COV Ausland

Nach dem Auftreten einer neuen Unterart der hoch ansteckenden Delta-Variante des Coronavirus in Israel ist Ministerpräsident Naftali Bennett zu einer Dringlichkeitssitzung mit Gesundheitspolitikern zusammengekommen. Israel werde Maßnahmen ergreifen, um die „positiven Ergebnisse des Kampfes gegen das Virus zu bewahren“, hieß in einer gestern veröffentlichten Erklärung von Bennetts Büro. In Erwägung gezogen würden unter anderem Änderungen bei den Einreisebestimmungen.

Bennett forderte eine Verstärkung der epidemiologischen Untersuchung der neuen Variantenunterart AY 4.2. Der Regierungschef rief außerdem zur Zusammenarbeit mit anderen Ländern auf, in denen die AY 4.2 ebenfalls aufgetreten ist.

Unterart auch in Großbritannien nachgewiesen

Das israelische Gesundheitsministerium hatte am späten Dienstagabend den Nachweis einer Infektion mit AY 4.2 gemeldet. „Die Variante AY 4.2, die in einer Reihe von Ländern in Europa entdeckt wurde, wurde in Israel identifiziert“, hieß es in einer Erklärung des Ministeriums. Bei dem Infizierten handelte es sich demzufolge um einen elfjährigen Buben, der aus Europa eingereist war. Die Unterart AY 4.2 wurde bereits mehrfach in Großbritannien nachgewiesen.

Israel prüft derzeit wegen sinkender Infektionszahlen eine Lockerung seiner CoV-Restriktionen im Tourismus. Vorherige Pläne dazu hatte die Regierung wegen steigender Fallzahlen wegen der Delta-Variante fallengelassen. So wurden Ende August und Anfang September täglich mehr als 11.000 CoV-Infektionen in Israel nachgewiesen.

Im Zuge einer Kampagne für eine dritte CoV-Impfung gingen die Fallzahlen jedoch wieder zurück. Gestern meldeten die israelischen Behörden 1.487 Neuinfektionen binnen 24 Stunden.

Nach dem CoV-Impfstoff von Biontech und Pfizer hat die zuständige US-Behörde auch Genehmigungen für Auffrischungsimpfungen der Hersteller Moderna sowie Johnson & Johnson erteilt. Zudem erlaubte die Arzneimittelbehörde FDA gestern, Vakzine zu mischen, sodass zwei oder mehr Injektionen künftig von verschiedenen Herstellern kommen können.

Die Auffrischungsimpfungen, auch Booster genannt, von Moderna dürfen alle Menschen über 65 Jahren sowie alle Erwachsene mit einem erhöhten Erkrankungsrisiko bekommen. Die zweite Injektion muss mindestens sechs Monate her sein. Das Vakzin von Johnson & Johnson können sich Menschen ab 18 Jahren zwei Monate nach der Impfung nochmals spritzen lassen. Booster-Impfungen mit dem Mittel von Biontech und Pfizer sind in den USA auch schon offiziell genehmigt und angelaufen.

Rund 170 Millionen Menschen in den USA sind bisher mit den Mitteln von Biontech und Pfizer sowie Moderna geimpft, rund 15 Millionen mit dem von Johnson & Johnson.

Trotz steigender Infektionszahlen plant die Regierung in London vorerst weiterhin keine Rückkehr der CoV-Maßnahmen in England. Das sagte der britische Gesundheitsminister Sajid Javid bei einer Pressekonferenz in London gestern. Zuletzt wurden im Vereinigten Königreich bis zu knapp 50.000 tägliche Neuinfektionen registriert.

Die Zahl der täglichen Krankenhauseinweisungen liegt bei fast 1.000. Bei den Todesfällen wurde gestern mit 223 gemeldeten Fällen ein Stand wie zuletzt im März erreicht.

Die Zahl der täglichen Neuinfektionen könne sogar auf bis zu 100.000 steigen, warnte Javid. Trotzdem sei es „zum jetzigen Zeitpunkt“ noch zu früh, um eine Rückkehr der im Juli abgeschafften CoV-Regeln im größten Landesteil England zu rechtfertigen, so der Minister weiter.

Großbritannien: Keine neuen CoV-Maßnahmen

Die Zahl der täglichen Neuinfektionen mit dem Coronavirus ist in England weiter gestiegen. Für den britischen Gesundheitsminister Sajid Javid ist es „zum jetzigen Zeitpunkt“ dennoch zu früh für eine Rückkehr der im Juli abgeschafften CoV-Regeln. Stattdessen sollten nun die Bemühungen verstärkt werden, so viele Menschen wie möglich zu impfen.

Einführung antiviraler Medikamente angekündigt

Zum Plan B der britischen Regierung gehören Maßnahmen wie verpflichtendes Maskentragen und Nachweispflicht von Impfungen bei Großveranstaltungen. Trotz Forderungen aus Medizin und Wissenschaft sei das entscheidende Kriterium eines unaushaltbaren Drucks auf den Nationalen Gesundheitsdienst (NHS) noch nicht erreicht, sagte Javid. Stattdessen sollten nun die Bemühungen verstärkt werden, so viele Menschen wie möglich zu impfen. Besonders bei Jugendlichen und älteren Menschen, die eine Auffrischungsimpfung erhalten sollen, stockt das britische Impfprogramm derzeit.

Javid kündigte zudem die Einführung zweier neuer antiviraler Medikamente für die Behandlung von Covid-19 an. Die Präparate Ritonavir und Molnupiravir müssten aber erst noch von der britischen Arzneimittelbehörde MHRA zugelassen werden, so Javid.

Die CoV-Maßnahmen in Großbritannien sind Sache der einzelnen Landesteile. Die Regierung in London ist daher nur für England zuständig. Dort liefen zum „Freedom Day“ am 19. Juli fast alle Vorschriften zur Eindämmung des Virus aus. In Schottland, Wales und Nordirland gelten separate Regelungen.

Ausland

Die Verteidigungsminister der 30 NATO-Staaten kommen heute zum ersten Mal seit mehr als eineinhalb Jahren wieder zu einem physischen Treffen in der Bündniszentrale in Brüssel zusammen.

Thema der zweitägigen Beratungen sind die Weiterentwicklung von Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeiten sowie die anhaltenden Bemühungen, noch in Afghanistan verbliebene Ortskräfte in Sicherheit zu bringen. Zudem sollen Pläne für mehr Investitionen in Zukunftstechnologien vorangetrieben werden. Dazu ist ein rund eine Milliarde Euro schwerer Innovationsfonds geplant.

Überschattet wird das bis morgen dauernde Treffen von neuen Spannungen mit Russland. So hatte Moskau am Montag angekündigt, die Arbeit der russischen Vertretung bei der NATO in Brüssel vorerst zu beenden. Zudem soll die Tätigkeit des NATO-Informationsbüros sowie die der NATO-Militärmission in Moskau eingestellt werden müssen.

Russland reagierte damit auf eine Entscheidung der NATO, wegen Spionageverdachts acht Mitarbeitern der russischen NATO-Vertretung in Brüssel ihre Akkreditierung zu entziehen. Zudem wurde beschlossen, die Maximalgröße der russischen Vertretung von 20 auf zehn Personen zu reduzieren.

Fast einen Monat nach der deutschen Bundestagswahl beginnen SPD, Grüne und FDP heute ihre Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer gemeinsamen Regierung. Auf dem Berliner Messegelände kommen zum Auftakt die Hauptverhandler, je sechs hochrangige Vertreter jeder Partei, mit den Leitern der Arbeitsgruppen zusammen. Die Parteien haben sich zum Ziel gesetzt, noch vor Weihnachten eine Regierung zu bilden. Es wäre die erste „Ampelkoalition“ auf Bundesebene.

Insgesamt 22 Arbeitsgruppen mit Fachpolitikern sollen dann in den kommenden Wochen die Details eines Koalitionsvertrags aushandeln. Noch ist allerdings nichts in trockenen Tüchern: Zwar haben die Parteien im Voraus bereits einige Streitpunkte aus dem Weg geräumt, doch inhaltlich und auch personell gibt es noch einige Stolpersteine, etwa in der Finanzpolitik und bei der Besetzung des Finanzministeriums.

EU

Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) absolviert heute und morgen seinen ersten EU-Gipfel in seiner neuen Funktion. Für die deutsche Kanzlerin Angela Merkel dürfte es dagegen nach 16-jähriger Amtszeit der Abschied von der europäischen Bühne werden.

Der Gipfel befasst sich mit der Energieversorgung vor dem Hintergrund steigender Gaspreise, erwartet wird dazu auch eine Diskussion über Atomkraft. Außerdem dürfte der Konflikt mit Polen den Gipfel beschäftigen.

Inland

Die ÖVP hat gerade turbulente Zeiten mit schwerwiegenden Folgen erlebt. Umso mehr Augenmerk wurde deshalb auf die Rede von Finanzminister Gernot Blümel als Wiener ÖVP-Chef gerichtet. Er widmete sich gestern dem „Mittelstand in einem gesättigten System“. Schon zu Beginn seiner Rede erwähnte Blümel die „rote Selbstzufriedenheit“, die Fortschritt in Wien entgegenstehe.

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Nachdem er einen Aufnahmestopp für Asylwerber in Niederösterreich verhängt hat, fordert der zuständige Landesrat Gottfried Waldhäusl (FPÖ) neuerlich einen Asylgipfel. Im Innenministerium erteilte man einem Gipfel mit dem Minister eine Absage.

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ÖVP und FPÖ-Vorstand haben jeweils gestern den ausverhandelten Regierungspakt einstimmig abgesegnet. Zudem stellte die ÖVP personelle Weichen: Neu im schwarzen Regierungsteam sind Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer und Landwirtschaftskammer-Präsidentin Michaela Langer-Weninger. Die SPÖ muss das Sozialressort abgeben, die Grünen die Integration, was beide Parteien kritisierten.

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COV Inland

Bereits Mitte September hat die Regierung Regeln für den Wintertourismus grob umrissen. Vier Wochen und einiges Hin und Her später sind die neuen Regelungen nun fix: Ab 15. November wird in den Skigebieten ein „3-G“-Nachweis verpflichtend, in Gondeln muss eine FFP2-Maske getragen werden. Apres-Ski wird mit der Nachtgastronomie gleichgestellt. Kapazitätsbeschränkungen soll es aber keine geben.

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Die 7-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in den abgelaufenen sieben Tagen je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner, liegt laut Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) bei 196,1 (Stand: gestern, 14.00 Uhr). Damit ist sie in den vergangenen Tagen deutlich gestiegen.

Am höchsten ist die Zahl in Oberösterreich (296,6) und Salzburg (273,2). Am niedrigsten ist der Wert in Vorarlberg (103,5) und dem Burgenland (108,4).

Das Berichtsschema der AGES zeigt die Zahlen vom Vortag – wie die Meldung der Ministerien. Wesentlicher Unterschied zu den Ministeriumsmeldungen: Laborbestätigte Fälle, Tote etc. werden nicht zum Meldezeitpunkt dargestellt, sondern zum Diagnose- bzw. Sterbedatum. In der Darstellung in ORF.at wird auch täglich transparent gemacht, welchen Tagen die neu gemeldeten Fälle zugeordnet werden.

Ministerien melden 3.727 Neuinfektionen

Das Gesundheits- und das Innenministerium meldeten 3.727 neu registrierte Coronavirus-Fälle innerhalb der letzten 24 Stunden (Stand: gestern, 9.30 Uhr). Diese Zahlen meldeten die Bundesländer an den nationalen Krisenstab.

11.209 Menschen verstarben bisher an den Folgen des Coronavirus. Derzeit befinden sich 962 Personen aufgrund des Coronavirus in Spitalsbehandlung, davon 218 auf Intensivstationen.

Daten des Krisenstabs in ORF.at/corona/daten

Erklärung zur Zählweise und weiteren Fragen in ORF.at/corona

Aufgrund stark steigender Coronavirus-Zahlen sind im Bezirk Melk baldige Ausreisekontrollen möglich. Die 7-Tage-Inzidenz betrug am Mittwoch laut AGES-Dashboard 565,9 und damit zum dritten Mal in Folge mehr als 500.

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Wirtschaft

Heute Vormittag starten die Kollektivvertragsverhandlungen für die rund 415.000 Angestellten und 15.000 Lehrlinge im Einzel-, Groß- und Kfz-Handel. Die Verhandler von Gewerkschaft und Wirtschaftskammer rechnen mit langwierigen Verhandlungen. Neben den Auswirkungen der Pandemie sind auch die stark steigenden Inflationszahlen heuer ein großes Thema.

In der ersten Runde der KV-Verhandlungen fixieren die Sozialpartner üblicherweise die heranzuziehende Inflationsrate. Die Arbeitnehmervertreter drängen aufgrund der höheren Teuerung auf einen kräftigen Gehaltsabschluss und auf eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen.

Das kollektivvertragliche Mindestgehalt für Vollzeitangestellte beläuft sich im neuen Handels-KV auf 1.740 Euro brutto (1.400 Euro netto). Die Arbeitgebervertreter dämpfen aber die Erwartungen für die KV-Verhandlungen und verweisen auf die coronavirusbedingt schwierige Lage für manche Teile der Handelsbranche.

Metaller-KV: Angebot und Wunsch noch weit auseinander

Am Nachmittag gehen unterdessen die Kollektivvertragsverhandlungen für die Metalltechnische Industrie in die dritte Runde. So viel lässt sich jetzt schon sagen: Es werden schwierige Gespräche. Zuletzt haben die Arbeitgeber ein Lohn- und Gehaltsplus von 2,2 Prozent geboten, die Arbeitnehmer fordern aber 4,5 Prozent mehr. Zuvor hatte die Brotindustrie bei einem Plus von 2,11 Prozent brutto abgeschlossen.

Erste Betriebsversammlungen in der Metallindustrie haben bereits stattgefunden, weitere sind angedroht, wenn es morgen keine Einigung gibt. Der Mindestlohn in der Metallindustrie liegt bei 2.000 Euro brutto. Die 1.200 Betriebe der Metalltechnischen Industrie beschäftigen nach Eigenangaben über 134.000 Mitarbeiter.

Der Handel mit den Aktien des angeschlagenen chinesischen Immobilienkonzerns China Evergrande könnte schon bald wieder aufgenommen werden. China Evergrande habe beantragt, dass seine Anteilscheine heute wieder an der Börse in Hongkong ge- und verkauft werden dürfen, teilte das Unternehmen nun mit. Der angestrebte Teilverkauf der Dienstleistungssparte ist dagegen geplatzt.

Der Handel mit Aktien des hoch verschuldeten Immobilienriesen China Evergrande und seiner Hausverwaltung war am 4. Oktober an der Börse in Hongkong ausgesetzt worden.

Hintergrund waren Spekulationen über einen Einstieg eines anderen großen chinesischen Konzerns in die Immobilienverwaltung Evergrande Property Services. Eine solche Beteiligung hätte kurzfristig die Liquiditätskrise von Evergrande mildern und der erste Schritt in Richtung einer notwendigen Umstrukturierung des Konzerns werden können.

Der Konzern sagte, er werde, wie im Zwischenbericht am 30. August erwähnt, weiterhin die Maßnahmen zur Linderung der Liquiditätsprobleme umsetzen. Allerdings teilte China Evergrande zudem mit, dass der Prozess zum Verkauf einer Mehrheitsbeteiligung an der Dienstleistungssparte Evergrande Property Services an die Hooplife Technology Group, eine Tochtergesellschaft der Investment-Holding Hopson Development, gestoppt worden sei.

Evergrande: Käufer erfüllt Voraussetzung nicht

Basierend auf Informationen aus verschiedenen Quellen habe man Grund zu glauben, dass der Käufer die Voraussetzung für die Abgabe eines allgemeinen Angebots für Aktien der Evergrande Property Services nicht erfüllt habe, hieß es in der Mitteilung von Evergrande an die Börse. Hopson betonte in einer Mitteilung, das Unternehmen sei bereit gewesen, die Transaktion abzuschließen. Es sei aber am 13. Oktober von Evergrande über den Abbruch der Transaktion informiert worden.

Nach chinesischen Medienberichten wollte Hopson Development 51 Prozent an dem Gebäudeverwaltungsarm übernehmen. Der Gesamtwert der Evergrande Property Services wurde mit mehr als 40 Mrd. Hongkong-Dollar (umgerechnet 4,4 Mrd. Euro) angegeben. Die Aktien von Hopson waren am 4. Oktober wie die von Evergrande Group und Evergrande Property Services vom Handel ausgesetzt worden.

Der Bezahldienst PayPal führt einem Insider zufolge Gespräche über einen milliardenschweren Kauf der Onlinepinnwand Pinterest. Neben einer direkt mit dem Vorgang vertrauten Person berichtete gestern auch die Finanznachrichtenagentur Bloomberg von den Plänen.

Den Berichten zufolge sei ein Preis je Aktie von 70 Dollar für ein Gesamtvolumen von 39 Milliarden Dollar im Gespräch. Das wäre ein Aufschlag von 26 Prozent zum Schlusskurs von Pinterest von Dienstag. Eine Stellungnahme der beiden US-Unternehmen lag zunächst nicht vor.

PayPal-Aktien gaben im Handelsverlauf an der Wall Street 3,5 Prozent nach, die Papiere von Pinterest stiegen dagegen mehr als zehn Prozent. Vor einigen Tagen hatte der Pinterest-Mitgründer Evan Sharp angekündigt, das Unternehmen verlassen zu wollen.

Rund 1.500 offene Lehrstellen, aber nur 237 Jugendliche, die eine Lehrstelle suchen: Das Interesse an der Lehre in Salzburg war nie so gering, meldete das Arbeitsmarktservice (AMS). Werbekampagnen und mehr Information an Eltern sollen das ändern.

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Sport

Bayern München hat in der Champions League den dritten Sieg angeschrieben und kann mit dem Achtelfinale planen. Deutschlands Serienmeister gewann gestern beim ersten Verfolger Benfica Lissabon erst nach späten Toren deutlich mit 4:0 (0:0). ÖFB-Teamspieler Marcel Sabitzer durfte erstmals seit seinem Wechsel nach München von Beginn an spielen. Manchester United gelang unterdessen ein Comeback, und der FC Barcelona feierte den ersten Punktegewinn im laufenden Wettbewerb.

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Nach drei Kreuzbandrissen innerhalb von 17 Monaten ist Stephanie Brunner vor einem Jahr in Sölden auf die Skirennpiste zurückgekehrt. Nach starkem Einstand warfen Ausfälle und Materialprobleme Österreichs beste Riesentorläuferin aber wieder zurück. Im März musste sie nach einer Fußverletzung sogar erneut operiert werden. Trotzdem ist die 27-Jährige vor dem Saisonstart am Samstag in Sölden guter Dinge.

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Österreichs bester Kunstturner hat gestern in Kitakyushu (Japan) wie erhofft erstmals das Ringe-Finale einer Turn-WM erreicht: Vinzenz Höck zeigte als Dritter im Vorkampf eine souveräne Leistung, seine Kür gelang makellos. „Es ist mir heute perfekt aufgegangen, alles hat auf den Punkt gepasst. Ich bin überglücklich“, sagte der Vizeeuropameister des Vorjahres.

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Chronik

Ermittler haben bei der Suche nach dem Freund der getöteten Gabby Petito mutmaßlich menschliche Überreste gefunden. Außerdem seien Gegenstände, die dem 23-Jährigen gehörten, entdeckt worden, sagte FBI-Ermittler Michael McPherson gestern (Ortszeit). Diese Dinge seien im Naturreservat Carlton Reservat im US-Bundesstaat Florida in einem Gebiet gefunden worden, das bis vor Kurzem noch unter Wasser gestanden sei.

„Ich weiß, dass Sie viele Fragen haben, aber wir haben noch nicht auf alles eine Antwort“, sagte McPherson. Die 22-jährige Gabby Petito war im Sommer nicht von einer gemeinsamen Reise durch die USA mit ihrem Freund zurückgekommen.

Der Fall findet sowohl in den USA als auch international Beachtung – nicht zuletzt, weil das Paar aus Florida zahlreiche Bilder und Videos von seiner Reise in sozialen Netzwerken teilte. Petitos Leiche war nach intensiver Suche schließlich im September im Bundesstaat Wyoming gefunden worden. Dem Gerichtsmediziner zufolge wurde die junge Frau erwürgt.

Petitos Freund war im September allein von der Reise mit Petito zurückgekehrt. Kurz darauf verschwand auch er spurlos. Seit Wochen sucht die Polizei nach dem 23-Jährigen – vor allem in dem Naturschutzgebiet, in dem jetzt die Gegenstände und die mutmaßlich menschlichen Überreste gefunden wurden.

Auf der kanarischen Vulkaninsel La Palma bedrohen die Lavaströme die Gemeinde La Laguna. Die bis 1.270 Grad heiße Masse sei dem Ortskern gestern auf ihrem Weg zum Meer sehr nahe gekommen, berichteten der öffentlich-rechtliche Fernsehsender RTVE und andere Medien nachmittags unter Berufung auf die zuständigen Behörden der spanischen Insel vor der Westküste Afrikas. Die etwa 1.650 Bewohnerinnen und Bewohner von La Laguna waren aber nicht in Gefahr, denn sie waren bereits vorige Woche aus ihren Häusern vorsichtshalber in Sicherheit gebracht worden.

Riesige Rauchsäule ausgehend vom Vulkan auf dem Gebirgszug Cumbre Vieja auf La Palma
APA/AFP/UME/Luismi Ortiz

Die Lava könnte allerdings je nach weiterem Verlauf neben Hunderten von Häusern auch eine alte Kirche und die Schule der Gemeinde zerstören, wie der Chef des Notfallkomitees PEVOLCA, Miguel Angel Morcuende, vor Journalisten erklärte. Es gebe noch Grund zur Hoffnung, dass die Lava südlich von La Laguna am Ortskern vorbeifließen werde, sagte er. Eine Tankstelle und ein Supermarkt außerhalb des Ortes seien von der Lava erfasst worden. Das ist auch auf Videoaufnahmen zu sehen, die das Vulkanologische Institut der Kanaren auf dem Kurznachrichtendienst Twitter veröffentlicht hat.

Seit der Vulkan auf dem Gebirgszug Cumbre Vieja im Süden La Palmas vor über einem Monat, am 19. September, erstmals nach 50 Jahren wieder aktiv wurde, hat die Lava nach amtlichen Angaben schon mehr als 1.950 Gebäude zerstört. Gestern waren bereits mehr als 800 Hektar von einer meterdicken Lavaschicht bedeckt. Diese Fläche entspricht mehr als 1.100 Fußballfeldern. Rund 7.000 Bewohner mussten seit Ausbruch des Vulkans in Sicherheit gebracht werden.

In einem Einkaufszentrum in Innsbruck ist ein Kunde gestern Nachmittag zwischen dem dritten und vierten Obergeschoss ins Untergeschoss abgestürzt. Der Mann hatte versucht, auf den Handlauf der Rolltreppe zu springen.

Mehr dazu in tirol.ORF.at

Bei der aktuellen Ziehung von Lotto „6 aus 45“ hat kein Teilnehmer und keine Teilnehmerin die richtigen Zahlen getippt. Im Jackpot sind 608.112,10 Euro.

Es wurden folgende Gewinnzahlen ermittelt:

2 12 14 29 42 45 / Zusatzzahl 30

Die richtigen LottoPlus-Zahlen:

8 14 16 17 35 42

Beim Joker gibt es einen Doppeljackpot zu 468.544,68 Euro.

Die richtige Joker-Zahl:

9 5 6 0 9 2

Alle Angaben ohne Gewähr

Kultur

Die Frankfurter Buchmesse hat gestern mit einer Debatte über die Grenzen der Meinungsfreiheit begonnen. „Wir bedauern, dass einzelne Autor*innen ihre Auftritte auf der Frankfurter Buchmesse 2021 abgesagt haben“, hieß es am ersten Fachbesuchertag in einer gemeinsamen Erklärung der Buchmesse und des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels. „Ihre Stimmen gegen Rassismus und ihr Eintreten für Diversität werden auf der Frankfurter Buchmesse fehlen.“

Jasmina Kuhnke („Schwarzes Herz“) hatte ihren Auftritt auf der Messe wegen der Anwesenheit des Jungeuropa-Verlags kurzfristig abgesagt. Die Buchmesse rechtfertigte die Entscheidung, niemanden auszuschließen: „Meinungs- und Publikationsfreiheit stehen für uns an erster Stelle.“ Alle Verlage, die sich im Rahmen der Rechtsordnung bewegten, dürften in Frankfurt ausstellen – „auch wenn wir ihre Ansichten nicht teilen“. Verlage oder ihre Produkte zu verbieten sei in einem Rechtsstaat Aufgabe von Gerichten.

Strubl kritisiert Rechtsprechung bei Missbrauch

Buchpreis-Gewinnerin Antje Ravik Strubel („Blaue Frau“) kritisierte unterdessen die deutsche Rechtsprechung im Umgang mit sexuellem Missbrauch. Es sei „erschreckend“, wie wenige Fälle überhaupt zur Anzeige kämen, sagte sie. Noch viel seltener würden die Täter verurteilt. Ein Grund dafür sei, „dass den Frauen nicht geglaubt wird“. Anders als etwa in skandinavischen Ländern seien die Frauen zudem gezwungen, den Tätern vor Gericht wiederzubegegnen.

Der Historiker Per Leo („Mit Rechten reden“, „Tränen ohne Trauer“) warnte unterdessen davor, über dem Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus die Täter zu vernachlässigen. „Wir haben es mit permanenten Versuchen der Selbstentlastung zu tun“, sagte Leo. Er beobachte „eine Verschiebung, die sich – und da wird es problematisch – weg von den historischen Opfern der Schoah hin zum Staat Israel verschiebt. Wir haben da eine Art Entlastungszionismus, der hochproblematisch ist.“