Ausland

US-Präsident Donald Trump will Israels Spitzenpolitikern heute die Grundzüge seines Nahost-Plans vorstellen. Der rechtskonservative Regierungschef Benjamin Netanyahu und sein Herausforderer Benny Ganz vom Mitte-Bündnis Blau-Weiß reisten heute zu getrennten Treffen nach Washington. Netanyahu sprach vor seiner Abreise von einer historischen Gelegenheit, Ganz von „schicksalshaften Zeiten“. Die Palästinenser drohten mit Blick auf die bevorstehende Veröffentlichung mit einem Teilrückzug aus dem Oslo-Abkommen.

Nach israelischen Medienberichten sieht Trumps Plan unter anderem die Annektierung israelischer Siedlungen im Westjordanland sowie des Jordantals vor. Andere Teile des Westjordanlands sollten einem Palästinenserstaat zugeschlagen werden. Jerusalem soll den Angaben zufolge unter israelischer Kontrolle bleiben, mit einer symbolischen palästinensischen Präsenz.

Palästinenser: „Verschwörung des Jahrhunderts“

Sollte Trump den Friedensplan vorstellen, werde sich die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) das Recht vorbehalten, „aus dem Interimsabkommen“ von 1995 auszusteigen, sagte PLO-Chefunterhändler Saeb Erekat der Nachrichtenagentur AFP. Die radikalislamische Hamas drohte mit einer „neuen Phase“ der Gewalt.

Durch den Nahost-Friedensplan der US-Regierung werde die „vorläufige Besetzung“ des Westjordanlands durch Israel in eine „dauerhafte Besetzung“ umgewandelt, sagte Erekat. Das palästinensische Außenministerium äußerte sich ähnlich. Trumps Friedensplan sei „die Verschwörung des Jahrhunderts“ mit dem Ziel, „die palästinensische Sache zu liquidieren“, teilte das Ministerium am Sonntag mit. Das auch als „Oslo II“ bekannte Interimsabkommen regelt die palästinensische Autonomie im Westjordanland.

Hamas-Chef Ismail Hanija erklärte, Trumps Friedensplan werde scheitern. Er kritisierte das Papier als eine „neue Verschwörung gegen die Palästinenser“. Hanija warnte, der Friedensplan könnte zu einer „neuen Phase“ im Kampf gegen Israel führen. Kurz nach der Veröffentlichung des Hamas-Anführers wurde nach israelischen Angaben eine Rakete aus dem Gazastreifen auf Israel abgefeuert.

Italiens Oppositionsführer Matteo Salvini ist mit seiner rechtspopulistischen Lega laut Hochrechnungen bei einer wichtigen Regionalwahl in Italien gescheitert. In der Emilia-Romagna kam der Mitte-Links-Kandidat der Sozialdemokraten, Stefano Bonaccini, laut einer Hochrechnung für den Sender La7 auf 51,8 Prozent der Stimmen. Die Lega-Kandidatin Lucia Borgonzoni unterlag demnach mit 41,5 Prozent.

Die Wahl in der Region gilt als wichtiger Test für die angeschlagene Regierung in Rom aus Fünf-Sterne-Bewegung und Sozialdemokraten, da die Emilia-Romagna seit jeher in linker Hand ist. Ein Verlust an die Lega wäre ein schwerer Schlag für die Regierung des parteilosen Premierministers Giuseppe Conte und würde die unbeliebte Koalition weiter schwächen.

Forza Italia setzt sich in Kalabrien durch

Zeitgleich wurde auch in Kalabrien gewählt, wo sich laut Hochrechnungen die Mitte-Rechts-Kandidatin der Partei Forza Italia, Jole Santelli, klar durchsetzte. Sie bekam demnach 53,2 Prozent der Stimmen, der Mitte-Links-Kandidat 30,7 Prozent.

Die Fünf-Sterne-Bewegung musste bei beiden Wahlen laut Hochrechnungen schwere Schlappen einstecken. In der Emilia-Romagna bekam die einst als Protestbewegung gegründete Partei demnach nur 4,4 Prozent der Stimmen. Angesichts des drohenden Desasters war Außenminister Luigi Di Maio bereits letzte Woche vom Posten als Parteichef zurückgetreten.

Die US-Botschaft in der irakischen Hauptstadt Bagdad ist gestern Ziel eines Raketenangriffs geworden. Drei von fünf Raketen trafen den Gebäudekomplex in der stark gesicherten Grünen Zone, wie die Nachrichtenagentur AFP aus Sicherheitskreisen erfuhr. Ein Geschoß landete demnach in einem Speisesaal. Berichte über Opfer lagen zunächst nicht vor.

Der irakische Ministerpräsident Adel Abdel Mahdi und Parlamentspräsident Mohammed al-Halbusi verurteilten den Raketenangriff. Es ist das erste Mal, dass die Botschaft, die in den vergangenen Monaten bereits mehrfach angegriffen wurde, direkt von Raketen getroffen wurde. Erst Anfang vergangener Woche waren drei Raketen nahe der US-Botschaft eingeschlagen.

Mehrere Angriffe seit Eskalation der Lage

Seit der gezielten Tötung des iranischen Generals Kassem Soleimani und des irakischen Milizenanführers Abu Mehdi al-Muhandis bei einem US-Drohnenangriff Anfang Jänner gab es bereits mehrere Angriffe auf die hoch gesicherte Grüne Zone in der irakischen Hauptstadt, in der viele Botschaften und internationale Organisationen ihren Sitz haben.

Nach dem Angriff auf Soleimani und Muhandis hatten die Spannungen zwischen Washington und Bagdad massiv zugenommen. Das irakische Parlament hatte nach dem tödlichen Drohnenangriff den Abzug aller US-Truppen sowie anderer ausländischer Streitkräfte aus dem Land verlangt. Bisher ist aber unklar, ob die Regierung in Bagdad diesen Beschluss umsetzen wird.

Die Zahl der rassistischen und fremdenfeindlichen Taten in Frankreich ist im vergangenen Jahr um mehr als 130 Prozent gestiegen. 2019 seien insgesamt 1.142 Fälle registriert worden, der Großteil davon Drohungen, teilte das Innenministerium gestern in Paris mit.

Zudem sei eine deutliche Zunahme antisemitischer Taten zu beobachten gewesen. Ihre Zahl erhöhte sich den Angaben zufolge um gut ein Viertel auf 687. Verantwortlich für diese Entwicklung war ein Anstieg der antisemitischen Drohungen um 50 Prozent auf 536 Fälle.

Das Innenministerium verzeichnete außerdem gut tausend gegen das Christentum gerichtete Taten. Dabei handelte es sich hauptsächlich um Sachbeschädigungen. In der Statistik sind zudem 154 Fälle mit islamfeindlichem Hintergrund aufgeführt.

Innenminister Christophe Castaner verurteilte den Anstieg der rassistischen und fremdenfeindlichen Taten. Insbesondere beklagte er das „Fortbestehen des antisemitischen Hasses“ in Frankreich.

Mit einer großen Militärparade in Neu Delhi hat Indien gestern seinen Nationalfeiertag begangen. Der Tag der Republik erinnert an die vor 70 Jahren am 26. Jänner 1950 in Kraft getretene demokratische Verfassung des Landes. Die Unabhängigkeit von Großbritannien hatte Indien bereits drei Jahre zuvor im Jahre 1947 erlangt.

Bei der Militärparade zogen Militärbataillone und Polizisten über einen von Menschenmengen gesäumten Boulevard im Herzen der Hauptstadt. Panzer, Raketensysteme und Kampfjets wurden präsentiert. Auch in anderen Städten fanden Feierlichkeiten statt. In Teilen Indiens kam es allerdings zu Protesten.

Wirbel über Bolsonaro-Besuch

Als Ehrengast empfing Indiens Präsident Ram Nath Kovind seinen brasilianischen Amtskollegen Jair Bolsonaro in Neu Delhi. Die Einladung des rechten Politikers hatte zuvor für Kritik gesorgt. Bolsonaro hat in der Vergangenheit mit abfälligen Äußerungen über Homosexuelle, Frauen und Schwarze für Empörung gesorgt. Am Vortag hatten Bolsonaro und Indiens Premierminister Narendra Modi mehrere Abkommen unterzeichnet, um den bilateralen Handel zu stärken.

Im mehrheitlich muslimischen Bundesstaat Jammu und Kaschmir war die Sicherheitslage am Nationalfeiertag angespannt. Im Bundesstaat Assam kam es zu mehreren Explosionen, die der Polizei zufolge aber keine Schäden verursachten. Proteste gegen ein umstrittenes Einbürgerungsgesetz fanden unter anderem in Neu Delhi, Kolkata und Mumbai statt.

Das Gesetz erleichtert illegal eingereisten Personen aus den drei mehrheitlich muslimischen Nachbarländern Bangladesch, Pakistan und Afghanistan die Einbürgerung – sofern sie keine Muslime sind. Kritiker sehen darin einen Verstoß gegen die säkulare Verfassung Indiens, weil es Rechte an die Religion bindet. Bei einer Protestveranstaltung in Neu Delhi in der Nacht wurde die Präambel der Verfassung verlesen. Modi argumentiert, das Gesetz helfe religiös verfolgten Menschen aus Nachbarländern.

Inland

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat gestern anlässlich der Halbzeit seiner Amtsdauer in einem auf Twitter veröffentlichten Video hinter die rote Tapetentür in der Präsidentschaftskanzlei blicken lassen. Schließlich sei die am öftesten gestellte Frage an ihn seit seiner Angelobung vor drei Jahren gewesen: „Was ist eigentlich hinter dieser Tapetentür, aus der ich regelmäßig herauskomme und wieder zurückgehe?“

„Es ist einfach mein Büro“, so Van der Bellen, der in dem Video durch die Räumlichkeiten führt. Nach der Begrüßung durch Hund Juli präsentiert er in der knapp dreiminütigen Aufnahme das „habsburgische Ambiente“, den Besprechungstisch („Prinz Charles saß da drüben, Präsident Putin saß da drüben …Die Juli hört meistens alles mit und ist sehr diskret“) und zu guter Letzt seinen Schreibtisch („Völlig überladen, derzeit nicht aufgeräumt“).

„Jetzt haben wir Halbzeit meiner Tätigkeit als Bundespräsident“, so Van der Bellen, der sich für die vielen Begegnungen bedankte und betonte, die nächsten drei Jahre nach bestem Wissen und Gewissen für Österreich zu arbeiten. Ob er schon entschieden habe, noch einmal anzutreten, wollte Van der Bellen in Interviews mit der „Kronen Zeitung“ und der Tageszeitung „Österreich“ am Sonntag aber nicht verraten, er wäge noch ab. „Nein, ich schließe es nicht aus. Aber ich schließe es auch nicht ein“, so Van der Bellen in der „Krone“.

Einen Tag vor dem Internationalen Holocaust-Gedenktag am 27. Jänner haben ÖVP, SPÖ und Grüne gestern an die gesellschaftliche Verantwortung erinnert und Wachsamkeit eingemahnt. Antisemitismus sowie Hass und Hetze dürfe kein Platz in der Gesellschaft eingeräumt werden.

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) forderte ein konsequentes Eintreten gegen Hass und Hetze und für Toleranz. Zu viele „Einzelfälle“ zeigten wiederholt, dass Antisemitismus, Hass und Hetze immer wieder hervorbrechen. Das müsse auf allen Ebenen bekämpft werden, so Kogler in einer Aussendung: „Erinnern allein, reicht nicht aus.“ Für Türkis-Grün habe der Kampf gegen Antisemitismus „allerhöchsten Stellenwert“.

Bildung an Schulen und Wachsamkeit

Für ÖVP-Bildungsminister Heinz Faßmann müsse eine aktive Erinnerungspolitik integrativer Bestandteil schulischer Bildung sein. Neben Daten und Fakten sei nämlich „genauso wichtig“, dass die persönlichen Geschichten erzählt werden, so Faßmann: „Unser Institut für Holocaust Education leistet dabei eine wertvolle und nicht mehr wegzudenkende Arbeit.“ Auch erinnerte der Bildungsminister daran, dass sich die türkis-grüne Koalition zur Fortführung einer aktiven Erinnerungspolitik im Bildungsbereich bekenne.

„Es ist unser Auftrag, an diese unfassbaren mörderischen Verbrechen im dunkelsten Kapitel unserer Geschichte zu erinnern und die richtigen Lehren daraus zu ziehen“, hieß es von der SPÖ-Bundesparteivorsitzenden Pamela Rendi-Wagner. Der Gedenktag mahne zur Wachsamkeit gegenüber allen autoritären, antidemokratischen, rassistischen und antisemitischen Tendenzen, so die SPÖ-Chefin: „Verrohung, Hass und Gewalt dürfen keinen Platz in unserer Gesellschaft haben.“ Armut, Arbeitslosigkeit und Perspektivlosigkeit seien oftmals ein „Nährboden“ dafür, daher kämpfe die Sozialdemokratie dagegen an.

Sport

Die 80. Hahnenkamm-Rennen in Kitzbühel haben gestern aus österreichischer Sicht ihren würdigen Abschluss gefunden. Marco Schwarz sorgte mit Platz zwei und also dem vierten Podestplatz für Österreich in dritten Rennen für Jubel unter den Tausenden Fans – beim Sieg des Schweizers Daniel Yule beim Slalom auf dem Ganslern. Für Schwarz ging mit dem ersten Kitz-Podest ein Herzenswunsch in Erfüllung. Seine Geduld machte sich bezahlt.

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Die Moser Medical Graz 99ers und der HC Bozen Südtirol haben sich gestern die letzten zwei Plätze in der Pick-Round der Erste Bank Eishockey Liga (EBEL) geholt. In der letzten Runde des Grunddurchgangs gewann Bozen das direkte Duell gegen Orli Znojmo mit 5:0, die Steirer sicherten sich mit einem 5:3-Erfolg gegen Schlusslicht Dornbirn Bulldogs den Einzug in die Top Fünf, der auch einen Platz im Play-off-Viertelfinale bedeutet.

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Stefan Kraft hat gestern beim Einzel in Zakopane Rang zwei belegt. Der Salzburger, der sich im zweiten Durchgang um zwei Ränge verbesserte, musste sich nur dem polnischen Lokalmatador Kamil Stoch geschlagen geben. Dritter wurde Stochs Landsmann und Vierschanzentournee-Sieger Dawid Kubacki, der nach dem ersten Durchgang geführt hatte. Mit Philipp Aschenwald landete ein weiterer ÖSV-Springer als Neunter unter den Top Ten.

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Wirtschaft

Wegen des Verdachts, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ausgespäht und auch private Daten über Krankheiten und familiäre Hintergründe gespeichert zu haben, droht dem schwedischen Moderiesen Hennes&Mauritz (H&M) in Deutschland ein hohes Bußgeld. Er habe ein entsprechendes Bußgeldverfahren eingeleitet, sagte der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz, Johannes Caspar, der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ („FAZ“).

Der Verdacht massiver Verstöße gegen Datenschutzrechte der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter habe sich erhärtet. „In der Tat hat es in dem Unternehmen am Standort in Nürnberg eine massive Ausspähung der Beschäftigten gegeben“, sagte Caspar. „Das hat die Auswertung der uns vorliegenden Protokolle von erheblichem Umfang ergeben.“ Dabei handle es sich um detaillierte und systematische Aufzeichnungen von Vorgesetzten über ihre Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

H&M: Nehmen Vorfall „sehr ernst“

Eine H&M-Sprecherin teilte schriftlich mit: „Wir nehmen den Vorfall nach wie vor sehr ernst und bedauern aufrichtig, dass Kolleg*innen betroffen sind.“ Man kooperiere vollumfänglich mit der Datenschutzbehörde, habe eine Reihe von Maßnahmen ergriffen und stehe in engem Dialog mit allen Kollegen. „Der Schutz der persönlichen Daten unserer Kolleg*innen hat für uns oberste Priorität“, versicherte sie und bat angesichts der laufenden juristischen Prüfung um Verständnis, „dass wir uns zum aktuellen Zeitpunkt nicht weiter äußern können“.

Schon im Dezember hatte Verdi H&M vorgeworfen, dass Vorgesetzte Mitarbeiter eines Nürnberger Call-Centers in unzulässiger Weise ausgespäht hätten. Die Mitarbeiter, die für die Abwicklung von Bestellungen zuständig seien, seien von Vorgesetzten zu Gesprächen gebeten worden, die teilweise einen halb privaten Charakter gehabt hätten. Die daraus gewonnenen Erkenntnisse seien ohne das Wissen der Mitarbeiter gespeichert worden. Nach Gewerkschaftsangaben war die Sache aufgeflogen, nachdem einer der Vorgesetzten die Mitschriften auf einem öffentlich zugänglichen Laufwerksordner abgelegt habe.

Der Fall liegt in der Zuständigkeit des Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz, weil das Unternehmen seine Deutschland-Zentrale in der Hansestadt hat. Der „FAZ“ zufolge droht H&M laut Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) im schlimmsten Fall ein Bußgeld in Höhe von vier Prozent des globalen Jahresumsatzes. Derzeit laufe eine Anhörung zu den Vorwürfen, für die eine Frist von zwei Wochen gesetzt worden sei, sagte Caspar der dpa. „Nach Abschluss der Anhörung wird dann über den Erlass eines Bußgeldbescheides entschieden werden.“

Chronik

Kein Spielteilnehmer hat gestern die sechs Richtigen bei Lotto „6 aus 45“ erraten. Im Dreifachjackpot werden 3,6 Millionen erwartet.

Folgende Gewinnzahlen wurden ermittelt:

5 23 26 27 37 40 / Zusatzzahl: 4

Die Zahlen bei Lotto plus waren:

10 14 15 25 27 30

Ein Spielteilnehmer hatte den richtigen Joker auf der Quittung, er erhält rund 225.000 Euro

Der richtige Joker lautet:

8 5 1 8 7 3

Alle Angaben ohne Gewähr

Nach den tödlichen Schüssen auf sechs Menschen in Rot am See in Deutschland schwebt ein angeschossener Mann immer noch in Lebensgefahr. An dem kritischen Zustand des 68-Jährigen habe sich nichts verändert, sagte ein Sprecher der Polizei gestern. Eine Frau, vermutlich die Ehefrau des Schwerverletzten, wurde ebenfalls wegen Schussverletzungen im Krankenhaus behandelt.

Nach Schüssen in Rot am See im Nordosten Baden-Württembergs haben Menschen Kerzen vor dem Tatort aufgestellt. Im Hintergrund steht ein Polizeibeamter
APA/dpa/Tom Weller

Ein 26-Jähriger soll in dem kleinen Ort im Nordosten Baden-Württembergs am Freitag seine Eltern, einen Onkel, eine Tante und zwei Stiefgeschwister erschossen sowie die beiden weiteren Verwandten angeschossen haben. Die Polizei gab nicht bekannt, ob der in Untersuchungshaft sitzende Mann sich zu den Vorwürfen des sechsfachen Mordes und des zweifachen versuchten Mordes geäußert hat. Der Sportschütze soll mit seiner halbautomatischen Waffe überdies zwei Burschen mit zwölf und 14 Jahren bedroht haben. Diese brachten sich bei Nachbarn in Sicherheit.

Motiv weiter unklar

Die Ermittlungen zu dem Fall gehen weiter. Die Beamten wollen nach Motiven für das Verbrechen suchen. Auch der Anlass für das Aufeinandertreffen der Verwandten in Rot am See (Kreis Schwäbisch Hall) sei noch unklar, sagte der Polizeisprecher. Nach dpa-Informationen war der Hintergrund die für gestern geplante Beerdigung der Großmutter des 26-Jährigen mütterlicherseits in Sachsen.

Der mutmaßliche Täter hatte am Freitag der Polizei die Tat gemeldet. Er wurde kurz darauf vor dem Gebäude festgenommen, in diesem und vor diesem zwei beziehungsweise vier Leichen entdeckt wurden. Der Mann, der in dem Haus mit seinem Vater lebte, war bisher strafrechtlich nicht aufgefallen. Der Deutsche ließ sich ohne Widerstand festnehmen. Die Polizei gab nicht bekannt, ob er sich vor dem Haftrichter zu dem Tatvorwurf geäußert hat. Er sitzt in Untersuchungshaft.

IT

Für die verheerende Sicherheitslücke in Citrix-Systemen sind erste „Patches“ des Herstellers erschienen, von Entwarnung kann aber keine Rede sein. Eine genauere Analyse der „NetScaler Gateways“ von Citrix bei Kunden habe gezeigt, dass viele bereits kompromittiert waren, sagte der IT-Sicherheitsexperte Manuel Atug zur ORF.at. Atug rät dringend dazu, die betreffenden Citrix-Systeme beim geringsten Verdacht völlig neu aufzusetzen, das holländische Cyber Security Zentrum empfiehlt Ähnliches.

Auch wenn die Kompromittierungen auf gewöhnliche Kriminelle hindeuten, ist das kaum beruhigend. Wenn nämlich Kriminelle ein solches Sicherheitsloch entdecken, dann waren staatliche Akteure in der Regel schon vorher drin, um ein unscheinbares Stück Schadsoftware abzusetzen.
In Österreich wurden hunderte Citrix-Systeme um Wochen zu spät abgesichert, darunter auch das ELAK-System des elektronischen Amtsverkehrs.

Mehr dazu in fm4.ORF.at

Gesundheit

Kultur

Lifestyle

Panorama

Nach dem Erfolg seines Rose-Weins will das Hollywood-Ex-Traumpaar Angelina Jolie und Brad Pitt nun Rose-Champagner auf den Markt bringen. Das Chateau Miraval in der französischen Provence schließe sich dazu mit dem Champagner-Produzenten Pierre Peters zusammen, berichtete die Nachrichtenagentur AFP gestern. Jolie und Pitt sind an dem Weingut Miraval der Winzerfamilie Perrin beteiligt.

Rückseitenetikett Miraval-Wein aus dem Weingut Jolie/Pitt
AP/Remy de la Mauviniere

„Das ist ein Familienprojekt zwischen Angelina Jolie, Brad Pitt und ihren Kindern mit den Winzerfamilien Perrin und Peters, letztere kennen einander schon lange“, sagte Guillaume Jourdan von der Agentur Vitabella, die für Miraval die PR-Arbeit macht. An dem Vorhaben werde schon seit drei oder vier Jahren gearbeitet.

Jolie reichte 2016 Scheidung ein

Nach Angaben von Rodolphe Peters sollen zunächst 10.000 Flaschen pro Jahr produziert werden, später dann mehr als 25.000. Ziel sei es, „wirklich einen Referenz-Rose-Champagner zu entwickeln“, sagte Peters. Er ist Chef des Champagner-Hauses Pierre Peters, das in Mesnil-sur-Oger ansässig ist.

Chateau Miraval in Frankreich
APA/AFP/Michel Gangne

Der Rose-Wein des Weingutes Miraval ist insbesondere in den USA sehr gefragt. Mittlerweile produziert das Unternehmen außerdem Bioolivenöl. Jolie und Pitt hatten das Chateau Miraval 2008 für 40 Millionen Euro erstanden, 2014 heirateten sie dort. Im September 2016 reichte Jolie nach insgesamt elfjähriger Beziehung mit Pitt die Scheidung ein. Nach einem Rosenkrieg erzielten die beiden US-Schauspieler Ende 2018 schließlich eine Sorgerechtsvereinbarung für ihre sechs Kinder.