Inland

Die inzwischen insolvente Immobilienfirma Wienwert soll im Jahr 2017 10.000 Euro an den FPÖ-nahen Verein Wirtschaft für Österreich gespendet haben. Das berichtete der „Standard“ heute Abend und berief sich dabei auf Informationen aus Justizkreisen.

Die Möglichkeit diskreter Parteispenden über gemeinnützige Vereine hatte Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) im „Ibiza-Video“ erwähnt.

Aus Sicht der Justiz sei es vorteilhaft, dass im Ermittlungsverfahren der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) rund um die Wienwert-Pleite schon umfangreiche Ermittlungsergebnisse auf dem Tisch liegen würden, schreibt der „Standard“.

Das erleichtere die Vorgangsweise bei den Vereinen, weil sich die WKStA auf konkrete Hinweise stützen könne. Ermittlungsschritte wie Konteneinschau können so eher genehmigt werden, als wenn nur vage Verdachtsmomente vorliegen.

Im Eurofighter-U-Ausschuss sind morgen gleich drei ehemalige Verteidigungsminister als Auskunftspersonen zu Gast, Herbert Scheibner (FPÖ/BZÖ), Günter Platter (ÖVP) und Gerald Klug (SPÖ). In Scheibners Amtszeit fiel die Typenentscheidung. Er soll in späteren Jahren Geschäfte mit der Eurofighter Jagdflugzeuge GmbH gemacht haben.

Dass er die Typenentscheidung beeinflusst haben könnte, schloss Scheibner stets aus. Nach Scheibner kommt dessen Nachfolger im Amt (von 2003 bis 2007) Platter, der heute Tiroler Landeshauptmann ist. Als dritter Zeuge ist Klug geladen, der von 2013 bis 2016 Verteidigungsminister war, also lange nach den maßgeblichen Entscheidungen zum Kauf der Kampfflugzeuge.

Ausland

Trotz der Weigerung von US-Finanzminister Steven Mnuchin könnte der US-Kongress in Washington womöglich doch noch Einsicht in umfassende Steuerinformationen über Präsident Donald Trump erhalten. Das von den Demokraten kontrollierte Regionalparlament des Bundesstaates New York verabschiedete heute ein Gesetz, das es erlauben soll, in dem Staat vorhandene Steuerunterlagen Trumps an den US-Kongress weiterzureichen.

Dabei geht es um jene Steuerklärungen, die Trump in früheren Jahren bei der Steuerbehörde des Staates New York eingereicht hat – nicht also um seine Steuererklärungen an die Bundessteuerbehörde IRS, welche ein Ausschuss des US-Repräsentantenhauses bisher vergeblich angefordert hat. Doch auch Trumps Steuererklärungen für den Staat New York könnten zahlreiche aufschlussreiche Informationen über seine Einkommensverhältnisse und Geschäftsaktivitäten enthalten.

„Genaues und legitimes gesetzgeberisches Ziel“

Das nun vom Regionalparlament beschlossene Gesetz muss noch von Gouverneur Andrew Cuomo unterzeichnet werden, der ebenfalls den Demokraten angehört und die Gesetzesinitiative unterstützt. Als einzige Voraussetzung für die Weiterleitung der Steuererklärungen an Parlamentsausschüsse nennt der Gesetzestext, dass es dafür „ein genaues und legitimes gesetzgeberisches Ziel“ geben müsse.

Trump ist der erste US-Präsident seit Richard Nixon, der seine Steuererklärungen geheim hält. Das hat Spekulationen über seine Einkünfte, sein Vermögen und mögliche Interessenkonflikte zwischen seinem Präsidentenamt und den Aktivitäten des Trump-Konzerns angeheizt.

Fast zwei Monate nach der Kommunalwahl in der Türkei hat die Wahlbehörde das offizielle Endergebnis veröffentlicht. Die Hohe Wahlkommission (YSK) legte heute Abend zugleich eine mehr als 200 Seiten lange schriftliche Begründung zur umstrittenen Annullierung der Bürgermeisterwahl in Istanbul vor.

Der Kandidat der größten Oppositionspartei CHP, Ekrem Imamoglu, hatte die Bürgermeisterwahl am 31. März knapp vor dem früheren Ministerpräsidenten Binali Yildirim gewonnen. Die YSK annullierte die Abstimmung jedoch Anfang Mai wegen angeblicher Regelwidrigkeiten und gab damit einem Antrag der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP statt. Imamoglu wurde das Mandat aberkannt und eine Wahlwiederholung am 23. Juni angeordnet.

Knapp 14.000 Stimmen Unterschied

Nach Angaben der Wahlbehörde YSK betrug der Unterschied zwischen Imamoglu und Yildirim nur 13.729 Stimmen. In der nun vorgelegten YSK-Erklärung heißt es, dass insgesamt 30.281 Stimmen von 108 Wahlurnen für ungültig erklärt worden seien. Die Stimmen konnten demnach nicht ordnungsgemäß erfasst werden – das betreffende Ergebnis sei daher nicht vertrauenswürdig.

An 754 Urnen seien die Vorsitzenden der Wahlräte – anders als gesetzlich vorgesehen – keine Beamten gewesen. Das hätten die der YSK untergeordneten Bezirkswahlbehörden nicht begründen können, hieß es weiter. Angesichts des geringen Stimmenunterschieds sei davon auszugehen, dass all das Einfluss auf das Endergebnis habe.

Die britische Ministerin für Parlamentsfragen, Andrea Leadsom, ist zurückgetreten. Als Grund gab Leadsom in einem auf Twitter veröffentlichten Schreiben Bedenken gegen den jüngsten Brexit-Kurs der Regierung an. Unter anderem unterstütze sie das Angebot von Premierministerin Theresa May nicht, das Parlament über die Möglichkeit eines Referendums über den Brexit abstimmen zu lassen.

Andrea Leadsom, britische Ministerin für Parlamentsfragen
AP/PA/Yui Mok

Leadsom nahm als Leader of the House of Commons eine zentrale Rolle im Kabinett von May ein. Die Brexit-Befürworterin war nach dem Votum der britischen Bevölkerung für den EU-Austritt 2016 und dem Rücktritt von David Cameron als Regierungschef zunächst gegen May angetreten, hatte sich dann aber aus dem Rennen zurückgezogen.

Ihr Schritt kam, nachdem neue Rücktrittsforderungen an die Regierungschefin ungehört verhallt waren. Der Druck auf May, ebenfalls ihr Amt abzugeben, dürfte damit erheblich wachsen. May wird am Freitag mit dem Vorsitzenden des Parlamentklubs, Graham Brady, zusammentreffen. Laut dem „Guardian“ wird dieser sie über das sinkende Vertrauen innerhalb der eigenen Reihen informieren.

May stellt Volksabstimmung in Aussicht

May will ihren bereits dreimal vom Parlament abgelehnten Brexit-Deal den Abgeordneten Anfang Juni im Rahmen eines Gesetzgebungsverfahrens ein viertes Mal vorlegen. Dafür kündigte sie Zugeständnisse an die Opposition und die Brexit-Hardliner an. Unter anderem stellte sie eine Abstimmung darüber in Aussicht, ob es eine Volksabstimmung über ihr Austrittsabkommen geben soll. Den Gesetzesentwurf will sie bereits an diesem Freitag veröffentlichen. Doch die Reaktionen auf ihre Vorschläge fielen vernichtend aus.

US-Präsident Donald Trump hat jegliche weitere Verhandlungen mit der Opposition über innenpolitische Reformprojekte davon abhängig gemacht, dass die Demokraten ihre parlamentarischen Untersuchungen zur Russland-Affäre einstellen.

Ein Treffen mit den Oppositionschefs Nancy Pelosi und Chuck Schumer zur Modernisierung der US-Infrastruktur ließ er heute nach eigenen Angaben wegen dieser „künstlichen Untersuchungen“ platzen.

Er habe den Anführern der Demokraten in Repräsentantenhaus und Senat gesagt, dass er „unter diesen Umständen“ nicht mit ihnen verhandeln könne, sagte Trump bei einem kurzfristig anberaumten Auftritt vor Reportern im Weißen Haus. Er wehrte sich zugleich gegen den Vorwurf der Opposition, dass er die Hintergründe der Russland-Affäre zu vertuschen versuche. „Ich mache keine Vertuschungen“, sagte er.

Anhaltendes Kräftemessen um Mueller-Report

Trump und die Demokraten sind in ein erbittertes Ringen um den Untersuchungsbericht des Sonderermittlers Robert Mueller verstrickt. Mueller hatte in seinen fast zweijährigen Nachforschungen zwar keine Belege für illegale Geheimabsprachen von Trumps Team mit Russland während des Wahlkampfs 2016 gefunden. Vom Verdacht strafbarer Justizbehinderung sprach er den Präsidenten aber ausdrücklich nicht frei.

Die Demokraten, die im Repräsentantenhaus in der Mehrheit sind, setzen in der Kongresskammer die Untersuchungen zur Russland-Affäre und anderem möglichen Fehlverhalten Trumps wie seines Umfelds fort. Sie haben dazu in verbindlicher Form Zeugen vorgeladen und Beweismaterial angefordert, wogegen sich Trump und seine Regierung zur Wehr setzen, teilweise bereits mit gerichtlichen Schritten.

Auf Kooperation angewiesen

Zugleich sind Trump und die Demokraten bei der Arbeit an Sachthemen aber wegen der gespaltenen Mehrheitsverhältnisse auf eine Zusammenarbeit angewiesen. Ohne das Repräsentantenhaus kann Trump etwa weder ein umfassendes Infrastrukturprogramm auf den Weg bringen noch eine Reform des Einwanderungsrechts durchsetzen.

Ein millionenfach aufgerufenes Anti-CDU-Video empört Spitzenpolitikerinnen und -politiker der deutschen Partei. Generalsekretär Paul Ziemiak bezeichnete die Aussagen des YouTubers, der sich „Rezo ja lol ey“ nennt, als Falschbehauptungen.

„Er macht von seinem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch. Journalismus ist das aber nicht“, sagte Ziemiak dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) heute. Auf welche Aussagen er sich konkret bezieht, teilte Ziemiak nicht mit.

3,4 Mio. Klicks

In dem Video heißt es, die CDU zerstöre „unser Leben und unsere Zukunft“. Es wurde bis zum Nachmittag rund 3,4 Millionen Mal angeklickt. Der YouTuber wirft den Christdemokraten unter anderem vor, beim Klimawandel untätig zu sein, Politik für Reiche zu machen und „krasse Inkompetenz“ beim Thema Urheberrecht und Drogenpolitik an den Tag zu legen.

Seine Aussagen untermauert er mit Studien sowie Publikationen von Stiftungen und Medien. Eigenen Angaben zufolge hat er mit seinen Mitarbeitern Hunderte Stunden in die Recherche und Produktion des Videos investiert.

CDU kündigte Reaktion im Netz an

Seine zuvor veröffentlichten Videos beschäftigten sich vor allem mit Musik und nur selten mit Politik. Ziemiak sagte, Rezo tue so, als sei nur seine Meinung richtig. Das sei gefährlich. „Populismus, Beleidigungen und falsche Vereinfachungen haben wir in den Sozialen Netzwerken und in der Politik leider schon mehr als genug.“

Auf die konkreten Vorwürfe Ziemiaks ging Rezo zunächst nicht ein. Zu Kritik von anderen CDU-Politikern sagte er der dpa: „Dass die CDU mit belegloser Diskreditierung auf inhaltliche Kritik antwortet, ist natürlich nichts Überraschendes.“ Die CDU wollte ihm auch im Netz antworten.

EU

Die Niederlande und das Vereinigte Königreich stimmen morgen als erste bei den EU-Wahlen ab. In Großbritannien, das die EU bis 31. Oktober verlassen soll, sind die Wahllokale von 8.00 Uhr bis 23.00 Uhr (Ortszeit) geöffnet. Da erst am Sonntag ausgezählt wird, kommen die ersten Ergebnisse erst am 26. Mai nach Schließung der letzten Wahllokale in der EU. Wahlkreise in Nordirland zählen erst am Montag aus.

In den Niederlanden sind die Wahllokale von 7.30 Uhr bis 21.00 Uhr geöffnet, an Bahnhöfen können die Stimmen schon ab Mitternacht abgeben werden. Das niederländische Fernsehen (NOS) plant eine Prognose auf der Grundlage von Wählerbefragungen um 21.00 Uhr. Österreich wählt wie 20 andere EU-Staaten erst am Sonntag.

Unter den ersten Lobbyisten, die nach den Wahlen bei der neuen EU-Kommission auftauchen werden, dürften die Interessenvertreter der Polizeibehörden sein. Diese laufen Sturm gegen die neuen Überwachungsstandards, die im European Telecom Standards Institute (ETSI) gerade für die 5G-Netze entwickelt werden. Die Telekomindustrie hatte die Strafverfolger im ETSI überstimmt. Der Anti-Terror-Koordinator der EU macht unterdessen weiter Druck.

Mehr dazu in fm4.ORF.at

Das Europaparlament untersucht finanzielle Zuwendungen an den europakritischen britischen EU-Abgeordneten Nigel Farage. EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani habe den Fall Farage an den Beratenden Ausschuss zum Verhalten von Mitgliedern verwiesen, bestätigte ein Sprecher heute in Brüssel.

Sollte das Gremium ein Fehlverhalten feststellen, könnten gegen Farage Sanktionen verhängt werden. Möglich wäre zum Beispiel, ihm Tagegelder zu streichen oder ein Ämterverbot zu verhängen.

Hintergrund der Untersuchung sind Medienberichte in Großbritannien. Nach diesen soll Farage Zuwendungen in Höhe von etwa 450.000 Pfund Sterling (rund 510.000 Euro) von dem Millionär und Brexit-Befürworter Arron Banks für die Finanzierung seines extravaganten Lebensstils erhalten haben.

Fall für Beratenden Ausschuss

Darunter sind Flugreisen, ein Auto mitsamt Chauffeur und die Miete für eine Wohnung im Londoner Nobelviertel Chelsea. Der britische Fernsehsender Channel 4 will dafür Belege in Form von Rechnungen, E-Mails und anderen Dokumenten eingesehen haben.

Der Beratende Ausschuss des Europaparlaments untersucht Fälle, in denen es Zweifel daran gibt, dass sich Abgeordnete an den Verhaltenskodex halten. Der Verhaltenskodex verpflichtet die Abgeordneten zum Beispiel, ihre finanziellen Interessen und bestimmte Geschenke offenzulegen.

Farage ist seit 1999 Mitglied des Europaparlaments. Er ist einer der Vorreiter der Brexit-Bewegung und hat für die diesjährige Europawahl eine neue Brexit-Partei gegründet, über die er aller Voraussicht nach wieder ins Parlament einziehen wird. 2014 war Farage über die EU-feindliche Unabhängigkeitspartei UKIP ins Parlament gewählt worden.

Wirtschaft

Ein US-Richter drängt im Streit um angebliche Krebsrisiken glyphosathaltiger Unkrautvernichter der Bayer-Tochter Monsanto weiter auf den Versuch einer gütlichen Einigung. Der zuständige Richter Vince Chhabria, bei dem mehrere hundert Klagen von Landwirten, Gärtnern und Verbrauchern gebündelt sind, bestellte auf vorläufiger Basis den Mediator Kenneth Feinberg, wie aus Unterlagen von heute hervorgeht.

Er soll Gespräche zwischen Bayer und den Anwälten von Klägern über einen möglichen Vergleich leiten. Beide Seiten müssen Feinberg, der allerdings noch nicht zu 100 Prozent verpflichtet ist, nun binnen zwei Wochen treffen.

Richter Chhabria hatte die Parteien bereits Mitte April aufgefordert, einen Mediator einzuschalten, und angekündigt, einen zu bestellen, falls sie sich nicht einigen können. Bayer hatte kurz davor den zweiten Glyphosat-Fall in den USA verloren. Bei den beiden Urteilen waren Krebspatienten jeweils etwa 80 Millionen Dollar an Schadenersatz zugesprochen worden.

Medien

Wegen eines technischen Problems im Leitungsnetz sind heute alle „Bundesland heute“-Sendungen ausgefallen. Stattdessen wurde eine Sonderausgabe von „Aktuell in Österreich“ gesendet. Die aufgezeichneten „Bundesland heute“-Sendungen werden morgen um 9.05 Uhr in ORF2 ausgestrahlt und auch in der ORF-TVthek zu sehen sein.

Der ORF bedauerte den Ausfall. „Sämtliche Landesstudios des ORF sind über ein Leitungsnetz von A1 an das ORF Zentrum angebunden. Aufgrund eines gravierenden technischen Problems in diesem Leitungsnetz kam es heute zu einem Ausfall der neun ‚Bundesland heute‘-Sendungen um 19.00 Uhr in ORF2“, teilte das Unternehmen mit. Die Zubringung der TV-Signale aus den Landesstudios sei ausgefallen. An der Behebung des Schadens, der nicht im Bereich des ORF liege, werde gearbeitet.

Sport

Kultur

Der deutsche Satiriker Jan Böhmernmann hat heute Abend einen Europasong veröffentlicht. Böhmermann stellte nach Bekanntwerden der „Ibiza-Affäre“ einen Link mit einem Countdown online, der heute um 20.15 Uhr ablief. Statt neuer Enthüllungen, wie viele spekuliert hatten, wurde ein Musikvideo veröffentlicht.

Das Ablaufen des Countdowns um 20.15 Uhr war mit Spannung erwartet worden, die entsprechende Website brach wegen der vielen Zugriffe immer wieder zusammen. In dem Lied werben Comedians verschiedener Länder für ein gemeinsames Europa – für Österreich ist Kabarettist Peter Klien dabei.

„Allein sind wir allein“ wird darin unter anderem in verschiedenen Sprachen gesungen. Das ZDF hatte bereits angekündigt, dass der Link nichts mit der „Ibiza-Affäre“ zu tun habe.

Mehr dazu in fm4.ORF.at

Deutschland hat beim Eurovision Song Contest in Tel Aviv noch schlechter abgeschnitten als bisher gedacht. Das Duo S!sters rückt nach einer erneuten Berechnung nun vom drittletzten auf den vorletzten Platz der Finalisten. Schuld ist ein Zählfehler durch „menschliches Versagen“. Das teilte der internationale Ausrichter, die Europäische Rundfunkunion EBU in Genf, heute Abend mit – also erst rund vier Tage nach dem Finale vom Samstagabend in Israel.

Hintergrund war die Disqualifikation der weißrussischen Jury, die ihre vergebenen Punkte ausgeplaudert hatte. Weil deren Juryergebnis nun im Finale nicht mehr zählte, hatte die EBU ein „Ersatzergebnis“ berechnen lassen, einen Mittelwert mit Daten vergleichbarer Song-Contest-Nationen. Bei dieser Berechnung sei „aufgrund menschlichen Versagens“ ein falsches Endergebnis zustande gekommen.

Das habe für den niederländischen Sieger Duncan Laurence (25, „Arcade“) und den Zweit-, Dritt- und Viertplatzierten keine Auswirkungen. Unangefochtenes absolutes Schlusslicht des Song Contest 2019 ist und bleibt der Brite Michael Rice („Bigger Than Us“). Die EBU und ihre Partner bedauern den Fehler nach eigenen Worten zutiefst. Die für Österreich angetretene Paenda war im zweiten Halbfinale ausgeschieden.

Chronik

IT

Lifestyle

Wie bereits andere Luxuskonzerne verzichtet jetzt auch die italienische Modegruppe Prada auf Echtpelz. Ab der Frühling-Sommer-Kollektion 2020 wird das Unternehmen nur noch auf Kunstpelz setzen, teilte Prada in einer Presseaussendung heute mit.

Das Mailänder Modeunternehmen schloss sich der Fur Free Alliance (FFA) an, einem in über 40 Länder präsenten Tierschutzverband. Zu den Schwergewichten der Mode, die bereits auf Pelz verzichtet haben, zählen Giorgio Armani, Versace und Gucci.

„Die Gruppe Prada ist im Bereich Innovation und soziale Verantwortung engagiert und unsere Anti-Pelz-Politik entspricht diesem Einsatz“, betonte Firmeneigentümerin Miuccia Prada. Das Unternehmen werde sich auf innovatives Material und auf ethische Produkte konzentrieren.

Panorama

James-Bond-Darsteller Daniel Craig (51) muss wegen einer leichten Verletzung am Knöchel operiert werden und zwei Wochen mit den Dreharbeiten für den noch unbetitelten 25. Bond-Film pausieren. Das gab das 007-Produktionsteam heute Abend bekannt. Craig hatte sich während des Drehs für Bond 25 auf Jamaika verletzt. Britische Medien hatten zuvor berichtet, der Schauspieler sei für eine Untersuchung in die USA geflogen.

Während der Pause für Craig soll die Produktion des nächsten Agentenabenteuer aber weitergehen und der Film wie geplant im April 2020 in die Kinos kommen. Zweimal war der Start zuvor schon verschoben worden – unter anderem, weil Regisseur Danny Boyle „wegen kreativer Differenzen“ von dem Projekt zurücktrat. Als Nachfolger wurde der US-Amerikaner Cary Joji Fukunaga verpflichtet.

Bond 25 wird voraussichtlich der letzte Einsatz für Craig. Neben Craig spielen unter anderem Oscar-Gewinner Rami Malek („Bohemian Rhapsody“), Lashana Lynch („Captain Marvel“) und Ana de Armas („Blade Runner 2049“) in dem Film mit.

Die britische BBC plant eine neue Comedytalkshow mit ungewöhnlichem Gastgeber: Wie der Sender heute mitteilte, soll eine animierte Version des russischen Präsidenten Wladimir Putin pro Folge zwei Gäste interviewen. Das neue Format „Tonight with Vladimir Putin“ („Heute Abend mit Wladimir Putin“) soll im Juni auf dem Fernsehsender BBC Two laufen.

Wie der Sender weiter mitteilte, soll der animierte 3-D-Putin in der Lage sein, sich im Studio zu bewegen, am Tisch zu sitzen und „wirkliche menschliche Gäste vor einem Publikum in Echtzeit zu befragen“. Zunächst sind zwei Pilotfolgen des neuen Formats geplant.

Festwochen