Inland

Amnesty kritisiert Menschenrechtslage in Österreich

Amnesty International kritisiert die aktuelle Menschenrechtslage in Österreich. Das Jahr 2018 sei „turbulent“ verlaufen. Als Beispiel nennt die Menschenrechtsorganisation in einer Aussendung aktuelle Verstöße gegen die Menschenrechte: Der Skandal um das Asylheim im niederösterreichischen Drasenhofen und die geplante neue Mindestsicherung „gefährden die Rechte von Kindern und Jugendlichen“.

Amnesty forderte die ÖVP-FPÖ-Regierung auf, „Menschen nicht gegeneinander auszuspielen“. Insbesondere bei den Themen Meinungsfreiheit, Privatsphäre und Diskriminierung habe die Regierung „strikt menschenrechtskonform“ zu handeln. Anlass der Kritik ist der jährliche Bericht der Menschenrechtsorganisation, der heute präsentiert wurde.

Patzelt: „Kinder nur für Eliten“

Amnesty-Österreich-Generalsekretär Heinz Patzelt sagte im Ö1-Morgenjournal, durch die Neuregelung der Mindestsicherung würden Kinder und Jugendliche zunehmend in die Armut getrieben. Es mache den Anschein, dass Familien mit mehreren Kindern offenbar nicht mehr erwünscht seien, so Patzelt. Das Signal „Kinder nur für Eliten“ sei verheerend.

„Mit dem Hintergrund natürlich, dass unterstellt wird, ausländische Familien haben mehr Kinder – und die sollen leiden. Das bedient den Neidkomplex, meinen offensichtlich manche in der Regierung“, so der Amnesty-Generalsekretär weiter.

Audio dazu in oe1.ORF.at

Amnesty: Auch Fortschritte in Österreich

Der Amnesty-Jahresbericht verweist aber auch auf positive Entwicklungen der Menschenrechtssituation in Österreich – etwa die rege Teilnahme der Bevölkerung an Volksbegehren.

Durch Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) und des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) seien zudem wichtige Fortschritte zum Schutz der Menschenrechte erzielt worden. Als Beispiel führt Amnesty das Recht auf ein drittes Geschlecht an, das der VfGH in Prüfung des Personenstandsgesetzes im Juni dieses Jahres festgestellt hat.

Nulldefizit wird wohl schon 2018 erreicht

Der Fiskalrat erwartet bereits für 2018 das Erreichen des Nulldefizits. Das gab Fiskalratspräsident Gottfried Haber heuer bei der Vorstellung des „Berichts über die öffentlichen Finanzen 2017–2019“ bekannt. Auch würden die Fiskalregeln der Europäischen Union 2018 und 2019 eingehalten werden, sagte Haber.

„Rückenwind gibt die Konjunktur“

Grund für das rasche Erreichen des ausgeglichenen Haushalts ist die gute Wirtschaftslage. „Rückenwind gibt die Konjunktur“, so Haber. Dazu komme noch ein weiterer Rückgang bei den Zinsausgaben.

Für das Jahr 2019 prognostiziert der Fiskalrat zwar eine etwas abgeschwächte Staatseinnahmenentwicklung infolge zusätzlicher Steuerabsetzmöglichkeiten durch den Familienbonus und durch die erwartete leichte Konjunkturabschwächung.

0,2 Prozent plus für 2019 erwartet

Dennoch sei 2019 – sofern sich die konjunkturelle Lage nicht verschlechtert und keine zusätzlichen defiziterhöhenden Maßnahmen gesetzt werden – der prognostizierte leichte Budgetüberschuss von etwa 0,2 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) zu erwarten.

Der Schuldenstand dürfte laut den Prognosen schon im Jahr 2019 auf unter 70 Prozent des BIP sinken. Für Ende 2019 prognostiziert der Fiskalrat eine gesamtstaatliche Schuldenquote von 69,5 Prozent des BIP. Für heuer erwartet der Rat eine Quote von 73,4 Prozent. Ende 2017 war dieser Wert noch bei 78,3 Prozent gelegen.

Ausland

UNO-Migrationspakt in Marrakesch angenommen

Der UNO-Migrationspakt ist heute bei einer internationalen Konferenz in Marokko angenommen worden. Nasser Bourita, Präsident der Konferenz, verkündete die Verabschiedung des von Österreich und mehreren anderen Ländern abgelehnten Dokuments zur besseren Bewältigung der weltweiten Migration heute in Marrakesch.

Rechtlich nicht bindend

Mit dem UNO-Migrationspakt wurden erstmals globale Leitlinien für die internationale Migrationspolitik verabredet. Auf ihrer Basis soll die Zusammenarbeit der Länder verbessert werden, um gegen illegale und ungeordnete Migration vorzugehen und Migration sicherer zu machen.

Das Papier ist rechtlich nicht bindend und soll seine Kraft – wie bei anderen Abkommen – über die politische Absichtserklärung seiner Mitglieder entfalten. Es muss nach der Annahme in Marrakesch noch von der UNO-Generalversammlung im Jänner förmlich gebilligt werden.

Die große Mehrheit der 192 an den Verhandlungen beteiligten UNO-Staaten befürwortet das Papier. Doch obwohl es ausdrücklich die geltende Souveränität der Mitgliedsstaaten betont, fürchten einige Länder um ihre nationale Hoheit. Mehrere Regierungen hatten das Papier in den vergangenen Wochen letztlich abgelehnt – darunter auch Österreich. In Belgien war gestern die Regierung im Streit über den Pakt zerbrochen. Die USA hatten an den konkreten Verhandlungen gar nicht erst teilgenommen.

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UNO-Generalsekretär Antonio Guterres appellierte an jene Staaten, die sich nicht an dem Pakt beteiligen, ihre Entscheidung zu überdenken. „Ich kann nur hoffen, dass sie den Wert des Paktes für ihre eigenen Gesellschaften sehen werden und sich unserem gemeinsamen Unternehmen anschließen“, sagte er in Marrakesch vor den Vertretern von mehr als 150 Staaten.

In seiner Rede lobte Guterres die historische Vereinbarung als „inspirierend“. Sie sei ein „Fahrplan, um Leid und Chaos zu vermeiden sowie Strategien zur Zusammenarbeit bereitzustellen, die uns allen nützen werden“. Guterres betonte auch die „Masse an Falschinformationen“, die über den Pakt kursierten.

CNN: „Ich bekomme keine Luft“ waren Khashoggis letzte Worte

Die letzten Worte des getöteten saudi-arabischen Journalisten Jamal Khashoggi (Dschamal Chaschukdschi) sollen einem US-Medienbericht zufolge „Ich bekomme keine Luft“ gewesen sein. Das berichtete der US-Nachrichtensender CNN gestern unter Berufung auf eine Quelle, die eine Abschrift einer Tonaufnahme von Khashoggis Tötung gelesen hat.

Laut CNN dokumentiert die Abschrift auch, wie der regierungskritische Journalist gegen seine Mörder kämpfte und wie sein Leichnam später „mit einer Säge zerteilt“ wird.

Telefonate mit höchsten Kreisen

Den Angaben zufolge macht die Abschrift zudem deutlich, dass die Tötung geplant war und dass die Täter mehrere Telefonate führten, um über den Stand der Dinge zu informieren. Türkische Behördenvertreter gehen laut CNN davon aus, dass diese Telefonate mit ranghohen saudi-arabischen Vertretern geführt wurden.

Jamal Khashoggi
APA/AFP/Mohammed Al-Shaikh

Khashoggi war am 2. Oktober im Konsulat seines Landes in Istanbul in der Türkei von saudi-arabischen Agenten getötet worden. Die Führung in Riad bestreitet, die Tötung angeordnet zu haben. Gestern wies Außenminister Adel al-Dschubair die Forderung der Türkei nach einer Auslieferung von zwei verdächtigten Vertrauten von Kronprinz Mohammed bin Salman zurück.

Ai Weiwei sieht Stimmung „wie in 1930ern“ in Europa

Der chinesische Künstler und Dissident Ai Weiwei hat eine „sehr beängstigende“ Stimmung in Deutschland und Teilen Europas ausgemacht. Es herrsche eine Stimmung „wie in den 1930ern“, sagte der Regierungskritiker in einem heute veröffentlichten Interview der britischen Zeitung „Guardian“.

Ai: Wort „Menschenrechte“ wird vermieden

Anlässlich des 70. Jahrestages der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte sagte Ai, immer mehr Menschen würden vermeiden, das Wort „Menschenrechte“ gegenüber China in den Mund zu nehmen. „Sie nutzen stattdessen Worte wie ‚gemeinsame Werte‘, sodass sie bei der chinesischen Führung, mit der sie Geschäfte machen wollen, keinen Anstoß erregen“, sagte der 61-Jährige.

Der chinesische Künstler und Dissident Ai Weiwei
Reuters/Pierre Albouy

Der in Deutschland im Exil lebende Künstler berichtete der Zeitung von seinen Erfahrungen mit Berlinern, die ihm sagten, er als Flüchtling solle ihnen dankbar sein, dass sie sein Leben finanzierten. „Das ist die aktuelle Stimmung in Deutschland – die Plakate, die ich auf den Straßen sehe, sagen: Wir können unsere eigenen Babys machen, wir brauchen keine Ausländer.“ Ähnlich sei die Stimmung in vielen Teilen Europas und auch in Großbritannien.

Die deutsche Regierung unter Kanzlerin Angela Merkel habe ihn dagegen sehr unterstützt, fügte er an. Der Künstler lebt seit 2015 in Deutschland, davor war er in China mehrere Jahre lang unter Hausarrest gestanden.

Hoffnungsträger Paschinjan ist Wahlsieger in Armenien

Die Armenierinnen und Armenier wollen gut ein halbes Jahr nach den friedlichen Protesten ihr Land hin zu mehr Demokratie lenken und vertrauen dabei auf Ministerpräsident Nikol Paschinjan. Seine mit demokratischen Reformversprechen angetretene Bewegung bekam gestern bei der Parlamentswahl nach vorläufigen Resultaten mehr als zwei Drittel der Stimmen.

Paschinjan gilt vielen Armeniern als Hoffnungsträger, will die Wirtschaft ankurbeln und gegen Korruption vorgehen. Experten warnen aber vor neuen Protesten, sollte er seine versprochenen Reformen nicht umsetzen.

„Mein Schritt“ sieht erstes Ziel erreicht

„Wir haben unser Ziel bereits erreicht. Das sind wirklich freie, transparente und demokratische Wahlen“, sagte Paschinjan nach der Stimmabgabe in einem Kindergarten in der Hauptstadt Eriwan. Hauptziel sei gewesen, mehr Demokratie in der Ex-Sowjetrepublik zu erreichen. „Das ist uns gelungen.“ Mit einem deutlichen Sieg des in der Bevölkerung überaus beliebten Ministerpräsidenten und seiner Bewegung „Mein Schritt“ war gerechnet worden.

Armeniens Ministerpräsident Nikol Paschinjan
AP/PAN Photo/Vahan Stepanyan

Rund 2,5 Millionen Menschen waren zu der vorgezogenen Wahl aufgerufen. Die Wahlbeteiligung lag nach Angaben der Wahlkommission bei knapp 49 Prozent.

Der frühere Journalist Paschinjan hatte im Frühjahr die wochenlangen Straßenproteste gegen Korruption und Vetternwirtschaft in Armenien angeführt und zwang den damaligen Regierungschef Sersch Sargsjan zum Rücktritt. Infolge der Samtenen Revolution stieg er im Mai zum Interimspremier auf.

Mitte Oktober reichte er seinen Rücktritt ein und ebnete so den Weg zur Neuwahl, von der er sich mehr Macht im Parlament erhoffte. Bisher hatten im Parlament die oppositionellen Republikaner die Mehrheit, wodurch sich Paschinjan ausgebremst sah.

Mit Nachbarn verfeindet

Das kleine und arme Armenien mit knapp drei Millionen Einwohnern liegt im Südkaukasus und ist in politisch schwieriger Lage. Es ist mit den Nachbarn Aserbaidschan und Türkei verfeindet und deshalb auf ein Bündnis mit Russland angewiesen. Paschinjan will an der Zusammenarbeit sowohl mit Russland als auch mit der EU festhalten.

Wirtschaft

Umweltbehörde verweigert Ölbohrung in Amazonas-Riff

Die brasilianische Umweltbehörde IBAMA hat den Ölförderplänen des Erdölriesen Total in der Nähe des Amazonas-Riffs eine Absage erteilt. Die Behörde verkündete am Wochenende, die Bohrgenehmigung werde „wegen einer Reihe technischer Probleme“, die sich im Antragsverfahren herausgestellt hätten, nicht erteilt.

IBAMA sagte in einer Stellungnahme: Im Falle einer Ölkatastrophe wären Teile des sensiblen Riffs betroffen, der Notfallplan von Total sei unzureichend. Der französische Ölkonzern darf damit vor der Küste Amapas rund um das Riff nicht nach fossilen Brennstoffen bohren, wie die Umweltorganisation Greenpeace heute mitteilte.

Greenpeace fordert Stopp der BP-Förderpläne

Die NGO hatte zuvor eine weltweite Kampagne gegen die Pläne von Total geführt, die laut eigenen Angaben von zwei Millionen Menschen unterstützt wurde. Die aktuelle Entscheidung von IBAMA bezeichnete Greenpeace als „Riesenerfolg“. Die Umweltschutzorganisation fordert nun auch vom britischen Ölkonzern BP, der in dieser Region ebenfalls Förderpläne verfolgt, diese zurückzuziehen.

Das Amazonas-Riff liegt vor der Küste Brasiliens und Französisch-Guyana und wurde erst 2016 entdeckt. Es erstreckt sich Schätzungen zufolge auf eine Fläche, die dreimal so groß ist wie Niederösterreich (rund 56.000 Quadratkilometer).

Seine Umweltbedingungen machen das Riff zudem weltweit einzigartig. Tropische Korallenriffe brauchen Sonnenlicht und sauerstoffreiches Meerwasser, der Amazonas ist jedoch einer der schlammigsten Flüsse der Welt. „Ein derart einzigartiges Ökosystem, das noch nicht einmal richtig erforscht ist, darf nicht der Profitgier eines internationalen Ölmultis zum Opfer fallen", so Lukas Meus, Meeresexperte bei Greenpeace Österreich.

Gewerkschaft beendet Bahnstreik in Deutschland

Bei der Deutschen Bahn (DB) hat die deutsche Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) ihren Warnstreik beendet. Das sagte ein EVG-Sprecher heute. Kunden und Kundinnen müssen nach Angaben der DB aber noch den ganzen Tag mit Einschränkungen rechnen, vor allem im Fernverkehr.

Anzeige auf einem Bahnhof informiert über ausgefallene Züge
APA/AFP/Stefan Sauer

„Die Wucht des Streiks macht deutlich, wie groß die Verärgerung der Kollegen darüber ist, dass weiter kein abschlussfähiges Angebot vorliegt“, sagte der Gewerkschaftssprecher. Sobald die DB schriftlich ein verbessertes Angebot vorlege, sei die EVG bereit, die Tarifverhandlungen wieder aufzunehmen.

Der vierstündige Warnstreik hatte heute um 5.00 Uhr begonnen. ICEs und Intercitys fuhren nicht, auch im Regionalverkehr kam es zu erheblichen Einschränkungen, in einzelnen Bundesländern fuhr kaum ein Zug. Die Reisezentren wurden ebenfalls bestreikt. Auch der Güterverkehr war betroffen: Er sei „erheblich eingeschränkt“, teilte die DB mit.

Auch Österreich betroffen

Auch im Fernverkehr zwischen Österreich und Deutschland kommt es laut ÖBB zu Beeinträchtigungen. Der Fernverkehr zwischen Salzburg und München musste eingestellt werden, hieß es. Die Railjets von und nach Tirol, die normalerweise über die DB-Korridorstrecke fahren, mussten über Zell am See umgeleitet werden und haben derzeit eine um rund 90 Minuten verlängerte Fahrzeit.

Der Nahverkehr zwischen Freilassing und Salzburg konnte laut ÖBB trotz der Einschränkungen durch den Streik in Deutschland durchgeführt werden – es kam dabei aber zu leichten Verzögerungen im Frühverkehr.

Bis der Bahnverkehr wieder planmäßig geht, kann es im Laufe des Vormittags auch in Salzburg noch zu Verzögerungen kommen. Die Zugsbindung bei Tickets der ÖBB-Sparschiene für heute von und nach Deutschland wurde aufgehoben.

Automanager Ghosn nun offiziell angeklagt

Die Staatsanwaltschaft in Japan hat Medien zufolge Anklage gegen den Automanager Carlos Ghosn erhoben. Wie der Sender NHK und die Nachrichtenagentur Kyodo heute berichteten, wird Ghosn darin unter anderem vorgeworfen, jahrelang ein viel zu niedriges Einkommen bei der Börse deklariert zu haben. Nissan werfen die Ermittler vor, den Fall betreffende Dokumente der Börsenaufsicht vorenthalten zu haben.

Carlos Ghosn
Reuters/Regis Duvignau

Ghosn war am 19. November festgenommen worden. Neben der Vertuschung von Teilen seines Einkommens soll er sich persönlich an Firmenkapital des Autoherstellers Nissan bereichert haben. Seine Festnahme vor einer offiziellen Anklage hatte vor allem außerhalb Japans für Kritik gesorgt. Bis zum 10. Dezember konnten die Strafverfolger den Manager in Gewahrsam halten. Ohne Anklage hätten sie ihn danach freilassen müssen.

Bei Renault weiter im Amt

Ghosn bestreitet die Vorwürfe. Nissan und Mitsubishi setzten ihn als Konsequenz aus der Affäre als Verwaltungsratsvorsitzenden ab. Beim französischen Autokonzern Renault ist der 64-Jährige formal weiterhin Konzernchef. Kommissarisch vertritt ihn allerdings derzeit die bisherige Nummer zwei Thierry Bollore.

Die Autokonzerne Renault, Nissan und Mitsubishi hatten zuletzt erklärt, sie wollten ungeachtet der Affäre um Ghosn an ihrer Allianz festhalten.

Sport

Nächster Dämpfer für NFL-Titelverteidiger

Die Hoffnung von Philadelphia auf eine erfolgreiche Titelverteidigung in der National Football League (NFL) ist gestern Nacht ein weiteres Stück in die Ferne gerückt. Die Eagles kassierten mit 23:29 nach Verlängerung bei den Dallas Cowboys den nächsten Dämpfer und stehen nun mit dem Rücken zur Wand. Nichts für schwache Nerven war die Schlussphase beim Spiel Miami Dolphins gegen New England Patriots.

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Fußball: River Plate holt Copa Libertadores

Nach wochenlangen Streitereien, hässlichen Vorkommnissen unter den Fans und gerichtlichen Auseinandersetzungen hat River Plate aus Buenos Aires die Copa Libertadores gewonnen. Im fernen Madrid gewann der Traditionsclub gestern Abend das Finalrückspiel des südamerikanischen Pendants der Champions League gegen den Stadtrivalen Boca Juniors mit 3:1 nach Verlängerung und sicherte sich damit zum vierten Mal den Titel.

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Chronik

Mindestens 78 Morde: Russischer Ex-Polizist erneut verurteilt

Ein Gericht im sibirischen Irkutsk hat heute einen ehemaligen Polizisten wegen 56 Morden schuldig gesprochen. Der bereits zuvor wegen 22 Frauenmorden zu lebenslanger Haft verurteilte Mann ist damit Russlands Serienmörder Nummer eins. Die weiteren 56 Morde wurden zwischen 1992 und 2007 verübt, wie die Staatsanwaltschaft von Irkutsk in einer von Medien verbreiteten Mitteilung erklärte.

„Pathologische Lust am Töten“

Die Staatsanwaltschaft warf Michail Popkow eine „pathologische Lust am Töten von Menschen“ vor. Bereits 2015 war der ehemalige Beamte wegen Mordes an 22 Frauen verurteilt worden. Später gestand er 59 weitere Morde, in 56 Fällen wurde er nun schuldig gesprochen. Drei Morde konnten ihm die Ermittler nicht nachweisen, wie die Nachrichtenagentur Interfax meldete.

Gerichtsverhandlung in Irkutsk
APA/AFP/Anton Klimov

Seine Opfer habe der Ex-Polizist in seiner Freizeit unter anderem mit dem Angebot nächtlicher Fahrten im Polizeiauto in seiner Heimatstadt Angarsk bei Irkutsk angelockt. Als bisher schlimmste Serienmörder in Russland und der ehemaligen Sowjetunion galten Alexander Pitschuschkin, der 2007 wegen 48 Morden zu lebenslanger Haft verurteilt wurde, sowie Andrej Tschikatilo, der noch zu Sowjetzeiten wegen 52 Morden ins Gefängnis musste.

Science

Warum Schwarze Löcher Haare haben

Vernichten Schwarze Löcher Information – obwohl das die Naturgesetze eigentlich verbieten? Der britische Physiker Malcolm J. Perry hat eine mögliche Lösung für das Problem gefunden. Sie lautet: „Schwarze Löcher haben weiche Haare.“ Was das bedeutet, erklärt Perry – der einer der wichtigsten Vertrauten von Stephen Hawking war – im ORF-Interview.

Mehr dazu in science.ORF.at

Panorama

Australien trauert um sein berühmtestes Känguru

Australien trauert um sein berühmtestes Känguru namens Roger. Das mehr als zwei Meter große und 90 Kilogramm schwere Tier, das durch Boxkünste und enorme Muskeln auch international bekannt geworden war, wurde zwölf Jahre alt. Nach Angaben des Känguruparks von Alice Springs, wo Roger praktisch sein ganzes Lebens verbracht hatte, starb er an Altersschwäche.

Roger war bereits als Baby in den Tierpark von Alice Springs gekommen, der einzigen größeren Stadt im Landesinneren. Der Parkbesitzer Chris Barnes hatte ihn auf einem Highway aufgesammelt, nachdem seine Mutter von einem Auto überfahren worden war. Im Lauf der Jahre wurde er zu einem Muskelprotz. Mit seinem mächtigen Oberkörper wurde er zur Attraktion der Stadt. Über Soziale Netzwerke schaffte er es dann auch international zu großer Prominenz.

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Auf einer Instagram-Seite hatte Roger zuletzt mehr als 900.000 Follower, bei Facebook mehr als eine halbe Million. Barnes schrieb in seinem Nachruf: „Er hatte ein schönes, langes Leben und wurde von Millionen Menschen überall auf der Welt gemocht. Wir werden dich auf ewig lieben und vermissen, Roger.“

Roger, der mehrere Weibchen hatte, legte früher ein ziemliches Imponiergehabe an den Tag. Er boxte sich auch durch die Gegend. Mit zunehmendem Alter wurde er jedoch ruhiger. Zuletzt litt er an Arthritis und sah auch nicht mehr so gut. In dem Tierpark soll Roger nun auch seine letzte Ruhestätte finden.

Kultur