Ausland

Der letzte österreichische Soldat verlässt Afghanistan und kommt am Freitag zurück. Wie ein Sprecher des Bundesheeres mitteilte, werden mit 18. Juni „alle Personen retour“ sein.

„Die Maßnahmen der Reorganisation (Gerät, Material etc.) sollten bis Mitte Juli auch abgeschlossen sein“, sagte Sprecher Marcel Taschwer heute auf APA-Anfrage. Damit endet der fast 20-jährige Einsatz. Zuletzt war noch ein Bundesheerangehöriger in dem Land am Hindukusch.

Trump-Regierung beschloss Truppenabzug an

Die Regierung des früheren US-Präsidenten Donald Trump hatte im Februar 2020 in Doha ein Abkommen mit den radikalislamischen Taliban geschlossen, um den längsten Kriegseinsatz der US-Geschichte zu beenden. Die USA sowie die gesamte NATO begannen Ende April mit ihrem Truppenabzug. Die 10.000 Soldaten der Ausbildungsmission „Resolute Support“ sollen Afghanistan bis zum 11. September verlassen haben.

Das ist der 20. Jahrestag der Terroranschläge auf New York und Washington. Die Anschläge von 9/11 hatten zur US-Invasion in Afghanistan geführt. Die NATO sicherte Afghanistan am Montag auf ihrem Gipfel mit US-Präsident Joe Biden auch nach dem Abzug weitere Unterstützung zu. Wie sich die Sicherheitslage entwickeln wird, ist nach Ansicht von Fachleuten unklar.

Der Brite Karim Khan ist als neuer Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) vereidigt worden. Der 51-Jährige legte heute vor dem Gericht in Den Haag den Amtseid ab.

Auf den früheren Menschenrechtsanwalt warten große Herausforderungen, unter anderem stehen Ermittlungen zum israelisch-palästinensischen Konflikt, zu möglichen Kriegsverbrechen von US-Soldaten in Afghanistan und zu den Morden im Zuge des Anti-Drogen-Kriegs auf den Philippinen an.

Khan folgt auf die bisherige Chefanklägerin Fatou Bensouda. Er war im Februar von den Mitgliedsstaaten des IStGH für eine neunjährige Amtszeit gewählt worden. Der Brite hatte zuletzt eine UNO-Untersuchungskommission zu den Verbrechen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) geleitet. Außerdem vertrat Khan in der Vergangenheit den Sohn des ehemaligen libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi, Saif al-Islam.

Bensouda hatte durch ihre Arbeit unter anderem den Zorn Washingtons auf sich gezogen. Wegen Ermittlungen gegen US-Soldaten wegen möglicher Kriegsverbrechen in Afghanistan hatte die US-Regierung Anfang September Sanktionen gegen sie bekanntgegeben. Der im niederländischen Den Haag ansässige Gerichtshof ahndet Verbrechen wie Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Er nahm seine Tätigkeit 2002 auf. Neben den USA gehören auch China und Russland dem IStGH nicht an.

Im Westjordanland haben israelische Soldaten eine Palästinenserin erschossen, die mit ihrem Wagen auf israelische Soldaten zugerast war. Nach Armeeangaben war die Frau heute auf die Soldaten zugerast und anschließend mit gezücktem Messer in der Hand aus dem Auto gesprungen. Daraufhin hätten die Soldaten geschossen und die „Angreiferin neutralisiert“.

Die palästinensischen Behörden erklärten, die Frau sei nach dem Vorfall im Ort Hisma zwischen Jerusalem und Ramallah ihren Verletzungen erlegen.

Israelische Luftangriffe auf Ziele im Gazastreifen

Zuvor hatte die israelische Luftwaffe in der Nacht erneut Luftangriffe im Gazastreifen geflogen. Sie reagierte damit nach eigenen Angaben auf Attacken mit Brandballons aus dem Palästinensergebiet.

Begleitet von einem großen Polizeiaufgebot waren gestern mehr als tausend ultrarechte Israelis bei einem Flaggenmarsch durch Jerusalem gezogen. Bei Protesten gegen den Marsch ließen militante Palästinenser an Ballons befestigte Brandsätze nach Israel fliegen.

Es waren die ersten israelischen Luftangriffe im Gazastreifen seit dem Ende des elftägigen Konflikts zwischen Israel und der Hamas im Mai und dem Amtsantritt der neuen israelischen Regierung am Sonntag.

Eine Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens kann es nach Einschätzung der UNO-Atombehörde erst nach der Präsidentenwahl im Iran am Freitag geben.

„Jeder weiß zu diesem Zeitpunkt, dass es nötig sein wird, auf die neue iranische Regierung zu warten“, sagte der Generaldirektor der in Wien ansässigen Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, der italienischen Zeitung „La Repubblica“ (Mittwoch-Ausgabe).

Die Diskussionen der vergangenen Wochen hätten sich um sehr komplexe und schwierige technische Fragen gedreht. Notwendig für eine Einigung ist laut Grossi der politische Wille aller beteiligten Parteien.

In der Islamischen Republik wird am Freitag ein neuer Präsident gewählt. Der bisherige gemäßigte Amtsinhaber Hassan Rouhani, ein Befürworter des Abkommens, darf nicht wieder antreten. Rouhani ist bis zum 3. August im Amt, sein Nachfolger dürfte bis Mitte August sein Kabinett benennen.

Vor dem Auslaufen einer wichtigen Frist haben Fachleute vor rechtlichen Problemen für Hunderttausende in Großbritannien lebende EU-Bürgerinnen und -Bürger gewarnt. Am 30. Juni endet die Antragsfrist für das EU-Settlement-Programm, das in Großbritannien lebenden EU-Bürgern weitgehend die gleichen Rechte sichern soll wie vor dem Brexit.

„Alle, die sich bis zur Deadline nicht beworben haben, und keinen guten Grund für eine verspätete Bewerbung nachweisen können, werden sofort und unwiderruflich ihr Aufenthaltsrecht verlieren“, heißt es in einem heute veröffentlichten Bericht der Denkfabrik UK in a Changing Europe. Diese Menschen seien dann sogar gefährdet, abgeschoben zu werden. Hunderttausende könnten betroffen sein.

Antragsberechtigt für das Programm sind EU-Bürger sowie Menschen aus Norwegen, Island, Liechtenstein und der Schweiz, die sich bereits vor dem Ende des vergangenen Jahres in Großbritannien aufgehalten haben.

Ältere, Obdachlose und Pflegekinder gefährdet

Für besonders gefährdet, die wichtige Frist zu verpassen, halten Fachleute ältere Menschen, Pflegekinder oder Obdachlose – also alle, denen entweder das rein digitale Antragsverfahren schwerfallen könnte oder denen gar nicht bewusst ist, dass sie sich nach dem Brexit auf einen neuen Status bewerben müssen.

Außerdem sei eine deutliche Schwachstelle, dass es kein Register über EU-Bürger in Großbritannien gebe und die Regierung somit gar nicht prüfen könne, wie viele Menschen es im Land gebe, die sich prinzipiell bewerben müssten.

COV Ausland

Eine bisher vor allem in Lateinamerika auftretende CoV-Variante steht nun unter besonderer Beobachtung der Weltgesundheitsorganisation (WHO).

Aufgrund ihrer Mutationen könnte die Virusvariante mit dem Namen Lambda möglicherweise ansteckender sein oder vom menschlichen Immunsystem schlechter bekämpft werden, berichtete die Genfer UNO-Behörde in der Nacht auf heute.

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Trotz aller Belastungen in der Pandemie und der verbreiteten Coronavirus-Müdigkeit blicken fast zwei Drittel der jungen Menschen in Europa optimistisch in die Zukunft.

Die aktuelle Gefühlslage beschrieb allerdings jede/r zweite Befragte eher als negativ – nämlich mit „müde“, „unsicher“, „genervt“ oder „gestresst“, wie die heute vorgestellte Jugendstudie der deutschen TUI-Stiftung ergab. Immerhin 52 Prozent sagten, ihre Lebenssituation habe sich verschlechtert.

Belastet durch Jobverlust und Einsamkeit

Für die Studie befragte das Meinungsforschungsinstitut YouGov im April 2021 mehr als 6.200 junge Menschen in Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Spanien, Italien, Griechenland und Polen.

Fast vier von zehn Menschen zwischen 16 und 26 verloren in den vergangenen Monaten den Job oder verdienten weniger – in Deutschland waren es 29 Prozent, in Griechenland 58 Prozent.

Am belastendsten empfanden 72 Prozent der jungen Menschen das fehlende öffentliche und soziale Leben – wegen Kontaktbeschränkungen und geschlossener Geschäfte, Cafes und Sportvereine. Wie im Vorjahr hielten sich die jungen Erwachsenen nach eigenen Angaben aber überwiegend an die Regeln. Nur knapp ein Fünftel (19 Prozent) der Befragten gab an, Maßnahmen und Empfehlungen zu ignorieren.

In Slowenien ist der CoV-Notstand offiziell beendet. Gestern lief der im Oktober 2020 ausgerufene epidemiologische Ausnahmezustand nach acht Monaten aus. Alle bisherigen CoV-Restriktionen bleiben trotzdem bestehen.

So gibt es nach wie vor die Maskenpflicht in geschlossenen Räumen und den vorgeschriebenen Mindestabstand von 1,5 Metern. In Gastronomie und Tourismus gilt weiterhin die „3-G-Regel“.

Um in einer Bar oder in einem Restaurant die Innenräume benützen zu dürfen, müssen Gäste den Nachweis einer Impfung, Testung oder Genesung haben. Das gilt auch für touristische Unterkünfte, Casinos, Messen- und Kongressveranstaltungen und Thermalbäder.

Für Minderjährige gilt die „3-G-Regel“ nicht, allerdings nur dann, wenn sie in Begleitung von erwachsenen Familienmitgliedern sind.

75-Prozent-Grenze für Kultur

In Geschäften, bei Dienstleistern, bei öffentlichen Versammlungen, in Kultureinrichtungen, bei Gottesdiensten und Sportveranstaltungen bleibt die Personenbegrenzung (eine Person auf zehn Quadratmeter Fläche) bestehen. Kultur- und Sporteinrichtungen sowie Unterkünfte dürfen ihre Kapazitäten bis zu 75 Prozent belegen. Das Ende des Notstands hat Auswirkungen auf die CoV-Finanzhilfen.

In der Pandemie hat Slowenien den epidemiologischen Ausnahmezustand zweimal ausgerufen, das erste Mal zwischen 12. März und 31. Mai 2020, das zweite Mal dauerte er von 19. Oktober 2020 bis 15. Juni 2021.

In dem Zwei-Millionen-Einwohner-Land sind laut offiziellen Daten bisher 26,5 Prozent der Bevölkerung vollständig geimpft. Die 14-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner beträgt derzeit 108,4, geht aus der slowenischen Trackerseite Covid-19.sledilnik.org hervor.

Menschen aus den USA und mehreren anderen Ländern können künftig wieder leichter in die Europäische Union einreisen. Das bestätigte die portugiesische Ratspräsidentschaft heute nach Beratungen der ständigen Vertreter der EU-Staaten in Brüssel.

Bereits im Mai hatten die Mitgliedsländer den Weg für die Einreise vollständig Geimpfter aus den meisten Drittstaaten wieder frei gemacht.

Die gelockerten Regeln gelten laut Angaben von Diplomaten für die USA sowie Serbien, Nordmazedonien, Albanien, den Libanon, Hongkong, Taiwan und Macao. Das gelte auch für nicht Geimpfte. Die Mitgliedsländer können aber weiterhin negative Coronavirus-Tests oder eine Quarantäne vorschreiben.

Die EU hatte wegen der weltweiten Ausbreitung des Coronavirus im März vergangenen Jahres entschieden, nicht unbedingt notwendige Einreisen aus Drittstaaten generell zu untersagen.

EU

Die EU-Staaten haben sich auf ein umfangreiches neues Sanktionspaket gegen Personen, die den belarussischen Staatschef Alexander Lukaschenko unterstützen, verständigt. Die heute in Brüssel erzielte Einigung sieht vor, gegen 78 Personen EU-Einreiseverbote zu verhängen und in der EU vorhandene Vermögenswerte einzufrieren.

Betroffen sind zudem mindestens sieben Entitäten, also zum Beispiel staatliche Stellen und Unternehmen, wie die dpa aus EU-Kreisen erfuhr.

Weitere Wirtschaftssanktionen in Arbeit

Mit den Strafmaßnahmen reagiert die EU auf die anhaltenden Repressionen gegen die Zivilgesellschaft und die demokratische Opposition in der früheren Sowjetrepublik. Einem Teil der Betroffenen wird zudem vorgeworfen, an der aus EU-Sicht illegalen und gefährlichen Festnahme des regierungskritischen Bloggers Roman Protassewitsch beteiligt gewesen zu sein.

Die von den ständigen Vertretern der EU-Staaten erzielte Einigung auf die Sanktionen soll am Montag von den EU-Außenministerinnen und -Außenministern offiziell bestätigt werden. Dann werden auch die Namen der Betroffenen im EU-Amtsblatt veröffentlicht. Weiter in Arbeit sind die zusätzlich geplanten Wirtschaftssanktionen gegen Belarus. Sie könnten die Kali- und Ölindustrie des Landes wie den Finanzsektor treffen.

In Belarus gibt es seit der Präsidentenwahl am 9. August vergangenen Jahres Proteste gegen Lukaschenko, der bereits seit fast 27 Jahren an der Macht ist.

Portugal soll heute als erstes EU-Land seinen Bescheid über CoV-Hilfen aus dem milliardenschweren europäischen Aufbaufonds bekommen. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen brach in der Früh von Brüssel auf, um den Beschluss persönlich nach Lissabon zu bringen.

Das zeitweise schwer von der Pandemie getroffene südwesteuropäische Land hatte 13,9 Milliarden Euro an Zuschüssen und 2,7 Milliarden Euro als Kredit aus dem Aufbaufonds RRF beantragt.

Staaten mussten Aufbaupläne vorlegen

Der Fonds ist das Herzstück des im Sommer 2020 vereinbarten CoV-Aufbauprogramms „Next Generation EU“ im Umfang von 750 Milliarden Euro – angepasst an die Inflation beträgt die Summe sogar rund 800 Milliarden Euro.

Das Geld soll helfen, die Wirtschaft nach der Pandemie wieder flottzubekommen und gleichzeitig zu modernisieren. Einen Teil des Geldes gibt es als Zuschuss, einen weiteren Teil als Kredit. Finanziert wird das Programm über Schulden.

Die Staaten mussten der EU-Kommission detaillierte Aufbaupläne vorlegen. Mindestens 37 Prozent der Mittel sollen in klimafreundliche Projekte und 20 Prozent in Digitalisierung fließen.

Portugal hatte am 22. April unter anderem Projekte wie Sozialwohnungen, Energieeffizienz in Gebäuden und digitalen Unterricht vorgeschlagen. Die Kommission hatte zwei Monate zum Prüfen. Auf ihre Empfehlung hin muss in einigen Wochen der EU-Ministerrat die Pläne billigen, bevor das erste Geld fließen kann.

Von der Leyen hat angekündigt, alle 27 Mitgliedsstaaten zu besuchen, um die Aufbaupläne zu besprechen. Portugal und Spanien sind die ersten Stationen, dann folgen Griechenland, Dänemark und Luxemburg.

Inland

Die Novelle des Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetzes (LSD-BG) mit geänderten, EU-konformen Strafrahmen soll Anfang September in Kraft treten. Damit werde auch die EU-Entsenderichtlinie umgesetzt, sagte ÖVP-Arbeitsminister Martin Kocher zum Ministerratsbeschluss von heute.

Der ÖVP-Wirtschaftsbund begrüßte die Abschaffung des Kumulationsprinzips, wonach bisher bei mehreren Verwaltungsübertretungen die einzelnen Strafen parallel zu bemessen und zu verhängen sind.

Geänderter Strafrahmen

Neu gegenüber dem Begutachtungsentwurf ist, dass der Strafrahmen bei Formaldelikten im Zusammenhang mit Lohn- und Sozialdumping adaptiert und erweitert wurde, so Kocher.

Ziel sei es, die derzeitigen Rahmenbedingungen zu verbessern, um unfairen Wettbewerb durch Lohn- und Sozialdumping zu bekämpfen und die nötige EU-Konformität der Regeln wiederherzustellen. Laut EuGH-Judikatur sei der Strafrahmen nicht verhältnismäßig gewesen, deshalb sei die Novelle bis hin zu einem Gesamtstrafrahmen mit neuen Höchstgrenzen notwendig geworden.

Der Gesetzesentwurf enthalte nun einen Strafrahmen, der die Arbeit der Behörden im Kampf gegen Lohn- und Sozialdumping unterstütze. Bei Formaldelikten wie bei Behinderung der Behörden bei der Lohnkontrolle seien bis zu 40.000 Euro Gesamtstrafrahmen möglich, vor der Begutachtung waren es 20.000 Euro.

„Wichtig ist weiterhin ein besonderes Augenmerk auf Strafdelikte im Zusammenhang mit Unterentlohnung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern.“ Hier sei unverändert ein Strafrahmen von bis zu 400.000 Euro möglich, so Kocher.

Kocher verweist auf Entbürokratisierung

Kocher verwies auf die Entbürokratisierungsmaßnahmen, die das neue Gesetz enthält. Beschäftigte würden so von erleichterten Vorschriften beim Nachweis von Dienstzetteln und Arbeitszeitaufzeichnungen profitieren. „Betriebe erfahren zudem Erleichterungen bei den Lohn- und Sozialdumpingregelungen, wenn Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus Schulungszwecken nach Österreich kommen“, so Kocher.

Mit der Umsetzung der EU-Entsenderichtlinie werden Schutzstandards für ausländische Beschäftigte geschaffen, die nach Österreich entsandt werden, so Kocher weiter. Der Nationalrat soll die Novelle Anfang Juli beschließen.

Das Antikorruptionsvolksbegehren findet immer mehr Gefallen in der ÖVP. Als jüngster Unterstützer deklarierte sich der Fraktionsführer im „Ibiza“-Untersuchungsausschuss, Andreas Hanger, der den Fokus auf seine Partei bei den Befragungen sowie die Arbeit der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) zuletzt massiv kritisiert hatte.

Im Volksbegehren sehe er eine Chance, „die unabhängige österreichische Justiz nachhaltig zu stärken“, wurde er in einer Aussendung zitiert. Die Entpolitisierung der Justiz müsse oberstes Gebot sein, alles, was dazu beitrage, sei unbedingt zu begrüßen. Eine Unterstützung sei daher „selbstverständlich“.

Überdies nimmt das Volksbegehren für Hanger eine Vielzahl an wichtigen Themen auf wie die Stärkung der Persönlichkeitsrechte und des Datenschutzes in Untersuchungsausschüssen. Tags zuvor hatte bereits Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) die Initiative positiv bewertet.

Kickl sieht ÖVP-Unterstützung skeptisch

Skeptisch sieht der designierte FPÖ-Obmann Herbert Kickl die türkise Zustimmung zum Volksbegehren, das er selbst unterstützt. „Wer weiß, wie die ÖVP im Parlament mit Volksbegehren umgeht, der weiß auch, dass niemand in der ÖVP daran denkt, die Forderungen umzusetzen, egal wie viele Unterstützer sie finden“, meinte er in einer Aussendung.

Als Nagelprobe solle Kurz seine Abgeordneten erst einmal davon überzeugen, im Nationalrat dem Antrag auf Verlängerung des „Ibiza“-Untersuchungsausschusses zuzustimmen.

Als „Chuzpe“ bezeichnete SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch die Ankündigung von Kurz, das Volksbegehren zu unterstützen. Die Unterstützung der ÖVP sei vergleichbar mit „dem Bock, der sich selbst zum Gärtner macht“.

Die ÖVP attackiere die Justiz und leake Daten, um es dann der Staatsanwaltschaft „in die Schuhe zu schieben". Er erneuerte die Forderung, den „höchst erfolgreichen“ U-Ausschuss zu verlängern.

In eine ähnliche Kerbe schlug auch die NEOS-Fraktionsführerin im U-Ausschuss, Stephanie Krisper. Sie sprach von einer „unredlichen, scheinheiligen Vereinnahmung einer Initiative vonseiten einer ÖVP, die in Wahrheit zusehends daran arbeitet, Korruptionsbekämpfung und Aufklärung zu verhindern“. Auch Krisper lud die ÖVP sowie deren Regierungspartner Grüne ein, dem Verlängerungsantrag für den U-Ausschuss zuzustimmen.

Die Regierung erleichtert den Datenaustausch zwischen Behörden. Als Grundlage dafür sind im Ministerrat heute die rechtlichen Rahmenbedingungen für eine „Once-Only-Plattform“ beschlossen worden.

Die Schnittstelle ermöglicht einen behördenübergreifenden Transfer unternehmensbezogener Daten, die dadurch nicht zentral gespeichert werden müssen. Digitalisierungsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) erhofft sich Einsparungen von bis zu 1,9 Mrd. Euro für Unternehmen.

Das neue System kann als zentrale E-Government-Basisinfrastruktur von allen Ressorts sowie Ländern und Gemeinden genutzt werden. Damit sollen laut Regierung Datenmeldungen zwischen Unternehmen und Verwaltung vereinfacht und verringert werden. Notwendig ist dann nur noch eine einmalige Meldung. Ein Register- und Systemverbund soll die „Fahrbahn für den sicheren Transport“ darstellen.

Schramböck betonte, bei dem Projekt alle datenschutzrechtlichen Bestimmungen einzuhalten. Zum ersten Mal wird das Prinzip im Rahmen der elektronischen Gründung eingesetzt, wobei die Übermittlung von Firmenbuchauszügen durch einen behördeninternen Datenaustausch entfallen können.

Ex-Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein ist heute mit dem Großen Goldenen Ehrenzeichen am Bande ausgezeichnet worden. Bundespräsident Alexander Van der Bellen überreichte den höchsten in Österreich zu vergebenden Orden an die erste Bundeskanzlerin der Republik – und wies dabei auf deren „außergewöhnliche Laufbahn“ hin.

Bierlein habe Österreich in einer „sehr schwierigen Situation einen sehr großen Dienst erwiesen“, sprach er ihr seinen Dank aus.

An der Zeremonie in der Präsidentschaftskanzlei nahmen neben Bierlein und Van der Bellen auch VfGH-Präsident Christoph Grabenwarter, Grünen-Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer und Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) teil, der den Antrag auf die Verleihung des Ordens um die Verdienste der Republik Österreich gestellt hatte.

COV Inland

Das Gesundheits- und das Innenministerium haben 153 neu registrierte Coronavirus-Fälle innerhalb der letzten 24 Stunden gemeldet (Stand: heute, 9.30 Uhr). Diese Zahlen meldeten die Bundesländer an den nationalen Krisenstab.

10.671 Menschen verstarben bisher an den Folgen des Coronavirus. Derzeit befinden sich 280 Personen aufgrund des Coronavirus in Spitalsbehandlung, davon 92 auf Intensivstationen.

Daten des Krisenstabs in ORF.at/corona/daten

7-Tage-Inzidenz bei 17,4

Die 7-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in den abgelaufenen sieben Tagen je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner, liegt laut Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) bei 17,4 (Stand: gestern, 14.00 Uhr).

Das Berichtsschema der AGES zeigt die Zahlen vom Vortag – wie die Meldung der Ministerien. Wesentlicher Unterschied zu den Ministeriumsmeldungen: Laborbestätigte Fälle, Tote etc. werden nicht zum Meldezeitpunkt dargestellt, sondern zum Diagnose- bzw. Sterbedatum.

In der Darstellung in ORF.at wird auch täglich transparent gemacht, welchen Tagen die neu gemeldeten Fälle zugeordnet werden.

Karten, Grafiken und Informationen zu aktuellen Fällen und zum Epidemieverlauf in ORF.at/corona/daten

Erklärung zur Zählweise und weiteren Fragen in ORF.at/corona

Das Gesundheitsministerium schätzt, dass die CoV-Impfung bis Ende April 1.800 Todesfälle verhindert hat. Das geht aus der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage von NEOS hervor. Die Zahl der Personen, denen dank Impfung die Einlieferung auf eine Intensivstation erspart blieb, beziffert das Ministerium mit 1.755.

Für die Modellrechnung hat das Ministerium diese Zahlen nun jenen Werten gegenübergestellt, die ohne Impfung zu erwarten gewesen wären. Die Grundannahme lautet, dass sich die Infektionen und Todesfälle ohne Impfung auch bei den über 65-Jährigen analog zu den Fallzahlen bei den (damals großteils ungeimpften) 16- bis 65-Jährigen entwickelt hätten.

NEOS-Gesundheitssprecher Gerald Loacker fordert die Regierung, nun alles zu unternehmen, um bis zum Herbst zumindest 70 Prozent der Bevölkerung zu impfen. Bisher sind in Österreich 10.662 Menschen nach einer CoV-Infektion verstorben – davon 2.200 in den Monaten Februar, März und April.

Schlechte Datenlage

Einmal mehr zeigt die Anfragebeantwortung allerdings auch die mangelhafte Datenlage bei der Bekämpfung der Pandemie auf. So kann das Gesundheitsministerium derzeit nicht beziffern, welcher Anteil der Risikopatienten bereits gegen Covid-19 geimpft ist.

Bei den Hospitalisierungen musste das Ministerium auf Berechnungen des Covid-Prognose-Konsortiums zurückgreifen, weil für den untersuchten Zeitraum noch keine „Echtdaten“ aus den Krankenhäusern zur Verfügung standen.

Wirtschaft

Das durch die Pandemie ausgelöste Budgetdefizit wird bis 2025 zwar sinken. Einen ausgeglichenen Haushalt wird laut der nun präsentierten Prognose des Fiskalrats aber frühestens die nächste Regierung vorlegen können.

Dennoch sind die von Fiskalratspräsident Christoph Badelt präsentierten Zahlen optimistischer als die jüngste Prognose von Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP).

„Wir müssen mittel- bis langfristig die Schuldenquote wieder runterbringen. Wir brauchen einen gut vorbereiteten und konjunkturgerechten Rückzug aus der staatlichen Intervention“, sagte Badelt bei einer Pressekonferenz.

Der scheidende Leiter des Wirtschaftsforschungsinstitut (WIFO) leitet seit Mitte Mai den Fiskalrat, der die Einhaltung der Budgetvorgaben der EU in Österreich überprüft. Zusätzlich zu den zwei jährlichen Berichten will er auch Einschätzungen zur finanzpolitischen Lage und entsprechende Analysen liefern.

Badelt: Ausstieg aus Staatshilfen „gut timen“

Für heuer rechnet der Fiskalrat mit einem leichten Rückgang des gesamtstaatlichen Defizits von 8,9 auf 7,6 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Das ist weniger als von Blümel zuletzt nach Brüssel gemeldet (8,4 Prozent). Auch für die kommenden Jahre ist der Fiskalrat etwas zuversichtlicher.

An ein automatisches „Herauswachsen“ aus den Schulden glaubt der Fiskalrat nicht. Von der Regierung fordert er daher die „Rückkehr zu einer nachhaltigen Budgetpolitik“, um für künftige Krisen gewappnet zu sein. Den Starttermin müsse man aber „gut timen“, um das Wirtschaftswachstum nicht zu gefährden, so Badelt.

Folgen von möglicher weiterer CoV-Welle nicht abschätzbar

Hinter der Prognose steht die Annahme, dass die Pandemie abebbt und keine weiteren Einschränkungen verhängt werden. Was eine vierte Infektionswelle im Herbst verursachen würde, ist laut Badelt und Fiskalrat-Büroleiter Bernhard Grossmann nicht abschätzbar.

Die Lieferung der Flexity-Straßenbahnen an die Wiener Linien verzögert sich stark. Die Wiener Linien bekamen nur knapp über die Hälfte der bis jetzt vereinbarten Züge. Laut dem Hersteller ist die CoV-Krise schuld. Probleme gab es aber schon früher.

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Ein Burgenländer hat in Deutschland im Dieselskandal von VW eine Entschädigung erstritten. Es ging in dem Streit um illegale Abschaltvorrichtungen, mit denen VW am Prüfstand bessere Abgaswerte erzielte als im realen Fahrbetrieb. Der Verbraucherschutzverein (VSV) hatte für diesen wie für andere Österreicher Klagen gegen VW in Deutschland eingebracht. Das Urteil sei rechtskräftig, teilte der VSV heute mit.

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Sport

Der Weg von Rapid Wien durch die Qualifikation zur UEFA Champions League beginnt gegen das tschechische Traditionsteam Sparta Prag. Das ergab die Auslosung heute in Nyon. Es ist nicht nur das Duell zweier Hauptstadtclubs, sondern auch der jeweiligen Vizemeister. Die Reise der Hütteldorfer beginnt daheim.

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Ohne zu glänzen hat Weltmeister Frankreich in der wohl stärksten EM-Gruppe F den ersten Schritt Richtung Achtelfinale gemacht. Den Franzosen reichte gestern Abend in München ein Eigentor, um die deutsche Auswahl mit 1:0 zu bezwingen.

Während „Les Bleus“ damit einen gelungenen Start in das Turnier hinlegten, steht das Team von Joachim Löw im zweiten Gruppenspiel gegen Portugal am Samstag schon unter Zugzwang. Der Europameister fertigte Ungarn dank Rekordmann Cristiano Ronaldo noch mit 3:0 ab.

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Das erste Spiel einer finnischen Nationalmannschaft bei einer Fußballendrunde im Rahmen der EM 2021 am Samstag wird aus vielerlei Hinsicht lange in Erinnerung bleiben. Zum einen war das Duell vom Kollaps des Dänen Christian Eriksen überschattet, zum anderen feierte Finnland sportlich gesehen mit dem 1:0-Sieg über Dänemark einen perfekten Einstand. Heute (15.00 Uhr, live in ORF1) soll gegen Russland die nächste Überraschung gelingen. „Wir haben die nächsten Meilensteine schon im Kopf“, sagte Trainer Markku Kanerva.

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Umwelt & Klima

Um künftig CO2 einzusparen, will die ASFINAG auf Verkehrsschilder aus Holz umsteigen. Diese sind zwar teurer, man erwartet sich aber auch eine längere Haltbarkeit. Heute werden auf dem Rastplatz Hainersdorf bei Blumau (Steiermark) die ersten 29 Holzschilder montiert.

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Chronik

Ein Brand in Wien-Donaustadt hat in der Nacht auf heute für zahlreiche Meldungen beim Notruf gesorgt. In Müllbunkern auf freier Fläche gelagerter Sperrmüll war beim Standort des ehemaligen Rinterzelts in der Percostraße in Flammen aufgegangen.

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Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat im Fall der Tötung eines achtjährigen Buben durch seinen Vater vor neun Jahren in einer Schule in St. Pölten entschieden. Den Behörden sei kein Versäumnis nachzuweisen.

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In einem anonymen Schreiben an den ORF Burgenland kritisiert der Verfasser die Unterkunft für Assistenzsoldaten in Schachendorf (Burgenland), unter anderem wegen Schimmel und zu weniger Sanitäranlagen. Militärkommandant Gernot Gasser weist die Vorwürfe zurück, kündigt aber die Verlegung der betroffenen Soldaten nach Rechnitz an.

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In Köflach in der Steiermark ist ein Mann festgenommen worden, der mehrere Personen wahllos zusammengeschlagen und dabei schwer verletzt haben soll. Laut den eigenen Angaben des Verdächtigen würde er sich, sobald ihn jemand ansieht, bedroht und provoziert fühlen; dann würde er so lange zuschlagen, bis das Gegenüber wehrlos ist.

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Religion

Die Islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGÖ) hat mit Kritik auf die neuerliche uneingeschränkte Veröffentlichung der „Islam-Landkarte“ reagiert. Das Onlinestellen der höchst umstrittenen Karte hatte Aktionen Rechtsradikaler gegen muslimische Einrichtungen zur Folge.

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IT

Die Gerüchte um eine unmittelbare Nachfolge des Betriebssystems Windows 10 verdichten sich: Gestern sind in einem chinesischen Diskussionsforum Screenshots und Videos aufgetaucht, die Windows 11 zeigen.

Schon in den vergangenen Wochen hatten sich Gerüchte verdichtet, dass Microsoft einen Schlussstrich unter Windows 10 ziehen wolle. Unter dem Codenamen „Sun Valley“ wird bereits seit geraumer Zeit an einer neuen Oberfläche gearbeitet.

Abgerundete Ecken und Startmenü in der Mitte

Die nun geleakten Screenshots zeigen einige optische Änderungen: Die Taskleiste am unteren Bildschirmrand ist nun zentriert, auch das Startmenü öffnet sich mittig. Das Startmenü hat darüber hinaus jetzt abgerundete Ecken. Leicht überarbeitet wurde auch das Aussehen von klassischen Windows-Apps.

Windows 10 wurde 2015 veröffentlicht, seither gab es halbjährlich größere Updates, die das Betriebssystem wesentlich veränderten. Microsoft wurde vor allem anfangs heftig dafür kritisiert, Daten über Userinnen und Usern zu sammeln. Wohl auch im Zuge der Einführung der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) im Jahr 2018 gab Microsoft den Usern dann mehr Kontrolle über diese Vorgänge.

Microsoft-Event am 24. Juni

Ob der Nachfolger nun wirklich Windows 11 heißen soll oder einen ganz neuen Namen bekommt, steht noch nicht fest. Details könnte es aber schon bald geben: In einem Onlineevent am 24. Juni will Microsoft das neue Betriebssystem offiziell ankündigen.

Nintendo hat gestern im Rahmen einer rein digitalen E3 den lange ersehnten ersten Trailer für den Nachfolger des gefeierten Hits „The Legend of Zelda: Breath of the Wild 2“ präsentiert. Darin zu sehen sind Zwischensequenzen, aber auch erstmals Gameplay-Bilder. Auch ein ungenaues Veröffentlichungsdatum wurde mitgeliefert: Das Spiel soll 2022 erscheinen.

Der Vorgänger erschien 2017 für Wii U und Nintendo Switch und gilt vielen als eines der besten Videospiele aller Zeiten. Das Open-World-Game konnte sich bis Ende 2020 auf der Switch mehr als 20 Millionen Mal verkaufen und ist das meistverkaufte Spiel aus der „Legend of Zelda“-Reihe. Diese feiert heuer übrigens ihren 35. Geburtstag.

Neues, aber auch viele Fortsetzungen

Obwohl die E3 pandemiebedingt nur online über die Bühne ging, wurden auch sonst zahlreiche neue Spiele präsentiert. Von Nintendo gab es unter anderem neue Infos zu „Metroid Dread“ und neuen Inhalten für „Super Smash Bros. Ultimate“ und „Mario Party“. Mit einem schrägen Trailer gab es auch Neues von Marios bösem Bruder Wario, der mit „WarioWare“ wieder einmal ein eigenes Spiel bekommt.

Abseits von Nintendo präsentierte unter anderem Square Enix Trailer für ein „Guardians of the Galaxy“-Spiel, auch Ubisoft setzt mit einem „Avatar“-Game auf Filmlizenzen. Mit einem Teaser zum Weltraumabenteuer „Starfield“ gab es auch Neues von Bethesda. Bei den XBox-Exklusivtiteln stach das Vampir-Koop-Game „Redfall“ heraus.

Auf der Fortsetzungsfront wurden unter anderem neue Ableger der Serien „Forza“, „Far Cry“, „Battlefield“, „Halo“, „Rainbow Six“ und „Life is Strange“ präsentiert.

Science

Was „nichts“ ist, hängt von der Perspektive ab – oder vom Wissenschaftsbereich. In der Physik kann man es als „Abwesenheit von Elektronen in einem Festkörper“ beschreiben. Ein Forschungsteam hat daraus nun Quantenbits geschaffen – die Informationseinheiten von Quantencomputern.

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Kultur

Der australische Filmstar Russell Crowe (57) will in seiner Heimat ein großes Filmstudio einrichten. Als Standort wurde Coffs Harbour im Osten Australiens ausgewählt, auf halber Strecke zwischen Sydney und der berühmten Gold Coast, wie es heute bei der Präsentation hieß.

Crowe lebt in der Nähe der Küstenstadt. Den Plänen zufolge wird das Studio ganz in der Nähe des Viersternresorts Pacific Bay gebaut, wo Filmcrews während der Dreharbeiten wohnen können.

Viele Drehs in Australien seit Pandemiebeginn

„Seit einigen Jahren habe ich schon darüber nachgedacht, wie ich den Ort, an dem ich lebe, und meine Arbeit verbinden kann“, sagte der oscargekrönte Schauspieler („Gladiator“) nach Angaben des Senders ABC.

„Down under“ hat sich seit Beginn der Pandemie zu einem beliebten Drehort für Filmprojekte aus aller Welt entwickelt, weil das Land das Virus so erfolgreich im Griff hat. In Anlehnung an Hollywood wird Australien bereits als „Aussiewood“ betitelt.

Noch keine Infos zu Baubeginn

Auch der Elvis-Film mit Tom Hanks in der Hauptrolle wurde kürzlich in Australien gedreht. Julia Roberts und George Clooney drehen „Ticket to Paradise“ auf den Whitsunday Islands in Queensland, und Ron Howards „Thirteen Lives“ über das Höhlenunglück von Thailand entsteht derzeit an der Gold Coast.

Wann der Bau von Crowes Filmstudio beginnt, ist noch unklar. Die Investitionskosten belaufen sich laut ABC voraussichtlich auf 438 Millionen australische Dollar (278 Mio. Euro).

Tupak Shakur würde heute seinen 50. Geburtstag feiern. Shakur, besser bekannt unter seinem Pseudonym 2Pac war einer der einflussreichsten Rapper der Hip-Hop-Geschichte. Am 7. September 1996 wurde er in Las Vegas in seiner Limousine sitzend aus einem anderen Auto heraus von mehreren Schüssen getroffen und verstarb sechs Tage später.

Zusammen mit der Ermordung von Christopher George Latore Wallace alias the Notorious B.I.G. am 9. März 1997 markierte Shakurs gewaltsamer Tod den Tiefpunkt der im US-Hip-Hop ausgetragenen Rivalitäten von Ost- und Westküsten-Rappern. Beide Attentate wurden nie aufgeklärt.

Tupac Shakur
AP/Frank Wiese

Beeinflusst von den Black Panthers

Shakur wurde in das Umfeld der Black-Panther-Organisation geboren, seine Mutter Afeni wurde einen Monat vor Shakurs Geburt in einem Prozess gegen Black-Panther-Mitglieder freigesprochen. Die Anliegen der Organisation um schwarze Selbstbestimmung und militanter Zurückweisung von Rassismus prägten auch Shakurs Musik.

In den 1990er führten seine Alben wie „2Pacalypse Now“ und „Strictly 4 My N.I.G.G.A.Z…“ aufgrund der Darstellung von Gewalt und Drogenhandel oftmals zu Kontroversen, gleichzeitig gelten seine Songs bis heute als Referenzpunkte des Genres. Zu dieser Zeit fiel er mit Anklagen wegen Schusswaffendelikten und Gewaltdelikten auf, 1994 wurde er schließlich wegen sexueller Belästigung verurteilt.

Diamantstatus mit „All Eyez on Me“

Sein Album „Me Against the World“ erreichte den ersten Platz in den Billboard Charts, während er im Gefängnis saß. Seine Haftstrafe konnte er nach Zahlung einer Kaution von 1,4 Millionen Dollar nach elf Monaten beenden. Mit „All Eyez on Me“ erreichte er Diamantstatus und stieg in seinem Todesjahr zum Superstar auf.

Leute

Ein weiteres Enthüllungsbuch über die Ära des ehemaligen US-Präsidenten Trump steht ante portas. Wie heute bekanntwurde, unterschrieb Trumps Schwiegersohn und Chefberater Jared Kuschner einen Buchdeal. Der konservative Sachbuchverlag Broadside Books – ein Teil von HarperCollins – teilte mit, es werde sich um die „maßgebliche, vollständige Erzählung“ und „die Wahrheit über das Geschehen hinter geschlossenen Türen“ handeln.

Jared Kushner
Reuters/Shereen Talaat

Der Immobilieninvestor Kushner hatte Trump unter anderem bei der Nahost-Politik und der digitalen Kommunikation beraten. Er galt als zentrale Figur hinter den Kulissen. Kushner ist mit Trumps Tochter Ivanka verheiratet. Finanzielle Details zu dem Buchdeal wurden nicht publik gemacht.

Eines von vielen

Kushners Buch wird eines von vielen Enthüllungsbüchern werden, die sich mit der Trump-Präsidentschaft beschäftigen. Nicht nur Journalistinnen und Journalisten verfassten solche (etwa Bob Woodward mit „Furcht“ sowie „Wut“ und Michael Wolff mit „Feuer und Zorn“), auch Trumps Familie (Mary Trump mit „Zu viel und nie genug“) und Ex-Regierungbeteiligte (etwa John Bolton mit „Der Raum, in dem es geschah“) widmeten Trump Bücher. Auch Trumps Ex-Sprecherin Kellyanne Conway hat einen Buchvertrag.

Zuletzt war eine Kontroverse um ein geplantes Buch von Ex-Vizepräsident Mike Pence mit einem millionenschweren Vertrag ausgebrochen. Rund 200 der 1.600 Beschäftigten des Verlags Simon & Schuster hatten gegen eine Veröffentlichung protestiert, Befürworterinnen und Befürworter hatten mit Publikationsfreiheit gekontert.

MacKenzie Scott, die frühere Ehefrau von Amazon-Chef Jeff Bezos, hat nach eigenen Angaben erneut Milliarden für gemeinnützige Zwecke gespendet. Die rund 2,7 Milliarden Dollar (etwa 2,2 Mrd. Euro) gehen an 286 Organisationen, die bisher „historisch unterfinanziert und übersehen worden sind“, wie die 51-Jährige gestern auf der Onlineplattform Medium schrieb.

Scott betonte, dass sie sich eine Verschiebung der öffentlichen Aufmerksamkeit zugunsten dieser Organisationen wünsche: „Große Spender ins Zentrum der Geschichten über sozialen Fortschritt zu stellen ist eine Verzerrung ihrer Rolle.“ Die ausgewählten Einrichtungen setzten sich unter anderem gegen Rassismus und für Kultur und Bildung ein.

MacKenzie Scott
AP/Invision/Evan Agostini

Ihr eigenes Vermögen sei durch Systeme ermöglicht worden, die geändert werden müssen, sagte Scott. Sie glaube zudem, „dass es besser wäre, wenn unverhältnismäßiger Reichtum nicht in einer kleinen Anzahl von Händen konzentriert wäre, und dass die Lösungen am besten von anderen entworfen und ausgeführt würden“.

Vergangenen Juli hatte sie eine Spende von etwa 1,7 Milliarden Dollar öffentlich gemacht, bis Dezember folgten weitere Spenden von mehr als vier Milliarden.

Scott will mindestens Hälfte ihres Vermögens spenden

Nach ihrer Scheidung von Bezos hatte Scott angekündigt, mindestens die Hälfte ihres Milliardenvermögens spenden zu wollen. Sie trat dazu der Initiative „The Giving Pledge“ bei, wie die Organisation damals mitteilte. Die Unterzeichner und Unterzeichnerinnen verpflichten sich, zu ihren Lebzeiten oder in ihrem Testament mindestens die Hälfte ihres Vermögens gemeinnützigen Zwecken zukommen zu lassen.

Scott und Bezos hatten im Jänner 2019 angekündigt, sich nach 25 Ehejahren scheiden zu lassen. Im April folgte die Einigung auf die Aufteilung des gemeinsamen Vermögens. Scott überließ ihrem Ex-Mann 75 Prozent der Amazon-Aktien.

Ihr Aktienpaket wurde damals mit rund 36 Milliarden Dollar bewertet. Laut „Forbes“ soll sie mit fast 60 Mrd. US-Dollar weiterhin auf Platz 22 der reichsten Personen sein.

Panorama

Den Gelsen in Wien ist der Frühling zu nass und zu kalt gewesen. Der Stechmückenmonitor der Stadt Wien registriert derzeit ein sehr geringes Aufkommen, hieß es bei der Stadt. Der Beginn der Saison dürfte sich auch verzögern.

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