Ausland

Bei der Vorwahl der Demokraten im US-Bundesstaat Nevada um die US-Präsidentschaft liegt der Senator Bernie Sanders nach ersten Erhebungen vorn. Nach Auszählung von vier Prozent der Wahlbezirke kommt Ex-Vizepräsident Joe Biden auf Rang zwei. Der Ex-Bürgermeister von South Bend, Pete Buttigieg, liegt auf Rang drei vor Senatorin Elizabeth Warren. Bis zur Auszählung aller Stimmen der Wahl dürfte es noch einige Stunden dauern.

Der Sender Fox News berichtete, Sanders werde sich in Nevada voraussichtlich auch am Ende durchsetzen. Der 78-jährige Senator aus Vermont hatte schon bei Nachwahl-Befragungen in Führung gelegen. Er hatte auch die Vorwahl in New Hampshire gewonnen, während sich Buttigieg in Iowa knapp durchsetzte.

Unabhängig vom Wahlausgang in Nevada wird der „Super Tuesday“ Anfang März von großer Bedeutung sein, bei dem in mehreren großen Bundesstaaten abgestimmt wird. Dann steht erstmals auch der Milliardär Michael Bloomberg zur Wahl. Der Sieger der Vorwahlen tritt Anfang November für die Demokraten bei der eigentlichen Präsidentenwahl gegen Amtsinhaber Donald Trump an, der als sicherer Kandidat der Republikaner gilt

In Algerien ist die Polizei mit Wasserwerfern gegen Demonstranten vorgegangen, die an den Beginn der Massenproteste vor einem Jahr erinnerten. Mehrere tausend Menschen hatten sich gestern in der Hauptstadt Algier versammelt und Sprechchöre wie „Das Volk will den Sturz des Regimes“ gerufen, wie AFP-Reporter berichteten. Als die Demonstranten versuchten, zum Präsidentenpalast zu gelangen, drängte die Polizei sie mit Wasserwerfern zurück. Mehrere Menschen wurden kurzzeitig festgenommen.

Wasserstrahl gegen Demonstranten, davor Polizisten
APA/AFP/Ryad Kramdi

Am 22. Februar 2019 waren in Algerien zahlreiche Menschen erstmals auf die Straße gegangen, um gegen eine fünfte Amtszeit des damaligen Präsidenten Abdelaziz Bouteflika zu protestieren. Unter dem Druck der Massenproteste trat der seit 20 Jahren herrschende Bouteflika im April wenige Wochen vor dem offiziellen Ende seiner vierten Amtszeit zurück.

Boykottierte Wahl

Die Protestbewegung setzte ihre wöchentlichen Demonstrationen aber fort, da sie weitreichende politische Reformen fordert. Nun gingen sie den 53. Freitag in Folge auf die Straße. Viele Algerier werfen der Regierung des wirtschaftlich kriselnden Landes Inkompetenz und Korruption vor. Nach der Wahl des früheren Regierungschefs Abdelmadjid Tebboune zum neuen Präsidenten im Dezember verschärften sich die Proteste noch.

Der 74-jährige Tebboune ist ein enger Vertrauter des früheren Staatschefs Bouteflika. Die Protestbewegung hatte den Wahlgang boykottiert. Die Wahlbeteiligung lag bei nur knapp 40 Prozent.

Bei der Parlamentswahl im Iran zeichnet sich ein deutlicher Sieg der Konservativen ab. Laut inoffiziellen Teilergebnissen, die die Nachrichtenagentur Fars gestern veröffentlichte, standen die Gewinner von 241 der insgesamt 290 Parlamentssitze bereits fest. Demnach gehen 191 Sitze an konservative Kandidaten, 16 an Reformer und 34 an unabhängige Kandidaten. Tausende moderate Kandidaten waren zuvor von der Wahl ausgeschlossen worden.

Nach Angaben der Wahlkommission waren bis zum Abend 162 der landesweit 208 Wahlkreise ausgezählt. Im größten Wahlkreis Teheran, der 30 Abgeordnete stellt, hatten konservative und ultrakonservative Kandidaten demnach einen deutlichen Vorsprung vor moderaten Bewerbern.

In Teheran zeichne sich ein klarer Vorsprung der Konservativen ab, sagte Wahlkommissionssprecher Esmail Mussawi im staatlichen Fernsehen. Die meisten Stimmen entfielen demnach auf den früheren Polizeichef und Revolutionswächter Mohammed Bagher Ghalibaf.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat einen Syrien-Gipfel mit Russland, Deutschland und Frankreich zur Lage in der umkämpften syrischen Provinz Idlib angekündigt. Erdogan sagte gestern in einer Rede, er werde am 5. März mit Russlands Präsident Wladimir Putin, der deutschen Kanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron zusammenkommen.

Dabei wolle er „erneut“ über die Situation beraten, sagte Erdogan heute. Er hatte am Vortag in einem Telefonat mit Merkel und Macron „konkrete Maßnahmen“ Deutschlands und Frankreichs gefordert, um eine „humanitäre Katastrophe“ in Idlib zu verhindern. In einem weiteren Telefonat rief er Putin dazu auf, die Truppen des syrischen Machthabers Baschar al-Assad „in die Schranken zu weisen“.

Nach Angaben der deutschen Regierung ging es in dem Telefonat von Merkel, Macron und Erdogan auch um einen von der Kanzlerin und dem französischen Präsidenten vorgeschlagenen Vierergipfel zu Syrien. Wie ein deutscher Regierungssprecher sagte, plädierten alle drei Gesprächspartner für „ein zeitnahes gemeinsames Treffen“ mit Putin.

Hunderttausende auf der Flucht

In Idlib und benachbarten Provinzen im Nordwesten Syriens geht die syrische Armee seit Dezember mit Unterstützung Russlands verstärkt gegen islamistische und dschihadistische Milizen vor. Der syrische Machthaber Assad will die letzte Milizenhochburg wieder unter seine Kontrolle bringen. Die Türkei steht aufseiten der Gegner Assads.

Seit Anfang Dezember sind nach UNO-Angaben rund 900.000 Menschen aus dem umkämpften Gebiet geflohen. Viele von ihnen leben unter katastrophalen Bedingungen in der Grenzregion an der Grenze zur Türkei.

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat sich entschieden gegen eine Wahl Bodo Ramelows (Linke) zum Ministerpräsidenten in Thüringen mit Hilfe der CDU ausgesprochen. Wer von der CDU Ramelow wähle, verstoße gegen die Beschlüsse der CDU, sagte Ziemiak gestern.

„Es geht hier um nicht weniger als um die Glaubwürdigkeit der CDU Deutschlands insgesamt“, sagte Ziemiak. Er könnte nicht verstehen, warum eine Expertenregierung nicht der richtige Weg gewesen wäre, aus der Krise in Thüringen zu kommen. Eine Wahl Ramelows sei mit den Unvereinbarkeitsbeschlüssen der CDU nicht möglich.

„Die Abgeordneten im Landtag von Thüringen sind nach der Verfassung frei. Aber alle Mitglieder der CDU Deutschland sind an die Beschlüsse des Bundesparteitages gebunden“, so Ziemiak. Auf dem Parteitag in Hamburg im Dezember 2018 hatte die Partei beschlossen: „Die CDU Deutschlands lehnt Koalitionen und ähnliche Formen der Zusammenarbeit sowohl mit der Linkspartei als auch mit der Alternative für Deutschland ab.“

Kritik auch von Spahn und Merz

Gegen eine Wahl Ramelows durch die CDU sprach sich auf dem Kurznachrichtendienst Twitter dann auch der deutsche Gesundheitsminister Jens Spahn aus. Mit Friedrich Merz meldete sich schließlich ein weiterer Anwärter auf den Bundesparteivorsitz zu Wort. Die Entscheidung der CDU in Thüringen, den Linken-Politiker Ramelow „zum Ministerpräsidenten auf Zeit mitzuwählen, beschädigt die Glaubwürdigkeit der CDU in ganz Deutschland“, sagte Merz laut „Frankfurter Allgemeiner Sonntagszeitung“.

Kompromiss von kurzer Dauer

Linke, SPD und Grüne sowie die CDU in Thüringen hatten sich gestern Abend auf einen Kompromiss zur Beilegung der Regierungskrise in dem Bundesland verständigt. Danach soll ein neuer Ministerpräsident am 4. März gewählt werden. Nachdem Ramelow wieder antreten will, blieb offen, wo er die bisher fehlenden Stimmen für eine Wahl im ersten Durchgang herbekommen will.

Die vier Parteien hatten sich auch auf eine Neuwahl des Parlaments am 25. April 2021 sowie einen „Stabilitätsmechanismus“ geeinigt, wie Ramelow sagte. Mit dem Mechanismus sollte unter anderem gesichert werden, dass die AfD bei politischen Entscheidungen im Landtag nicht das Zünglein an der Waage ist.

Mit der Einigung sollte eine mehr als zwei Wochen andauernde Regierungskrise in dem Bundesland mit 2,1 Millionen Einwohnern beendet werden. Deren Auslöser war die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Thüringer Ministerpräsidenten. Der 55-Jährige war am 5. Februar mit Stimmen von AfD, CDU und FDP zum Regierungschef gewählt worden – das hatte bundesweit für Entrüstung und Proteste gesorgt.

Zweit Tage vor Beginn der Anhörung des Wikileaks-Gründers Julian Assange haben Prominente gestern auf einem Protestmarsch in London dessen Freiheit gefordert. Sie demonstrierten gegen die mögliche Auslieferung des gebürtigen Australiers an die USA.

Zu den Teilnehmern gehörten der Musiker und Produzent Brian Eno, Roger Waters (Pink Floyd), Chrissie Hynde (The Pretenders), die Rapperin M.I.A. und der frühere griechische Finanzminister Yannis Varoufakis. Der Protestzug endete in der Nähe des Parlaments.

Demonstranten in London marschieren für die Freilassung vin Julian Assange, darunter auch Modeschöpferin Vivienne Westwood
AP/Alberto Pezzali

Assanges Vater sagte, er verstehe nicht, warum sein Sohn im Gefängnis sei. „Die Haft ist unbegründet“, so John Shipton. Modedesignerin Vivienne Westwood nannte sich einen „Engel der Demokratie“ und verlangte von der Justiz, Assange auf freien Fuß zu setzen. Demonstranten riefen „Schäm’ dich, Boris (Johnson; britischer Premierminister, Anm.)“, auf Plakaten stand unter anderem „Journalismus ist kein Verbrechen“.

Die Anhörung beginnt am Montag in London. Der 48-Jährige sitzt im Londoner Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh. Seine Anwälte und sein Vater berichteten, dass sich Assanges Gesundheitszustand in letzter Zeit etwas gebessert habe, da er nicht mehr von anderen isoliert werde und im Gefängnis an die frische Luft dürfe.

Lesen Sie mehr …

EU

Die Europäische Union verurteilt die Pläne der israelischen Regierung zur Errichtung von tausenden neuen Siedlungen im besetzten Gebiet bei Jerusalem. „Solche Schritte wären äußerst schädlich für eine Zwei-Staaten-Lösung“, teilte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell gestern Abend in einer Aussendung mit.

 EU-Außenbeauftragte Josep Borrell
AP/Julien Warnand

„Siedlungen sind nach dem Völkerrecht illegal. Die Europäische Union wird keine Änderungen der Grenzen vor dem Jahr 1967 anerkennen, einschließlich inbezug auf Jerusalem, mit Ausnahme der von den Parteien vereinbarten“, betonte Borrell. Israel hatte den Gazastreifen sowie das Westjordanland einschließlich Ostjerusalems im Jahr 1967 besetzt.

Borrell forderte die israelischen Behörden auf, die Pläne zur Errichtung von Siedlungen in den Vierteln Givat Hamatos und Har Homa zu überdenken. Die Pläne würden eine Zwei-Staaten-Lösung mit Jerusalem als Hauptstadt beider Staaten gefährden, indem sie Jerusalem und Bethlehem von einander abschneiden und palästinensische Gemeinden in dem Gebiet isolieren.

Inland

Ex-Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein und Ex-Bundespräsident Heinz Fischer haben gestern zumindest indirekt die von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) losgetretene Justizdebatte kritisiert.

Bei einer Tagung europäischer Rechtsanwälte warnten beide vor einem Schaden für die Justiz. Rechtsanwaltskammer-Präsident Rupert Wolff hat die Aussagen von Kurz über eine angebliche Parteilichkeit der Korruptionsstaatsanwaltschaft sogar als „brandgefährlich“ kritisiert.

Lesen Sie mehr …

Erfreut zeigte sich Wolff aber darüber, dass die Justiz nun mehr Geld bekommen soll. 150 Millionen jährlich sollten es sein, so sein Vorschlag in der Ö1-Reihe „Im Journal zu Gast“.

Audio dazu in oe1.ORF.at

Nachdem in den Kollektivvertragsverhandlungen für die Sozialwirtschaft Österreich (SWÖ) weiterhin keine Lösung in Sicht ist, wird kommende Woche gestreikt. Die Gewerkschaft, die von ihrer Forderung nach einer Arbeitszeitverkürzung auf 35 Stunden pro Woche nicht abweicht, kündigte für Mittwoch und Donnerstag ausgedehnte Warnstreiks an. Auch die Caritas wird sich mit Protestkundgebungen anschließen.

Die 15.000 Beschäftigten im Caritas-KV, der sich am Kollektivvertrag der Sozialwirtschaft orientiert, fordern ebenfalls die 35-Stunden-Woche. Aufseiten der Arbeitgeber gibt es allerdings keine Bewegung in diese Richtung. Daher finden bei der Caritas bereits am Montag Protestkundgebungen statt, die größte davon in Wien.

Kundgebung am Montag

„Die Beschäftigten der Caritas haben mit den gleichen Problemen zu kämpfen wie jene in der Sozialwirtschaft“, sagte Andreas Laaber, Verhandler für die Gewerkschaft GPA-djp. „Die Verkürzung der wöchentlichen Normalarbeitszeit auf 35 Stunden würde für Vollzeitbeschäftigte dringend notwendige Zeit für Erholung und für Teilzeitbeschäftigte eine Gehaltserhöhung in der Höhe von insgesamt 8,6 Prozent bedeuten“, sagte er.

Ähnliche Töne kamen von Michaela Guglberger, Verhandlerin für die Gewerkschaft vida. „Die Beschäftigten in der Caritas leisten großartige Arbeit“, teilte sie per Aussendung mit. Mit dem Nein zur 35-Stunden-Woche würden die Arbeitgeber den Beschäftigten die Wertschätzung, die sie verdienen, verweigern. „Gemeinsam mit den Beschäftigten werden wir daher unserer Forderung durch Warnstreiks Nachdruck verleihen“, kündigte sie an. Bei einer großen Protestkundgebung in Wien werden am Montagvormittag betroffene Beschäftigte vor einer Caritas-Zentrale ihren Unmut kundtun.

Nächste Verhandlungen im März

In den Betrieben der Sozialwirtschaft werden die Streiks nach der ergebnislosen sechsten KV-Verhandlungsrunde in der kommenden Woche ebenfalls ausgedehnt. Zuletzt hatten sich 270 Betriebe an den Arbeitsniederlegungen beteiligt, dieses Mal werden es mit Sicherheit mehr sein, stellte die Gewerkschaft in Aussicht. Wo es leicht geht, werde man zusperren, etwa in Jugendzentren oder in Horten. In Pflegeheimen werde etwa das Waschen von schmutziger Wäsche bestreikt, ebenso wird es mancherorts kaltes statt warmes Essen geben. Bestreikt werden zudem Ausflüge und Animationen – aber nichts, was die Gesundheit oder die Würde der Menschen beeinträchtigen würde, hieß es.

Verhandelt wird dann wieder am 2. März. Bei der Caritas wartet man das Ergebnis dieser siebenten Runde der Sozialwirtschaft ab, für den Kollektivvertrag der kirchlichen Hilfsorganisation wurde der 13. März als nächster Verhandlungstermin vereinbart.

Sport

RB Leipzig ist dem deutschen Bundesliga-Spitzenreiter Bayern München auf den Fersen geblieben. Die Sachsen gewannen gestern das Abendspiel beim FC Schalke 04 eindrucksvoll mit 5:0 und verringerten den Abstand damit wieder auf einen Punkt. Marcel Sabitzer brachte den Champions-League-Teilnehmer mit einem Weitschuss in der ersten Minute in Führung.

Lesen Sie mehr …

Nina Ortlieb hat gestern ihren ersten Sieg nur hauchdünn verpasst. Die Vorarlbergerin landete in der zweiten Abfahrt von Crans-Montana mit nur fünf Hundertstelsekunden Rückstand auf Platz drei, durfte sich aber über ihren ersten Stockerplatz im Weltcup freuen. Vor Ortlieb feierten so wie am Freitag die Schweizerinnen: Lara Gut-Behrami bejubelte ihren zweiten Erfolg en suite, und Corinne Suter bescherte der Schweiz die erste Kristallkugel in der Abfahrt seit 29 Jahren.

Lesen Sie mehr …

Chronik

Eine Passagierin des Kreuzfahrtschiffs „Westerdam“, die in Malaysia zunächst positiv auf das neuartige Coronavirus getestet wurde, ist doch nicht infiziert. Die 83-Jährige habe womöglich an Atemwegsbeschwerden gelitten, berichtete am Wochenende die US-Zeitung „USA Today“ unter Berufung auf die Gesundheitsbehörde CDC. „Aber es war nicht Covid-19“, sagte ein Sprecher.

Kreuzfahrtschiff „Westerdam“ in Kambodscha
APA/AFP/Tang Chhin Sothy

Der Fall hatte für viel Wirbel gesorgt. Ärzte stellten bei der Frau eine SARS-CoV-2-Infektion fest, nachdem sie und viele andere der rund 2.300 Menschen an Bord die „Westerdam“ in Kambodscha verlassen hatten und in andere Länder weitergereist waren. Das Ausschiffen wurde daraufhin gestoppt. Mittlerweile wurden alle Gäste und Crew-Mitglieder negativ auf das Virus getestet.

Die „Westerdam“ hat eine lange Irrfahrt hinter sich. Aus Sorge vor einer Einschleppung des Virus SARS-CoV-2 verweigerten dem Schiff Anfang Februar mehrere asiatische Staaten das Anlegen, obwohl keine Fälle an Bord bekannt waren. Schließlich durfte die „Westerdam“ den kambodschanischen Hafen Sihanoukville ansteuern.

Wirtschaft

US-Investorenlegende Warren Buffett hat seine Beteiligungsgesellschaft Berkshire Hathaway seinen eigenen Worten zufolge gut auf seinen Abgang vorbereitet. Er selbst und sein 96-jähriger Kompagnon und Berkshire-Vize-Chairman Charlie Munger hätten schon länger ein stolzes Alter erreicht, schrieb der 89-Jährige in seinem jährlichen, an der Wall Street viel beachteten Brief an die Aktionäre.

Warren Buffett
AP/Nati Harnik

„Das ist für uns beide jetzt nicht so gut. Aber die Berkshire-Aktionäre müssen sich keine Sorgen machen: Ihre Firma ist zu 100 Prozent auf unseren Abgang vorbereitet.“ Es werde etwa zwölf bis 15 Jahre dauern, um seine Anteile an der Firma komplett zu veräußern. Aber auch in dieser Zeit stellten Berkshire-Anteile eine sichere und lohnende Investition dar.

Buffett steht seit mehr als fünf Jahrzehnten an der Spitze der ihm gegründeten Investmentgesellschaft. Berkshire Hathaway ist unter anderem in der Versicherungs-, Energie-, Bahn-, Nahrungsmittel-, Bekleidungs- und Immobilienbranche aktiv.

Wegen eines 24-stündigen Arbeitsausstands des Personals der Fluggesellschaften ist am Dienstag mit erheblichen Problemen in der italienischen Luftfahrtbranche zu rechnen. Alitalia muss 350 Flüge streichen, wie die italienische Fluggesellschaft gestern mitteilte.

Der von den Gewerkschaften ausgerufene Streik richtet sich gegen die Krise, die neben Alitalia auch die regionale Fluggesellschaft Air Italy gefährdet. Dabei handelt es sich um den dritten Streik in der italienischen Luftfahrtbranche seit Juli.

1.450 Mitarbeitern von Air Italy droht wegen der vor zwei Wochen beschlossenen Auflösung der Fluggesellschaft der Jobverlust. Geprüft wird die Möglichkeit des Verkaufs von Firmenassets. Branchenexperten führen die Pleite unter anderem auf die Konkurrenz durch Billigfluglinien sowie die staatlich gestützte Alitalia zurück.

Science

Angesichts des raschen Rückgangs vieler Tierarten weltweit haben Vertreter von mehr als hundert Staaten entschieden, zehn Spezies stärker zu schützen. Bei der 13. UNO-Konferenz über die Konvention zur Erhaltung wandernder wildlebender Tierarten (CMS) in der indischen Stadt Gandhinagar ging es dabei auch um die Bewahrung wichtiger Lebensräume.

Asiatische Elefanten, Jaguare, der Weißspitzen-Hochseehai und vier Vogelarten kamen neu in die höchste CMS-Schutzliste und entsprechend sollen die Mitgliedsländer das Töten dieser Tiere verbieten. Das Steppenschaf, der Hammer- und der Hundshai wurden zudem in die zweithöchste Liste aufgenommen – womit die Mitgliedsländer nun für deren Schutz zumindest enger zusammenarbeiten sollen.

Bei der Konvention vertreten sind 129 Staaten, fast alle Staaten Europas – Österreich trat 2005 bei – und Südamerikas sowie die meisten Staaten Afrikas – nicht dabei sind etwa die USA, China und Russland.

Lifestyle

Der italienische Designer Giorgio Armani, der die Darstellung von Frauen in der Werbung als „Vergewaltigung“ bezeichnet hat, äußerte sich nun zum Vorwurf, er hätte sich in der Wortwahl vergriffen. In einem Interview mit der Tageszeitung „La Repubblica“ sagte er: „Objektiv gesehen ist der Begriff in diesem Zusammenhang unangemessen. Aber ich wollte, dass meine Botschaft klar und deutlich ankommt.“

Giorgio Armani
Reuters/Alessandro Garofalo

Die Aussage hatte Armani laut italienischen Medienberichten am Freitag bei einer Pressekonferenz anlässlich der Milano Moda Donna getroffen. Der Designer bezog sich nach eigenen Worten bei seiner Kritik auf die Darstellung von halbnackten Models in Werbekampagnen. „Und dann denken die anderen Frauen, sie müssten diesem Leitbild folgen, um im Trend zu sein.“

IT

Kultur

Die Besetzung der erfolgreichen US-Sitcom „Friends“ trifft sich zur Freude der Fans zu einem Special wieder. Anlässlich des Starts des US-Streamingdienstes HBO Max kehren Jennifer Aniston, Courteney Cox, Lisa Kudrow, Matt LeBlanc, Matthew Perry und David Schwimmer auf die Originalbühne im Studio von Warner Bros. zurück – wenn auch nur für eine Aufzeichnung. „Variety“ berichtete, dass jeder der Darsteller dafür 2,5 Millionen Dollar erhalten soll.

Die Stars der Sitcom veröffentlichten auf ihren Instagram-Konten ein „Rolling Stone“-Cover mit der Besetzung aus frühen Tagen, gezeichnet mit der Überschrift „Es passiert …“. Anistons Beitrag teilten innerhalb von wenigen Stunden fast neun Millionen Fans.

Mit dem Coup versucht der Unterhaltungskonzern WarnerMedia auf seinen Streamingdienst aufmerksam zu machen, der in Konkurrenz zu Netflix, Amazon Prime und Disney Plus treten wird. HBO Max wird auch die zehn Staffeln der Serie anbieten, die von 1994 bis 2004 in den USA ausgestrahlt wurde und auch heute noch ein großes Publikum erreicht. Eine Wiederaufnahme der Kultserie ist aber nicht geplant.

Panorama