Ausland

In der ehemaligen britischen Kronkolonie Hongkong gehen die Proteste gegen den Einfluss aus Peking morgen in eine neue Runde. Die Demokratiebewegung hofft darauf, wieder Hunderttausende zu einer Demonstration auf die Straße zu bringen. Heute hatten sich bereits mehr als 50.000 Menschen an einem Protestmarsch für Freiheit und Demokratie beteiligt.Die Proteste dauern schon mehr als zweieinhalb Monate. International gibt es Sorge vor einer gewaltsamen Niederschlagung.

Hongkong gehört seit dem Abzug der Briten 1997 zu China, hat als Sonderverwaltungszone aber eine verhältnismäßig große Autonomie. Eigentlich sind auch demokratische Grundrechte wie Presse-, Versammlungs- und Meinungsfreiheit garantiert. Die Demonstranten werfen der prochinesischen Regierungschefin Carrie Lam vor, dies auf Druck aus Peking immer weiter einzuschränken zu wollen.

Mahnung der EU

Vor der erwarteten Großdemonstration mahnt die Europäische Union, die rechtlich verankerten Bürgerrechte in der ehemaligen britischen Kronkolonie nicht anzutasten. Grundfreiheiten wie das Recht auf friedliche Versammlung sowie Hongkongs hoher Grad an Autonomie nach dem Grundsatz „ein Land, zwei Systeme“ seien im Grundgesetz der Region und in internationalen Übereinkünften festgeschrieben und müssten weiter aufrechterhalten bleiben, erklärte die die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini heute im Namen aller EU-Außenminister.

Europa habe starkes Interesse an Stabilität und Wohlstand in Hongkong. Während der jüngsten Proteste für Demokratie und gegen Polizeigewalt habe es allerdings eine wachsende Zahl inakzeptabler gewaltsamer Vorfälle gegeben, die das Risiko weiterer Gewalt und Instabilität mit sich brächten. „Es ist entscheidend, nun Zurückhaltung zu wahren, auf Gewaltanwendung zu verzichten und umgehend Schritte zu unternehmen, um die Lage zu entspannen“, hieß es.

Nach einer Explosion in einer Hochzeitshalle in der afghanischen Hauptstadt Kabul werden viele Tote und Verletzte befürchtet. Der Sprecher des Innenministeriums, Nasrat Rahimi, schrieb auf Twitter, die Explosion habe sich kurz vor 23.00 Uhr in der Hochzeitshalle „Dubai“ im Südwesten der Stadt ereignet. Der gut vernetzte Journalist Bilal Sarwary schrieb auf Twitter, mindestens 53 Menschen seien bei einem Selbstmordanschlag umgekommen und fast 160 verletzt worden.

Er berief sich auf Angaben eines hochrangigen Behördenvertreters. Innenministeriumsprecher Rahimi schrieb, Dutzende Zivilisten seien verletzt und getötet worden. Die Verletzten seien in Krankenhäuser gebracht worden. Genaue Angaben zur Zahl der Opfer würden später mitgeteilt.

Bei Hochzeiten in Kabul feiern Männer und Frauen in getrennten Räumen. Zumeist sind Hunderte Gäste geladen. Üblicherweise wird nach 22.00 Uhr das Abendessen serviert. Laut Sarwary wurde die Bombe im Raum der Männer gezündet.

Immer wieder Anschläge

Zunächst bekannte sich niemand zu dem Angriff. Erst vor rund zehn Tagen wurden bei einem Autobombenangriff in Kabul offiziellen Angaben zufolge mindestens 14 Menschen getötet. Der Anschlag auf die Hochzeitshalle war der 17. größere Angriff in der Hauptstadt Kabul seit Jänner. Bei den vorherigen 16 wurden laut Behördenangaben mindestens 113 Menschen getötet und mehr als 700 verletzt. Allerdings sind Regierungsbeamte dafür bekannt, Opferzahlen für die Öffentlichkeit gering zu halten. Zu den Angriffen hatten sich teils die Taliban, teils die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) bekannt.

Die Regierung in Tschechien kommt nicht zur Ruhe. Ministerpräsident Andrej Babis forderte den sozialdemokratischen Koalitionspartner CSSD auf, sich zu entscheiden: „Wenn sie nicht mehr in der Regierung sein wollen, dann sollen sie das klar sagen“, erklärte der Gründer der populistischen Partei ANO in einem Interview des Senders Prima.

Der CSSD-Vorsitzende und Innenminister Jan Hamacek reagierte auf die Worten per Twitter: Seine Partei wolle in der Regierung bleiben – falls der Koalitionsvertrag eingehalten werde.

Wochenlanger Streit über Kulturministerium

Hintergrund ist ein Streit um das Kulturministerium. Die Sozialdemokraten fordern, dass ihr Kandidat, der als beliebt geltende Kommunalpolitiker Michal Smarda, an die Spitze des Ministeriums berufen wird. Nach dem Koalitionsvertrag steht ihnen das Ressort formal zu. Doch Präsident Milos Zeman lehnt Smardas Ernennung ab, was manche Verfassungsrechtler als Überschreitung seiner Kompetenzen betrachten.

Zeman hatte auch den Rücktritt des Kulturministers Antonin Stanek Ende Juli erst nach zwei Monaten angenommen. Stanek war wegen einiger Personalentscheidungen unter Beschuss geraten. Es ging vor allem um die Abberufung des auch international anerkannten Chefs der Nationalgalerie, Jiri Fajt, wegen angeblicher Fehler bei Honorar- und Mietverträgen. Das Kulturministerium brachte eine Strafanzeige gegen Fajt ein. Fajt wies die Vorwürfe zurück. Präsident Zeman argumentierte, er wolle den Rücktritt Staneks nicht annehmen, weil dieser einem Korruptionsverdacht in seinem Ressort nachgegangen sei und entsprechend personelle Konsequenzen gezogen habe.

Schlechte Umfragewerte machen CSSD-Austritt schwierig

Nun stellte sich auch Babis entschieden gegen den 44 Jahre alten Smarda. „Mit diesem Herrn werde ich nicht in einer Regierung sitzen“, erklärte der Multimilliardär. Der Regierungschef erklärte außerdem, dass es in vielen Bereichen unterschiedliche Meinungen mit der CSSD gebe und nannte u.a. das Budget. Sollte es zu Neuwahlen kommen, wäre die ANO mit 28,5 Prozent der Stimmen erneut stärkste Kraft. Das geht aus einer Umfrage der Agentur STEM vom Juli hervor.

Laut Kommentatoren tut sich die CSSD schwer, tatsächlich die Regierung zu verlassen. Bei der EU-Wahl im Mai blieb sie unter fünf Prozent. Bei tschechischen Parlamentswahlen gilt eine Fünf-Prozent-Hürde für den Einzug ins Abgeordnetenhaus. Die Regierungskoalition der ANO von Babis und der CSSD verfügt über keine Mehrheit im Parlament. Sie wird aber von den Kommunisten (KSCM) geduldet.

Militante Palästinenser haben nach israelischen Angaben drei Raketen aus dem Gazastreifen in Richtung Israel abgeschossen. Das Raketenabwehrsystem Iron Dome habe zwei der Geschosse abgefangen, teilte die Armee heute Abend mit. Zum dritten Geschoss gab es zunächst keine Angaben.

Nach Angaben der Polizei traf ein Granatsplitter ein Haus in der Stadt Sderot, möglicherweise von einem der abgefangenen Raketen. Medien berichteten von mehreren Granatsplittern. Nach Angaben des Rettungsdienstes verletzten sich zwei Personen leicht bei der Flucht in den Schutzbunker, vier weitere hätten Panikattacken erlitten Zuvor hatte das Militär Raketenalarm im Süden des Landes gemeldet, unter anderem in der Stadt Sderot.

Waffenruhe hält nicht

Bereits am Vortag hatten militante Palästinenser nach Armeeangaben ein Geschoss aus dem Gazastreifen nach Israel abgefeuert. Es wurde ebenfalls von der Raketenabwehr abgefangen. Israel griff daraufhin nach eigenen Angaben zwei unterirdische Ziele der radikal-islamischen Hamas an. Berichte über Verletzte bei den Angriffen der Luftwaffe gab es nicht.

Israel und die im Gazastreifen herrschende Hamas hatten zuletzt unter Vermittlung Ägyptens eine Waffenruhe vereinbart. Dennoch kam es vor einer Woche an der Grenze erneut zu Angriffen militanter Palästinenser, bei denen fünf bewaffnete Angreifer getötet wurden

Der Streit über die Geflüchteten auf dem Rettungsschiff „Open Arms“ geht weiter: Seit Wochen harren an Bord mehr als hundert Menschen auf engstem Raum aus und warten auf Erlaubnis, an Land zu gehen. Gestern wurde das zumindest den 27 nicht begleiteten Minderjährigen an Bord erlaubt. Die „Open Arms“ geriet längst ins Zentrum der politischen Krise in Rom.

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Militär und Opposition im Sudan haben mit einer abschließenden Vereinbarung den Weg für eine geplante Übergangsregierung freigemacht. Vertreter beider Seiten unterzeichneten sie heute in der Hauptstadt Khartoum im Beisein ausländischer Regierungsvertreter.

Den bisherigen Plänen zufolge soll eine dreijährige Übergangsphase in Wahlen münden. Im April hatte das Militär nach wochenlangen Protesten Präsident Omar al-Baschir gestürzt. Daraufhin war es zu Zusammenstößen gekommen.

EU

Für die Gestaltung des informellen EU-Gipfels in Salzburg im Herbst 2018 hat das Bundeskanzleramt knapp 900.000 Euro ausgegeben. Das geht aus der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage von NEOS hervor.

„Im Zuge des informellen Gipfels der Staats- und Regierungschefs in Salzburg von 19. bis 20. September 2018 entstanden Kosten in der Höhe von 896.532,88 Euro, die die Firma Art for Art für die Planung und Gestaltung in Rechnung stellt“, heißt es in der Beantwortung der Anfrage durch das Bundeskanzleramt. Die „Art for Art Theaterservice GmbH“ ist eine Tochter des Bundestheater-Konzerns. Zudem seien rund 170.000 Euro an die Firma „Schwendt Posch + Share architects ZT-KG“ für die Erbringung von Architekturleistungen ergangen.

Der stellvertretende NEOS-Klubobmann Niki Scherak übte gegenüber der APA scharfe Kritik an der „enorm hohen Summe“. „Sollte sich wirklich herausstellen, dass jener horrende Betrag schlicht und einfach in fesche Dekoration und die perfekte Inszenierung des Altkanzlers geflossen ist, so haben wir es hier mit einem Bilderbuchbeispiel an Steuerverschwendung zu tun“, so Scherak.

Inland

NEOS fordert nach der gestern bekanntgewordenen Finanzierung des von FPÖ-Abgeordnetem Markus Tschank gegründeten Instituts für Sicherheitspolitik (ISP) durch den Glücksspielkonzern Novomatic Aufklärung von FPÖ und ÖVP. Wirtschaftssprecher Sepp Schellhorn erklärte via Aussendung, es erhärte sich der Verdacht, Tschank sei „Herr der schwarzen Kassen der FPÖ“ gewesen. Die FPÖ wies das zurück.

„Damit wird das Ausmaß des FPÖ-Sumpfs um ein grausliches Detail reicher“, so Schellhorn zum Vertrag zwischen Novomatic und dem ISP, in dem sich Novomatic zu Zahlungen von insgesamt 200.000 Euro verpflichtet haben soll. Es sei „unpackbar, was die Blauen da unter dem angeblich so wachsamen Auge von Ex-Kanzler (Sebastian, Anm.) Kurz aufführen konnten“, meinte Schellhorn.

Vilimsky: ISP „parteiunabhängig“

FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky betonte seinerseits in einer Aussendung, dass das ISP „ein parteiunabhängiger Think Tank“ sei, „der mit der FPÖ nichts zu tun“ habe. Es bestehe diesbezüglich auch „in keiner Art und Weise“ eine Verbindung mit der aktuellen Diskussion über die Causa Casinos Austria. Der NEOS-Vorwurf bezüglich „schwarzer Kassen“ sei schärfstens zurückzuweisen. „Wenn gerade die Haselsteiner-Partei, die von ihrem Oligarchen Millionen an Parteispenden bekommen hat, hier mit den Fingern zeigt, ist das an Absurdität nicht zu überbieten“, so Vilimsky.

Pilz fordert mehr Ermittlungen bei ÖVP

Aufklärung in der „Ibiza-Causa“ forderte auch Peter Pilz (JETZT). Nach der bei Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache erfolgten Hausdurchsuchung samt Beschlagnahmung von dessen Handy zeigte sich Pilz nun „verwundert“ darüber, „dass in Richtung ÖVP nicht mit derselben Konsequenz ermittelt wird“. So sei „auffällig“, dass die SoKo Ibiza auf die Sicherstellung des Handys jenes ÖVP-Mitarbeiters vergessen habe, der fünf Festplatten aus dem Kanzleramt schreddern ließ. Auch seien bis heute „die ÖVP-Server nicht nach Ibiza-Mails von Kurz und (dem früheren Kanzleramtsminister Gernot, Anm.) Blümel durchsucht worden“.

Sport

Englands Vizemeister Liverpool hat auch sein zweites Spiel in der neuen Premier-League-Saison gewonnen. Die „Reds“ feierten heute einen 2:1-Sieg beim von Ralph Hasenhüttl betreuten Southampton FC und konnten sich in einer Partie gegen lange Zeit starke „Saints“ auf die Qualitäten ihrer Topstars verlassen. Titelkonkurrent Manchester City gab hingegen die ersten Punkte ab.

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Wirtschaft

In Paris soll im Frühling 2020 die größte Dachfarm der Welt eröffnet werden – auf einer Fläche, die in etwa so groß ist wie zwei Fußballfelder. Das berichtete nun der „Guardian“. Ziel der Betreiber ist es, die Farm zu einem globalen Modell für nachhaltige Lebensmittelproduktion zu machen. Auch in anderen Metropolen boomt der Anbau von Gemüse und Obst auf Dächern bereits.

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Chronik

In einem Mehrparteienwohnhaus in Feffernitz im Kärntner Bezirk Villach Land ist es in der Nacht auf heute zu einem schweren Gewaltverbrechen gekommen. Eine 31 Jahre alte, schwangere Frau wurde leblos in der Badewanne gefunden. Die Frau hinterlässt drei minderjährige Kinder. Die Hintergründe sind noch unklar, nach einem Unbekannten wird gesucht.

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Offenbar aus Wut über langsame Bedienung hat ein Lokalgast in Frankreich einen Kellner erschossen. Nach Angaben von Augenzeugen ärgerte sich der Kunde des Schnellimbisses bei dem Vorfall gestern Abend im Vorort Noisy-le-Grand östlich von Paris, weil sein Sandwich nicht schnell genug zubereitet wurde. Er zückte eine Pistole und schoss dem Kellner in die Schulter.

Das Opfer, ein 28-Jähriger, starb noch am Tatort. Der Täter flüchtete, nach ihm wurde heute weiter gefahndet. Die Staatsanwaltschaft leitete ein Ermittlungsverfahren wegen Mordes ein.

Auf Gran Canaria ist erneut ein Waldbrand ausgebrochen. Ein Luxushotel und ein bei Touristen beliebter Aussichtspunkt im bergigen Zentrum der Ferieninsel wurden heute geräumt, wie die Inselverwaltung mitteilte. Das Feuer brach in der gleichen Region aus, wo erst vor vier Tagen ein Waldbrand unter Kontrolle gebracht werden konnte.

Die Inselverwaltung meldete auf Twitter, der Aussichtspunkt Cruz de Tejeda, ein nahe gelegenes Luxushotel und ein Ferienhaus würden sicherheitshalber evakuiert. Straßen rund um den Brandherd würden gesperrt. „Verlassen Sie das Gebiet“, hieß es in Großbuchstaben in einer Twitter-Nachricht.

Erst am Dienstag hatte die Feuerwehr einen Waldbrand in der gleichen Region im Zentrum der Kanareninsel unter Kontrolle gebracht. Gleichzeitig hatte der Katastrophenschutz gewarnt, bei starkem Wind und großer Hitze könnten verbleibende Glutnester jederzeit wieder aufflackern und ein neues Feuer auslösen.

Bei einem Messerangriff am Bahnhof von Iserlohn im deutschen Bundesland Nordrhein-Westfalen sind heute ein Mann und eine Frau ums Leben gekommen. Ein dringend tatverdächtiger 43-Jähriger sei am Nachmittag widerstandlos am Tatort festgenommen worden, sagte ein Sprecher der Polizei der Deutschen Presse-Agentur.

Tatort in Iserlohn
APA/visual inform/Markus Klümper

Am Sonntag sollte der Verdächtige einem Haftrichter vorgeführt werden. „Unsere bisherigen Ermittlungen lassen keinen anderen Schluss zu, als dass es sich um eine Beziehungstat handelt“, sagte der Sprecher. Bei den Getöteten handelt es sich um eine 32-jährige Frau und einen 23-jährigen Mann. Die Frau hatte demnach ein zwei Monate altes Baby bei sich, das unverletzt blieb. Ob das Mädchen ihre Tochter ist, war noch unklar. Auch in welcher Verbindung die Menschen zueinander standen, wurde nicht bekannt.

Kultur

Der US-Schauspieler Peter Fonda, der durch den Kultfilm „Easy Rider“ berühmt geworden ist, ist tot. Er sei gestern in seinem Haus in Los Angeles an den Folgen von Lungenkrebs gestorben, teilte seine Familie mit. Der Sohn von Hollywood-Star Henry Fonda und jüngere Bruder von Schauspielerin Jane Fonda wurde 79 Jahre alt. Viele Schauspielkolleginnen und -kollegen äußerten sich bestürzt.

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Zum Finale des 72. Internationalen Filmfestivals in Locarno ist der Goldene Leopard an den Spielfilm „Vitalina Varela“ von Regisseur Pedro Costa aus Portugal gegangen. Das gab die Jury unter Vorsitz der französischen Regisseurin Catherine Breillat heute bekannt. Es handelt sich um eine Studie des Lebens in einem Slum in Lissabon.

Pedro Costa
AP/Urs Flueeler

Wie beim Hauptpreis hat die Jury durchweg Kunstvolles ausgezeichnet. Als beste Schauspieler wurden dementsprechend die von den Kapverden stammende Vitalina Varela, die sich im Gewinnerfilm selbst spielt, und der Brasilianer Regis Myrupu in der brasilianisch-französisch-deutschen Gemeinschaftsproduktion „A Febre“ („Fieber“) in der Rolle eines indigenen Arbeiters geehrt.

Publikumspreis geht an Hommage an getötete Fotografin

Zum besten Regisseur wurde der Franzose Damien Malivel für „Les Enfants d’Isadora“ („Die Kinder von Isadora“) gekürt. Er spürt in seinem Spielfilm dem emotionalen Reichtum der Tanzkunst nach. Wie auch „Pa-go“ („Die Höhe der Welle“), ein gesellschaftskritischer Krimi von Regisseur Park Jung-bum (Südkorea). Er bekam den Spezialpreis der Jury.

Der begehrte Publikumspreis für einen der in Locarno außerhalb aller Wettbewerbe in Open-Air-Galas gezeigten Filme ging an „Camille“ von Boris Lojkine. Der französische Regisseur beschreibt Leben und Sterben der Fotojournalistin Camille Lepage, die 2014 mit 26 Jahren im Bürgerkrieg in der Zentralafrikanischen Republik unter ungeklärten Umständen ums Leben gekommen ist. Damit haben auch die Zuschauer eindeutig für ein künstlerisch anspruchsvolles Kino votiert.

Science

Das diesjährige Forum Alpbach hat sich das Generalthema „Freiheit und Sicherheit“ gegeben. Morgen beginnen dazu die Gesundheitsgespräche mit einer Keynote von US-Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz. Immerhin geht es – gegenüber den Patienten oft bestritten, politisch aber ständig diskutiert – im Gesundheitswesen immer mehr um die Finanzen.

„Wie können wir unsere solidarischen Gesundheitssysteme angesichts teurer Untersuchungen und Medikamente erhalten? Welche ethischen Fragen müssen wir uns stellen, wenn ein Algorithmus entscheidet, ob Patienten operiert werden oder nicht?“, hieß es zu den Alpbacher Gesundheitsgesprächen vonseiten der Organisatoren.

Vorträge zu Themen wie Finanzierbarkeit neuer Therapien und Künstlicher Intelligenz in der Medizin werden wohl Highlights sein, auch zur Frage, ob die Gesundheitssysteme auf die Klimakrise vorbereitet sind. Zur Eröffnung hat sich auch Gesundheitsministerin Brigitte Zarfl angesagt.

Leute

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich kurzfristig einer dringenden Operation unterziehen müssen. Ihm wurde in einem Spital in Luxemburg die Gallenblase entfernt, hieß es heute in Kreisen der EU. Der 64-Jährige musste seinen Österreich-Urlaub deshalb abkürzen.

Juncker steht seit 2014 an der Spitze der Brüsseler Behörde. Sein Amt läuft Ende Oktober aus, dann soll die ehemalige deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen neue Kommissionspräsidentin werden. Juncker war zuvor auch jahrelang Euro-Gruppe-Chef und von 1995 bis 2013 Premierminister Luxemburgs.

Salzburger Festspiele