zu werden und das Gespräch mit den Arbeitnehmervertretern zu suchen. Vor allem gehe es dem ÖGB-Chef darum, so schnell wie möglich Maßnahmen wie etwa zur Leistungsharmonisierung sicherzustellen.

Laut „profil“ kritisiert der Rechnungshof im aktuellen Rohbericht auch die Personalbesetzungen bei der Gesundheitskasse und beim Dachverband als intransparent. Konkret betrifft das etwa den Büroleiter des neuen Dachverbands, einen FPÖ-nahen Investmentbanker.

Der Klimarat der Bürgerinnen und Bürger präsentiert heute das Ergebnis seiner Arbeit. 100 zufällig ausgewählte Menschen hatten seit dem 15. Jänner an sechs Wochenenden in zehn Arbeitsgruppen eine Vielzahl an möglichen Maßnahmen zur Erreichung der Klimaneutralität im Jahr 2040 erarbeitet. 15 Wissenschaftler und ein Moderationsteam begleiteten den Prozess. Die Ergebnisse werden nun der Bundesregierung übergeben.

Der Klimarat einigte sich auf mehr als 90 Empfehlungen für ein klimagesundes Österreich. Er hat dabei die Handlungsfelder Mobilität, Energie, Ernährung und Landnutzung, Konsum und Produktion sowie Wohnen in Kleingruppen so lange diskutiert und verhandelt, bis sich die Teams weitestgehend einig waren. Danach ging es mit den Vorschlägen ins große Plenum, bis auch dort weitgehend Einigkeit herrschte.

Kritik innerhalb der Koalition

Nun präsentieren die Bürger in einer Pressekonferenz die Ergebnisse ihrer Arbeit, am Nachmittag überreichen sie diese an Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne) und Wirtschaftsminister Martin Kocher (ÖVP). Gewessler hatte im Vorfeld angekündigt, sämtliche Empfehlungen genau prüfen und einiges davon auch umsetzten zu wollen. „Ich kann aber nicht versprechen, dass wir alle umsetzen werden können“, so die Ministerin.

Ihr Koalitionspartner ÖVP fiel dagegen zuletzt mit negativen Äußerungen über den Klimarat auf. ÖVP-Klimasprecher Johannes Schmuckenschlager bezeichnete das Gremium als „fahrlässige und untaugliche“ PR-Aktion. Empfehlungen des Klimarats hätten für ihn keine Relevanz.

Nach Kritik an einer Aussage in einem Interview hat Niederösterreichs ÖVP-Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner heute auf Facebook und in einem Leserbrief in der „Kronen Zeitung“ festgehalten: „Ich habe einen Fehler gemacht.“ Mikl-Leitner hatte beim Austrian World Summit in Wien auf die Frage, was jede und jeder einzelne gegen den Klimawandel machen könne, gemeint: „Das beginnt bei der Kleidung, dass man nicht zehn Ballkleider haben muss, sondern drei Ballkleider.“

„Politikern wird oft eine mangelnde Fehlerkultur vorgehalten. Dem möchte ich an dieser Stelle gerne entgegentreten“, teilte die Landeshauptfrau mit. Ein Ausschnitt des Interviews am Rande von Arnold Schwarzeneggers Klimagipfel in der Wiener Hofburg war in der ORF-Sendung „Willkommen Österreich“ ausgestrahlt worden und hatte für Kritik und Spott von anderen politischen Parteien und in sozialen Netzwerken gesorgt.

Fakt sei, dass die Textilindustrie rund zehn Prozent des weltweiten CO2-Ausstoßes verursache und damit die zweitschädlichste nach der Ölindustrie sei, hielt Mikl-Leitner fest. Jede und jeder einzelne könne „überdenken, ob man wirklich noch ein und noch ein und noch ein Kleidungsstück mehr braucht – und dabei nehme ich mich selber natürlich nicht aus. Dass mir bei diesem Interview in der Hofburg dann der letzte Ball in der Hofburg und damit das verunglückte Beispiel der Ballkleider in den Sinn kam, war natürlich ein Fehler, über den ich mich in der Sekunde selbst am meisten geärgert habe. Aber gesagt ist gesagt.“

Im aktuellen Finanzstrafverfahren gegen Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser könnte heute das Urteil im Wiener Straflandesgericht fallen. In dem Verfahren geht es um den Vorwurf der Steuerhinterziehung bei den Provisionen für Grassers Engagement bei Meinl International Power (MIP). Grasser und sein mitangeklagter Berater bestreiten den Vorwurf, es gilt die Unschuldsvermutung.

Der Prozess läuft seit 13. Juni unter Ausschluss der Öffentlichkeit, bei der Urteilsverkündung durch Richter Michael Tolstiuk ist allerdings die Öffentlichkeit zugelassen. Der Strafrahmen sieht eine Geldstrafe bis zum Zweifachen des Verkürzungsbetrages vor.

Neben der Geldstrafe kann eine Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren verhängt werden. Grasser wurde bereits am 4. Dezember 2020 von einem Schöffengericht in Wien in den Causen BUWOG und Terminal Tower Linz zu acht Jahren Haft verurteilt, nicht rechtskräftig.

In die Klagen über den seit Jahren in Salzburg grassierenden Mangel an Fachkräften mischen sich nun weitere Stimmen. Auch die Gemeinden beklagen – abseits von Schulen und Kindergärten –, dass es immer schwieriger wird, Fachpersonal für den öffentlichen Dienst zu bekommen.

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Der Salzburger Landtag wird sich diese Woche mit dem Abschuss von Wölfen beschäftigen. Die Freiheitlichen wollen beantragen, ein in Tirol geplantes Modell auch in Salzburg zu übernehmen. Dieses sieht verschiedene Wolfszonen in Weidegebieten vor.

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Ukraine-Krieg

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sieht die Stadt Lyssytschansk im Osten des Landes trotz des Rückzugs der ukrainischen Armee noch nicht als verloren an. „Wenn das Kommando unserer Armee Menschen von bestimmten Punkten der Front abzieht, wo der Feind den größten Feuervorteil hat – insbesondere Lyssytschansk –, bedeutet das nur eins: Dass wir dank unserer Taktik, dank der verstärkten Versorgung mit modernen Waffen, zurückkommen werden“, sagte er gestern.

Nach wochenlangem Abwehrkampf hatte die ukrainische Armee am Abend des 130. Kriegstag bekanntgegeben, dass sie aus Lyssytschansk abzieht.

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Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko bekräftigt seine enge Verbundenheit mit Russland. Belarus sei so eng mit der Russischen Föderation verbunden, „dass wir praktisch eine gemeinsame Armee haben“, sagte Lukaschenko bei einer Feier zum Jahrestag der Befreiung von Minsk durch sowjetische Truppen im Zweiten Weltkrieg.

der belarussische Präsident Alexander Lukashenko
Reuters/Sputnik

Er habe Putins Vorgehen gegen die Ukraine „vom ersten Tag an“ unterstützt, bekräftigte Lukaschenko. „Wir werden weiterhin mit dem brüderlichen Russland fest vereint sein.“

„Lukaschenkos Aussage über eine gemeinsame Armee mit Russland ist vor allem für das belarussische Volk gefährlich“, reagierte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj. Ukrainische Beamte gehen von einer zunehmenden Verwicklung des ehemaligen Sowjetstaats in den Konflikt aus, was die Gefahrenlage für Kiew im Norden des Landes zusätzlich erhöht.

In Österreichs Gasspeicher sind erneut weniger als 100 Gigawattstunden (GWh) pro Tag geflossen. Die Regierung will morgen über die Lage beraten. In Deutschland gibt es Appelle an Bevölkerung und Betriebe, sich auf einen russischen Gaslieferstopp vorzubereiten. Auch die Schweizer Politik warnt vor Versorgungsengpässen im Winter.

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Ausland

Zwei Wochen nach der Parlamentswahl hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sein Regierungsteam neu aufgestellt. Dabei ist es ihm allerdings nicht gelungen, Vertreter der Oppositionsparteien ins Kabinett zu holen, wie aus der heute veröffentlichten Liste der Regierungsmitglieder hervorgeht. Der mit Vergewaltigungsvorwürfen konfrontierte Solidaritätsminister Damien Abad verlässt die Regierung.

Neuer Umweltminister wird Christophe Bechu, Bürgermeister von Angers und Nummer zwei der Partei Horizons, die zur Regierungsmehrheit zählt. Damit räumt Macron den Verbündeten einen größeren Platz ein als bisher.

Es ist der sechste Umweltminister, den Macron seit 2017 ernannte – und stieß sofort auf Kritik: „Ich kann mich nicht erinnern, dass sich Christophe Bechu für Umweltpolitik starkgemacht hat“, sagte Jean-Francois Julliard, Chef von Greenpeace in Frankreich.

Wechsel an Spitze von Europa- und Gesundheitsministerium

Neue Europaministerin wird die Wirtschaftsexpertin Laurence Boone, Chefökonomin der OECD und Ex-Wirtschaftsberaterin von Präsident Francois Hollande. Ihr Vorgänger Clement Beaune, der während der französischen EU-Ratspräsidentschaft oft im Rampenlicht stand, wird beigeordneter Minister für Transport.

Neuer Gesundheitsminister wird der Arzt Francois Braun, der zuletzt von Macron für einen Bericht über die medizinische Notversorgung beauftragt worden war. Er wird sich mit der nächsten CoV-Welle befassen müssen, die in Frankreich gerade an Fahrt aufnimmt.

Bisher hat die Regierung darauf verzichtet, Maßnahmen zu ergreifen und lediglich zum freiwilligen Maskentragen in öffentlichen Verkehrsmitteln aufgerufen. Der frühere Gesundheitsminister Olivier Veran, der wenige Wochen lang Minister für die Beziehungen zum Parlament war, ist neuer Regierungssprecher.

In der georgischen Hauptstadt Tiflis haben erneut Zehntausende Menschen für die Annäherung ihres Landes an die Europäische Union demonstriert. Die gestern Abend vor dem Parlamentsgebäude versammelten Menschen verlangten den Rücktritt der Regierung.

Sie machten die eigene Regierung dafür verantwortlich, dass Georgien – im Unterschied zur Ukraine und Moldawien – beim jüngsten EU-Gipfel nicht der Statut eines EU-Beitrittskandidaten gewährt worden war.

„Wir sind Europa“

Nach Angaben eines AFP-Korrespondenten nahmen mehr als 35.000 Menschen an der Demonstration teil. Sie blockierten die wichtigste Verbindungsstraße in der Innenstadt. Die Menge schwenkte Fahnen der EU und Georgiens. Auf Schildern stand der Slogan: „Wir sind Europa.“

Der Zorn der Demonstranten richtete sich vor allem gegen Ex-Regierungschef Bidsina Iwanischwili. Er ist der reichste Mann Georgiens und gilt in der Regierungspartei als starker Mann hinter den Kulissen, obwohl er offiziell keine politische Rolle mehr spielt.

In einer Botschaft im Onlinenetzwerk Facebook forderten die Veranstalter des Protests den Übergang zu einer „Regierung der nationalen Einheit“. Diese solle die von der Europäischen Union verlangten Reformen umsetzen, welche Georgien „automatisch den Status des EU-Beitrittskandidaten einbringen“ würden.

Außenminister Alexander Schallenberg und Innenminister Gerhard Karner (beide ÖVP) sind heute in Ankara zu Gast. In der türkischen Hauptstadt dürfte die jüngste ÖVP-Charmeoffensive gegenüber Präsident Recep Tayyip Erdogan fortgesetzt werden. Wie schon bei ihrem gestrigen Besuch in Kairo stehen als Topthemen die illegale Migration und die geopolitischen Auswirkungen des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine auf der Tagesagenda.

Karner kommt mit seinem Gegenüber Süleyman Soylu zusammen. Schallenberg trifft Außenminister Mevlüt Cavusoglu. Zudem wird das Büro gegen Schlepperwesen der Türkischen Nationalpolizei besucht. Der Innenminister erklärte im Vorfeld: „Den Kampf gegen Schlepperei und illegale Migration kann kein Land für sich allein führen.“

Türkei „zentraler Partner“ bei Migration

Schallenberg hielt fest: „Der Migrationsdruck auf die europäischen Außengrenzen hat zuletzt massiv zugenommen. Die Türkei ist für Europa ein zentraler Partner, wenn es darum geht, illegale Migration zu verhindern.“

Ein Thema werden auch die „grünen Korridore“ sein, mittels derer Getreide und Saatgut trotz des russischen Angriffskrieges aus der Ukraine über den Seeweg exportiert werden sollen. Als Vermittlerin soll das NATO-Land Türkei fungieren, die von beiden Kriegsgegnern als Partnerin akzeptiert wird.

Tauwetter nach jahrelang belasteten Beziehungen

In den vergangenen Jahren waren die bilateralen Beziehungen zwischen Österreich und der Türkei eher gespannt. Hintergrund waren der Demokratie- und Rechtsstaatsabbau unter Erdogan, seine Einflussnahme auf die türkische Diaspora in Österreich und vermeintliche Versuche, die EU mit Migranten zu erpressen. International wird auch Erdogans repressive Politik gegenüber kritischen Medien und der kurdischen Minderheit in der Türkei angeprangert. Zuletzt setzten vor allem ÖVP-Politiker auf eine Intensivierung der Kontakte.

Die Treibstoffknappheit in Sri Lanka hat dramatische Ausmaße angenommen: Energieminister Kanchana Wijesekera sagte gestern, die Treibstoffreserven des Landes beliefen sich auf etwa 4.000 Tonnen, was normalerweise dem Verbrauch eines Tages entspreche. Die nächste Lieferung werde frühestens am 22. Juli erwartet.

Sri Lanka hatte vergangene Woche einen zweiwöchigen Verkaufsstopp für alle Treibstoffe verkündet. Benzin und Diesel dürfen nur noch für die wichtigsten Dienstleistungen genutzt werden. Nach Angaben privater Busunternehmen, die für etwa zwei Drittel des Busverkehrs im Land zuständig sind, waren am Sonntag nur noch tausend der normalerweise 20.000 Fahrzeuge im Einsatz.

Drastische Folgen

Vor den Tankstellen in Sri Lankas Hauptstadt bildeten sich kilometerlange Autoschlangen – obwohl die meisten Zapfsäulen seit Tagen keinen Treibstoff mehr haben. Örtliche Medien berichteten von vereinzelten Auseinandersetzungen. Menschen versuchten verzweifelt, die wenigen Fahrzeuge auf der Straße anzuhalten, um mitgenommen zu werden. Die meisten Geschäfte blieben geschlossen.

Das Land mit seinen 22 Millionen Einwohnern steckt in einer verheerenden Finanzkrise. Die Regierung ist nicht in der Lage, die wichtigsten Importe wie Lebensmittel, Treibstoff und Medikamente zu finanzieren.

Sri Lanka kann seine Auslandsschulden von 51 Milliarden Dollar nicht begleichen. Derzeit verhandelt es mit dem Internationalen Währungsfonds über ein Hilfspaket.

COV Inland

Wartezeiten bis zu zwei Stunden hat es gestern in der Impfstraße im Austria Center gegeben. Wegen des hohen Interesses an vierten Impfungen gegen das Coronavirus werden Termine in den städtischen Impfzentren ausgeweitet.

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Die Vorarlberger Landesregierung will weiterhin nach Coronaviren im Abwasser suchen lassen. Die Bundesregierung kündigte zwar an, die Untersuchungen an den Schulstandorten einzustellen – das Land sucht jetzt aber nach Alternativen. Denn sonst würde mit den Analysen nicht einmal mehr die Hälfte der Bevölkerung abgedeckt.

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Die 7-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in den abgelaufenen sieben Tagen je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner, liegt laut Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) bei 797 (Stand: gestern, 14.00 Uhr).

Am höchsten ist die Zahl in Wien (1.223,9) und im Burgenland (940,5). Am niedrigsten ist der Wert in Kärnten (469,5) und in der Steiermark (564,8).

Das Berichtsschema der AGES zeigt die Zahlen vom Vortag – wie die Meldung der Ministerien. Wesentlicher Unterschied zu den Ministeriumsmeldungen: Laborbestätigte Fälle, Tote etc. werden nicht zum Meldezeitpunkt dargestellt, sondern zum Diagnose- bzw. Sterbedatum. In der Darstellung in ORF.at wird auch täglich transparent gemacht, welchen Tagen die neu gemeldeten Fälle zugeordnet werden.

Ministerien melden 8.616 Neuinfektionen

Das Gesundheits- und das Innenministerium haben 8.616 neu registrierte Coronavirus-Fälle innerhalb der letzten 24 Stunden gemeldet (Stand: gestern, 9.30 Uhr). Diese Zahlen meldeten die Bundesländer an den nationalen Krisenstab.

18.798 Menschen verstarben bisher am oder im Zusammenhang mit dem Coronavirus. 874 infizierte Personen werden derzeit in einem Spital behandelt, davon 50 auf Intensivstationen.

Karten, Grafiken und Informationen zu aktuellen Fällen und zum Epidemieverlauf in ORF.at/corona/daten

Erklärung zur Zählweise und weiteren Fragen in ORF.at/corona

Chronik

Im September 2021 soll ein 28-jähriger Mann in Wien-Favoriten seine Ex-Frau und deren Freundin ermordet und einen Mann zu töten versucht haben. Heute muss er sich wegen Mordes und Mordversuchs verantworten.

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Bei einem schweren Verkehrsunfall gestern Abend in Birkfeld im steirischen Bezirk Weiz ist ein 28-Jähriger getötet worden, ein siebenjähriges Mädchen schwebt in Lebensgefahr, zwei weitere Personen sind schwer verletzt worden.

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Viel zu schnell hat ein Salzburger auf der Westautobahn am Wochenende im Stadtgebiet Salzburg ein Polizeiauto überholt. Die zu erwartende Folge: eine Fahrzeugkontrolle. Bei der stellte sich heraus, dass der Autolenker mit 2,26 Promille hinter dem Steuer gesessen war.

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Burgenland: Lenker mit 1,72 Promille unterwegs

Im Burgenland wurde am Wochenende ein landesweites Planquadrat durchgeführt. Insgesamt wurden 521 Alkomat- beziehungsweise Alkovortests vorgenommen. Der höchst gemessene Wert wurde bei einem Fahrzeuglenker aus Eisenstadt mit 1,72 Promille festgestellt.

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Stmk.: 17-Jähriger raste mit Moped Polizei davon

Im steirischen Weiz lieferte sich am Wochenende ein 17-jähriger Mopedlenker eine Verfolgungsjagd mit der Polizei.

Mehr dazu in steiermark.orf.at

Ein 21-jähriger Mann ist gestern nach eigenen Angaben am Drauufer eingeschlafen. Als er aufwachte, lag er im Wasser. Eine Passantin rief die Polizei, da der Mann aus eigener Kraft nicht aus dem Fluss kam. Mit einer Rettungsleine gelang es, den Ungarn aus dem Wasser zu ziehen.

Mehr dazu in kaernten.orf.at

Die dänische Polizei stuft den Angriff in einem Kopenhagener Einkaufszentrum bisher nicht als Terrortat ein. „Es gibt keine Hinweise in den Ermittlungen, Dokumenten oder Zeugenaussagen, die belegen könnten, dass es sich um Terror handelt“, sagte Chefinspekteur Sören Thomassen heute dem Sender TV2 zufolge. Der mutmaßliche Täter habe wahllos auf Menschen gefeuert.

In sozialen Netzwerken war über einen rassistischen Hintergrund spekuliert worden. Bereits gestern hatte Thomassen betont, dass es dafür keine Anhaltspunkte gebe.

22-Jähriger in Haft

Die Polizei hatte noch gestern einen 22-jährigen Dänen in Zusammenhang mit der Tat festgenommen. Er sei der Polizei „grundsätzlich bekannt“ gewesen, sagte Thomassen. Bei der Bluttat in einem Einkaufszentrum in Kopenhagen sind mindestens drei Menschen erschossen worden. Bei den Opfern handle es sich um einen Mann zwischen 40 und 50 Jahren und zwei junge Menschen, so Thomassen in der Nacht örtlichen Medien zufolge. Drei weitere Menschen seien schwer verletzt und in kritischem Zustand.

Polizei geht von Einzeltäter aus

Die Polizei geht davon aus, dass der Täter allein handelte. „Bis wir absolut sicher sind, dass die Hypothese zutrifft, werden wir eine weitreichende Untersuchung durchführen und eine massive operative Präsenz in Kopenhagen aufrechterhalten“, sagte Thomassen. Bei der Festnahme habe der Mann ein Gewehr und Munition dabei gehabt. Möglicherweise sei aber noch eine andere Waffe im Spiel gewesen.

Einsatzkräfte riegelten die gesamte Insel Seeland ab, auf der die dänische Hauptstadt liegt. Mehrere Straßen und Autobahnausfahrten wurden gesperrt. Um mehr Kräfte für die Untersuchung der Bluttat zur Verfügung zu haben, übernahmen Soldaten Bewachungsaufgaben von der Polizei. Die Behörden richteten einen Ort ein, an dem Augenzeugen ihre Aussage machen und psychologische Betreuung in Anspruch nehmen können.

Nach dem Prozess gegen ihren Ex-Ehemann Johnny Depp (59) geht die US-Schauspielerin Amber Heard (36) gegen das Urteil der Jury vor. Heards Anwälte beantragten, das Urteil gegen die Schauspielerin aufzuheben. Das geht aus einem Dokument vom Freitag hervor, über das US-Medien gestern berichteten.

Nach einem sechswöchigen Verleumdungsprozess, in dem sich die Ex-Eheleute häusliche Gewalt vorwarfen, hatte sich die Jury Anfang Juni größtenteils auf die Seite von Depp gestellt – aber auch Heard in einigen Punkten recht gegeben. Wegen Verleumdung muss sie Depp über zehn Millionen Dollar Schadenersatz zahlen. Depp schuldet ihr nach Entscheidung der Jury zwei Millionen Dollar für Aussagen seines Ex-Anwalts, die Heards Ruf geschädigt haben sollen.

Im Kern der von Depp eingereichten Zivilklage ging es um einen 2018 von der „Washington Post“ veröffentlichten Kommentar, in dem sich Heard als Opfer häuslicher Gewalt beschrieb. Depp wurde darin von ihr nicht namentlich genannt, aber der „Fluch der Karibik“-Star sah sich damit als Opfer von Falschaussagen gebrandmarkt und klagte wegen Verleumdung auf 50 Millionen Dollar Schadenersatz.

Identität von Geschworenem nicht geprüft?

Neben inhaltlichen Argumenten werfen Heards Anwälte dem Gericht nun auch vor, die Identität eines Geschworenen nicht geprüft zu haben. „Es ist unklar, ob der Geschworene Nr. 15 tatsächlich jemals zum Dienst als Geschworener vorgeladen wurde oder für die Teilnahme am Gremium qualifiziert war.“

Die australische Ostküste ist nach schweren Regenfällen erneut von starken Überschwemmungen betroffen. Besonders schlimm ist die Situation im Großraum Sydney, wo heute Früh (Ortszeit) 30.000 Menschen von den Behörden aufgefordert wurden, ihre Häuser zu verlassen. Hunderte Anrainerinnen und Anrainer hätten in der Nacht Hilfe angefordert, teilten die örtlichen Notdienste mit. Menschen in vielen weiteren Gebieten wurden aufgefordert, sich darauf vorzubereiten, ihre Häuser zu verlassen.

Der Starkregen rund um Sydney dauert schon seit Tagen an. Es sei vier Mal so viel Regen gefallen wie sonst im ganzen Monat Juli, zitierten Medien die Wetterdienste. Eine Besserung war Meteorologen zufolge zunächst nicht in Sicht.

Letzte Übeflutungen erst im März

Erst im März hatte es in Sydney und weiten Teilen von New South Wales und Queensland verheerende Überschwemmungen gegeben. In nur drei Monaten fiel damals in der bei Touristen aus aller Welt beliebten Metropole mit dem berühmten Opernhaus so viel Niederschlag wie sonst in einem ganzen Jahr. Viele Regionen leiden noch unter den Zerstörungen der historischen Fluten und sind jetzt schon wieder von Hochwasser betroffen.

Klimakrise verstärkt Extremwetterereignisse

Zwar lassen sich einzelne Extremereignisse nicht direkt auf eine bestimmte Ursache zurückführen, klar ist laut Weltklimarat aber: Durch die Klimakrise werden Extremwetterereignisse wie Überschwemmungen, Stürme und Hitze häufiger und intensiver. Das heißt: Niederschläge und Stürme werden stärker, Hitzewellen heißer und Dürren trockener.

Kein Spielteilnehmer hat gestern die sechs Richtigen bei Lotto „6 aus 45“ erraten. Im Doppeljackpot werden 2,2 Millionen Euro erwartet.

Folgende Gewinnzahlen wurden gezogen:

8 11 17 25 35 45/Zusatzzahl: 20

Die aktuellen LottoPlus-Zahlen lauten:

3 5 9 29 30 40

Kein Spielteilnehmer hatte den richtigen Joker auf der Quittung. Im Jackpot bleiben rund 224.000 Euro.

Die aktuelle Joker-Zahl lautet:

6 9 6 7 3 7

Alle Angaben ohne Gewähr

Sport

Titelverteidiger Novak Djokovic hat zum 13. Mal in seiner Karriere das Viertelfinale beim Rasenklassiker in Wimbledon erreicht. Der 35-jährige Serbe verhinderte gestern Abend auf dem Centre Court durch einen 6:2 4:6 6:1 6:2-Erfolg gegen den krassen Außenseiter Tim van Rijthoven eine Sensation.

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Der Österreicher Rowby-John Rodriguez hat bei den European Darts Matchplay in Trier nur knapp den sensationellen Turniersieg verpasst. Der Wiener musste sich im Finale gestern Abend dem Engländer Luke Humphries in einem Krimi hauchdünn mit 7:8 geschlagen geben.

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Österreichs Basketballnationalteam der Männer hat gestern Abend im vorerst letzten Spiel unter Coach Raoul Korner einen 78:49 (37:20)-Sieg gegen Zypern gefeiert. Zum Abschluss der ersten Runde der Vorqualifikation (Gruppe A) zur Europameisterschaft 2025 kürten sich Jakob Lohr und Renato Poljak mit je elf Punkten zu den erfolgreichsten Scorern in Salzburg. Die nächste Phase auf dem langen Weg zur Endrunde in drei Jahren beginnt am 22. August.

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Wirtschaft

Die hohen Strom- und Gaspreise veranlassen viele in Niederösterreich dazu, die Energieerzeugung selbst in die Hand zu nehmen. Die Nachfrage nach Photovoltaikanlagen hat sich binnen kurzer Zeit vervielfacht, das merkt auch die EVN-Tochter Netz NÖ.

Mehr dazu in noe.ORF.at

Ärger über Probleme beim Stromeinspeisen

Unterdessen können viele Besitzerinnen und Besitzer von Photovoltaikanlagen überschüssige Energie aktuell offenbar nicht in das Stromnetz einspeisen. Entsprechende Beschwerden sind zuletzt beim für Konsumentenschutz zuständigen oberösterreichischen Landesrat Stefan Kaineder (Grüne) eingelangt.

Mehr dazu in ooe.ORF.at

Die Inflation in der Türkei ist weiter gestiegen. Im Juni erhöhen sich die Lebenshaltungskosten gegenüber dem Vorjahresmonat auf 78,62 Prozent, wie das nationale Statistikamt heute mitteilte. Im Vormonat hatte die Teuerungsrate rund 74 Prozent betragen.

Besonders Transport und Lebensmittel verteuerten sich im Juni auf Jahresbasis deutlich. Auch die Herstellerkosten stiegen weiter: Auf Jahressicht erhöhten sich die Preise, die Produzenten für ihre Güter erhalten, laut Statistikamt im Juni um rund 138 Prozent. Im Vergleich zum Vormonat ist das ein Anstieg von rund 6,8 Prozent. Die Erzeugerpreise fließen in der Regel zeitverzögert und teilweise in die Verbraucherpreise mit ein.

Die Opposition wirft der Regierung vor, die Inflationszahlen zu schönen und geht von einer deutlich höheren Rate aus. Die in Istanbul ansässige Inflationsforschungsgruppe Enag bezifferte die Teuerung für Juni im Jahresvergleich sogar auf 175,55 Prozent.

Die türkische Notenbank stemmt sich nach Meinung vieler Ökonomen nicht entschlossen genug gegen die hohe Teuerung. Vielmehr haben die Währungshüter ihre Geldpolitik seit vergangenem Sommer gelockert. Nach gängiger ökonomischer Lehre kann eine Erhöhung der Zinsen der Inflation entgegenwirken. Präsident Recep Tayyip Erdogan argumentiert hingegen, dass hohe Zinsen Inflation verursachen. Die Notenbank folgt Erdogans Linie und verzichtet bis jetzt auf Zinserhöhungen. Sie hält den Leitzins seit Jänner bei 14 Prozent.

IT

Zum Verdacht, dass die CIA in europäischen Finanzdaten aus dem SWIFT-System, die Europol im Rahmen des TFTP-Vertrags an das US-Finanzministerium liefert, Data-Mining betreibe, verweigert die EU-Kommission nicht nur gegenüber Medien jede Auskunft. Eine diesbezügliche Anfrage des EU-Abgeordneten Moritz Körner (Liberale) wurde ebenso abgeschmettert wie die Anfrage von ORF.at.

In seiner Stellungnahme wirft Körner der Kommission nun vor, bei einem dringenden Verdacht auf Vertragsbruch einfach zuzusehen. Der transatlantische TFTP-Vertrag zur Bekämpfung der Terrorfinanzierung verbietet nämlich Data-Mining explizit.

Mehr dazu in fm4.ORF.at

Die britische Armee ist vorübergehend Opfer eines Hackerangriffs geworden. Betroffen gewesen seien die Twitter- und YouTube-Konten, teilte ein Sprecher der Armee gestern Abend mit. Das Problem sei später behoben worden.

Das YouTube-Konto sei bei dem Cyberangriff umbenannt worden und habe Videos mit Bezug zu Digitalwährungen gezeigt. Auf dem Twitter-Account seien Informationen über Non-Fungible Tokens verbreitet worden. Die Armee habe aber wieder die volle Kontrolle über die Konten erlangt. Auf Twitter hat die Armee 362.000 Follower. Der YouTube-Kanal hat 177.000 Abonnenten. Eine Untersuchung des Vorfalls wurde eingeleitet.

Science

Fast 50 Jahre haben Physiker und Physikerinnen nach dem Beweis für das Higgs-Boson gesucht. Vor zehn Jahren, am 4. Juli 2012, war es so weit: Am Europäischen Kernforschungszentrum (CERN) in Genf wurde die Entdeckung des „Gottesteilchens“ verkündet. Der Teilchenbeschleuniger (LHC), mit dem die Sensation gelang, sucht demnächst weiter nach neuen Erkenntnissen in der Welt der Teilchenphysik.

Mehr dazu in science.ORF.at

Kultur

Prominente Namen wie Olga Flor, Valerie Fritsch, Bodo Hell, Kurt Palm, Josef Winkler und Daniel Wisser finden sich im Kreis jener 50 Autorinnen und Schriftsteller, die sich gegen 199 Kollegen und Kolleginnen durchgesetzt und nun ein Langzeitliteraturstipendium zugesprochen bekommen haben. Über zwölf Monate hinweg erhalten die Stipendiaten 1.400 Euro monatlich.

„Unsere Langzeitstipendien sollen unseren Autorinnen und Autoren eines schenken: nämlich Zeit“, unterstrich Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer (Grüne) in einer Aussendung: „Zeit, die im besten Fall eine Idee, ein Projekt oder einen Plan zu einem Buch werden lässt, mit dem wir Leserinnen und Leser bereichert werden.“

Neben den Langzeitstipendiaten wurden auch die sechs Trägerinnen und Träger des über sechs Monate laufenden Mira-Lobe-Stipendiums für Kinder- und Jugendliteratur sowie jene zehn für Theatertexte veröffentlicht. Und schließlich wurden auch 15 Startstipendien für die Arbeit des literarischen Nachwuchses am ersten oder zweiten Buch bekanntgegeben, wobei sich darunter auch Shootingstar Mercedes Spannagel findet.

Wer sich fragt, warum in Österreich auch regional derart auf die Kunstförderung gesetzt wird und Politik gern die Kunst bemüht, darf ins frühe 19. Jahrhundert blicken. Dass nach dem Wiener Kongress eine neue Zeit angebrochen war, spürte man auch im Bereich der Kunst: Geschmäcker, etwa in der Oper, hatten sich geändert. Und so nutzte auch ein Klemens Metternich 1822 das in Wien grassierende „Rossini-Fieber“, um Politik zu machen.

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Die Theaterlegende Peter Brook ist tot: Der gebürtige Brite verstarb gestern im Alter von 97 Jahren in seiner Wahlheimat Frankreich. Der Regisseur war eine der prägenden Theaterfiguren des 20. Jahrhunderts, die mit ihren markanten Klassikerinszenierungen von Shakespeare bis Beckett und eigenwilligen Eigenkreationen wie dem neunstündigen Sanskrit-Epos „Le Mahabharata“ international Erfolge feierte.

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Panorama

In der Bretagne sind gestern vier Menschen bei dem Versuch verletzt worden, einen 8,30 Meter hohen und 30 Tonnen schweren Hinkelstein aufzurichten. Bei den Arbeiten für den geplanten Touristenpark StoneBreizh in Carhaix sei eines der Kabel um den Steinblock gerissen, teilte die Feuerwehr mit. Die durch den Hinkelstein leicht verletzten Menschen seien ins Krankenhaus gebracht worden.

An der Aufrichtung des Hinkelsteins waren mehrere Dutzend Freiwillige beteiligt. In StoneBreizh soll ein vorgeschichtlicher Kreis aus Steinblöcken rekonstruiert werden. Laut der Website des geplanten Touristenparks soll der Kreis einen Durchmesser von 43 Metern haben und aus 36 Granitblöcken bestehen. Die Hinkelsteine sollen von einem zweiten Kreis aus Schieferstelen umgeben werden.

„Wiederentdeckter Stolz der Bretagne“

Das geplante Monument soll den Angaben zufolge die steinzeitliche Megalithkultur und allgemein den „wiederentdeckten Stolz der Bretagne“ zelebrieren. Die hochkant stehenden Hinkelsteine der steinzeitlichen Kultur der Bretagne werden auch als Menhire bezeichnet.

In die moderne Popularkultur fanden die Hinkelsteine durch die Asterix-Comics Eingang. Der Kraftprotz Obelix, Kumpel der Titelfigur, trägt ständig einen der Riesensteine auf dem Rücken.

„Last orders!“ – die berühmte Glocke für eine letzte Runde vor dem Zusperren erklingt immer öfter nicht nur für die Gäste, sondern auch für die Kneipen selbst. Die Zahl der Pubs in England und Wales ist im ersten Halbjahr auf unter 40.000 gesunken, wie eine heute veröffentlichte Analyse des Immobilienberaters Altus Group ergab. Das seien 7.000 weniger als vor einem Jahrzehnt und vor allem: so wenige Lokale wie nie zuvor.

Der starke Rückgang überrascht. Schließlich gelten Pubs als Seele der „community“, der Gemeinden. Hier treffen sich Freunde und Familien zum Sonntagsbraten, dem Sunday Roast, hier gönnen sich Kolleginnen und Kollegen und Sportgruppen nach getaner Arbeit oder Aktivität noch ein oder mehrere Pint.

Wer im Londoner Stadtzentrum an einem Donnerstagnachmittag ein Feierabendbier trinken will, braucht lange, um durch die Menschenmengen zur Theke durchzudringen. Eher gibt es in einem englischen Dorf eine Kneipe als eine Kirche oder einen Laden – so jedenfalls der Eindruck vieler Touristen. Auch für viele Besucher gehört ein Besuch im Pub zum Programm.

Von Pandemie bis Inflation

Doch die Zahlen zeichnen ein anderes Bild, ein ziemlich dramatisches. Das Pub-Sterben begann bereits vor langer Zeit, die Pandemie hat den Trend nur verstärkt. Die Gründe, die dafür ins Treffen geführt werden, sind vielfältig: Das Rauchverbot, günstiger Alkohol im Supermarkt oder auch geändertes Trinkverhalten. Zudem klagen Wirte über die hohen Biersteuern. Jetzt kommt noch die Inflation dazu, die auf den höchsten Stand seit Jahrzehnten gestiegen ist.